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UFSL RV/0858-L/12Vermeidung von Gewinnabsaugungen durch Umsatztantiemen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2013Teil 2/2

Der Gesellschafter-Geschäftsführer hat sich eine Nur-Tantieme zuerkannt. Diese fällt weder in eine Aufbau- oder Umbauphase, noch ist sie zeitlich oder betraglich in irgendeiner Weise begrenzt. Auch eine Herabsetzung für den Fall eines Jahresfehlbetrages ist nicht vereinbart. Die GF-Vergütung überschreitet regelmäßig den verbleibenden…

UFSL RV/0858-L/12Vermeidung von Gewinnabsaugungen durch Umsatztantiemen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2013Teil 1/2

…der im vorliegenden Fall mit dem Umsatz der Bw. gleichzusetzen ist). c. Umsatztantiemen werden zusätzlich zu einer Festvergütung bezahlt oder als sogenannte "Nur-Tantieme". Während es in Österreich noch kaum Rechtsprechung zur Zahlung von Umsatztantiemen gibt, liegt eine Vielzahl von BFH-Judikaten und Verwaltungsanweisungen der…

UFSW RV/0570-W/02Rückstellungen für Tantiemen und Pensionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…der nur st. Änd.: | | 35.000,00 | 164.336,00 | 183.054,00 | | | | | | = Änderung des EGT: | | 405.019,00 | 579.267,52 | 1.104.863,62 | davon 10 % Tantieme…

UFSW RV/0365-W/11Rückgängigmachung einer Leistung ist analog zur Rechnungsberichtigung zu berücksichtigen (hier: Rückzahlung von Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…eines In-sich-Geschäftes in Bezug auf die Mindestabnahmelieferungen erfolgreich gegen den Bw in einem Gerichtsverfahren geklagt hätte. Dem Bw wurde vom UFS in der Vergangenheit vorgehalten, dass er einerseits die den Autoren zustehenden Anteile (Tantiemen) nur auf dem Papier verrechne, aber nicht tatsächlich zurückzahle…

UFSW RV/2985-W/02Musikwettbewerb als Werbungskosten einer Tantiemenbezieherin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2003

…beschränkten Personenkreis schließen). Betreffend das oben wiedergegebene Schreiben seitens der Abgabenbehörde zweiter Instanz hat die Bw. nur eine Aufstellung der Tantiemen 1999 bis 2001 vorgelegt und ließ alle weiteren, im Vorhalt angesprochenen Fragen unbeantwortet. Mangels einer weitergehenden Mitwirkung muss die Abgrenzung der in Rede stehenden…

UFSW RV/1911-W/02Bei einmal jährlich abgerechneten Tantiemenspitzen handelt es sich um sonstige Bezüge iSd § 67 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2004

…Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 22. Jänner 2001. Über die Berufung wurde erwogen: Das Finanzamt hat in seiner ausführlich gehaltenen Berufungsvorentscheidung nicht nur die gesetzlichen Bestimmungen, sondern auch die Gesetzessystematik dargelegt und daraus die für den gegenständlichen Berufungsfall…

UFSK RV/0236-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…eine Tantieme beschlossen werden kann. In den Wirtschaftsjahren 1997/98 und 1999 wurden Verluste erzielt. Sollten sich die Ergebnisse verbessern, so besteht die Möglichkeit der Auszahlung einer erfolgsabhängigen Tantieme. ad 5.) Die Einnahmenseite kann durch eine Tantieme beeinflusst werden. ad 6.) An Auslagenersatz erfolgt nur…

UFSW RV/1784-W/04Eine Ertragsbeteiligung, welche in Teilbeträgen zusätzlich zum monatlichen Gehalt ausbezahlt wurde, stellt eine Sonderzahlung und somit einen sonstigen Bezug dar. Die Ertragsbeteiligung zählt nicht zu den laufenden Bezügen der letzten 12 Monate und ist nicht in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der freiwilligen Abfertigung miteinzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…es sich nur um eine freiwillige Abfertigung handeln kann. Es wird aber die Auffassung vertreten, dass die im Kalenderjahr 2002 monatlich ausbezahlten Tantiemen einen laufenden Bezug darstellen und daher in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Höhe der Abfertigung miteinzubeziehen sind. Das Finanzamt vertritt den…

UFSL RV/1072-L/08Zurechnung von "Sechstelüberschreitungen" zu den laufenden Bezügen der letzten zwölf Monate im Sinne des § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…mit dem festen Steuersatz von 6 % versteuert worden sei. Im Zuge einer GPLA-Prüfung sei dieser Berechnungsmodus jedoch nicht akzeptiert und die als laufender Bezug versteuerte Tantieme aus der Bemessungsgrundlage für die Abfertigungsbegünstigung herausgerechnet worden. Dies sei in Anbetracht des eindeutigen Gesetzeswortlautes nicht mit dem…

UFSG RV/0091-G/02DB- und DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2004

…abgeführt wurde. Der Prüfer zog im strittigen Zeitraum Geschäftsführerbezüge incl. Tantieme in Höhe von insgesamt 2,779.333,00 S als Bemessungs- bzw. Beitragsgrundlage heran. In der Berufung gegen den diesbezüglich vom Finanzamt erlassenen Haftungs- und Abgabenbescheid brachte die Berufungswerberin Folgendes vor: 1. Darstellung der…

UFSW RV/1308-W/051) Ausgleichszulage ESt-pflichtig 2) § 28 EStG auch bei Urheberrechten subsidiär
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2006

…20 und einen Verlust aus Vermietung und Verpachtung von € 24.348,55. Bei Betriebseinnahmen von € 4.880,08 aus Tantiemen und Buchverkauf erklärt der Bw Betriebsausgaben von € 961.280,28, darin enthalten insbesondere Autorenhonorare von € 946.855,68 und Absetzung für…

UFSW RV/1315-W/08Abgrenzung einer nachhaltigen Tätigkeit von einer gelegentlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 1/2

…1.656.000,00 | 1.634.262,00 Nach obigen Erkenntnissen durfte der unabhängige Finanzsenat zu Recht davon ausgehen, dass nur die an eine näher bezeichnete Tageszeitung und HK erbrachte Beratungstätigkeit der Berufungswerberin (Bw) als steuerlich relevante Einkunftsquelle, und zwar als Einkünfte aus Gewerbebetrieb…

UFSW RV/4641-W/021. Gesellschaftlich verursachter Verzicht des Anteilsinhabers auf seine Forderung als Einlage 2. Fremdunüblich niedriger Mietzins als Umsatzsteuerbemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…aus, dass das Grundstück in der K-Gasse 6-8 ein auf beiden Seiten ummauertes und verparktes Eckgrundstück sei. Die Einfahrt zur Liegenschaft sei nur 5 m breit und daher für große Lastkraftwagen nicht geeignet. Der vermietete Lagerplatz wäre daher lediglich für kleinere Bauunternehmen zweckmäßig…

UFSW RV/0798-W/111. Steuerpflicht einer in Deutschland ausbezahlten Abfindung 2. Begünstigung der Abfindung nach § 67 Abs. 6 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…vorläufig die Ansicht, dass die derzeit vorliegenden Unterlagen eher dafür sprechen, dass die Zahlung deswegen geleistet wurde, um den Dienstnehmer zur vorzeitigen Auflösung des Dienstvertrages zu bewegen, weshalb nur die Begünstigung des § 67 Abs. 8 EStG anwendbar ist (sh. VwGH 15.9.11, 2007/15…

UFSI RV/0366-I/06Besteuerung einer Zahlung an einen ausscheidenden Vorstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.07.2007

…wäre. Mit Eingabe vom 24. Feber 2006 erhob die Haftungspflichtige durch einen steuerlichen Vertreter Berufung und führte aus, der Dienstnehmer hätte nur deshalb für die Unternehmensgruppe gewonnen werden können, weil ihm die Dienstzeiten beim Vorarbeitgeber vom T.M.J1 (gemeint wohl: JJJJ, siehe Auflösungsvereinbarung) bis…

UFSW RV/0217-W/04Dienstverhältnis eines Kommanditisten zur Komplementär-GmbH ohne Bestellung zu deren handelsrechtlichem Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2006

…KG) ausgeschlossen seien. Die Geschäftsführung der KG durch Kommanditisten im Rahmen von Dienstverhältnissen mit der GmbH stelle sich so als zwingende Folge der rechtlichen Gestaltung dar. Nur wenn man die Rechtsfigur einer KG grundsätzlich als Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts ansehe, wäre …

UFSW RV/4468-W/02Vorsteuerschwindel bei einem gewerblichen Handel mit Urheberrechten, Scheingeschäfte, Schätzung; Antrag auf Rechtsauskunft in einem offenen Verfahren, Akteneinsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004Teil 1/3

…Homepage beschrieben abgelaufen ist und seither an Stelle von Druckauflagen fast ausschließlich nur in Rechte in Millionenhöhe investiert wird, aber gerade zu diesen in aller Regel keine Werke erscheinen. 6.) Aufforderung zu Aufschlüsselung der erklärten Tantiemen und Erlöse aus Buchverkäufen sowie Art des Erhalts (bar…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…kommt auch sehr auf die Ausformulierung, schriftstellerische Gestaltung an. Die Leistung der Bw ist nur eine Zurverfügungstellung des Lebens des Auftragsgebers und damit wird das Buch zum ausschließlichen "Objektträger". Das Wesentliche dieses ganzen Prozedere ist nicht das Buch per se, sondern die Zusammenfassung der Darstellung…

UFSW RV/0217-W/121. Beginn der gewöhnlichen Abschreibung (§ 7 EStG) eines Konzertflügels 2. Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Instruments am Betriebsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…Musiklehrerin an einer Musikschule nichtselbständig tätig und als angehende Musikproduzentin bzw. als /Musikschaffende in Vorbereitung auf diese selbständige Tätigkeit begriffen (2010 bezog sie Tantiemen aus früheren eigenen Werken iHv € 15,63) machte in ihrer Einkommensteuererklärung für das Streitjahr folgende strittige Ausgaben bzw. Werbungskosten geltend…

UFSW RV/1263-W/04Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2004

…Jahr nach dem prüfungsgegenständlichen Geschäft wieder veräußert worden, wobei nur ein wiederum niedrigerer Verkaufpreis erzielt worden sei. Daraus ergebe sich, dass der ursprüngliche Verkaufswert einem fremdüblichen Wert entsprochen habe. Zu den Tantiemenauszahlungen 2000 werde auf Berufungsbegründungen zu den Einkommensteuerbescheiden von L. und G. verwiesen. Für…