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UFSL RV/1456-L/08Keine Abzinsung in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommener Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…Baubeschreibung, der technischen Beschreibung sowie der Ausstattungsbeschreibung errechnen, hat nach Maßgabe des vereinbarten Ratenplanes zu erfolgen. Mit Bescheid vom 24. Juli 2008 hat das Finanzamt für diesen Rechtsvorgang dem HB 3,5 % Grunderwerbsteuer (GrESt) vom halben Kaufpreis in Höhe von 108.657,50 €, ds…

UFSL RV/1455-L/08Abzinsung in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommener Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…Baubeschreibung, der technischen Beschreibung sowie der Ausstattungsbeschreibung errechnen, hat nach Maßgabe des vereinbarten Ratenplanes zu erfolgen. Mit Bescheid vom 24. Juli 2008 hat das Finanzamt für diesen Rechtsvorgang der ME 3,5 % Grunderwerbsteuer (GrESt) vom halben Kaufpreis in Höhe von 108.657,50 €, ds…

UFSL RV/1453-L/08Keine Abzinsung in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommener Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…Baubeschreibung, der technischen Beschreibung sowie der Ausstattungsbeschreibung errechnen, hat nach Maßgabe des vereinbarten Ratenplanes zu erfolgen. Mit Bescheid vom 24. Juli 2008 hat das Finanzamt für diesen Rechtsvorgang der TL 3,5 % Grunderwerbsteuer (GrESt) vom Kaufpreis in Höhe von insgesamt 179.527,00 €, ds…

UFSI RV/0111-I/04Ratengesuch bei Gefährdung der Abgabeneinbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2006

…2003 ein Zahlungserleichterungsansuchen, worin er unter Hinweis auf die aufrechte Ratenbewilligung laut Bescheid vom 17. 1. 2003 um "Streckung des bisherigen Ratenplanes bis zum 31. 12. 2004" bzw. Herabsetzung der bewilligten Monatsraten von 4.500 € auf 2.200 € ersuchte. Dazu brachte der Bw…

UFSW RV/3932-W/09Säumniszuschlag bei nicht rechtzeitiger Einbringung eines ZE-Ansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…Mai 2009 datiertes, an das Finanzamt gerichtetes Schreiben vorgelegt, in dem die Abstattung des gesamten Rückstandes von 37.217,31 € in Form eines Ratenplanes beantragt wurde. Dieser sah nach einer Anzahlung von 4.667,31 € am 25. Mai 2009 eine siebenmalige Abstattung von…

UFSS RV/0023-S/08Berufung gegen die Abweisung eines Ansuchens um Zahlungserleichterung (Raten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2008

…Grundsätzlich sei aber die wirtschaftliche Lage des Betriebes des Bw als sehr gut einzustufen, sodass durch die Gewährung des obigen Ratenplanes die Einbringlichkeit der gesamten Abgabenschulden nicht gefährdet sei. Die ersten 10 Raten seien derart abgestimmt, dass diese auch dann für den Bw zahlbar seien…

UFSI FSRV/0013-I/07Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens bei Geldstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.06.2007

…der Bestraften vom 17. April 2007, in welcher abermals um Gewährung eines Ratenplanes in Höhe von € 50,00 (monatlich) ersucht wurde und wozu im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Das Konkursverfahren sei zwischenzeitlich erfolgreich abgewickelt worden. Die Beschwerdeführerin sei bestrebt, die Strafe zu tilgen…

UFSL RV/0387-L/06Haftung für Nachforderungen aus Lohnsteuerfehlberechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…worden. Die genaue Durchsicht der Zahlungen der letzten zwei Jahre erkenne man mit einem permanenten Zahlungsfluss zugunsten des Finanzamtes Linz, "laut Vereinbarung mit dem Finanzamt, aufgrund eines Ratenplanes (Nachzahlung aufgrund einer Prüfung)". Mit Haftungsbescheid vom 14.3.2006 nahm das Finanzamt den Berufungswerber gemäß §§ 9…

UFSL RV/0104-L/04Nachsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…dass das neu gegründete Einzelunternehmen wegen der schlechten Konjunkturlage derzeit keinen Gewinn erwirtschafte. Auch wäre die Erfüllung des mit Berufungsvorentscheidung genehmigten Ratenplanes nicht möglich, vielmehr wäre man gezwungen Konkursantrag zu stellen. Der angebotene Betrag würde von Dritter Seite zur Verfügung gestellt. Das Finanzamt wies das…

UFSG RV/0233-G/04Die Vermietung eines Schlosses stellt dann keine Einkunftsquelle dar, wenn nicht innerhalb eines absehbaren Zeitraumes ein Gesamtüberschuss erzielt werden kann. Bei einem Schloss handelt es sich um ein Wirtschaftsgut, das unter § 1 Abs. 2 LVO fällt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2006

…Tilgungen, Verzinsung, Zinszahlungen und Ratenpläne zur Feststellung der Bewirtschaftungsart angefordert und insbesondere darauf hingewiesen, der stark fallende Zinsaufwand sei mit regelmäßigen Tilgungen nicht zu erklären. Zu diesem Zwecke wären die nach dem Tilgungsplan im Zeitpunkt der Zuzählung der Darlehen anfallenden Zinsen anzusetzen und allfällige Änderungen…

UFSW RV/2875-W/06Haftung bei Nichtanmeldung der Haftungsschuld im Konkursverfahren des Haftenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2007

…400,00 (beginnend mit Mai 2002) und einer Restzahlung von € 2.910,60 (25. Jänner 2003). Die Einbringung der Schuld in Form des angeführten Ratenplanes sei sichergestellt. Anlässlich der Feststellungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse der M-GmbH vom 14. Juni 2002 gab der Bw…

UFSL RV/0171-L/04Rechtmäßigkeit von Vollstreckungsgebühren bei bestrittenem Eintritt der Abgabenvollstreckbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2005

…nicht eingehalten hat, und ob ihn daran ein Verschulden traf oder nicht. Angesichts dieser Rechtslage erweist sich damit aber der Einwand der Berufungswerberin, dass für die Nichteinhaltung des bewilligten Ratenplanes gegenständlich nicht sie, sondern das Finanzamt verantwortlich gewesen wäre, nicht als zielführend. Solche Umstände finden…

UFSL FSRV/0007-L/05Beschwerde gegen die Abweisung von Zahlungserleichterungen im Finanzstrafverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.01.2005

…000,00 € Geldstrafe, 363,00 € Kosten und 706,86 € Nebengebühren) und 12 (siehe oben) bekannt gegeben und mitgeteilt, dass in Folge der Nichteinhaltung des Ratenplanes Terminsverlust entstanden sei. Gleichzeitig wurde der Bf. unter Hinweis auf die Ersatzfreiheitsstrafe(n) aufgefordert, den angeführten Rückstand…

UFSW FSRV/0131-W/03Strafaufschub, triftige Gründe, Aufsicht über minderjährige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.09.2003

…müsste sofort eine Aufsichtsperson gefunden werden. Das nunmehrige Beschwerdevorbringen deckt sich im Wesentlichen mit der Darstellung im ursprünglichen Ansuchen um Strafaufschub. Unter Punkt 1) der Beschwerdebegründung wird zunächst ausgeführt, es bestehe Zahlungswilligkeit und sei die Einbringlichkeit auf Grund des vorgeschlagenen Ratenplanes gegeben. Diesbezüglich ist anzumerken…

UFSG RV/0523-G/02Vertragserrichtungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2003

…widerspreche auch nicht der Umstand, dass der Vertragserrichter sogleich als Treuhänder des Bauträgerobjektes fungiere. Aufgabe des Treuhänders im Rahmen eines Bauträgerprojektes sei primär die Überwachung der Einhaltung des gesetzlichen Ratenplanes. In diesem Sinne seien Vertragserrichtungskosten im Rahmen eines Bauträgervertrages als Leistungen, die dem Erwerber selbst…

UFSL RV/1157-L/02Nachsichtsansuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2003

…restlichen Sparguthabens von oben erwähntem Sparbuch am 3. Januar 2001 Der Rest wurde aus dem Überhang aus der Auszahlung der Lebensversicherung (vergleiche Finanzierung der vorangehenden Rate) aufgebracht. Der Berufungswerber hat mit diesen Zahlungen den mit der Finanzverwaltung vereinbarten Ratenplan vollständig und fristgerecht erfüllt. Am 2…

UFSG RV/0520-G/02Vertragserrichtungskosten, beide Vertragsteile geben Auftrag Erwerber trägt alle Kosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2003

…widerspreche auch nicht der Umstand, dass der Vertragserrichter sogleich als Treuhänder des Bauträgerobjektes fungiere. Aufgabe des Treuhänders im Rahmen eines Bauträgerprojektes sei primär die Überwachung der Einhaltung des gesetzlichen Ratenplanes. In diesem Sinne seien Vertragserrichtungskosten im Rahmen eines Bauträgervertrages als Leistungen, die dem Erwerber selbst…