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UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2012

…eine eindeutige Feststellung des Namens des Abnehmers ermögliche". Es bestehe keine Vorschrift, wonach der Name des Abnehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen bzw. des Empfängers beim Verfahren 4200 buchstabengetreu mit den MIAS Daten übereinstimmen müsse. Vielmehr genügen nach eindeutiger Kommentarmeinung Kurzbezeichnungen, Schlüsselzahlen oder Symbole (Ruppe, UStG 1994…

UFSZ2L ZRV/0155-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2012

…eine eindeutige Feststellung des Namens des Abnehmers ermögliche". Es bestehe keine Vorschrift, wonach der Name des Abnehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen bzw. des Empfängers beim Verfahren 4200 buchstabengetreu mit den MIAS Daten übereinstimmen müsse. Vielmehr genügen nach eindeutiger Kommentarmeinung Kurzbezeichnungen, Schlüsselzahlen oder Symbole (Ruppe, UStG 1994…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…Juli 2005. Die Bf. legte Bestätigungen aus der MIAS-Datenbank über die Gültigkeit abgefragter UID-Nummern, Bestätigungen von zwei Abnehmern über die Korrektheit der verwendeten UID-Nummern sowie diverse Internetausdrucke vor und begründete ihre Berufung im Wesentlichen damit, dass unter Bezugnahme auf die Information des…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/07Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.04.2010

…Die Bf. legte hinsichtlich der Unternehmen "S." und "J." Bestätigungen aus der MIAS-Datenbank über die Gültigkeit der UID-Nummern sowie Bestätigungen der genannten Unternehmen für die Korrektheit der verwendeten UID-Nummern vor und begründete ihre Berufung im Wesentlichen damit, dass sich die von der…

UFSG RV/0232-G/06Silberwareneinkäufe bzw. -verkäufe als Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2008Teil 2/2

…der Bw. diese beiden angeblichen Zeuginnen in der Folge nicht stellig gemacht hat. Die behaupteten Verkäufe der verfahrensgegenständlichen Silberwaren durch die G-Kft an das (österreichische) Einzelunternehmen des Bw. scheinen in der MIAS-Datenbank (MWSt-Informationsaustausch) nicht auf (vgl. Stellungnahme des Betriebsprüfers vom 2. Mai…

UFSG RV/0625-G/10Vorsteuer: Pauschale Aberkennung der Vorsteuern ohne Konkretisierung der Gründe rechtfertigt Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2011

…Zum Nachweis sei der Prüferin ein Firmenbuchauszug vorgelegt worden, welcher nochmals in der Anlage 7 übermittelt werde. 9) MIAS (Mehrwertsteuer - Informations - Austauschsystem) - Daten Niederschrift Betriebsprüfung: Die Werte der innergemeinschaftlichen Erwerbe und der innergemeinschaftlichen Lieferung aus dem MIAS-Daten stimmten nicht mit denen der Bw. überein…

UFSW RV/3903-W/08Haftung einer Strohfrau, schuldhafte Pflichtverletzung , Einschränkung der Geschäftsführungsbefugnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2009

…Am 23.12.2005 sei das Fahrzeug von der italienischen Firma O.. in Cantu angemeldet worden. Laut MIAS Datenbank hat das geprüfte Unternehmen die Fahrzeuge nach Österreich verbracht, jedoch in der Folge keine Erwerbsteuer für die Lieferung entrichtet. Für das Jahr 2005 wurde Erwerbsteuer für…

UFSW RV/1528-W/13Buchführungsmängel (Kassabuch) und statistische Unregelmäßigkeiten (Kalkulation) führen zur Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…X. GmbH durch h.o. Finanzamt um Stellungnahme ersucht, warum die gemeldeten MIAS-Daten (Meldungen von Lieferanten) nicht mit der abgegebenen Umsatzsteuererklärung für die Veranlagungsjahre 2006-2008 übereinstimmen. Als Frist wurde durch diverse Verlängerungen letztendlich der 01.09.2010 angesetzt. Stellungnahme hierzu erfolgte keine, es…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/06Vertretung vor der Zollbehörde bei der Abgabe einer Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2008

…die Vollmacht nicht widerrufen. Durch die Übertragung auf die V-GmbH sind uE alle Rechte und Pflichten auf die Rechtsnachfolgerin übergegangen. 2. Die Umsatzsteuer ID ist in der MIAS Datenbank verankert. Vom Zollsystem wurde die Umsatzsteuer Identifikationsnummer ATU222 als korrekt angenommen. Da die Firma A…

UFSW FSRV/0065-W/06Schätzung aufgrund unvollständiger Buchhaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.02.2008

…Umsatzsteuer wurde aufgrund von "Kassenschmieraufzeichnungen, die Vorsteuer anhand des Vorsteuerabzuges der Umsatzsteuervoranmeldungen 1-4/01 ermittelt. Die innergemeinschaftlichen Erwerbe wurden auf Basis der Daten der MIAS-Datenbank festgesetzt und die anlässlich der Betriebsaufgabe Ende November 2001 ins Privatvermögen entnommenen Waren, etc. geschätzt. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens…

UFSG RV/0232-G/06Silberwareneinkäufe bzw. -verkäufe als Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2008Teil 1/2

…2. Diese Silberwaren seien in der Folge an die Einzelfirma des Bw. nach Österreich verkauft worden. Eine Abfrage in der MIAS-Datenbank (MWST-Informationsaustausch) habe jedoch ergeben, dass im Jahre 2004 keine innergemeinschaftlichen Lieferungen aus Ungarn an die Einzelfirma des Bw. gemeldet worden seien. 3…

UFSL RV/0949-L/02Umsatzsteuerhinterziehung in der Lieferkette und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…Umsatzsteuerbetrug bei der Fa. AP, aus dem hervorgeht, dass die ausländischen Lieferanten die innergemeinschaftlichen (Schweine)Lieferungen nicht in die ZM (Zusammenfassende Meldung) aufgenommen haben, sodass in der MIAS-Datenbank bei der Fa. AP keine ig. Erwerbe aufschienen. h. Bilanz der Fa. AP betreffend das Jahr…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/8

…Angabe der UID-Nr. der Firma TBV (NL) wurde eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung in der Buchhaltung dargestellt. Von NV erfolgte auch eine Meldung in der MIAS-Datenbank. - Wie im Schaubild f ersichtlich und oben angeführt, hat TBV die Ware bereits am 30. März 2007 an…

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 1/3

…in der Folge im Rahmen der UID-Abfrage in der Datenbank MIAS (Mehrwertsteuer-Informationsaustauschsystem) gemäß Stufe 2 überprüfte. Die Überführung der angemeldeten Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr erfolgte jeweils antragsgemäß und die Einfuhrumsatzsteuer wurde anlässlich der Einfuhr zunächst nicht erhoben. Die Bf…

UFSL RV/1307-L/071. Widerrechtliche Verwendung eines Fahrzeuges im Inland 2. Beweislast und Beweisvorsorgepflicht iZm der Standortvermutung des § 82 Abs. 8 KFG 1967 3. Gewichtung der Verwenderkriterien ("Halter" iSd EKHG) 4. Differenzierung zwischen der Erfüllung der Verwenderkriterien und der Verschaffung der umsatzsteuerlichen Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013Teil 1/3

…Dazu hätte das österreichische Finanzamt festgestellt, dass in Österreich keine Erwerbsbesteuerung stattgefunden habe, im MIAS keine Daten ersichtlich seien und auch eine Stornierung des Vorganges nicht bekannt sei. Da das deutsche Finanzamt die ursprüngliche Verrechnung nicht anerkannt hätte, wäre das Fahrzeug in weiterer Folge am…

UFSZ2L ZRV/0032-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 2/3

…in der Folge im Rahmen der UID-Abfrage in der Datenbank MIAS (Mehrwertsteuer-Informationsaustauschsystem) gemäß Stufe 2 überprüfte. Die Überführung der angemeldeten Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr erfolgte jeweils antragsgemäß und die Einfuhrumsatzsteuer wurde anlässlich der Einfuhr zunächst nicht erhoben. Die Bf…

UFSL RV/0348-L/03Keine Aussetzung der Einhebung bei wenig erfolgversprechender Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2004

…sei jedenfalls, dass die letzte Umsatzsteuervoranmeldung für Juli 1998 abgegeben worden sei, die MIAS-Abfragen jedoch innergemeinschaftliche Lieferungen bis einschließlich 2. Quartal 2000 ergeben hätten. Die Schätzung basiere auf den Daten laut MIAS (+ 10 % Zuschlag). Konkrete (andere) Zahlen seien bisher nicht vorgelegt worden, ebenso seien…

UFSW RV/1361-W/02Sicherheitszuschläge, mangelhafte bzw. unvollständige Losungsgrundaufzeichnungen, Differenzen zwischen Grundaufzeichnungen und dem Kassabuch, Wareneinkaufsdifferenzen gegenüber MIAS-Ausdrucken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…seiner Lieferanten" bestünden. Insbesondere der Vergleich der verbuchten innergemeinschaftlichen Erwerbe mit Daten aus dem MIAS-System ergäben größere Abweichungen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Gegenüberstellung über den gesamten Prüfungszeitraum betrachtet ein völlig anderes Bild ergibt: | Jahr | MIAS | ig. Erwerbe It. G & V…

UFSW RV/2199-W/06Nichtanerkennung von Vorsteuer - Rechnungsmangel - ungültige UID
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.10.2007

… 11 Abs 1 Z 3 UStG branchenübliche "handelsübliche" Bezeichnung der erbrachten Leistung (aufgrund der zum Teil heiklen und sensiblen Daten allerdings ohne weitere Details) angeführt Die in den Rechnungen abgerechneten Leistungen seien daher für den Bw tatsächlich erbracht worden und von diesem der Höhe und…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 3/8

…AG wurde weder auf der Proforma-Rechnung noch sonst später angeführt. C) Prüferfeststellung: (1) Wie im Schaubild m dargestellt, werden 3.500 CPU's für den Missing Trader VLE von Deutschland nach Österreich (MKU-Kun) gebracht (eine Meldung im MIAS - System scheint nicht auf). Lt…