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UFSG RV/0014-G/11Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei der GmbH & Co KG für ein an den Gesellschafter-Geschäftsführer der Komplementär-GmbH zur Privatnutzung vermietetes Wohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012Teil 2/2

…€ monatlich Auch für die beiden Kleinwohnungen sind dem in der Berufungsverhandlung vorgelegten Mietenspiegel für den Zeitraum 2004 - 2006 mehrmonatige Leerstehungszeiten im Gefolge von Mieterwechseln zu entnehmen. Nach 2004 sollen bei der Neuvermietung dieser Wohnungen die Nettoentgelte (inkl. BK) auf 4,85 €/m² bzw…

UFSW RV/2040-W/05Nachholung einer in Vorjahren unterlassenen Zehntelabsetzung von Instandsetzungsaufwendungen bei Vermietung und Verpachtung? Kosten für verlorene Unterhaltsprozesse sowie Unterhaltsnachzahlungen für Vorjahre auf Grund eines abschließenden Gerichtsurteils als außergewöhnliche Belastung? Unterhaltsabsetzbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…weil aus den von der Bw über Auftrag des UFS (Erörterungsgespräch 17.04.2008) vorgelegten Honorarnoten hervorgeht, dass in der Erklärung die Nettoentgelte angesetzt wurden. 1.2. Einkommensteuer 2001 Das Finanzamt versagte im Einkommensteuerbescheid den Abzug der geltend gemachten AfA für den Schreibtisch mit oben…

UFSW RV/1887-W/04Ermittlung der steuerpflichtigen Entgelte bei Istversteuerern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…Empfänger der Leistung jene Beträge hätten aufwenden müssen, die seitens des Bw. für seine Leistungen als Glaser unter Ansatz des aufgewendeten Materials berechnet und als Nettoentgelte fakturiert worden seien. Diese Nettoentgelte seien auch tatsächlich bezahlt worden, lediglich die Umsatzsteuer, die keinen Bestandteil des Entgeltes darstelle…

UFSG RV/0364-G/04Antrag auf Aufhebung von Umsatzsteuerbescheiden nach § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2004

…Verfahren in die Lage zurück, in der es sich vor der Aufhebung (Abs. 1) befunden hat. Im Berufungsfall ist aus den dem Finanzamt seitens der Bw. vorgelegten Tabellen klar ersichtlich, dass die dort angeführten Nettoentgelte aus einem Bruttoentgelt, belastet mit 16% Umsatzsteuer, errechnet worden waren…

UFSG RV/0363-G/04EU-Konformität der österreichischen Versandhandelsregelung in Bezug auf Italien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2004

…weil in diesem Jahr ohnehin die Nettoentgelte zu Ansatz gekommen waren und dieser Punkt auch nicht strittig war. Die Höhe der Umsatzsteuervorschreibungen auf Grund der teilweise stattgebenden Berufungsvorentscheidungen wurde wie folgt in Euro festgesetzt: | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 |…

UFSS RV/0407-S/02entgeltliche Überlassung von Grundstücken zur Nutzung als Schiabfahrts- und Lifttrassen durch eine Agrargemeinschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2004

…zwischen S 730.000,- und S 800.000,- netto jährlich. In den Jahren 1994 - 1997 machte die Bw. 100% des vereinnahmten Nettoentgeltes unter dem Titel Ertragsausfall, Wirtschaftserschwernisse und Bodenwertminderung als Betriebsausgaben geltend. Über die Jahre 1994 - 1998 fand eine Betriebsprüfung statt, bei der festgestellt wurde…

UFSW RV/0078-W/09Verdeckte Gewinnausschüttungen durch nicht an die Gesellschaft erbrachte Leistungen und Überfakturierungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…Bauvorhaben realisiert wurde. Wörtlich führte der UFS in der genannten Entscheidung folgendes aus: "Das von der Bw. beanspruchte Nettoentgelt beim Bauvorhaben D. hat vorerst S 1.200.000,-- betragen und wurde aufgrund der Erhöhung des Bauvolumens auf S 1.317.150,-- aufgestockt. Bei Berücksichtigung einer…

UFSG RV/0014-G/11Kein gewillkürtes Betriebsvermögen bei der GmbH & Co KG für ein an den Gesellschafter-Geschäftsführer der Komplementär-GmbH zur Privatnutzung vermietetes Wohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012Teil 1/2

…S (109,01 €) betragen hatte. Ein gesondertes Entgelt für überlassene Einrichtungsgegenstände ist bei diesen Mietverhältnissen nicht ersichtlich. Bei den Kleinwohnungen hatten die monatlichen Nettoentgelte (inklusive Betriebskostenpauschale) in den Jahren 2003/2004 je 6,16 €/m² betragen. Ohne den darin enthaltenen Betriebskostenanteil von 27…

UFSF RV/0331-F/10Vereinbarung zwischen nahen Angehörigen (hier: Mietverhältnis mit der Tochter) - steuerliche Anerkennung, Fremdüblichkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2011

…20% MwSt.) vermietet worden. Die Verkalkulierung der Vermieter sei auf die Unkenntnis unterschiedlicher MwSt.-Sätze von 10% und 20% und der Verwechslung von Brutto- und Nettoentgelte zurückzuführen. Auch sei hinsichtlich der Förderung die Wohnungsmiete nach oben begrenzt. | Wohnung | Garage | seinerzeitiger MV Wohnung…

UFSW RV/0169-W/09Steuerpflichtige Umsätze infolge Bestärkung des Irrtums des Auftragnehmers durch den Auftraggeber darin, dass die Leistungen im Reverse-Charge-System erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010

…von der Fa. A-Ltd. vereinnahmten Entgelte Nettoentgelte seien, und habe die vorgeschriebene Umsatzsteuer "vom Hundert" berechnet. Diese Vorgehensweise sei sowohl in einkommensteuerrechtlicher als auch umsatzsteuerrechtlicher Hinsicht in kompletten Widerspruch zur oben dargelegten gesetzlichen Systematik und damit jedenfalls rechtswidrig. Das Gesetz lasse keinen Spielraum für…

UFSW RV/0893-W/08Schätzung von Umsatz und Gewinn einer Boutique wegen kalkulatorischer Erlösdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…anberaumten, in der Folge jedoch vertagten Erörterungsgespräch (§ 279 Abs 3 BAO) mit beigebrachten Belegen zu beantworten waren: Die Nettoentgelte aus der Änderungsschneiderei laut Kassabuch seien den erklärten Umsätzen hinzuzurechnen und der Umsatzsteuer zu unterziehen. Dies gelte für das Jahr 2006 - hier liege eine Erklärung gemäß …

UFSK RV/0191-K/07Betriebsausgabencharakter von Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…wobei die Einkünfte des Bw. aus selbstständiger Arbeit der Höhe nach (€ 2.300.-) im Konkreten mit 10% der für die Umsatzsteuerbemessung herangezogenen Nettoentgelte (€ 23.000.-) geschätzt worden seien. Zufolge der dahingehend nach der Netto-Netto Methode vorgenommenen Reingewinnschätzung könne die in Rede stehende…

UFSW RV/0530-W/09Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern im Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs 1 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

… Nettoentgelte aus Nachmittagsbetreuung und Mittagessen betreffend Volksschulkinder: | Bezeichnung: | brutto: | netto: | Tz 2a Einnahmen Nachmittagsbetreuung VS-Kinder: | 2.579,20 € | 2.344,73 € | Tz 2b Einnahmen Mittagessen VS-Kinder: | 1.277,85 € | 1.161…

UFSK RV/0230-K/03Seminar mit allgemein gehaltenem Inhalt, Reisen ohne auswärtige Nächtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2005Teil 1/2

…der TL vom 23.9.2002 | 23,45 € | Rechnung der TL vom 25.11.2002 | 7,97 € | Summe Nettoentgelte für Internet - Nutzung | 77,16 € | USt | 15,43 € | Summe Bruttoentgelte Internet - Nutzung | 92…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 2/3

…der Betriebsprüfung auf: Das Finanzamt ist bei seiner "Rückrechnung" der an Hand der vorgefundenen Belege rekonstruierten Erlöse aus Rodungen, Deponierung und Transporten von 10%-ige auf (richtig) 20%-ige Umsätze fälschlicherweise von den Nettoentgelten laut Rechnung ausgegangen und hat diese der 20%-igen Umsatzsteuer unterworfen…

UFSW RV/3663-W/021. Aufteilung der Vorsteuern im Verhältnis der unecht steuerbefreiten zu den steuerpflichtigen Umsätzen 2. Vorsteuerausschlüsse, die nach dem EU-Beitritt eingeführt wurden, sind gemeinschaftsrechtswidrig 3. Ein zweites Arbeitszimmer ist nicht schon deshalb anzuerkennen, weil am früheren Wohnsitz eine zweites Arbeitszimmer ohne nähere Prüfung anerkannt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2004

…ist unstrittig, dass die Aufteilung der Vorsteuern im Verhältnis der steuerfreien zu den steuerpflichtigen Umsätzen aufzuteilen ist. Der Bw vertritt lediglich die Rechtsmeinung, dass nicht die Nettoentgelte sondern die Bruttoentgelte bei der Aufteilung heranzuziehen seien, da der Bw Einnahmen- Ausgabenrechner sei. In § 12 Abs. 5…

UFSW RV/0849-W/02Rechtsgrundlos geleistete Zahlungen einer GmbH an Unternehmen, die in einem Naheverhältnis zu deren Gesellschafter-Geschäftführer stehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2004Teil 2/2

…hinzuzurechnen und der Kapitalertragsteuer zu unterziehen. Betreffend das Bauvorhaben P. hat die Bw. mit den Auftraggebern ein Nettoentgelt von S 916.667,00 vereinbart. Bei Berücksichtigung einer Nettogewinnspanne der Bw. von 10% hätte die N. GmbH den Betrag von S 825.000,00 (netto) bzw…

UFSK RV/0436-K/12Umsatzsteuersatz für Umsätze einer Tanzschule samt angeschlossenem Pilatesstudio; Beibehaltung einer unrichtigen Rechtsansicht wegen Treu und Glauben aufgrund früherer Betriebsprüfungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…ist für das gegenständliche Verfahren nicht weiter relevant. Die Umsatzsteuerveranlagung für 1995 wurde erkennbar erklärungsgemäß vorgenommen, das aus dem Bescheid rückrechenbare Aufteilungsverhältnis betrug - geht man von den erklärten Nettoentgelten aus - 28,32% zu 71,68%. Wenn man indes die aus dem Bescheid ableitbaren Bruttoeinnahmen heranzieht…

UFSK RV/0033-K/10Begünstigter Umsatzsteuersatz für Künstler bei einer Tanzschule anwendbar, Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…ist für das gegenständliche Verfahren nicht weiter relevant. Die Umsatzsteuerveranlagung für 1995 wurde erkennbar erklärungsgemäß vorgenommen, das aus dem Bescheid rückrechenbare Aufteilungsverhältnis betrug - geht man von den erklärten Nettoentgelten aus - 28,32% zu 71,68%. Wenn man indes die aus dem Bescheid ableitbaren Bruttoeinnahmen heranzieht…

UFSK RV/0718-K/07Grundsatz von Treu und Glauben bei Abkehr von durch vorherige Betriebsprüfungen nicht beanstandeter Rechtsansicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.12.2012

…ist für das gegenständliche Verfahren nicht weiter relevant. Die Umsatzsteuerveranlagung für 1995 wurde erkennbar erklärungsgemäß vorgenommen, das aus dem Bescheid rückrechenbare Aufteilungsverhältnis betrug - geht man von den erklärten Nettoentgelten aus - 28,32% zu 71,68%. Wenn man indes die aus dem Bescheid ableitbaren Bruttoeinnahmen heranzieht…