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UFSW RV/1625-W/05Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelansässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…Stellen Bezüge erhalten habe. Die Bezugszeiträume in den beiden beigefügten Lohnzetteln wurden erneut unrichtig wiedergegeben. Trotzdem findet sich im gegenständlichen Bescheid der Hinweis: "Aufgrund der Berufung vom 23.05.2005 wird der Bescheid vom 28.04.2005 geändert". Mit Vorlageantrag von 9. August 2005 führte…

UFSW RV/2124-W/08Ansässigkeit einer Künstlerin gemäß DBA Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…| 22.034,04 | | VuV | 935,39 | | Summe | 23.030,53 | 63.812,00 Die inländischen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit setzten sich laut Lohnzettel aus folgenden Bezügen zusammen: | 2002: | | | Dienstgeber | Bezugszeitraum | Stpfl…

UFSF RV/0380-F/10Wiederaufnahme nach Übermittlung berichtigter Lohnzettel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2012

…die zuerst eingereichten Lohnzettel nicht überprüft hat, sage ich, es hätte aber die Möglichkeit der Überprüfung gehabt, weil alle erforderlichen Unterlagen und Informationen vorlagen. Im Ergänzungsersuchen vom 23.4.2009 wurden die inländischen Pensionseinkünfte erwähnt und die Einreichung der Steuererklärungen für 2003 bis 2008 mit…

UFSW RV/3396-W/02Sind die Einkünfte eines Beamten der Wirtschaftspolizei aus einem Polizeieinsatz im Fürstentum Liechtenstein zum Progressionsvorbehalt heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…Prozentsatz von 25,92 auf das Einkommen von 276.201,00 S, das aus dem übermittelten Lohnzettel (Bundesdienst) resultierte, zur Anwendung gebracht hat. In der Berufung vom 30. April 2002 beantrage der Bw. aufgrund einer am 23. November 2001 ergangenen - in der Sache stattgebenden - Berufungsentscheidung…

UFSW RV/3264-W/11Wirtschaftlicher Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…darum, festzustellen, welchen Staat die Last der Vermeidung der Doppelbesteuerung trifft. Es erscheint die Interpretation des Art 23 DBA Österreich/CSSR dahingehend sachgerecht zu sein, dass die Last der Vermeidung der Doppelbesteuerung immer dann den Ansässigkeitsstaat trifft, wenn das Abkommen den Quellenstaat nicht daran hindert…

UFSL RV/0772-L/08Einbeziehung ausländischer Einkünfte in die Bemessungsgrundlage bei der Einschleifregelung für die Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…handelt es sich um Bezüge aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung. Das Besteuerungsrecht für solche Bezüge kommt gemäß Art 18 Abs. 2 des DBA zwischen der Republik Österreich und Deutschland der Bundesrepublik Deutschland zu. Aus Art 23 Abs.2 lit. a des genannten Abkommens ergibt sich…

UFSW RV/0454-W/03tauglicher Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2004

…318,00 SFR zugrunde gelegt wurde, die Heranziehung zum Progressionsvorbehalt stütze sich auf Art. 15 und Art. 23 des DBA Österreich-Liechtenstein. Der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2000 erwuchs in Rechtskraft. Mit Schreiben vom 7.1.2002 beantragte der Bw. die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend…

UFSW RV/3463-W/09Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen bei einem subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…als vorlageberechtigtes Gericht im Sinne des Art 234 EGV an den EuGH nachstehende Fragen herantrage und zwar ob einerseits die Familienbeihilfe nach dem österreichischen Familienlastenausgleich eine Kernleistung der Sozialhilfe im Sinne des Art. 28 der Richtlinie 2004/83/EG darstelle, respektive andererseits ob vorstehender Art…

UFSL RV/0646-L/09Bei einem (Welt-) Einkommen unter 10.000,00 € kann mangels österreichischer Einkommensteuer keine Schweizer Quellensteuer für in der Schweiz erzielte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Art. 15 DBA-Schweiz) angerechnet und damit erstattet werden (Art. 23 Abs. 2 DBA-Schweiz).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…doppelt so hohen - allerdings in Österreich bezogenen - nichtselbständigen Einkünften ("unselbständigen Einkommen") und somit doppelter wirtschaftlicher Ertragskraft wäre die Steuerlast immer noch geringer als im gegenständlichen Fall. Diese Schlechterstellung widerspreche den Grundsätzen des österreichischen Steuerrechts im Allgemeinen und im Speziellen den Bestimmungen des Art. 23 Abs…

UFSW RV/2394-W/08Zumutbarkeit der Orientierung der Arbeitszeit an die Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs bei Gleitzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008Teil 1/2

…Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 beantragte der Bw. unter anderem einen Betrag von € 1.257,00 an Werbungskosten (Differenz auf das "große" Pendlerpauschale für Entfernungen über 60 km) zu berücksichtigen. Dem Lohnzettel für das Jahr 2007 lässt sich entnehmen, dass vom Arbeitgeber ein Pendlerpauschale i…

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…dem ausgestellten Lohnzettel von der W... im Hinblick auf die Höhe der Bezüge (aufgeteilt auf den Zeitraum von fünf Monaten errechnen sich monatliche Beträge in Höhe von rd. 379,00 €) keine Lohnsteuer einbehalten wurde, ändert nichts daran, dass es sich hierbei der Art nach…

UFSW RV/2355-W/07Steuerpflicht von Zuwendungen eines Croupiers aus der Cagnotte, keine Anwendung der "Trinkgeldsteuerbefreiung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…Vorweg ist festzuhalten, dass der im gegenständlichen Rechtsmittelverfahren zu Grunde liegende Sachverhalt in der hier rechtserheblichen Hinsicht jenem den in den Berufungsentscheidungen vom 3. April 2007, RV/0049-I/07 und vom 23. Juli 2007, RV/0053-I/07, entschiedenen Berufungsverfahren ident ist. Gemäß § 3…

UFSW RV/2320-W/06Familienheimfahrten nach Bratislava
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…A.. in B. beschäftigt sei und das Nettoeinkommen im Jahr 2005 laut Lohnzettel 179.989,-- Sk (rd. 4.700,-- €) betragen habe. Mit Berufungsvorentscheidung vom 31. August 2006 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das Beschäftigungsverhältnis seit 1992 in Österreich bei…

UFSW RV/2376-W/10Von einem Grundlagenbescheid abgeleiteter Einkommensteuerbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…19.600,49 ergab. Unter Berücksichtigung des Pauschbetrags für Sonderausgaben sowie des Verkehrsabsetzbetrages und des Arbeitnehmerabsetzbetrages wurde eine Einkommensteuer von € 3.312,19 festgesetzt. Laut Lohnzetteln dauerte das Arbeitsverhältnis mit der E Immobilientreuhand GmbH von 1.1. bis 31.12.2007, jenes mit der…

UFSW RV/2316-W/02Liebhaberei bei einem nebenberuflichen Musiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…die unerwartet seien, Verluste auftreten, worunter auch entfallende Aufträge fallen würden, so seien diese der Qualifikation als Einkunftsquelle nicht abträglich. Bei der Art der Betätigung sei von Bedeutung, wie bekannt man als Alleinunterhalter sei. Das bedinge jedoch vorweg hohe Investitionen, damit verbunden hohe Fixkosten und…

UFSW RV/1678-W/12Persönliche und/oder sachliche Unbilligkeit der Einhebung einer Einkommensteuernachforderung für mehrere Jahre nach verspäteter Übermittlung der Lohnzettel durch die Pensionsstelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…aufgrund verspätet übermittelter Lohnzettel erstmalig in die Veranlagung miteinbezogen wurden, was zu einem Abgabenrückstand an Einkommensteuer und Anspruchszinsen 2005-2010 in Höhe von insgesamt € 30.914,38 führte. Mit Schreiben vom 16. März 2012 stellte der Bw. Anträge gemäß §§ 235 und 236 BAO und…

UFSK RV/0394-K/071. Anwendung eines Progressionsvorbehaltes für die in Deutschland im Rahmen eines 10 Monate währenden Praktikums erzielte Einkünfte 2. Ansässigkeitsbestimmung des Art. 4 DBA Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…Entsprechend Art. 23 Abs. 2 lit. a DBA Deutschland (tit. "Vermeidung der Doppelbesteuerung") nimmt die Republik Österreich bei den in Österreich ansässigen Steuerpflichtigen grundsätzlich Einkünfte von Personen von der Besteuerung aus, wenn diese Einkünfte nach diesem Abkommen in der Bundesrepublik Deutschland besteuert werden. Art. 23…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 2/8

…sowie ab 1. Jänner 2003 EUR 150.000,00 zuzüglich einer Erfolgsbeteiligung von maximal EUR 210.000,00. Am Lohnzettel 2002 scheinen brutto EUR 105.182,93 auf. | 2003 | 2003 war der Berufungswerber nur nichtselbständig tätig. Der Bruttobezug von 1. Jänner bis 31…

UFSW RV/1109-W/12Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages unter Einbeziehung der sonstigen Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2012

…betrug 94.008,63 € (diese Einkünfte waren bereits zur Gänze im (österreichischen) Lohnzettel unter der Kennzahl 245 (steuerpflichtige Bezüge) enthalten); die darauf entfallende und tatsächlich entrichtete italienische Steuer machte 43.417,28 € aus. Die steuerliche Vertreterin der Bw. hat nach Art. 23 Abs…

UFSF RV/0043-F/06Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Doppelwohnsitz in der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2009

…gelegen sind. In Folge werden die in der Schweiz (in Z, Nähe V) erzielten Einkünfte als Progressionseinkünfte gem. Art. 23 DBA Schweiz in Österreich besteuert." Mit Schriftsatz vom 19. Dezember 2005, welchen das Finanzamt als Vorlageantrag betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2003 wertete, brachte der…