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UFSI RV/0487-I/03Anrechnung der im Ausland (Schweiz) entrichteten Quellensteuer auf die inländische Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2004

…Lechner: Die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, S 28). Da im vorliegenden Fall, die im Ausland entrichtete Quellensteuer unter dem Anrechnungshöchstbetrag liegt, wäre die im Ausland entrichtete Steuer grundsätzlich zur Gänze zu verrechnen. Die Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages nach der so genannten proportionalen Methode unterstellt aber…

UFSF RV/0259-F/03Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer liechtensteinischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2005Teil 1/2

…15 Abs. 4 DBA-Liechtenstein). Der Tätigkeitsstaat besitzt in diesem Fall ein 4%iges Quellenbesteuerungsrecht, das im Ansässigkeitsstaat eine Anrechnungsverpflichtung auslöst. Das mit Liechtenstein abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen sieht nach dessen Artikel 23 als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung grundsätzlich die Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt vor. Ua. für…

UFSK RV/0016-K/081. Mit den monatlichen Gehaltszahlungen werden auf Grundlage der getroffenen vertraglichen Vereinbarung laufend anteilige Sonderzahlungen ausgezahlt. 2. Besteuerung der in der Schweiz bezogenen Kapitalerträge (Zinsen) mit 25%iger österreichischer KESt. 3. Anrechnung der Schweizer Verrechnungssteuer aufgrund des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich und Schweiz?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011Teil 2/2

…einer anderen juristischen Person des öffentlichen Rechts eines der beiden Staaten gewährt werden. 2. Ob eine juristische Person eine solche des öffentlichen Rechts sei, wird nach den Gesetzen des Staates entschieden, in dem sie errichtet ist. Artikel 23 (Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung) bestimmt: Abs…

UFSG RV/0523-G/08Nachsicht der österreichischen tarifmäßigen Einkommensteuer für ein in Italien erzieltes, dort steuerlich begünstigtes Teileinkommen eines in Österreich ansässigen Abgabepflichtigen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.07.2009

…der Rechtsanwendung zu dem von den Partnern des Doppelbesteuerungsabkommens beabsichtigten Ergebnis. In der abweislich ergangenen Berufungsvorentscheidung vom 12. August 2008 führte das Finanzamt aus, im Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien werde als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung das Anrechnungsverfahren (und nicht die Befreiungsmethode) angewandt. Dabei besteuere der…

UFSW RV/0758-W/08Mindestkörperschaftsteuer trotz Einstellung der Geschäftstätigkeit in Österreich und behaupteter Verlegung des Ortes der Geschäftsleitung nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2008

…entfällt. Die Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung besteht also im gegenständlichen Fall in der Anrechnung der im jeweils anderen Staat bezahlten Steuer auf die im jeweiligen Staat vorzuschreibende Steuer. Im gegenständlichen Fall wurde in Italien keine Steuer entrichtet, sodass es durch die Vorschreibung der Mindestkörperschaftsteuer…

UFSL RV/0263-L/04Keine Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der Versteuerung einer Gewinnausschüttung bei Nichteinhaltung der Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die Anrechnungsmethode vor. Darin wird festgelegt, dass Großbritannien jene Steuer, die nach dem Abkommen im anderen Staat erhoben wurde, auf seine eigene Steuer anrechnen muss. Art. 24 Abs. 1 DBA Österreich-Großbritannien beschränkt die Anrechnung im Ansässigkeitsstaat dahingehend, dass der…

UFSW RV/1252-W/10Für die Anrechnung ausländischer Abzugsteuer (aus nichtselbständiger Arbeit) ist es nicht Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer diese trägt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…als ein Dienstnehmer mit dem eine Bruttovereinbarung getroffen wurde und der aufgrund dieser denselben Bezug ausbezahlt erhält. Anrechnung der italienischen Abzugssteuer Art. 23 DBA Italien regelt die Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung. Nach Artikel 23 DBA Italien hat eine Anrechnung der italienischen Steuern insofern stattzufinden…

UFSW RV/2035-W/02Die dba-rechtliche Einkünftezusammenfassung (per country limitation) ist nur hinsichtlich in Österreich steuerpflichtiger Auslandseinkünfte zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2005

…Einkünften in die Höchstbetragsberechnung nur bei in Österreich steuerpflichtigen Auslandseinkünften möglich ist. Die Rechtsmeinung der Bw. ist darüberhinaus aus einer grundsätzlichen Überlegung unzutreffend. Aus den zit. Bestimmungen des DBA Ungarn geht hervor, dass als Methode zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung hinsichtlich allfälliger Dividenden die Anrechnungsmethode (Art…

UFSL RV/0908-L/05Werbungskosten in Zusammenhang mit Tätigkeit im Ausland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2007

…dem anderen Staat hat. ...... Art 23 Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung: (1) Bezieht eine in einem Vertragsstaat ansässige Person Einkünfte oder hat sie Vermögen und dürfen diese Einkünfte oder dieses Vermögen nach diesem Abkommen in dem anderen Vertragsstaat besteuert werden, so nimmt der erstgenannte Staat…

UFSL RV/0646-L/09Bei einem (Welt-) Einkommen unter 10.000,00 € kann mangels österreichischer Einkommensteuer keine Schweizer Quellensteuer für in der Schweiz erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Art. 15 DBA-Schweiz) angerechnet und damit erstattet werden (Art. 23 Abs. 2 DBA-Schweiz).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…14 %. Mit der Revision des DBA-Schweiz durch das Abänderungsprotokoll vom 21. März 2006, BGBl III 22/2007, wurde auf österreichischer Seite für sämtliche Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit hinsichtlich der Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung generell ein Umstieg auf die Methode der Steueranrechnung vorgenommen. Andererseits…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…sei hinsichtlich der Anwendung des DBA, dass gemäß dessen Art. 22 Abs 3 als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung das Anrechnungsverfahren und nicht die Steuerfreistellung unter Progressionsvorbehalt vorgesehen sei und dass allenfalls Einkünfte freizustellen seien und nicht Einnahmen. Da die Einkünfte aus der Tätigkeit in…

UFSW RV/3359-W/07Veranlagung von ausländischen nichtselbstständigen Einkünften und Hochrechnung bei Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…werden. Als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bestimmt Art. 22 Abs. 1 des Abkommens: Bezieht eine in Österreich ansässige Person Einkünfte, die nach diesem Abkommen in Irland besteuert werden können, so rechnet Österreich auf die österreichische Steuer den Betrag an, der der in Irland unmittelbar…

UFSW RV/0487-W/09Keine feste Einrichtung iSd Art. 14 Abs. 1 des OECD-Musterabkommens im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2010

…erbracht; die in den anderen Ländern geleisteten Arbeitstage haben zwischen einem und 13 betragen. In der Beilage wurde weiters der anwendbare Artikel des jeweiligen DBAs, das Erfordernis einer festen Einrichtung sowie die jeweilige Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Anrechnungs- oder Befreiungsmethode) angegeben. Diejenigen Einkünfte, die…

UFSW RV/2771-W/07Aufhebung von Bescheiden wegen nicht bloß geringfügiger Rechtswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…angeführt; die in den anderen Ländern geleisteten Arbeitstage haben zwischen einem und 32 betragen. In der Beilage wurde weiters der anwendbare Artikel des jeweiligen DBAs, das Erfordernis einer festen Einrichtung sowie die jeweilige Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Anrechnungs- oder Befreiungsmethode) angegeben. Diejenigen Einkünfte, die…

UFSW RV/2770-W/07Kein Hervorkommen neuer Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…in den anderen Ländern geleisteten Arbeitstage haben zwischen einem und 23 betragen. In der Beilage wurde weiters der anwendbare Artikel des jeweiligen DBAs, das Erfordernis einer festen Einrichtung sowie die jeweilige Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Anrechnungs- oder Befreiungsmethode) angegeben. Die Veranlagung erfolgte zunächst erklärungsgemäß…

UFSL RV/1667-L/02Vorliegen eines Wohnsitzes als Voraussetzung für die unbeschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2005

…unbeschränkt steuerpflichtig (Welteinkommen). Als Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung sehe Art. 22 Abs. 3 lit. a allerdings vor, dass Österreich auf die vom Einkommen zu erhebende Steuer den Betrag anrechne, der der in den USA gezahlten Steuer vom Einkommen entspreche. Da die Berufungswerberin Nachweise über…

UFSW RV/0357-W/021. Anerkennung von Verlusten aus einer Beteiligung an einem englischen Versicherungsunternehmen 2. AfA-Satz bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2005Teil 1/2

…bei dieser Methode die ausländischen Betriebsstättengewinne in der inländischen Besteuerungsgrundlage enthalten sind, sind auch die ausländischen Betriebsstättenverluste im Inland bemessungsgrundlagenkürzend zu berücksichtigen. Bemerkt wird dazu, dass bei DBA, die die Doppelbesteuerung nach der Anrechnungsmethode beseitigen, im Gegensatz zu Abkommen, die zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die…

UFSL RV/1032-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008Teil 1/2

…der auf die Erzeugung elektrischer Energie entfalle, 100%. Bei Dampfkraftwerken erfolge die Entnahme von teilweise entspanntem Dampf für das Fernwärmenetz. Da dieser entnommene Dampf für die Stromerzeugung nicht mehr zur Verfügung stehe, werde eine "Stromeinbuße" festgestellt. Um in diesem Fall die teilweise Doppelbesteuerung zu vermeiden…

UFSL RV/1060-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008Teil 1/2

…der auf die Erzeugung elektrischer Energie entfalle, 100%. Bei Dampfkraftwerken erfolge die Entnahme von teilweise entspanntem Dampf für das Fernwärmenetz. Da dieser entnommene Dampf für die Stromerzeugung nicht mehr zur Verfügung stehe, werde eine "Stromeinbuße" festgestellt. Um in diesem Fall die teilweise Doppelbesteuerung zu vermeiden…

UFSL RV/1143-L/02Mittelpunkt der Lebensinteressen einer für ein deutsches Luftfahrtunternehmen tätigen Flugbegleiterin, die in Österreich Sprachkurse abhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005Teil 1/2

…wirtschaftlichen Beziehungen hat (Mittelpunkt der Lebensinteressen). So auch Art. 16 des Abkommens zwischen Österreich und Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, der besage, wenn eine Person in jeden der Vertragsstaaten einen Wohnsitz hat, so sei, soweit sich das Besteuerungsrecht nach dem Wohnsitz richtet, der Wohnsitz maßgebend…