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UFSW RV/0685-W/09Lehrgang in Logotherapie als Fortbildung einer Steuerberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2009

…€) Ihrem Antwortschreiben hat die Bw. überdies ua. eine Bestätigung über die Entrichtung einer Teilnahmegebühr von 1.800 € für die Fortbildungsveranstaltung "Lehrgang in Logotherapie" beigelegt. Laut Bestätigung handelt es sich um einen "berufsbegleitenden Postgraduierten-Lehrgang mit curricularem Aufbau", der "zur Kompetenz für eigenverantwortliche Tätigkeit…

UFSW RV/0423-W/07Aufwendungen für berufsbegleitenden Lehrgang in Logotherapie einer AHS-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008Teil 1/2

…2.350,00 | Summe Reisekosten: | € 2.567,70 | Fachliteratur: | € 470,08 | | Die Kurskosten für die Fortbildungsveranstaltung "Lehrgang in Logotherapie 2005" in Höhe von € 2.200,-- wurden nach der vorliegenden Einzahlungsbestätigung des Institutes "C." erst mit 12…

UFSW RV/0423-W/07Aufwendungen für berufsbegleitenden Lehrgang in Logotherapie einer AHS-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008Teil 2/2

…20 EStG 1988 verneint werden (VwGH 5.7.2004, 1999/14/0064). Aus diesem Grund wurden Aufwendungen Fachliteratur, soweit sie erkennbar mit dem Besuch des berufsbegleitenden Lehrganges aus Logotherapie in Zusammenhang stehen, als Werbungskosten anerkannt. Aus diesem Grund werden hinsichtlich der vom Finanzamt nicht anerkannten…

UFSI RV/0602-I/02Aufwendungen einer Lehrerin für eine im Jahr 2000 absolvierte Ausbildung in Logotherapie und Existenzanalyse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…Teil der Allgemeinheit mit höherem Bildungsgrad bestimmt ist, sowie Kosten für einen Kurs für Logotherapie und Existenzanalyse als Kosten der Lebensführung nicht als Werbungskosten abzugsfähig sein. In der rechtzeitig erhobenen Berufung führte der steuerliche Vertreter der Einschreiterin aus, das Finanzamt habe bei der Literatur rigorose…

UFSI RV/0306-I/10Schibekleidung eines Schilehrers (Windstopper und Schianzug mit Aufschrift und Logo, die auf die Schischule hinweisen); Abzugsfähigkeit der Anschaffungskosten als Werbungskosten strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2010

…der privaten Lebensführung eignet (siehe z.B. VwGH 21.12.1999, 99/14/0262). Das Logo "VV " und der Schriftzug "R" sind nach Auffassung der Berufungsbehörde keinesfalls dazu geeignet, die private Nutzung der Jacke auszuschließen. Weiters ist festzuhalten, dass dieses Kleidungsstück nicht nur im Rahmen…

UFSK RV/0010-K/05Rückforderung der Familienbeihilfe/Kinderabsetzbetrag bei Studienwechsel von Psychologie auf den logopädisch-phoniatrisch-audiologischen Dienst (Akademie).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

…Finanzamt fest, dass die Tochter der Bw. das Studium der Psychologie abgebrochen und ab Oktober 2003 die Ausbildung an der Akademie für den logopädischen-phoniatrisch-audiologischen Dienst (Akademie) begonnen hat. Mit Bescheid vom 5. Dezember 2003 forderte das Finanzamt die von der Bw. für ihre…

UFSL RV/1167-L/07Fehlt es am (objektivierten) Willen, den durch Umschulung erlernten Beruf tatsächlich auszuüben, sind Aufwendungen einer Logopädin für den Besuch von Kursen im neurolinguistischen Programmieren und für den Erwerb der Gewerbeberechtigung als Lebens- und Sozialberaterin nicht abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…Kurse verursachten Aufwendungen, hatte die Berufungswerberin bei ihren nichtselbständigen Einkünften als Logopädin als Werbungskosten in Höhe von gesamt € 1.894,56 unter der Kennzahl 721 (Reisekosten) geltend gemacht. Das Finanzamt folgte dem Vorbringen der Berufungswerberin im Einkommensteuerbescheid 2006 datiert vom 4. Juni 2007 insofern…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…ärztliche Anordnung kann für seine Umsätze aus dieser Tätigkeit die Steuerbefreiung gem. § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 zur Anwendung gelangen, wenn er über eine entsprechende berufsrechtliche Qualifikation zur freiberuflichen Ausübung einer therapeutischen Tätigkeit als Logopäde (§ 2 Abs. 6 sowie § 7a MTD-Gesetz, BGBl…

UFSG RV/0544-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Sprachentwicklungsverzögerung sowie psychosozialer Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2003

…der dagegen rechtzeitig eingebrachten Berufung führte der Berufungswerber (Bw) aus, dass laut logopädischer Diagnose verbunden mit der bisherigen Therapie nur geringe Erfolge erzielt werden konnten. Es sei auch für die logopädische Betreuung ein nicht unerheblicher finanzieller Aufwand gegeben.   Über die Berufung wurde erwogen: &nbsp…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte und deren Vermarktung, in Haunschmidt (Hrsg…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Im Rahmen eines Lizenzvertrages wird einem Dritten vom Eigentümer ein Nutzungsrecht an einem Immaterialgut eingeräumt. Die an diesen Immaterialgütern eingeräumten Nutzungsrechte werden als Lizenzen bezeichnet. Nach herrschender Meinung ist der Lizenzvertrag, wie der Sponsorvertrag, ein Vertrag sui generis, dh ein eigener Vertragstyp, für den es…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte und deren Vermarktung, in Haunschmidt (Hrsg…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Im Rahmen eines Lizenzvertrages wird einem Dritten vom Eigentümer ein Nutzungsrecht an einem Immaterialgut eingeräumt. Die an diesen Immaterialgütern eingeräumten Nutzungsrechte werden als Lizenzen bezeichnet. Nach herrschender Meinung ist der Lizenzvertrag, wie der Sponsorvertrag, ein Vertrag sui generis, dh ein eigener Vertragstyp, für den es…

UFSW RV/1817-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger- Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte und deren Vermarktung, in Haunschmidt (Hrsg…

UFSW RV/1817-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger- Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Im Rahmen eines Lizenzvertrages wird einem Dritten vom Eigentümer ein Nutzungsrecht an einem Immaterialgut eingeräumt. Die an diesen Immaterialgütern eingeräumten Nutzungsrechte werden als Lizenzen bezeichnet. Nach herrschender Meinung ist der Lizenzvertrag, wie der Sponsorvertrag, ein Vertrag sui generis, dh ein eigener Vertragstyp, für den es…

UFSW RV/1810-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte und deren Vermarktung, in Haunschmidt (Hrsg…

UFSW RV/1810-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Im Rahmen eines Lizenzvertrages wird einem Dritten vom Eigentümer ein Nutzungsrecht an einem Immaterialgut eingeräumt. Die an diesen Immaterialgütern eingeräumten Nutzungsrechte werden als Lizenzen bezeichnet. Nach herrschender Meinung ist der Lizenzvertrag, wie der Sponsorvertrag, ein Vertrag sui generis, dh ein eigener Vertragstyp, für den es…

UFSW RV/1809-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte und deren Vermarktung, in Haunschmidt (Hrsg…

UFSW RV/1809-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Im Rahmen eines Lizenzvertrages wird einem Dritten vom Eigentümer ein Nutzungsrecht an einem Immaterialgut eingeräumt. Die an diesen Immaterialgütern eingeräumten Nutzungsrechte werden als Lizenzen bezeichnet. Nach herrschender Meinung ist der Lizenzvertrag, wie der Sponsorvertrag, ein Vertrag sui generis, dh ein eigener Vertragstyp, für den es…

UFSG RV/0287-G/05Findet bei Zahlungen von Zuschüssen (Subventionen) ein Leistungsaustausch statt, wenn der Gesponsorte für den Sponsor Werbeleistungen erbringt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…wurde erwogen: In sachverhaltsmäßiger Hinsicht wurde der Prüferin das vom zuständigen Regierungsmitglied unterfertigte Förderansuchen und eine von der Bw. gefertigte Vereinbarung vorgelegt, aus der unter anderem hervorgeht, dass das Logo des Subventionsgebers von Seiten der Bw. in den Medien, auf allen Leibchen der Teilnehmer, Trainer…