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BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2010 wieder ein Steuerdialog des Bundesministeriums für Finanzen mit dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei dem in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

…auf Antrag eine UID erhalten kann. Art. 28 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 4336) MIAS Daten mit "Aliasname" Ein Einzelunternehmer (Muster Max) verfügt über eine gültige österreichische UID, die auf seinen Namen "Muster Max" lautet. Der Einzelunternehmer wird als solcher unter einem so genannten "Aliasnamen…

BFG RV/7105312/20181. MIAS-Meldungen der ig Erwerbe an die Bf. als Schätzungsgrundlage 2. Griffweise Zuschätzung des Wareneinkaufs 3. Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalt 4. Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/2

…der Bescheidbegründung ausgeführt, handle es sich bei der S. GmbH außerdem nicht um die einzige Firma, deren MIAS-Daten nicht mit den Aufzeichnungen im Wareneingang der Bf übereinstimmen würden. Über dieses Vorbringen hinaus habe die Bf nichts vorgebracht, das ihre Behauptungen stützen würde, weswegen die…

BFG RV/7105312/20181. MIAS-Meldungen der ig Erwerbe an die Bf. als Schätzungsgrundlage 2. Griffweise Zuschätzung des Wareneinkaufs 3. Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalt 4. Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 2/2

…ausreichend geklärt, nicht von grundsätzlicher Bedeutung oder die anzuwendenden Normen sind klar und eindeutig. Betreffend die Frage der Schätzungsberechtigung und der Heranziehung der MIAS-Daten dafür sowie der Höhe der Schätzung folgt das Gericht der st Jud des VwGH bzw liegt eine Tatfrage vor, die…

BFG RV/2100499/2021Empfängerbenennung: § 162 BAO und § 22 Abs. 3 KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2025Teil 5/7

…und damit Verböserung 2010 im Zusammenhang mit MIAS Daten bezüglich das Unternehmen ***Person-B*** erfolgte zum einen, weil auch für diese Umsätze keine Nachweise erbracht werden konnten. Zum anderen aber auch auf Grund der Tatsache, dass die im MIAS gemeldeten Monatssummen großteils betragsmäßig nicht mit…

BFG RV/7100416/2020Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2020

…nach Staaten getrennt, nachzureichen, da die von ihm in der Umsatzsteuererklärung erfassten Lieferungen um rund 200.000 Euro von den an die belangte Behörde gelmeldeten MIAS-Daten abweichen würden. Das Schreiben wurde dem steuerlichen Vertreter des Bf. über FinanzOnline zugestellt. Mit Vorhalt vom 01.07…

BFG RV/2100267/2017Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.03.2017

…dass laut MIAS-Daten aus anderen Mitgliedstaaten steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen in Höhe von € 631.818,60 erklärt worden seien. Dieser Bescheid wurde ohne Zustellnachweis versendet. Dagegen brachte die steuerliche Vertretung der Beschwerdeführerin (BF) mit Fax vom 07.11.2016 Beschwerde ein und führte aus…

BFG RV/5100897/2013Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2020

…die Umsatzsteuer der Jahre 2010 und 2011. Der Veranlagung 2010 wurden die Umsatzsteuervoranmeldungen Jänner und Feber 2010 und die Werte der EU-MIAS-Datenbank zugrunde gelegt. Der Umsatz wurde aufgrund der im Schätzungswege ermittelten Abverkäufe in Zusammenhang mit der Betriebsaufgabe erhöht und mit 50.000…

BFG RV/4100049/2025Verspätungszuschlag wegen verspäteter Abgabe der Zusammenfassenden Meldungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2025

…als unbegründet abweisen. Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes vom 27.02.2025 wurde die belangte Behörde ersucht, ergänzende Fragen zu beantworten und die MIAS-Daten für die Jahre 2022 bis 2023 vorzulegen. Dieser Aufforderung kam die belangte Behörde mit Schreiben vom 05.03.2025 nach. II…

BFG RV/7102280/2019Schätzung infolge gravierender Buchführungsmängel bis hin zu zwei Versionen (für Firmenbuch bzw. Finanzamt) von handelsrechtlichen Jahresabschlüssen zum jeweils gleichen Stichtag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2024Teil 3/3

…verbucht waren. Deshalb wird hier die Kalkulation des Betriebsprüfers bestätigt. Der seitens der Bf. geäußerte Zweifel an der Richtigkeit der (vom ausländischen Lieferanten gemeldeten MIAS-Daten ist zu wenig konkret, um darauf eingehen zu können. Zu dem in der mündlichen Verhandlung vorgelegten Ordner (vgl. Abschnitt…

BFG RV/2100757/2021Scheingeschäfte in der Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2024Teil 1/2

…Diese Aussage stehe im Konflikt mit der Tatsache, dass die Bf laut MIAS-Daten bereits seit April 2019 innergemeinschaftliche Lieferungen an die ***RO s.r.l.*** getätigt und diesbezüglich Zusammenfassende Meldungen abgegeben habe. Die UID-Nummer der ***RO s.r.l.*** sei am 1.4…

BFG RV/7300023/2021Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG strittig - Objektive Tatseite der Entstehung einer Umsatzsteuerschuld aus der Vermittlung einer Finanzierung in Abrede gestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.10.2021

…Wissensstand des Beschwerdeführers - keine wirtschaftlichen Tatbestände der X-GmbH, die zu einer Umsatzsteuerzahllast in den Monaten 8 und 9/2016 führen hätte können. Inwiefern MIAS Daten über innergemeinschaftliche Erwerbe in der Höhe von € 180.000 (?) und über sonstige Leistungen in Höhe von € 60…

BFG RV/5200113/2013Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer nach Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2020

…ergänzend bekannt, dass X. SL innergemeinschaftliche Erwerbe im Formular 349 für 2010 erklärt und die jährlichen Umsatzsteuererklärungen gemäß den bereits vorgelegten Daten angemeldet habe. Das Unternehmen habe für 2009 und 2010 mehr innergemeinschaftliche Erwerbe erklärt als der MIAS Datenbank zugeordnet sind. Trotz der Tatsache, dass…

BFG RV/7105397/2015Fehlende Erfüllung der Mitwirkungspflicht der Partei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2019

…Lackierer, Galvaniseur) worden. Die Aufschlüsselung der MIAS-Daten entspreche wortgetreu der Aufschlüsselung, welche die Betriebsprüferin im Zuge der Prüfung erhalten habe und auch während der Betriebsprüfung rechtlich gewürdigt habe. Zur Dauer des Verfahrens führte das Finanzamt aus, dass der Prüfungsauftrag am 2.9.2011 unterfertigt…

BFG RV/2100368/2013Erstattungsverfahren - Umsätze in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…den betreffenden Jahren.“ Eine im Auftrag des Bundesfinanzgerichtes durchgeführte Abfrage der MIAS-Daten ergab, dass für die Jahre 2007 und 2008 keine Lieferungen an die Bf. gemeldet wurden. Damit wurde der in der Berufung dargestellte Vorgang auch in den MIAS-Daten nicht erfasst. Rechtslage: Gemäß …

BFG RV/2100097/2013Verspätungszuschlag - Verfahren 4200
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2014

…sei. Im übrigen habe sie sofort nach Feststellung der Unrichtigkeiten die zusammenfassenden Meldungen korrekt übermittelt. Die abweisende Berufungsvorentscheidung begründete das Finanzamt damit, dass durch die Nichtabgabe Unrichtigkeiten in der MIAS-Datenbank entstanden seien, die das Nachvollziehen des Warenflusses erschwert hätten. Im Vorlageantrag wiederholte die Bf…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2012

…eine eindeutige Feststellung des Namens des Abnehmers ermögliche". Es bestehe keine Vorschrift, wonach der Name des Abnehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen bzw. des Empfängers beim Verfahren 4200 buchstabengetreu mit den MIAS Daten übereinstimmen müsse. Vielmehr genügen nach eindeutiger Kommentarmeinung Kurzbezeichnungen, Schlüsselzahlen oder Symbole (Ruppe, UStG 1994…

UFSZ2L ZRV/0155-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit anschließender steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2012

…eine eindeutige Feststellung des Namens des Abnehmers ermögliche". Es bestehe keine Vorschrift, wonach der Name des Abnehmers bei innergemeinschaftlichen Lieferungen bzw. des Empfängers beim Verfahren 4200 buchstabengetreu mit den MIAS Daten übereinstimmen müsse. Vielmehr genügen nach eindeutiger Kommentarmeinung Kurzbezeichnungen, Schlüsselzahlen oder Symbole (Ruppe, UStG 1994…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/07Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2010Teil 1/2

…Juli 2005. Die Bf. legte Bestätigungen aus der MIAS-Datenbank über die Gültigkeit abgefragter UID-Nummern, Bestätigungen von zwei Abnehmern über die Korrektheit der verwendeten UID-Nummern sowie diverse Internetausdrucke vor und begründete ihre Berufung im Wesentlichen damit, dass unter Bezugnahme auf die Information des…

BFG RV/3100705/2016Entnahmewert eines Fahrzeuges, Vorliegen fremdüblicher Leasingverträge, Vorliegen des Leistungsortes bei Leasingverträgen mit Vertragspartner im Drittland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…€ käuflich erworben. Das Fahrzeug wurde ordnungsmäßig vom Lieferanten in seine ZM v. 07/2012 aufgenommen und scheint in der MIAS-Datenbank mit 35.000 € auf. Der Verkauf des Fahrzeuges erfolgte mit AR v. 12.09.12 an die Privatperson Name, München um 39…