…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insb. zu prüfen ist, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insb. zu prüfen ist, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Tilgung der Schulden verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld…

…Ausgaben" des Steuerpflichtigen gegenüberzustellen; auf diese Weise wäre ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen wäre, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar wäre (vgl. D/K/M/Z, EStG 22.Lfg § 32 Rz…

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

…mit eventuellen Rückkauf von Lebensversicherungen). Werde der rechnerische Einnahmenüberschuss nicht zur Kredittilgung verwendet, werde die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag zur Privatschuld. Bereits 1995 habe der Bw. Einkünfte aus selbständiger Arbeit in Höhe von ca. S 37,4 Millionen erzielt. Da ein Großteil von diesem…

…ersichtlich, dass der historische Gesetzgeber beim Erstattungsausschluss nach § 9 Abs 2 Z 1 VersStG insb den Rückkauf von Lebensversicherungen erfassen wollte. Somit kommt es im Fall des Rückkaufes regelmäßig zu keiner Rückerstattung von Versicherungssteuer, die auf an den Versicherungsnehmer zurückgezahlte Prämienreserven (Rückkaufswert) entfällt (vgl. Frey…

…Tilgung des Kredites bis zum Streitjahr zumutbar gewesen wäre. Für die Frage der zumutbaren Tilgung ist laut VwGH auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere die rechtliche Möglichkeit und Zumutbarkeit des Rückkaufs von Lebensversicherungen zu prüfen. Der VwGH geht davon aus…

…ob der Rückkauf von Lebensversicherungen möglich und zumutbar gewesen wäre. Nach der gegenständlich vorgelegten Vermögensaufstellung bezog der Berufungsführer, ein Alleinverdiener, neben seiner inländischen Pension Einkünfte aus einer liechtensteinischen Invalidenrente sowie einer schweizerischen Invalidenrente und Einkünfte aus der eingangs angeführten gewerblichen Betätigung. Ausgehend von den Einkommensteuerbescheiden…

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insb. zu prüfen ist, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

…und die notwendigen Ausgaben gegenüberzustellen um solcherart die Höhe der möglichen Rückzahlungen zu ermitteln. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage zu klären, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar gewesen ist. (vgl. VwGH 20.9.2001, 98/15/0126 in ÖStZB 2002…

…sowie offene Steuerberatungskosten in Höhe von 3.140,00 S. Mit Vorhalt vom 8.11.2002 ersuchte das Finanzamt Bregenz den Berufungsführer die Einnahmen und die notwendigen Ausgaben, sowie das vorhandene Vermögen bekannt zu geben und ob falls vorhanden der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar ist. …

…ein rechnerischer Einnahmenüberschuss zu ermitteln. Dabei ist sogar auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die vormalige Betriebsschuld mit…

…Rückkaufs von Lebensversicherungen schon im Jahr 1994 über den von der Bp im Jahr 1995 in Ansatz gebrachten Betrag von S 125.515 verfügt zu haben, erbracht und die übrigen Positionen der Höhe nach nicht bestritten hatte, war statt der vom Betriebsprüfer in Höhe von…

…13.10.11, RV/0512-F/10). Bedacht zu nehmen ist auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen und es ist insbesondere zu prüfen, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen rechtlich möglich und zumutbar ist. Wird der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, wird die…

…ermitteln, wobei auch auf das Vermögen des Steuerpflichtigen Bedacht zu nehmen und insbesondere zu prüfen sei, ob der Rückkauf von Lebensversicherungen zumutbar sei. Werde der Betrag des rechnerischen Einnahmenüberschusses nicht zur Kredittilgung verwendet, werde die vormalige Betriebsschuld mit diesem Betrag (rechnerischer Einnahmenüberschuss) zur Privatschuld. Es…

…von Zuzahlungen zu Beginn der Vertragslaufzeit ändere nichts an der Tatsache, dass dennoch die nach Pkt. 3 Frage 26 des VersSt-Protokolls der Rückkauf ohne Nachversteuerung zu tolerieren sei, wenn die Verdoppelungsgrenze nicht überschritten werde, weil es vor allem um das ursprüngliche Ziel einer Lebensversicherungsausgestaltung…

…bei dem keine laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist, im Fall einer Kapitalversicherung einschließlich einer fondsgebundenen Lebensversicherung vor Ablauf von 10 Jahren ab Vertragsabschluss ein Rückkauf erfolgt. Das Versicherungssteuergesetz enthält keine Definition für die Wortfolge, dass eine ‚laufende, im wesentlichen gleichbleibende Prämienzahlung vereinbart ist…

…Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wenden. Ab 1. Mai 2006 habe er eine Wohnung in Baden gemietet und die Kaution von ca. € 3.000,00 aus seinem ersparten Geld bezahlt (Grundstücksverkauf, Rückkauf von zwei Lebensversicherungen siehe AB 103); diese Zahlungen könne er heute nicht mehr…