…zuerkannten] Pflegestufe 2 abgelehnt worden. Die Rechnung der Volkshilfe über € 1.126,54 betreffe eine Kurzzeitpflege wegen eines Beinbruches. Weiters gebe es noch folgende Rechnungen: | | € | Re. Volkshilfe | 1.126,54 | Re. Apotheke v. 23.2.2009 Medikamente verstorbene…

…erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Beispielhaft weise der Gesetzgeber darauf hin, dass bei einem Anspruch auf Pflegegeld ab der Pflegestufe 1 von einer…

…Salzburger Landesregierung das volle Pflegegeld der Pflegestufe 2. Anlässlich eines, von der Bw. als "unerfreulich" bezeichneten Untersuchungstermins, habe die Amtsärztin, nach 10 Minuten Gespräch gesagt bzw. festgestellt: "wenn sie sich schminken können, rauchen und alleine nach Wien fahren, dann brauchen sie nur Pflegestufe 1". Die…

…Mai 2008 über die Neubemessung des Pflegegeldanspruches (ab 1. August 2005 Pflegestufe 1 in Höhe von monatlich € 88,30, Pflegestufe 2 ab 1. März 2007 in Höhe von € 213,40) - Beschluss über die Bestellung eines Sachwalters vom 13. Juli 2008 Über die Berufung…

…Beschädigung eines Autos, usw.) habe sie beglichen, allerdings habe sie damals (vor ihrer Bestellung zur Sachwalterin des Sohnes im März 2003) als Vormund des minderjährigen Kindes die Belege nicht aufgehoben. Da der Sohn neben dem Pflegegeld (derzeit Pflegestufe 2) kein Einkommen habe, habe sie bisher…

…Jänner 2008 in der Betreuungseinrichtung "XY" in K. Sie bezieht seit 1. Dezember 1993 eine Invaliditätspension (Bescheid vom 27. Oktober 1994). Die Bw. bezieht seit 1. März 2005 Pflegegeld, Pflegestufe 2. Die Invaliditätspension setzt sich laut Schreiben der Pensionsversicherung mit Stand 1. Jänner 2013 wie…

…G***** steht Pflegegeld der Pflegestufe 2 zu, wobei 50% von der Bezirksverwaltungsbehörde für die Lebenshilfe einbehalten werden. Das Pflegegeld der Stufe 2 (Pflegeaufwand über 85 Stunden) betrug im Jahr 2011 284,30 € monatlich, sodass die Tochter bzw. der Bw. im Jahr 2011 (saldiert mit…

…2 bezogen hat. Die Pflegestufe 2 stand zu, weil ein Pflegebedarf von 115 Stunden pro Monat festgestellt wurde. Bei einem derartigen Pflegebedarf kann man nicht mehr von einem Gefälligkeitsdienst ausgehen (vgl. dazu auch Fellner, Erbschafts- und Schenkungssteuer10, § 21 Tz. 8; Dorazil/Taucher, ErbStG4 (2001) § 21…

…§ 34 EStG) und die erläuternden Richtlinien würden Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung bei Vorliegen von zwei alternativen Voraussetzungen anerkennen: entweder es liege eine Pflegestufe vor oder aber es bestehe eine Behinderung. Im Steuerrecht bestehe eine Behinderung ab einem Grad der Erwerbsminderung von 25 %. Da eine Behinderung…

…die Pflegestufe 3*) gewährt. Sehe einem Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe lt. vorstehenden Angaben voraus. Weise darauf hin, dass die Krankenversicherung mit der erhöhten Familienbeihilfe gekoppelt ist..." *)lt. Rücksprache mit Bgld. Landesregierung Pflegestufe 2 Laut Schriftverkehr mit dem Behinderten-Förderungsverein N. (Schreiben vom 18. Februar 2009…

…später um Pflegegeld an. Dieses wurde auch sofort zuerkannt (Pflegestufe 2). In dem hier vorliegenden Fall ist dem Schreiben der steuerlichen Vertretung der Bw (Vorlageantrag vom 09.10.2009) zu entnehmen, dass bevor im Februar 2008 Bundespflegegeld der Stufe 2 gewährt wurde, es bereits einige…

…1. Mai 2004 bis zum Tod, Pflegestufe 4, mehr als 160 Stunden Pflegeaufwand. Während der Pflege in der eigenen Wohnung des Erblassers ergäbe sich bei einem Stundensatz von 15,00 € und Aufwandersatz wie bisher ein Pflegeaufwand in Höhe von insgesamt 23.803,72 €…

…2 bezogen hat. Die Pflegestufe 2 stand zu, weil ein Pflegebedarf von 115 Stunden pro Monat festgestellt wurde. Bei einem derartigen Pflegebedarf kann man nicht mehr von einem Gefälligkeitsdienst ausgehen (vgl. dazu auch Fellner, Erbschafts- und Schenkungssteuer10, § 21 Tz. 8; Dorazil/Taucher, ErbStG4 (2001) § 21…

…Pflegestufe 2; besachwaltet; seit 1 1/2 Jahren kein Alkoholabusus mehr, psychisch instabil mit rez. depressiven Phasen Relevante vorgelegte Befunde: 2006-11-08 DOZ. M./FA FÜR PSYCHIATRIE U NEUROLOGIE org. Psychosyndrom, Z.n.Polytrauma, emotional instabile Persönlichkeit; DD: schizophrener Residualzustand 2005-02-07 NEUROLOGIE…

…19.12.2000 bis 12.11.2004 - ebenso wie die Bw. - in der M-Gasse in 1020 Wien, gemeldet. Die Bw. bezog ab 1.11.2000 (Bescheid vom 8. Mai 2001) Pflegegeld der Pflegestufe 2. Mit Bescheid der Stadt Wien vom 27. Februar 2004 wurde…

…In diesem Haus habe der Bw. mit seiner Mutter seit 1957 im gemeinsamen Haushalt gewohnt. Diese sei 1925 geboren und seit längerem in Pflegestufe 2, dzt. (Jahr 2008) in Pflegestufe 4 eingestuft. Der Mittelpunkt der Lebensinteressen des Bw. sei die Betreuung seiner allein stehenden Mutter…

…um Vorlage innerhalb der oben angeführten Frist." In einer persönlichen Vorsprache des Bw. am 27. April 2007 beim Referenten gab der Bw. bekannt, dass er mittlerweile bereits zu 100% als invalide eingestuft sei (Pflegestufe 2). Er werde heuer die Tätigkeit tatsächlich einstellen. Er bemerkte weiters…

…Juni 2000 dort wohnhaft sei, "da sie aufgrund körperlicher Einschränkungen professioneller Betreuung und Unterstützung bedurfte". Entgegen der Auffassung des Finanzamtes sei die Unterbringung der Bw. im Pensionistenheim nicht aus Altersgründen, sondern aus den im angeführten Schreiben angeführten Gründen erfolgt. Das Pflegegeld der Pflegestufe 1 sei…

…Pflegestufe 2 gemäß § 4 des Niederösterreichischen Pflegegeldgesetzes 1993 einem festgestellten Pflegebedarf von mehr als 75 Stunden monatlich, aber nicht mehr als 120 Stunden durchschnittlich monatlich, entspricht. Über Ersuchen des Unabhängigen Finanzsenats hat der Berufungswerber mit Schriftsätzen vom 30. September 2009 und vom 1. November 2009…

…der Lage gewesen sei, ohne dauernde Hilfe in ihrer Wohnung alleine zu leben, sei sie 2001 in das Pflegeheim übersiedelt. Aufgrund ihres körperlichen und geistigen Zustandes erhalte sie Pflegegeld für die Pflegestufe 2. Seine Mutter sei mittellos und beziehe eine kleine Pension, welche inklusive Pflegegeld…