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UFSK RV/0266-K/05Normverbrauchsabgabe - Vorführkraftfahrzeug (4 Jahre altes Kraftfahrzeug mit Kilometerstand von 156.000 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2006

…werden, der Fall. Ein Vorführkraftfahrzeug stellt ein 1:1 Modell für den potentiellen Käufer dar und eröffnet dem Kunden die Möglichkeit, sich über Komfort, Fahrverhalten und Technik eines Modells im Rahmen einer Probefahrt informieren zu können. Was die Behaltedauer von Vorführkraftfahrzeugen anbelangt, hat der Verwaltungsgerichtshof…

UFSL RV/0568-L/11Miete oder innergemeinschaftlicher Erwerb eines neuen Fahrzeuges: Zuordnung bei Vertragsbeginn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Da derartige Fahrzeuge jederzeit und kurzfristig für Werbezwecke, Besichtigungen, Probefahrten und dergleichen zur Verfügung stehen müssten, würden mit den Kunden zur Sicherstellung des erforderlichen Zugriffes nur Mietverträge mit einer maximalen Laufzeit von einem Monat geschlossen. Diese Vorgangsweise sei auch bei dem Bw gewählt und von…

UFSW RV/1766-W/10Umsatzsteuerpflicht bei kostenloser Überlassung von Fahrzeugen eines Fahrzeughändlers, der die Erstellung und Veröffentlichung von Testberichten und Artikeln in der Presse über dieses Fahrzeug gegenüberstehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…tauschähnlichen Umsatzes zwischen der Bw und der Presse werde dem Parteiwillen nicht gerecht. Die Presse erbringe Leistungen ausschließlich gegenüber ihrer Leserschaft und die Bw stelle dafür entsprechende Fahrzeuge für Probefahrten außerhalb eines umsatzsteuerlichen Leistungsaustausches bei. Leistungen seien nur umsatzsteuerbar, wenn sie gegen Entgelt ausgeführt würden…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…zur U-Hütte auf über 2000 m Seehöhe. Ende September 2005 habe der Hersteller die Bahn fertiggestellt, erste Probefahrten durchgeführt, technische Feinabstimmungen vorgenommen und danach die Bahn zum behördlich vorgeschriebenen Testbetrieb und zur Einschulung des Betriebspersonals frei gegeben. Bei diesem Testbetrieb seien alle (im Gegensatz…

UFSL RV/0223-L/05Straßenbenützungsabgabepflicht für Kraftfahrzeuge, welche mit Probefahrtkennzeichen verwendet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2008

…Im § 2 Abs. 1 Z. 3 des KfzstG 1992 werden Kraftfahrzeuge, die mit Probefahrtkennzeichen oder Überstellungskennzeichen benützt werden, dezitiert von der Steuer befreit. Eine derartige Steuerbefreiung sei bei der StraBAG nicht angeführt. Nach Ansicht der Betriebsprüfung sei daher die StraBAG zu Recht festgesetzt worden. Betreffend…

UFSL RV/0939-L/07Haftung des Präsidenten für Abgabenschuldigkeiten des Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…Handel). Darum werde um die Genehmigung angesucht. Die BPD Linz teilte dem Finanzamt am 23.5.2006 mit, dass der Verein am 4.4.2006 einen Antrag auf Zuteilung eines Probefahrtenkennzeichens gestellt habe, da ein Handel mit Fahrzeugen meist historischer Natur geführt werde. Dieses Gewerbe…

UFSL RV/1023-L/081. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen im Inland 2. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges durch missbräuchliche Verwendung eines Probefahrtkennzeichens im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2013Teil 1/2

…ihm verwendet worden sei. Überdies wären Fahrten mit dem Fahrzeug seitens des Bw zum Zweck der Gestellung des Fahrzeuges an Kaufinteressenten für Probefahrten vom Bw selbst angegeben worden sein. Stellungnahme Finanzamt: Hinsichtlich der Aufzeichnungen der Wahrnehmungen mit genauer Ortsangabe sei davon auszugehen, dass der Bw…

UFSL RV/1023-L/081. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen im Inland 2. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges durch missbräuchliche Verwendung eines Probefahrtkennzeichens im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2013Teil 2/2

…und den weiteren oben dargestellten Indizien ergibt sich, dass es sich um das Kennzeichen mit den damaligen Initialen des Bw handelte. Hinsichtlich des Fahrtenbuches zum Probefahrtkennzeichen Ö1, geht der UFS insbesondere aufgrund der ursprünglichen Aussage der nunmehr als Zeugin vernommenen Mutter des Bw davon aus…

UFSI RV/0189-I/12Probebetrieb bei einer Seilbahn als Inbetriebnahme und Beginn der AfA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…nachgewiesen worden sind. Die Seilbahn wurde beim Probebetrieb hohen Belastungen ausgesetzt. Bei den Probefahrten wurden alle (Berufung: sowohl die berg- als auch talwärts fahrenden) Sessel mit Gewichten beladen und Beschleunigungen und Bremsmanöver durchgeführt. Die für Seilbahnbewilligungen zuständigen Abteilungen bei den Landesregierungen für Tirol und Vorarlberg…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 1/3

…Marke Lotus - Vielhauer&Mensch zu werden. Zu diesem Zweck wurde ein Lotus erworben, um für Probefahrten und als Vorführwagen ein Exemplar dieses Autos vor Ort zu haben. Der Kaufpreis in Höhe von EUR 32.000,00 war damals fremdüblich (Neuwert rund EUR 60tsd. Erstzulassung 1996…

UFSW RV/1763-W/07Verdeckte Gewinnausschüttung an Geschäftsführer einer GmbH, Nichtanerkennung von Vorsteuern aus Rechnungen mit Rechnungsmangel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…wieder versucht wurde, für nicht mehr benötigte KFZ einen möglichst guten Verkaufswert zu erreichen. Die Autos blieben auch deshalb angemeldet um jederzeit mit eventuellen Interessenten Probefahrten machen zu können und sie auf diese Weise schneller abzustoßen. Wie auch die Betriebsprüfung feststellen konnte, sind von den…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/3

…Taxi gewesen sei, so dass die Erklärungen des Bw., dass es sich um keine Kundenfahrten, sondern um Überstellungsfahrten, Besorgungsfahrten, Probefahrten, Fahrten von und zur Werkstatt u.ä. gehandelt habe, durchaus glaubwürdig seien. Die von der BP aus der Judikatur (VwGH 23.5.1990, 89/13…

UFSW RV/2503-W/09Schätzung betreffend Transportunternehmen - insb. nicht vorgelegte Tachoscheiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…Zwecke spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden - Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der technischen Entwicklung oder im Rahmen von Reparatur- oder Wartungsarbeiten Probefahrten auf der Straße durchgeführt werden, sowie neue oder umgebaute Fahrzeuge, die noch nicht in…

UFSW RV/1246-W/09Vorführwagen und Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…ab - ausschließlich für Probefahrten verwendet. Die beantragte und vorerst gutgeschriebene NOVA Vergütung als Vorführkraftfahrzeug wurde vom FA nicht anerkannt und die NOVA iHv € 21.956,00 festgesetzt. Am 12.8.2009 wurde das Fahrzeug um € 105.833,33 zuzüglich 20% USt iHv 21…

UFSG RV/0542-G/08Keine Inbetriebnahme durch Probebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…1 EStG 1988 erfülle. Dem ist zu entgegnen, dass die Probefahrten nicht mit dem Echtbetrieb vergleichbar sind. Der Zweck eines Probebetriebes dient der Feststellung der Übereinstimmung mit den der Bewilligungsbehörde vorgelegten Unterlagen und der Prüfung der einzelnen Bauteile sowie deren Zusammenwirken mit dem örtlichen Umfeld…

UFSL RV/0522-L/06Festsetzung einer Prämie (Abgabe), ohne zu nennen, welche sechs Fallgruppen des § 201 BAO angewendet wurden, beziehungsweise welche Sachverhaltselemente diesen zugeordnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…Berufungswerbers entsprechend drei Monate umgebaut worden. Hätte das Fahrzeug den speziellen Anforderungen nicht entsprochen, so hätte der Berufungswerber es nach mehrtägigen Probefahrten am 30. Dezember 2003 nicht übernommen und den ordnungsgemäßen Zustand und die auftragsgemäß durchgeführten Arbeiten nicht bestätigt. Somit habe der Berufungswerber nicht nur…

UFSG RV/0857-G/07Entstehung der Steuerschuld auf Grund der erstmaligen Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Verkehr im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2008

…Fahrten unternommen worden waren, vor. Die Bw. verfügte weiters über keine Probekennzeichen. Da mit dem strittigen Kfz nachweislich keine Probefahrten im Inland durchgeführt worden waren und dieses Fahrzeug nachweislich auch nicht als Vorführfahrzeug gedient hatte, könne auch die Befreiung gemäß § 1 Z. 3 NoVAG nicht…

UFSS RV/0379-S/06Keine NOVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NOVAG 1991 im Jahr der erstmaligen Zulassung im Inland (März 2002), wenn das Beweisverfahren ergibt, dass den Händler die Verpflichtung zur Entrichtung der NOVA gemäß § 1 Abs. 1 NOVAG 1991 im Jahr der Lieferung trifft (März 2001).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008Teil 3/4

…auf weißem Grund besteht bei einem amtlichen Kennzeichen zwischen einem Ausfuhrkennzeichen, einem Kennzeichen für einen Kfz-Händler, der dieses für Überstellungs- bzw. Probefahrten nutzt ("Händlerkennzeichen") und einem Kennzeichen bei einer "Tageszulassung"? Fahrzeugbrief Dem § 25 "Absatz 1" StVZO (Quelle: www.verkehrsportal.de/stvzo; letzte Änderung 30…

UFSL RV/0028-L/06Definition des Begriffes "ungebraucht" iZm der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…der berufungsgegenständliche Bus als Vorführfahrzeug verwendet. In den ersten Monaten nach dem Erwerb sei der Bus mit Probekennzeichen verwendet worden. Hier seien nur Probefahrten mit einem Firmenangehörigen möglich. Nach der Anmeldung seien auch Vermietungen möglich gewesen, welche auch erfolgt seien. Es seien Ausstellungen und Messen…