…Jänner 1985 seien die Umsätze, soweit sie in der Betreuung, Beherbergung und Versorgung von pflegebedürftigen Personen bestehen, umsatzsteuerfrei, wenn diese Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind (§ 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994). Da lt. Schreiben des Sozialhilfereferates der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom…

…Beih 1 die Zuerkennung der Familienbeihilfe für ihre Kinder A und B ab1. Mai 2008. Die Kinder befanden sich seit August 2006 bis September 2007 in Pflege und Erziehung bei einer Pflegefamilie. Im September 2007 kamen die Kinder in das Pius-Institut der Kreuzschwestern nach…

…Graz notwendig. Eine Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort in Wien sei daher nicht zumutbar. Auch für seinen Bruder, welcher im Rahmen der psychiatrischen Familienpflege bei einer Pflegefamilie untergebracht sei, habe er die Geschäfte des täglichen Lebens zu erledigen. Dazu sei es notwendig, seinen Bruder…

…Pflege und Erziehung betraut. Aufgrund dieser Formulierung finde sich auch im Bescheid der Bundesasylbehörde die zeitliche Begrenzung, dass - solange die Kinder bei der Pflegefamilie seien - von einer Ausweisung aus humanitären Gründen abgesehen werde. Daraus ergebe sich die zeitlich befristete Aufenthaltsbewilligung der Kinder. Im Zuge der…

…Mit 20. November 2006 sei die Mutter in ein Pflegeheim verlegt worden und der Bruder bei einer Pflegefamilie aufgenommen worden. Der Berufungswerber habe den anfallenden Schriftverkehr sowie finanzielle Transaktionen für die Mutter erledigt Das Finanzamt gewährte im Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 (mit Ausfertigungsdatum…

…Wesentlichen damit begründet, dass die Berufungswerberin fünf Kinder zur Welt gebracht habe, die alle entweder vom Jugendamt abgenommen worden seien und entweder zur Adoption freigegeben oder bei einer Pflegefamilie untergebracht worden seien. Sie sei Sorgepflichten nicht nachgekommen und habe nie Alimente bezahlt. Nach vielen pflegschaftgerichtlichen…

…der Begründung eingebracht, dass sie in der Zeit zwischen Ende Oktober und Anfang November 2004 ihre beiden Kinder B. und N. aus eigenem Willen heraus bei der Pflegefamilie D. vorübergehend habe unterbringen lassen, da sie sich einer längeren stationären Therapie unterziehen habe lassen. Die Unterbringung…

…Von ihren Eltern habe die Bw. nichts mehr gehört. Nachdem sich das Mädchen sehr nach einer Familie gesehnt habe, sei eine Pflegefamilie gesucht worden. Trotz einer langjährigen Vorbereitungszeit sei das Pflegeverhältnis nach einem Jahr gescheitert, weswegen es zu einer Pflegeplatzrückstellung am 4.4.2003 gekommen…

…befand sich in der Zeit vom 27. November 2002 bis 21. Jänner 2003 bei einer Pflegefamilie. Somit bestand die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Familienbeihilfe für die Monate Dezember bis Jänner 2003 zu Recht. Die Auszahlung der Familienbeihilfenbeträge erfolgte auf Grund Ihrer Angaben im Antrag…

…Für Pflegekinder bekommt man laut meinen Erkundigungen die Familienbeihilfe bereits, wenn das Pflegekind einen vollen Kalendermonat bei der Pflegefamilie ist. Da mein Enkelsohn weit länger als einen Monat bei mir war, und in dieser Zeit natürlich auch den "Mittelpunkt seiner Lebensinteressen" in Österreich hatte (bei…

…hätte. Der Bw. bewohnt seit Juni 2000 eine eigene Gemeindewohnung. Über Ersuchen des Finanzamtes erstellte das Bundessozialamt - nach Untersuchung des Bw. am 2. März 2004 - folgendes ärztliche Sachverständigengutachten: Anamnese: bis zum 14. Lj. bei Pflegefamilie aufgewachsen, anschl. in WG des A-H. gelebt, Hauptschulbesuch, anschl.…

…bzw. Ermittlungen des Finanzamtes das Kind nur bis 3. Jänner 2000 zum gemeinsamen Haushalt gehört habe und zur Zeit der Bescheiderlassung bereits bei einer Pflegefamilie untergebracht worden sei. Mit der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung focht der Bw. den angeführten Bescheid wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens…

…der Schulbesuch in Österreich möglich und gesichert sei. Das Kind werde für die Dauer seiner Ausbildung in Österreich sein. Die Bindung an sie (und ihren Mann) als Pflegefamilie funktioniere sehr gut. Das Kind besuche derzeit die 4. Klasse der VS 51 und werde ab nächstem…

…schlechten öffentlichen Verkehrsanbindungen. Wir sind aber bemüht, so schnell wie möglich wieder mobil zu sein, da uns der Kontakt zu unserem Kind sehr fehlt. Für Bekleidung und Alltägliches kommt die Pflegefamilie auf, für die sie auch die Kinderbeihilfe bekommt, die ihnen zusteht, und wir dafür…

…am 25. Juni 2009: "Durch den Unfall am 29.9.95 musste mein Sohn M. zu einer Pflegefamilie - Bw. . Auf Grund von Schwierigkeiten mit der Pflegefamilie ist mein Sohn von der BH M am 26.8.2003 ins Jugendheim S. eingewiesen worden. Er bekam aber…

…eines Minderjährigen erforderliche Erziehung zu gewährleisten, und die Unterstützung der Erziehung nach § 13 nicht ausreicht (Abs. 1). Die volle Erziehung umfasst die Pflege und Erziehung eines Minderjährigen in einer Pflegefamilie, in einer Kinderdorffamilie, in einer familienähnlichen Einrichtung, in einem Heim, in einer sonstigen Einrichtung oder…

…pair-Mädchen nach Österreich. Sachverhalt: Die Bw. vermittle Krankenpflegerinnen und Au-pair-Mädchen aus dem Ausland nach Österreich. Diese würden in Österreich bei Pflegefamilien tätig (Pflegetätigkeit = Hauptleistung zur Vermittlungsleistung durch die Bw. = Nebenleistung zur Hauptleistung). Für die Vermittlung des Pflegepersonals durch die Bw…

…im Inland auszugehen. Auch die BP führt im oben genannten Bericht, Tz. 7 aus, dass die einzelne Krankenpflegerin durchschnittlich 2 Wochen bei der Pflegefamilie bleibt und danach wieder in ihre Heimat zurückkehrt. Daraus ergibt sich dass der Leistungsort der Pflegeleistung gem. § 3a Abs. 12 UStG…

…Freilich kann nicht festgestellt werden, dass bereits zu Beginn des Aufenthaltes in Österreich im Juli 2006 aus Sicht der Y der Lebensmittelpunkt nach Österreich verlagert wurde: Die Integration in ihre in Österreich lebende Pflegefamilie, der Aufbau eines Freundeskreises in Österreich sowie die Annahme Österreichs als…

…Das Angebot richtet sich an psychisch/psychiatrisch auffällige Kinder und Jugendliche mit Störungen, die nach ICD-10 klassifizierbar sind und deren Entwicklungschancen in der Herkunftsfamilie dermaßen beeinträchtigt sind, dass ihr Wohl dadurch gefährdet ist oder für die sich bisherige Plazierungen (herkömmliche Pflegefamilien, Heime, Kinderdörfer, Wohngemeinschaften…