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UFSG RV/0473-G/11Kosten einer Haushaltshilfe bei Vorliegen einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…80; 2009: € 0) als außergewöhnliche Belastungen (ohne Selbstbehalt) zum Abzug zugelassen. Das Finanzamt begründete seine Bescheide im Wesentlichen damit, dass die Haushaltshilfe laut vorgelegtem Dienstvertrag nur als Raumpflegerin tätig sei, darüber hinaus jedoch keinerlei Pflegetätigkeit ausübe. Der Abzug der Taxikosten könne nicht gewährt werden…

UFSG FSRV/0028-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.02.2006

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, HR Dr. Wilhelm Pistotnig, in der Finanzstrafsache gegen Bf., Raumpflegerin, geb. 1234, Lb., vertreten durch Friedl & Holler, Rechtsanwalt-Partnerschaft, 8462 Gamlitz, Marktplatz 6, über die Beschwerde der Beschuldigten vom 13…

UFSS RV/0369-S/10Voraussetzungen des § 3 Abs. 4 FLAG, keine Leistungen aus Grundversorgung und selbständiger bzw. nichtselbständiger Beschäftigung, nicht erfüllt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2010

…unter der Adresse S. im gemeinsamen Haushalt leben. Seit 9.12.2009 bezieht die Bw aus der Tätigkeit als Raumpflegerin Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Nach einer von der Abgabenbehörde zweiter Instanz beim Amt der Salzburger Landesregierung eingeholten Auskunft erhielt die Familie S.J., N.S…

UFSI RV/0101-I/03Haftung als bloß formelle GmbH-Geschäftsführerin mit mangelnden Sprach- und Rechtskenntnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2004

…beauftragt worden sei. Ihre Aufgaben als Ehefrau seien immer die Haushaltsführung und die Kinderbetreuung gewesen. Seit vier Jahren gehe sie einer Teilzeitbeschäftigung als Raumpflegerin nach. Die Berufungswerberin habe schließlich erfahren, dass Forderungen der GmbH in Höhe von 900.000 S uneinbringlich seien. Im September 2000…

UFSI FSRV/0029-I/02Verdacht der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG im Fall einer Geschäftsführerin ohne Schulbildung und ohne Deutschkenntnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.07.2004

…Kontrolle der Buchhaltung und Bilanzierung beauftragen. Ihre Aufgaben als Ehefrau seien immer die Haushaltsführung und die Versorgung der gemeinsamen vier Kinder gewesen. Erstmals sei sie vor vier Jahren einer Teilzeitbeschäftigung als Raumpflegerin nachgegangen. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 82 Abs. 1 FinStrG hat die Finanzstrafbehörde…

UFSL FSRV/0008-L/04Keine Ratenbewilligung für die Entrichtung einer fälligen Geldstrafe bei Vorliegen einer Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.04.2004

…begleichen. Sie habe für drei Kinder zu sorgen und verfüge nur über ein sehr geringes Einkommen. Als bei der Gemeinde L angestellte Raumpflegerin verdiene sie monatlich 320,00 €. Seit Juni 2000 sei sie geschieden gewesen und habe sich im August 2002 wieder verehelicht. Ihr…

UFSW RV/1837-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2004

…| | Pension | P.F. | 02.06.77 - 07.08.77 | 9240,-- | Arbeiterin | | 08.08.77 - 31.10.77 | | Krankengeld-Bezug * im Rahmen der Rehabilitierung und Resozialisierung von Geisteskranken als "Raumpflegerin" in der behandelnden Krankenanstalt (die Bw…

UFSL RV/1442-L/10Katastrophenschaden, Ferienhaus, Pflegebedürftigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…2009, § 34 Rz 90). Bei einer Heimbetreuung werden von den Sozialhilfeverbänden geführten Pflegeheimen neben den Kosten der Pflege auch die allgemeinen Kosten wie Küche, Raumpflege, usw. in die Berechnung der Heimbetreuungskosten miteinkalkuliert. Laut LStR Rz 887 werden bei Pflegebedürftigkeit die Kosten der Unterbringung in einem…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 1/2

…Gemeinsam mit Frau Dr. K. habe ich folgende Mitarbeiter: 5 radiologisch-technische Assistentinnen, 4 Sekretärinnen und eine Raumpflegerin. Frage: Betreuen Sie nur stationäre Patienten von der X. oder auch andere Patienten? Es werden sowohl stationäre Patienten als auch Patienten (externe Patienten) betreut, da eine ambulante…

UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 2/4

…Gemeinsam mit Frau Dr. Ka habe ich folgende Mitarbeiter: 5 radiologisch-technische Assistentinnen, 4 Sekretärinnen und eine Raumpflegerin. Frage: Betreuen Sie nur stationäre Patienten von der Bw oder auch andere Patienten? Es werden sowohl stationäre Patienten als auch Patienten (externe Patienten) betreut, da eine ambulante…

UFSL RV/1141-L/04Tantramassagen in Privatwohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2005Teil 1/2

…dass die Bw. auch nach Eintritt in die Selbständigkeit (Gewerbeberechtigung vom 29. August 2000) bis 13. Dezember 2001 als Raumpflegerin bei einer Firma in einem aufrechten Dienstverhältnis gestanden sei. Da sich auch inzwischen die Verhältnisse nicht wesentlich gebessert hätten, habe die Bw. im Oktober 2003…

UFSG RV/0156-G/02Gewinnerhöhende Auflösung des Investitionsfreibetrages bei Entnahme und anschließender Vermietung eines Betriebsgebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2004

…des Mietobjektes durch geeignetes Personal (Hausbesorger, Putzpersonal) zu sorgen. Zur Erbringung dieser Nebenleistungen sei ab 1. Juni 1995 die Raumpflegerin B (erstmalig) bei der gewerblichen Vermietung des Bw. angemeldet worden. Als Hausbesorger für die gewerbliche Vermietung sei seit 1. Mai 1995 J tätig. Dieser sei…

UFSW RV/3123-W/02Wirtschaftliche Förderung der Mitglieder eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…v. 1.022.422 S seien an die angestellten Mitarbeiter des Bw., d.s. Herr R (Geschäftsführer), Frau S (Büroangestellte für Mitgliederangelegenheiten) und Frau T (Bürohilfe und Raumpflegerin) ausbezahlt worden.Diese Personen sind keine Verbandsmitglieder. Nach Ansicht des Bw. stelle P Kunst bzw. Kultur dar…