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UFSW RV/0176-W/02Abteilungsweise oder unternehmensbezogene Berechnung des Mindestgewinnes gemäß § 17 Abs. 3 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003

…Berechnung der Mindestbesteuerung für die Jahre 1989 bis 1993 sowie der Antrag auf Ermittlung des Gewerbesteuererfordernisses nach Hinzurechnung der Mindestbesteuerung für 1993 blieben aufrecht. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Im vorliegenden Berufungsverfahren ist als Hauptfrage strittig, ob die Berechnung des Mindestgewinnes gemäß § 17 Abs…

UFSL RV/0271-L/04Vereinbarung Mindestgewinn unter Anlehnung an die Mindestkörperschaftsteuer gemäß § 24 Abs. 4 KStG bei gleichzeitigem Verlustausschluss für die Komplementär-GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2010

…ist gesichert. Es ist auch zu erwähnen, dass ein Ausschluss eines Gesellschafters vom Verlust oder die Zuweisung eines Mindestgewinnes (falls ein gewisses Ergebnis nicht erzielt wird) natürlich schon dem Fremdvergleich standhält. Insbesondere ist dies in den Fällen, in denen der Mitgesellschafter nicht im Unternehmen mittätig…

UFSW RV/0183-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…enthalten." Die Bw. bekämpft die Einbeziehung der steuerfreien Investmentfondsanteile in die Berechnung der Mindestbesteuerung. Nach Ansicht der Bw. wäre zuerst der Mindestgewinn zu ermitteln, und erst von diesem Betrag wären gegebenenfalls die steuerfreien Substanzgewinne aus Investmentfonds abzuziehen. Der Bw. ist einzuräumen, dass die Steuerfreiheit von…

UFSW RV/0120-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2004

…Dezember 1996 die Berechnung der Mindeststeuer jeweils abteilungsbezogen vor. Dadurch kam es jeweils in der Abteilung Leben zu einer Mindestgewinnhinzurechnung in Höhe von S 2,942.933,-(1992), S19,463.709,-(1993) und S 2,898.399,-(1994). Bei der Berechnung des Gewinnes vor Steuern…

UFSW RV/0059-W/02Berechnung des Mindestgewinnes bei Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…Mindeststeuer jeweils abteilungsbezogen vor. Dadurch kam es jeweils in der Abteilung Leben zu einer Mindestgewinnhinzurechnung in Höhe von S 1,330.847,47 (1989) und S 1,499.123,55 (1990). Bei der Berechnung des Gewinnes vor Steuern in der Abteilung Leben, wurden vom Finanzamt…

UFSW RV/0553-W/02Entsteuerung des versteuerten Teiles einer Rückstellung für Gewinnbeteiligung der Versicherungsnehmer, Berücksichtigung des Ergebnisses einer Organgesellschaft bei der Berechnung des Mindestgewinnes gemäß § 17 Abs. 3 KStG, Drohverlustrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2005

…nur einmal (in der Erklärung in der Zeile unter der TZ. 634 - steuerlicher Gewinn (Verlust) der Organgesellschaften) abgezogen wurde (siehe Tabelle).   | Mindestgewinn gemäß § 17 Abs 3 | 40.349.649,00 ATS | steuerlicher Gewinn Abt. Leben | -25.474.696,00 ATS …

UFSL RV/1467-L/02Anspruch auf Berichtigung der Börsenumsatzsteuer nach § 5 Abs. 2 BewG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., L, vertreten durch K-AG, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, Linz, vom 30. Dezember 1999 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz vom 22. Dezember 1999 betreffend Abweisung eines Berichtigungsantrages für die Bemessung…

UFSI RV/0575-I/11Einheitlicher Gewerbebetrieb oder zwei getrennte Betriebe (hier: zwei ca. 1 Kilometer voneinander entfernte Frühstückspensionen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…E , ... . Bisher wurde von einem einheitlichen Betrieb ausgegangen und durch die Inanspruchnahme der Gaststättenpauschalierung der Mindestgewinn in der Höhe von 10.900,00 € pro Jahr zum Ansatz gebracht. Ob Tätigkeiten mehrerer Betriebe einen einheitlichen Betrieb begründen, ist nach objektiven Grundsätzen der Verkehrsauffassung zu beurteilen…

UFSW RV/2825-W/11Rechtsfragen in Zusammenhang mit Genussrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…sind. Das einzige für den Fremdkapitalcharakter sprechende Merkmal könnte sich aus der in § 3, Punkte 5) und 6) der Genussrechtsbedingungen getroffenen Regelung betreffend einen Mindestgewinnanspruch für Genussrechtsinhaber ergeben. Nach Ansicht der BP stünde diese Regelung dem "Wesen eines sozietären Genussrechts" entgegen, weshalb die Beteiligungsertragsbefreiung gem. …

UFSI RV/0018-I/03Ermittlung eines Übergangsgewinnes bei Wechsel von der Gewinnermittlungsart nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 auf die Pauschalierung nach der VO BGBl. II Nr. 227/1999 (Gaststätten- und Beherbergungswesen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…Nr. 227/1999) den in § 3 Abs. 1 der Verordnung als Mindestgewinn anzusetzenden Betrag von 150.000 S. Im Zuge der Veranlagung für das Jahr 2000 forderte das Finanzamt eine Berechnung des Übergangsgewinnes anlässlich des Wechsels der Gewinnermittlungsart von § 4 Abs. 1 EStG 1988 auf …

UFSS RV/0537-S/11Die außerbetrieblichen Einkunftsarten sind von der Quellentheorie beherrscht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012

…Bilanzstichtag 2009 betrug der Zinssatz 1,875%. Die Tilgung erfolgt durch monatliche Zahlungen von € 2.569,85 auf einen fondsgebundenen Versicherungsvertrag bei der VersicherungsAG mit garantierter Mindestgewinnbeteiligung zugunsten der Darlehensnehmer in Höhe von € 510.000,--. Dieser Lebensversicherungsvertrag ist zugunsten des darlehensgewährenden Kreditinstitutes vinkuliert…

UFSW RV/1712-W/06Mindestbesteuerung von Versicherungsunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2006

…neu gefasst habe. In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage werde ausgeführt, dass im Zusammenhang mit der aus dem KStG 1966 übernommenen und im KStG 1988 erweiterten Mindestbesteuerungsregelung die Berechnung des Mindestgewinnes für jeden der in der Neufassung angeführten vier Teilbereiche gesondert zu erfolgen habe. Unter Zugrundelegung…

UFSG RV/0211-G/10Vorsteuerabzug: Nichtanerkennung der Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine GmbH an den Stifter der als Alleingesellschafter fungierenden Privatstiftung als wirtschaftliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013Teil 2/3

…RABEL: Wir sind der Meinung, dass die Rendite ausreicht. Ist für den VSt-Abzug nicht die Einnahmenerzielung ausreichend? Verlangen Sie einen Mindestgewinn? Die Frage, welche Rendite erzielt wird, ist für die USt nach der EuGH-Rechtsprechung irrelevant. Zu den Kosten der privaten Lebensführung: Eine GmbH…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 2/3

…Zinsen sind spätestens neun Monate nach Ende des Geschäftsjahres nach Maßgabe der vorhandenen Liquidität auszubezahlen." Die Stillen erhalten in Form einer Verzinsung ihrer Einlage einen gewinnunabhängigen Mindestgewinn. Die Vereinbarung eines Mindestgewinnes kommt grundsätzlich einem Verlustausschluss gleich, weil die Absicht auf einen Mindestgewinn für die Einlage…

UFSL RV/0439-L/071. Wiederaufnahme von Amts wegen - keine Geringfügigkeit der Auswirkungen 2. Schätzung eines Gastgewerbebetriebes - Vernichtung von Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010Teil 1/2

…| plus Sockelgewinn | 30.000,00 | 30.000,00 | Gewinn pauschaliert | 146.752,47 | 158.178,26 | Mindestgewinn | 150.000,00 | 150.000,00 | | | | Gewinn nach BP | 150.000,00 | 158…

UFSL RV/0439-L/071. Wiederaufnahme von Amts wegen - keine Geringfügigkeit der Auswirkungen 2. Schätzung eines Gastgewerbebetriebes - Vernichtung von Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010Teil 2/2

…5,5% | 125.455,76 | plus Sockelgewinn | 30.000,00 | Gewinn pauschaliert | 155.455,76 | Mindestgewinn | 150.000,00 | | | Gewinn nach BP | 155.455,76 Zuschätzung 2001 Die Wahl der Schätzungsmethode durch die Abgabenbehörde…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 1/2

…ihnen nicht gelingt, geringere Umsatz/ Gewinnverhältnisse als im Folgenden dargestellt) zu erreichen: Maximalumsatz: € 255.000,00 Basisbetrag € 2.180,00 zuzüglich 5,5% des Bruttoumsatzes. Der Mindestgewinn hat € 10.900,00 Das bedeutet, dass der der Gleichmäßigkeit der Besteuerung gem. Verordnung entsprechende…

UFSW RV/3837-W/09Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen einer österreichischen Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Leistungen. Diese Kostenaufschlagsmethode beruhe auf der Überlegung, dass ein marktwirtschaftlich geführtes Unternehmen dauerhaft nur funktionsfähig sein könne, wenn die vollen Kosten und ein bestimmter Mindestgewinn erzielt werden. Die Bw. wende sich zwar auch (unter Voraussetzung der Zulässigkeit der Kostenaufschlagsmethode) gegen die Höhe des Aufschlagssatzes, aus…

UFSW RV/4687-W/02Verrechnungspreis - verbundene Unternehmen - Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…kann, wenn die vollen Kosten und ein bestimmter Mindestgewinn erzielt werden. Die Verrechnung der Kosten seitens der G.Wien an das Stammhaus hat daher ebenfalls zu jenen Bedingungen zu erfolgen wie sie zwischen fremden Dritten in Österreich für die Erbringung von Dienstleistungen erfolgen würde. Es…

UFSW RV/2549-W/02Ein Bescheid kann nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im Feststellungsbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.02.2007Teil 1/2

…GmbH erhalte für ihre erhöhte Haftung einen Mindestgewinn in Höhe von ATS 50.000,00. Daraus ergäbe sich für das Jahr 1997 folgende Verlustverteilung: | | | Verlust laut Bilanz zum 31.12.1997 | -983.844,94 | Mindestgewinn | -50.000,00 |…