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UFSL RV/0326-L/05Verminderung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

…mit der Bemessungsgrundlage besteuert wird , die sich auf Grund der von ihm wirklich vereinnahmten Gegenleistung ergibt (BFH 16.01.2003, V R 72/01; 28.09.2000, V R 37/98). Allerdings ist nicht jede Verminderung der Gegenleistung des Leistungsempfängers automatisch als Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSG RV/0718-G/06Rückzahlung von Arbeitslöhnen - Herabsetzung der Bemessungsgrundlage für den DB?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…Oktober 2006 rechtzeitig das Rechtsmittel der Berufung ein und begründete ausführlich warum eine Rückzahlung von in Vorjahren erzielten Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit seitens des Arbeitnehmers iSd § 16 Abs. 2 EStG 1988 beim Arbeitgeber eine Minderung der Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Dienstgeberbeitrages nach den Bestimmungen…

UFSW RV/1057-W/05Berücksichtigung eines Wohnrechts bei der Ermittlung des Grundstückswertes für Zwecke der GrESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…erläutert: Selbst wenn die Abgabenbehörde erster Instanz in der Lage gewesen wäre, den Wert der Gegenleistung zu bestimmen, wäre eine Minderung der Bemessungsgrundlage mit der Begründung, die Bw. habe mit ihrer Zustimmung zur Übertragung des Eigentumsrechts der gegenständlichen Liegenschaft auf das bereits zu ihren Gunsten…

UFSG RV/0229-G/04Der verbilligte Verkauf von Produkten stellt umsatzsteuerrechtlich keine Entgeltsverwendung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005Teil 1/2

…139/86. 2.1. Judikatur des Europäischen Gerichtshofes Auch aus der Judikatur des Europäischen Gerichtshofes ergibt sich, dass im gegenständlichen Fall nicht von einer verdeckten Provision, sondern von einer Minderung der Bemessungsgrundlage auszugehen ist. a) Urteil des Gerichtshofes vom 23. November 1988 Naturally Yours Cosmetics…

UFSL RV/0230-L/08Comfortschuhe und Kosten für die Erledigung von Bügelwäsche als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…des Freibetrages gemäß § 35 Abs. 3 EStG bestimmt sich nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Gemäß § 35 Abs. 5 EStG können an Stelle des Freibetrages auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden, wobei diese tatsächlichen Kosten gemäß § 34 Abs…

UFSL RV/0158-L/07Aufwendungen für MBT-Schuhe und Spezialkissen als außergewöhnliche Belastung bei körperlicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…berücksichtigen." Eine Rechnung der Firma B. betreffend MBT-Schuhe in Höhe von insgesamt 380,00 € sowie eine ärztliche Bestätigung samt Diagnose wurden dem Schreiben angeschlossen. Die mit 16. Dezember 2006 datierte Bestätigung des Arztes für Allgemeinmedizin lautet: "Zur Linderung ihrer Schmerzen und Beschwerden ist…

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 1/2

…per 31.12.2000 um EUR 3.000,00 (Aufwertung) vermindert. Der Anspruch auf Auszahlung des Aufwertungsbetrages führe somit zu einer Minderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 16 UStG, sodass die Umsatzsteuer entsprechend zu korrigieren sei. Soweit der Vermieter den Aufwertungsbetrag dem Altmieter ausbezahle, sei er gemäß …

UFSW RV/0368-W/03Berichtigung nach § 16 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2006Teil 2/2

…der Bw. sind im Zeitraum 1991-2000 EUR 4.000,00 (Verwohnung) der Umsatzsteuer unterzogen worden. Dieses Entgelt wurde per 31.12.2000 um EUR 3.000,00 (Aufwertung) vermindert. Der Anspruch auf Auszahlung des Aufwertungsbetrages führe laut Bw. somit zu einer Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSS RV/0614-S/02Berufungswerber beantragt die Herabsetzung der Gegenleistung (Wohnungsrecht) auf Grund beabsichtigten Abbruchs des Übergangsobjektes im Zuge eines Eisenbahnausbaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004

…8.778,00). Die Bemessungsgrundlage beträgt EUR 31.896,11 (ATS 438.900,00). Die Berechnung der Bemessungsgrundlage und der Abgabe ist den Entscheidungsgründen zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel…

UFSW RV/3304-W/02Mögliche Herabsetzung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2003

…drei Jahren seit der Entstehung der Steuerschuld stattfindet (Z 1), oder wenn die Herabsetzung (Minderung) auf Grund der §§ 932 und 933 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches vollzogen wird (Z 2). Die Ermittlung der Gegenleistung und somit der Bemessungsgrundlage ist unbestritten. Die Tatsache, dass der Treuhänder die…

UFSW RV/1817-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger- Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…der mündlichen Verhandlungen gab das Finanzamt am 9.12.2011 die Stellungnahme ab, dass an der Gebührenpflicht gemäß § 33 TP 5 GebG für die gegenständlichen Urkunden festgehalten werde. Zu den Ausführungen des UFS in den Vorhalten werde keine weitere Stellungnahme abgegeben, die Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/1809-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…der mündlichen Verhandlungen gab das Finanzamt am 9.12.2011 die Stellungnahme ab, dass an der Gebührenpflicht gemäß § 33 TP 5 GebG für die gegenständlichen Urkunden festgehalten werde. Zu den Ausführungen des UFS in den Vorhalten werde keine weitere Stellungnahme abgegeben, die Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSW RV/2194-W/02Beteiligung - Anerkennung der Teilwertabschreibung; Missbrauch iSd § 22 BAO; Einlagenrückgewähr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2006Teil 1/4

…500.000,00 | 11.496.000,00 | Die Rückzahlungen des Gesellschafterzuschusses in den Jahre 1995 bis 1998 seien das Gegenstück zu dessen Hingabe im Jahr 1993 und bewirken eine Minderung des Beteiligungsansatzes der Bw. Aus diesen Minderungen ergebe sich ein steuerlicher Beteiligungsansatz lt…

UFSW RV/0415-W/05Säumniszuschlag bei Berichtigung der Umsatzsteuer gemäß § 16 Abs. 3 UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2007

…erst im Zeitraum der Änderung zu berücksichtigen. Nach den Erläuterungen zum Budgetbegleitgesetz 2001, BGBl. I 2000/142, (ÖStZ 2000, 588) betrifft eine Berücksichtigung von nachträglichen Herabsetzungen der die Säumniszuschlagsverwirkung auslösenden Abgabe Herabsetzungen der maßgebenden Abgabe unabhängig davon, ob sie etwa Folge einer Minderung der Bemessungsgrundlage…

UFSL RV/0532-L/11AfA im Bereich Vermietung und Verpachtung (Bemessungsgrundlage).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…keinen unentgeltlichen Erwerb gehandelt hätte. Beim alternativen Ansatz der fiktiven Anschaffungskosten würde es sich gem. § 16 EStG um eine "Kann"-Bestimmung handeln. Das Finanzamt hätte daher in freier Ermessensentscheidung die Bemessungsgrundlage für die AfA aus dem im Prüfungsverfahren vorgelegten Übergabsvertrag vom 23. Oktober 1985 (Scheidung…

UFSW RV/2339-W/101. Begräbniskosten bei überschuldetem Nachlass 2. Pflegekosten bei Vorliegen der Pflegestufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

…falsch, es seien anscheinend auch die Gründe für eine Minderung der Bemessungsgrundlage nicht berücksichtigt worden. Falsche Berechnung der Aufwendungen vor Abzug des Selbstbehaltes: Der beigelegte "notarielle Beschluss" zeige, dass die Verlassenschaft der Mutter des Bw. mit € 13.239,31 überschuldet gewesen sei. Der Bw…

UFSL RV/0978-L/04Voraussetzung für die Gewährung des Freibetrages für Gehbehinderten, der zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…der außergewöhnliche Belastungen durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung und keine pflegebedingte Geldleistung erhält, auf Antrag ein Freibetrag zu. Die Höhe des Freibetrages bestimmt sich nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit und ist in Absatz 3 dieser Gesetzesbestimmung festgehalten. Ergänzend zu dieser gesetzlichen…

UFSL RV/0128-L/06Höhe der Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…die Berechnung der Entscheidung zugrunde. Entschädigungen für die Wertminderung von Grund und Boden sind gemäß § 4 Abs. 1 letzter Satz EStG 1988 nicht steuerpflichtig (Wiesner, u.a. EStG 1988, § 17, Anm. 94). Eine solche Entschädigung für eine Bodenwertminderung betrifft grundsätzlich die Minderung der Bodenqualität und…

UFSW RV/1172-W/08Instandhaltungs- bzw. Reparaturkosten der Heizung unterliegen dem Normalsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2009

…auf Grund der Prüfung (Niederschrift vom 6. 11.2007, Tz 2) erfolgte neue Zuordnung der nachstehenden Instandhaltungs- und Reparaturkosten der Heizung und die dadurch erfolgte Erhöhung der Bemessungsgrundlagen des Normalsteuersatzes von 20% bzw. Minderung der Bemessungsgrundlagen des ermäßigten Steuersatzes von 10% in der Höhe von…

UFSZ1W ZRV/0005-Z1W/07Erlöschen der Zollschuld durch Beschlagnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2009

…Zzz, für verfallen erklärten 241 Stangen Zigaretten diverser Sorten die Zollschuld nicht gemäß Artikel 233 Buchstabe d ZK erloschen ist. 3.) Die Festsetzung der Abgaben (Bemessungsgrundlagen und Berechnung laut angeschlossenen Berechnungsblättern) wird wie folgt geändert (alle Beträge in Euro):   Eingangsabgaben | Abgabenart | Betrag…