RIS AI
18 Treffer1699 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014

…ersten Stufe zu seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt, es sei der Bw bei der vom Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien am 2. Oktober 2008 durchgeführten Nachschau mit Probeentnahme ausdrücklich nach dem Produkt Wildschütz Jägertee befragt worden. Das Produkt sei Inhalt der Niederschrift vom 2. Oktober 2008…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 1/3

…Kalkulation nicht mehr anzusetzen. Wider die Glaubwürdigkeit dieses im Zuge der Vorhaltsbeantwortung vom 23. April 2009 vorgelegten Gutachtens führte der Prüfer ins Treffen, dass die Probeentnahme zwischen 8:30 bis 12:30 Uhr am 11. Februar 2009 den Aussagen lt. Gutachten zufolge bei der Fa…

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 2/3

…A-GmbH konterte der steuerliche Vertreter im Wesentlichen, dass der Sachverständige für das in Auftrag gegebene Gutachten der A-GmbH mit einem errechneten Abschnitt von 20 % von Beginn der Probeentnahme bis zur Auswertung der Probe anwesend gewesen sei. Die Prüferkalkulation enthalte einen Abschnitt von 16…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/09Altlastenbeitrag und Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2011

…die Deponie verbrachte und dass eine Probeentnahme auf der Deponie nicht möglich gewesen sei. Das Prüfergebnis des F mit einer Schüttdichte vom 818 kg je m³ könne damit nicht herangezogen werden. Dem Schreiben waren der Erhebungsbericht, ein Protokoll über die Probeentnahme und eine Bilddokumentation angeschlossen.…

UFSZ3K ZRV/0303-Z3K/07Altlastenbeitragspflicht bei Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftlichen Nutzflächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2010

…eine Ammoniakverdünnung nicht berücksichtigt worden sei und es damals keine anerkannte Messmethode gegeben habe. Der Bf. verwies auf ein Protokoll einer Probeentnahme heterogener Gülle mittels Stechlanze des Maschinenringes vom 20. März 2010, aus welcher sich ein Stickstoffgehalt von 2,75 kg pro m³ Gülle ergebe…

UFSL RV/1267-L/07Keine außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden am privaten Schwimmteich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…woanders untersucht worden sei. Der Bw. sei selbst über 20 Jahren in einem Chemielabor tätig und habe damals sofort nach Probeentnhame einem seiner Mitarbeiter eine bakterielle Kultur anlegen lassen. Die in diesem Email angegebenen Werte würden aus dieser - eigenen - Untersuchung stammen. Seine Frau habe auch…

UFSK RV/0161-K/03Nachschätzung nach § 3 BoschG 1970 in Verbindung mit einem Antrag auf Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004Teil 1/3

…fünf bis sieben Punkte bewirken. Die Bodenproben vor Ort wurden mit einem Bodenbohrer entnommen. Bei einer Vielzahl der Probeentnahmen konnte erst nach dem zweiten oder dritten Versuch erfolgreich der Bohrer hineingeschlagen werden, da offensichtlich grobe Steine oder Felsköpfe vorhanden sind. Die Einwertung dieser Fläche sollte…

UFSG FSRV/0019-G/04Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.11.2004

…mitzuteilen, die Zollwachabteilung Berghausen/MÜG wegen einer Befragung anzurufen. Es sei eine Kontaktaufnahme mit der Zulassungsbesitzerin, der man schon im Zeitpunkt der Probeentnahme mitgeteilt habe, dass gegen sie im Falle eines positiven Befundes der TUA ein Finanzvergehen wegen des Verdachtes einer Abgabenhinterziehung eingeleitet werde, bis…

UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/03Nachforderung auf Grund der Tarifierung von Weichweizen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2004

…gemessen. Jene von SGS Hungaria Kft. durchgeführte Warenprüfung kommt einer repräsentativen Analyse gleich, während im Wege der Unterwegsverzollung die Probenentnahme in der vom Warenkontrollor durchgeführten Art nicht herankommt. Es wurde zwar mit einem Stechgerät eine Warenprobe entnommen, alleine die Möglichkeiten im Zuge der Unterwegsabfertigung in…

UFSZ3K ZRV/0385-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…Glocke in den Körper des Spenders zurückgeleitet. Für den Anschluss an den Beutel mit der Kochsalzlösung ist das kleinere Kunststoffgefäß an dem längeren Schlauch bestimmt, das etwas längere Kunststoffgefäß mit dem kürzeren Schlauch ist für eine Probeentnahme des Plasmas vorgesehen. Der Zellseperator steuert mittels Pumpen…

UFSZ3K ZRV/0384-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…Glocke in den Körper des Spenders zurückgeleitet. Für den Anschluss an den Beutel mit der Kochsalzlösung ist das kleinere Kunststoffgefäß an dem längeren Schlauch bestimmt, das etwas längere Kunststoffgefäß mit dem kürzeren Schlauch ist für eine Probeentnahme des Plasmas vorgesehen. Der Zellseperator steuert mittels Pumpen…

UFSZ3K ZRV/0383-Z3K/02Einreihung medizinischer Einwegflaschen für Blutplasma in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2004

…Glocke in den Körper des Spenders zurückgeleitet. Für den Anschluss an den Beutel mit der Kochsalzlösung ist das kleinere Kunststoffgefäß an dem längeren Schlauch bestimmt, das etwas längere Kunststoffgefäß mit dem kürzeren Schlauch ist für eine Probeentnahme des Plasmas vorgesehen. Der Zellseperator steuert mittels Pumpen…

UFSZ3K ZRV/0318-Z3K/02Tarifierung von Weichweizen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…wurde die Berufung mit der Begründung als unbegründet abgewiesen, dass die Probeentnahme gemäß der Richtlinie 76/371/EWG der Kommission vom 1. März 1976 durchgeführt worden sei. Aufgrund der beiden Gutachten der Untersuchungsanstalt 1 handle es sich um Weichweizen niederer Qualität und sei dieser unter…

UFSZ3K ZRV/0317-Z3K/02Tarifierung von Weichweizen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.12.2003

…wurde die Berufung mit der Begründung als unbegründet abgewiesen, dass die Probeentnahme gemäß der Richtlinie 76/371/EWG der Kommission vom 1. März 1976 durchgeführt worden sei. Aufgrund der beiden Gutachten der Untersuchungsanstalt 1 handle es sich um Weichweizen niederer Qualität und sei dieser unter…

UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/02Der von der TUA festgestellte Alkoholausbeutesatz sei zu hoch; bei einer erwiesenen Maischemanipulation ist der Bf. nicht als Abfindungsberechtigter zu behandeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2003

…Temperatur ausgesetzt gewesen. Nach den von ihm eingeholten Informationen, steige der Alkohol bei Hitzeeinwirkung entsprechend auf. Da er dies zum Zeitpunkt der Probeentnahme nicht gewusst habe, und ihm auch kein entsprechender Hinweis gegeben worden wäre, sei die Maische für die Probe nicht durchmischt, sondern nur…

UFSK RV/0161-K/03Nachschätzung nach § 3 BoschG 1970 in Verbindung mit einem Antrag auf Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004Teil 2/3

…für den UFS nicht nachvollziehbar. Dem Bodenprüfbericht ist neben der Feststellung über die Korngrößen lediglich zu entnehmen, dass die Probenentnahmen nicht von der Agentur vorgenommen wurden bzw. dass eine Düngemittelempfehlung mangels Angabe der Kulturart nicht erstellt werden konnte. 2.7. Bewertungskatalog der LW und FW…

UFSZ3K ZRV/0284-Z3K/09Mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…Seitens der Probenentnahmegeräte werden die neuen Sampler verwendet, welche vor etwa 4-5 Jahren angekauft wurden. Wenn in der Folge ein Schnelltester eine Reaktion zeigt, wird ein Muster an die TUA gesandt. Nach der Entnahme der Muster wird das Probenentnahmegerät mit der beiliegenden Reinigungsflüssigkeit gespült…

UFSZ3K ZRV/0282-Z3K/09Eine mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…Seitens der Probenentnahmegeräte werden die neuen Sampler verwendet, welche vor etwa 4-5 Jahren angekauft wurden. Wenn in der Folge ein Schnelltester eine Reaktion zeigt, wird ein Muster an die TUA gesandt. Nach der Entnahme der Muster wird das Probenentnahmegerät mit der beiliegenden Reinigungsflüssigkeit gespült…