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UFSF RV/0215-F/07Einkommensteuerrechtliche Zurechnung von Einkünften bei einer Scheingesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2008Teil 1/2

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Tilgung der Schulden verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld…

UFSS RV/0625-S/06Anerkennung von Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

UFSW RV/3171-W/02Nichtanerkennung von Zinsaufwendungen als nachträgliche Sonderbetriebsausgaben, da sie in Zusammenhang mit Einkünften aus Anteilen an einer GmbH stehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2004

…mit eventuellen Rückkauf von Lebensversicherungen). Werde der rechnerische Einnahmenüberschuss nicht zur Kredittilgung verwendet, werde die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag zur Privatschuld. Bereits 1995 habe der Bw. Einkünfte aus selbständiger Arbeit in Höhe von ca. S 37,4 Millionen erzielt. Da ein Großteil von diesem…

UFSF RV/0512-F/10Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2011

…Tilgung des Kredites bis zum Streitjahr zumutbar gewesen wäre. Für die Frage der zumutbaren Tilgung ist laut VwGH auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere die rechtliche Möglichkeit und Zumutbarkeit des Rückkaufs von Lebensversicherungen zu prüfen. Der VwGH geht davon aus…

UFSF RV/0245-F/03Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…ob der Rückkauf von Lebensversicherungen möglich und zumutbar gewesen wäre. Nach der gegenständlich vorgelegten Vermögensaufstellung bezog der Berufungsführer, ein Alleinverdiener, neben seiner inländischen Pension Einkünfte aus einer liechtensteinischen Invalidenrente sowie einer schweizerischen Invalidenrente und Einkünfte aus der eingangs angeführten gewerblichen Betätigung. Ausgehend von den Einkommensteuerbescheiden…

UFSL RV/0905-L/04Höhe der zumutbaren Tilgung ehemaliger betrieblicher Verbindlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007Teil 1/2

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

UFSL RV/0721-L/06Schuldzinsen aus ehemaligen betrieblichen Verbindlichkeiten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insb. zu prüfen ist, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

UFSI RV/0042-I/05Nach Betriebsbeendigung anfallende Schuldzinsen für betrieblich begründete Verbindlichkeiten als nachträgliche negative Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2005

…und die notwendigen Ausgaben gegenüberzustellen um solcherart die Höhe der möglichen Rückzahlungen zu ermitteln. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage zu klären, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar gewesen ist. (vgl. VwGH 20.9.2001, 98/15/0126 in ÖStZB 2002…

UFSF RV/0110-F/03Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004

…sowie offene Steuerberatungskosten in Höhe von 3.140,00 S. Mit Vorhalt vom 8.11.2002 ersuchte das Finanzamt Bregenz den Berufungsführer die Einnahmen und die notwendigen Ausgaben, sowie das vorhandene Vermögen bekannt zu geben und ob falls vorhanden der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. …

UFSF RV/0266-F/02Zinsen aus vormaligen Betriebsschulden als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2004

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

UFSW RV/2367-W/02Schätzung nach dem Lebensaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2003

…Rückkaufs von Lebensversicherungen schon im Jahr 1994 über den von der Bp im Jahr 1995 in Ansatz gebrachten Betrag von S 125.515 verfügt zu haben, erbracht und die übrigen Positionen der Höhe nach nicht bestritten hatte, war statt der vom Betriebsprüfer in Höhe von…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 1/2

…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen sei, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar sei. Werde der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, werde die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

UFSW RV/1258-W/09Zuschätzung bei nicht nachgewiesener Finanzierung der Lebenshaltungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wenden. Ab 1. Mai 2006 habe er eine Wohnung in Baden gemietet und die Kaution von ca. € 3.000,00 aus seinem ersparten Geld bezahlt (Grundstücksverkauf, Rückkauf von zwei Lebensversicherungen siehe AB 103); diese Zahlungen könne er heute nicht mehr…

UFSS RV/0154-S/03Nachversteuerung abgesetzter Prämienzahlungen für Lebensversicherungen als Sonderausgaben bei behaupteter wirtschaftlicher Notlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…dass diese von der Abgabenbehörde erster Instanz vorgenommene Nachversteuerung "nicht notwendig gewesen ist", weil der Berufungswerber behauptet und durch die Vorlage der Vergleichsausfertigung anlässlich seiner im Jahr 1997 erfolgten Scheidung nachzuweisen versucht, dass der Rückkauf der Lebensversicherungsansprüche in den Jahren 2001 und 2002 durch eine…

UFSK RV/0325-K/02Nachversteuerung von Sonderausgaben bei Pensionsablöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2006

…sämtliche Merkmale auf, die die abgeschlossene Lebensversicherung als Rentenversicherung (mit Gewinnbeteiligung) qualifiziert. Es wurde als Versicherungsleistung eine lebenslange Rente vereinbart ("wenn der Versicherte 2002 01 01 erlebt, ab diesem Zeitpunkt eine vorschüssige zahlbare Alterspension von monatlich S 2.696,-- solange der Versicherte lebt"). Da es…

UFSF RV/0410-F/09Darlehenszinsen als nachträgliche Betriebsaugaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Tilgung des Kredites bis zum Streitjahr zumutbar gewesen wäre. Für die Frage der zumutbaren Tilgung ist laut VwGH auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere die rechtliche Möglichkeit und Zumutbarkeit des Rückkaufs von Lebensversicherungen zu prüfen. Der VwGH geht davon aus…

UFSW RV/0729-W/06Nachversteuerung der Versicherungssteuer bei Rückkauf einer Lebensversicherung mit vereinbarter Prämienfreistellung innerhalb von 10 Jahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…einer fondsgebundenen Lebensversicherung oder einer Rentenversicherung vor Ablauf von zehn Jahren ab Vertragsabschluß ein Rückkauf erfolgt und die Versicherung dem Steuersatz des Abs. 1 Z 1 lit. b unterlegen hat; b) im Fall einer Rentenversicherung, bei der der Beginn der Rentenzahlungen vor Ablauf von zehn…

UFSW RV/0227-W/121. Hatte der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz im Inland? (Abweisung) 2. Steuersatz von 11% oder 4%: Wurden die Lebensversicherungen gegen Einmalerlag vor Ablauf von 10 Jahren zurückgekauft? (Teilstattgabe) 3. Ermessensübung bei zusätzlicher unmittelbarer Inanspruchnahme des Versicherungsnehmers (Abweisung) (siehe UFS 23.3.2012, RV/1400-W/05)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…nachträglich einer weiteren Steuer von 7 vH, wenn bei einem Versicherungsverhältnis, bei dem keine laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist, im Fall einer Kapitalversicherung einschließlich einer fondsgebundenen Lebensversicherung oder einer Rentenversicherung vor Ablauf von zehn Jahren ab Vertragsabschluss ein Rückkauf erfolgt und die Versicherung…

UFSW RV/1400-W/051. Hatte der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz im Inland? 2. Steuersatz von 11% oder 4%: Wurden die Lebensversicherungen gegen Einmalerlag vor Ablauf von 10 Jahren zurückgekauft? 3. Ermessensübung bei zwingender Inanspruchnahme des Versicherers zur Haftung (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…nachträglich einer weiteren Steuer von 7 vH, wenn bei einem Versicherungsverhältnis, bei dem keine laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist, im Fall einer Kapitalversicherung einschließlich einer fondsgebundenen Lebensversicherung oder einer Rentenversicherung vor Ablauf von zehn Jahren ab Vertragsabschluss ein Rückkauf erfolgt und die Versicherung…

UFSW RV/1325-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012Teil 2/3

…wesentliche Anteil an der Vermögensentwicklung Bank2/BANK zuzurechnen sei, ändere sich auch nicht dadurch, dass Anpassungen der fondsgebundenen Lebensversicherungen in administrativer Hinsicht durch Mitarbeiter von NAME erfolgten. Die Eingabe neuer Verteilungen in das EDV-System stelle lediglich sicher, dass die entsprechenden Kauf- und Verkaufsaufträge automatisch…