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397 Treffer146 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2339-W/101. Begräbniskosten bei überschuldetem Nachlass 2. Pflegekosten bei Vorliegen der Pflegestufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

…zuerkannten] Pflegestufe 2 abgelehnt worden. Die Rechnung der Volkshilfe über € 1.126,54 betreffe eine Kurzzeitpflege wegen eines Beinbruches. Weiters gebe es noch folgende Rechnungen: | | € | Re. Volkshilfe | 1.126,54 | Re. Apotheke v. 23.2.2009 Medikamente verstorbene…

LStR 2002 Rz 88712.8.4 Alters- und Pflegeheim
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…2022 und 09.03.2021, RV/7100091/2021). Außerdem ist die Haushaltsersparnis für ersparte Verpflegungskosten zu Hause (8/10 des Wertes der vollen freien Station; siehe Rz 887) vom Gesamtbetrag der Pflegeheimkosten in Abzug zu bringen. Beispiel: Eine Person mit Bezug von Pflegegeld (Pflegestufe 2…

BFG RV/1100175/2020Keine Anerkennung der Kosten für Essen auf Rädern als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2021

…EZ ***6***, GST-Nr ***7***) mit einem Fruchtgenussrecht belastet sei. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der am ***8*** geborenen Bf., einer Pensionistin und Bezieherin von Pflegegeld (Pflegestufe 2), wurde aufgrund mehrerer Schlaganfälle eine 100%ige Behinderung attestiert. Die Bf., der aufgrund dieser Behinderung unstrittig eine…

BFG RV/2101068/2015Besuchsfahrten eines Kindes zum pflegebedürftigen Vater ins Krankenhaus und ins Elternhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2018

…dass dies bei Pflegestufe 6 wie beim Vater unserer Mandantin in Verbindung mit einer ebenfalls pflegebedürftigen Mutter wohl nicht die Regel sein wird. Vielmehr übertragen in solchen Fällen gemäß § 137 Abs. 2 ABGB beistandspflichtige Kinder die Lasten auf die Allgemeinheit durch Überlassung ihrer pflegebedürftigen Eltern…

BFG RV/2100834/2013Werbungskosten, Sonderausgaben einer AHS-Lehrerin für Deutsch und Geschichte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2015

…noch nicht fertig behindertengerecht umgebaut und eingerichtet, hatte doch die Antragstellerin angesichts der mehrmaligen negativen Bescheide des Landesschulrates für Steiermark erst im September 2014, dem Zeitpunkt ihrer Pensionierung, mit der Übersiedelung gerechnet. Der Gatte, G, war an frontotemporaler Demenz (Pflegestufe 2) erkrankt, die Pflege organisiert…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Beispielhaft weise der Gesetzgeber darauf hin, dass bei einem Anspruch auf Pflegegeld ab der Pflegestufe 1 von einer…

UFSW RV/2237-W/08"Zeitweilige" dauernde Erwerbsunfähigkeit als behauptete Anspruchsgrundlage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…Salzburger Landesregierung das volle Pflegegeld der Pflegestufe 2. Anlässlich eines, von der Bw. als "unerfreulich" bezeichneten Untersuchungstermins, habe die Amtsärztin, nach 10 Minuten Gespräch gesagt bzw. festgestellt: "wenn sie sich schminken können, rauchen und alleine nach Wien fahren, dann brauchen sie nur Pflegestufe 1". Die…

BFG RV/7102372/2021Aufwendungen für Appartement in Seniorenzentrum als außergewöhnliche Belastungen anerkannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…der Pflegestufe 2. Der Gesundheitszustand von ***Bf1*** verschlechterte sich und mit 01.09.2016 zog sie in ein Appartement im Seniorenzentrum ***Name***, ***Adr***, der ***Betr***, ***Betr-Adr***. Laut Präambel des Pensionärsvertrages verfügte das Seniorenzentrum ***Name*** über Pflegeplätze und Seniorenwohnungen (Betreuungs- und Pflegeappartements). Laut Punkt 2…

BFG RV/7103571/20221. Kein Freibetrag für Behinderung (§ 35 Abs 3 EStG) bei Pflegegeldbezug 2. Kein pauschaler Freibetrag wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel (§ 3 Abs 1 VO des BMF über ag B) bei fehlendem Nachweis einer dauernden Mobilitätseinschränkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2025

…ganzjährig) Pflegegeld (Pflegestufe 2). (3.) Das Bundesfinanzgericht forderte den Bf mit Schreiben vom 1. September 2025 auf, die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des pauschalen Freibetrags wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel nach § 3 Abs 1 VO nachzuweisen. Dieser Aufforderung kam der Bf nicht nach. 2…

BFG RV/2100029/2025Außergewöhnliche Belastung bei Einbau eines Treppenliftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…der Unfall im Jahr 2019 ursächlich für die Feststellung eines Behindertengrades von 70% gewesen. Es wurde auch bestätigt, dass das ab 1. September 2021 gewährte Pflegegeld mittlerweile auf ein solches der Pflegestufe 2 angehoben worden sei. Der ursprünglich im Jahr 2020 gestellte Antrag auf Gewährung…

BFG RV/7101811/2019Gerichtlich zugesprochenes Benützungsentgelt nach Rückabwicklung des Liegenschaftkaufvertrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2025

…2024 zurückgezogen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der Beschwerdeführer ist seit 2007 Pensionist und betreibt keine gewerblichen Tätigkeiten.Er bezieht zu seinem Pensionseinkommen Pflegegeld in der Höhe der Pflegestufe 2. Im Jahr 2011 verkaufte der Beschwerdeführer am 15.04., seine Liegenschaft in ***2…

BFG RV/7101596/2022Die Kosten für eine Senioren-Residenz führen nur bei jenem Partner zu außergewöhnlichen Belastungen, der nicht (mehr) im Stande ist, seinen Haushalt selber zu führen; die Wohnkosten des anderen Partners sind als Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

…vom 05. Juli 2021 ein und begehrte die Zuerkennung der Kosten für die Unterbringung in dem "Pensionistenwohnhaus ***Name Wohnheim***" als außergewöhnliche Belastung. Der Bf. beachte vor, dass ihm bis September 2020 die Pflegestufe 1 und ab Oktober 2020 die Pflegestufe 2 zuerkannt worden wäre. Weiters…

BFG RV/7100173/2017Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024

…dass der § 5 der VO in vielen Fällen unwirksam werde, weil bereits ab der Pflegestufe 2 dieser nicht mehr zum Tragen komme, da das Pflegegeld der Stufe 2 höher als monatlich € 262,-- sei. Es stelle sich daher die Frage, ob es nicht in der…

BFG RV/7103724/2024Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…24.11.2023 PC-Tisch mit Blick auf die Wohnungstüre postiert, so dass man die Wohnung nicht betreten kann, alles ist verschmutzt, überall liegen Dinge ungeordnet herum, offene Türen, alle ausgehängt Diagnosen: Psoriasis, Adipositas, schizotype Störung? Pflegebedarf 103 Std., Pflegestufe 2 PSD 12 24.11…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 4/5

…24.11.2023 PC-Tisch mit Blick auf die Wohnungstüre postiert, so dass man die Wohnung nicht betreten kann, alles ist verschmutzt, überall liegen Dinge ungeordnet herum, offene Türen, alle ausgehängt Diagnosen: Psoriasis, Adipositas, schizotype Störung? Pflegebedarf 103 Std., Pflegestufe 2 PSD 12 24.11…

BFG RV/5101046/2016Keine außergewöhnliche Belastungen bei "paramedizinischer Therapie" ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023Teil 1/2

…1. Sachverhalt Bei der Bf. bestand im verfahrensgegenständlichen Zeitraum ein metastasierendes Karzinom. Infolge dieser Erkrankung wurde ihr Pflegestufe 2 (Grad der Erwerbsminderung von 70%) attestiert. Eine dritte Chemotherapie lehnte die Bf. auf Grund der bisherigen und erwarteten Nebenwirkungen ab. Anstatt dessen setzte die Bf. auf…

BFG RV/7100799/2023Nichtgewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages bei aufrechter Ehe, wenn die Ehegattin in einem Pflegeheim untergebracht ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2023

…Pflegestufe 7 eingestuft. Ihr Gesundheitszustand wird sich nicht mehr so verbessern, dass sie selbstständig wohnen und sich versorgen kann. Daher werden meine Frau und ich auf Dauer getrennt leben. Im Anhang sende ich dazu das ärztliche Schreiben und Begründung vom Pflegewohnhaus ***D*** vom 3.2…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…1988, Geburt des 2. Kindes 1995, Hochzeit 1996 und Umzug in die Steiermark (seit der Geburt des 1. Kindes Haushalt - bis laufend). Pensionsantrag läuft. Pflegegeldbezug der Pflegestufe 2, Besachwaltung seit ca. 2 Jahren angegeben. Betreuung durch Hilfswerk 2 x 7 Woche Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl…

BFG RV/7100049/2021Vertretertätigkeit für Hausbesorgerin, Bestätigung durch Unterschrift
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021

…diesem Haus, habe gebeten sie als Urlaubsvertretung nennen zu dürfen. Die Beschwerdeführerin habe ihr gesagt. dass dies aufgrund ihrer körperlichen Einschränkung - sie habe zu diesem Zeitpunkt bereits Pflegestufe 2 gehabt und sei bereits Mitte 70 gewesen - nicht möglich sei. Frau H habe daraufhin gemeint, es…

BFG RV/7103503/2018Tatsächliche Kosten der Diätverpflegung für "Essen auf Rädern" als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…erfolgt. Die Inanspruchnahme der Dienste von „Essen auf Rädern“ sei an das Bestehen von zumindest Pflegestufe 1 und an den Wohnsitz in X gebunden und sei daher nicht für jedermann zugänglich. Die langjährige Behinderung im Ausmaß von 25% aufgrund der Zuckerkrankheit sei beim Finanzamt aktenkundig…