…2003/07/0173, verwiesen.) Zum vorgelegten Gutachten vom 4.8.2011 werde außerdem bemerkt, dass die Probeentnahmen für die zu untersuchenden Baurestmassen erst am 20.7.2011 erfolgt seien, deren Einbau aber bereits im Juli 2009 stattgefunden habe. Da es sich bei der Gewährung der…
…Überraschungsverbotes wurden der Beschwerdeführerin mit Beschluss vom 30. März 2021 diese Probeergebnisse zur Kenntnis gebracht. Wie schon erwähnt, war der Beschwerdeführerin diese Probeentnahme der Organe des Zollamtes nicht bekannt, da diese im Zuge von geheimen Observationen vorgenommen wurden. Die Entnahmen erfolgten am 26. Jänner 2012…
…bei der gegenständlichen Einfuhrabfertigung sei keine Probeziehung erfolgt, die letzte Probeentnahme sei rund sechs Wochen zurück gelegen und seither sei in rund 100 Fällen "Instant Tea" unter die Warennummer 2101 2092 80 angemeldet und angenommen worden. Das Vorliegen eines Irrtums sei somit evident. Abschließend beantragte…
…bei der gegenständlichen Einfuhrabfertigung sei keine Probeziehung erfolgt, die letzte Probeentnahme sei rund sechs Wochen zurück gelegen und seither sei in rund 100 Fällen "Instant Tea" unter die Warennummer 2101 2092 80 angemeldet und angenommen worden. Das Vorliegen eines Irrtums sei somit evident. Abschließend beantragte…
…bei der gegenständlichen Einfuhrabfertigung sei keine Probeziehung erfolgt, die letzte Probeentnahme sei rund sechs Wochen zurück gelegen und seither sei in rund 100 Fällen "Instant Tea" unter die Warennummer 2101 2092 80 angemeldet und angenommen worden. Das Vorliegen eines Irrtums sei somit evident. Abschließend beantragte…
…Inspektionsgeräte Prüf- und Inspektionsgeräte 1.Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probenentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Bohrschlämmen, Bohrlochzementen und anderen speziell zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern ausgelegten und/oder formulierten Materialien. 2.Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probeentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Gesteinsproben…
…festgestellt, dass weit mehr Probeziehungen durchgeführt wurden, als erforderlich gewesen wären. Zum damaligen Zeitpunkt sei es zulässig gewesen, dass die Probeentnahme durch die Firma selbst erfolgen könne, eine externe Fachperson war dazu nicht erforderlich. Der Behördenvertreter beantragte die Abweisung der Beschwerde, der Vertreter der Bf…
…sei irrig. Plakative Medienaussagen würden in erster Linie Werbezwecken dienen. Gutachten der C-Anstalt: Der Sachverständige für das in Auftrag gegebene Gutachten der C- Anstalt mit einem errechneten Abschnitt von 20% sei von Beginn der Probeentnahme an bis zur Auswertung der Probe anwesend gewesen. Die…
…bewertet worden. Als Nachweis der Güte- und Qualitätsklasse wird der nachträglich erstellte Prüfbericht vom 10.5.2012 vorgelegt, der auch für 2009 Relevanz habe (Probeentnahme am 12.4.2012). Auch durch durchgeführte Kontrollen auf den Baustellen, könne die Unbedenklichkeit des verwendeten Recyclingmaterials nachgewiesen werden. Das…
…Selbst sei er allerdings nie vor Ort gewesen. Die Zeugin F. erklärte, zur Probeentnahme zwei Mal vor Ort gewesen zu sein, die Lagerung von Baurestmassen außerhalb des bewilligten Zwischenlagers, dessen Lage ihr allerdings nicht genau bekannt war, sei ihr dabei nicht aufgefallen. Der Zeuge G…
…verwendet worden. Ein vorgelegter Bericht der C-GmbH vom 22 Dezember 2009 habe nicht als Nachweis für das Vorliegen eines gültigen Qualitätssicherungssystems anerkannt werden können, da die Probenentnahme erst nach der Verfüllung am 17. Dezember 2009 am Betriebsgelände der B-GmbH in D. erfolgte und…
…Bf. als jeweils als "andere, Instant Green tea mix" bzw. "andere, instant black tea mix" angemeldet worden ist. Der Einwand einer nur oberflächlichen Probenentnahme ist daher von der Bf. zu Unrecht erhoben worden. Gemäß Art. 201 Abs. 1 lit. a ZK entsteht eine Einfuhrzollschuld, wenn…
…ersten Stufe zu seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt, es sei der Bw bei der vom Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien am 2. Oktober 2008 durchgeführten Nachschau mit Probeentnahme ausdrücklich nach dem Produkt Wildschütz Jägertee befragt worden. Das Produkt sei Inhalt der Niederschrift vom 2. Oktober 2008…
…Kalkulation nicht mehr anzusetzen. Wider die Glaubwürdigkeit dieses im Zuge der Vorhaltsbeantwortung vom 23. April 2009 vorgelegten Gutachtens führte der Prüfer ins Treffen, dass die Probeentnahme zwischen 8:30 bis 12:30 Uhr am 11. Februar 2009 den Aussagen lt. Gutachten zufolge bei der Fa…
…A-GmbH konterte der steuerliche Vertreter im Wesentlichen, dass der Sachverständige für das in Auftrag gegebene Gutachten der A-GmbH mit einem errechneten Abschnitt von 20 % von Beginn der Probeentnahme bis zur Auswertung der Probe anwesend gewesen sei. Die Prüferkalkulation enthalte einen Abschnitt von 16…
…die Deponie verbrachte und dass eine Probeentnahme auf der Deponie nicht möglich gewesen sei. Das Prüfergebnis des F mit einer Schüttdichte vom 818 kg je m³ könne damit nicht herangezogen werden. Dem Schreiben waren der Erhebungsbericht, ein Protokoll über die Probeentnahme und eine Bilddokumentation angeschlossen.…
…eine Ammoniakverdünnung nicht berücksichtigt worden sei und es damals keine anerkannte Messmethode gegeben habe. Der Bf. verwies auf ein Protokoll einer Probeentnahme heterogener Gülle mittels Stechlanze des Maschinenringes vom 20. März 2010, aus welcher sich ein Stickstoffgehalt von 2,75 kg pro m³ Gülle ergebe…
…woanders untersucht worden sei. Der Bw. sei selbst über 20 Jahren in einem Chemielabor tätig und habe damals sofort nach Probeentnhame einem seiner Mitarbeiter eine bakterielle Kultur anlegen lassen. Die in diesem Email angegebenen Werte würden aus dieser - eigenen - Untersuchung stammen. Seine Frau habe auch…
…fünf bis sieben Punkte bewirken. Die Bodenproben vor Ort wurden mit einem Bodenbohrer entnommen. Bei einer Vielzahl der Probeentnahmen konnte erst nach dem zweiten oder dritten Versuch erfolgreich der Bohrer hineingeschlagen werden, da offensichtlich grobe Steine oder Felsköpfe vorhanden sind. Die Einwertung dieser Fläche sollte…
…mitzuteilen, die Zollwachabteilung Berghausen/MÜG wegen einer Befragung anzurufen. Es sei eine Kontaktaufnahme mit der Zulassungsbesitzerin, der man schon im Zeitpunkt der Probeentnahme mitgeteilt habe, dass gegen sie im Falle eines positiven Befundes der TUA ein Finanzvergehen wegen des Verdachtes einer Abgabenhinterziehung eingeleitet werde, bis…