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515 Treffer1902 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0965-W/06Nachweis der Versendung oder Beförderung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…PostfachXXXX, VAE-XXXX Abu Dhabi" Versandart: Zustellung DPD bzw. Vermerk: Abholung dr. Spedition D am 17.2.2000" Lieferschein der "B-GmbH" vom 16.2.2000 (an M...Trade , Sch-Straße13 , PostfachXXXX , Abu Dhabi) Versandanzeige vom 6.3.2000 der Spedition D an A-GmbH…

UFSL RV/0834-L/07Zurechnung von Einnahmen aus der Tätigkeit als Kolporteur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007

…der nichtverkauften Zeitungen (und vor allem mit wem) erfolgt sei. Ebenso seien vom Zeitungsvertrieb die entsprechenden Handelspapiere anzufordern, insbesondere Übernahmescheine, Lieferscheine, Auszahlungsbelege usw., um feststellen zu können, wer unterschrieben habe und wie der Zahlungsfluss erfolgt sei. Auch der Parteienvertreter solle bei den Befragungen anwesend sein…

UFSW RV/0040-W/08Investitionszuwachsprämie für unmittelbar nach dem Ankauf mit der Begründung zurückgestelltes Wirtschaftsgut, es sei zu hoch gewesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.08.2012

…21. September 2007 (AS 20) legte der Bw. die [gemeint:] Rechnung betreffend Sattelzugmaschine MAN Typ 18.413 TGA vom 29. Dezember 2004, den dazugehörigen "Besitznachweis" und Lieferschein, die Verkaufsrechnung des Bw. betreffend den LKW an die Verkäuferin Nr.7/2005 vom 1. März 2005, die…

UFSW RV/0204-W/07Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende M. und die weiteren Mitglieder N., O. und P. über die Berufung der Bw., vertreten durch die Masseverwalterin MV., gegen die Bescheide des Finanzamtes A., vertreten durch B. und C., betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2000 bis…

UFSZ3K ZRV/0325-Z3K/07Tabaksteuer, § 27 Abs. 2 TabStG (Auffangtatbestand).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…Auch wenn das konkret beanstandete Dokument gefehlt hat, habe die Behörde übersehen, dass die Ware von Dokumenten (CMR Brief, ordnungsgemäße Rechnung, ordnungsgemäßer Lieferschein, Honorarnote an den Zollspediteur bzw. an den Zolldeklaranten, Quittung des Zollamtes Athen) begleitet worden war, welche dieselbe Funktion erfüllen und die vorgesehen…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 3/3

…in der Eingabe vom 19. Dezember 2012: Die Zisterne ist tatsächlich ein Synonym für einen Tankzug mit einem idealtypischen Volumen von 30.000 Litern. Das tatsächlich beförderte Volumen stand jeweils unter Zollaufsicht und lässt sich den Rechnungen und Lieferscheinen der Fa. F fallbezogen auf den…

UFSW RV/0284-W/081. Scheinlieferungen durch den UFS verneint 2. Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013Teil 3/3

…den Rechnungen der F-GmbH an die Bw (AS 355 ff ArbBog), den Lieferscheinen sowie dem Schreiben der Bw an die A-GmbH München vom 22.10.2004 (Übermittlung der Rechnungen, Lieferungen durchgeführt laut Vertrag vom 24.9.2004 - AS 699 ArbBog). Die Feststellungen über…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 3/4

…zitierten Gesetzesvorschrift bezeichnet sind. Sämtliche für eine Rechnung geforderten Angaben können gemäß § 11 Abs. 2 dritter Satz UStG 1994 zwar auch in anderen Belegen enthalten sein, auf die in der Rechnung hingewiesen wird, zB hinsichtlich des Liefergegenstandes auf den Lieferschein (Kolacny/Caganek, UStG, 3. Auflage, …

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 3/7

…Heinz J.. Bei der Fa. H.-Gesellschaft habe Stefan H. wegen des Zahlungsrückstandes nach 1990 nicht mehr auf Lieferschein einkaufen dürfen. Auf Fragen des UFS gab der Bw. in der Berufungsverhandlung an, er habe sich über das formelle Rechtsverhältnis zwischen Heinz J. und der H…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

…ist auf die oben bereits erwähnte Feststellung in dem Gutachten (Seite 14) über den Vermerk von zwei verschiedenen Kundennummern in einer Buchungszeile zu verweisen, und weiters ergibt sich die Zusammengehörigkeit der Lieferungen auf den Listen "Wareneink." und "Schwarzeink." auf Grund der aufsteigenden Lieferschein- bzw. Rechnungsnummer…

UFSG RV/0541-G/06Zuschätzung, Schätzungsverpflichtung bei Buchführungsmängeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…teilte mit Schreiben vom 5.10.2005 die Prüferin dem Bw. den Stand der Betriebsprüfung mit: Folgende Belege würden fehlen: - Bankauszüge 2003 - nur zum Teil vorhanden - Lieferscheine (wie in Ausgangsrechnungen angeführt) - Ausgangsrechnungen: AR 06/2003 € 90.000,00; Ausgangsrechnungen für Erlöse "Drittländer 2004" - Zusammenfassende…

UFSZ1W ZRV/0158-Z1W/09Nichtgestellung von Versandscheingut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2009

…um eine Selbstanlieferung gehandelt habe, welche nicht deutlich als Zollgut gekennzeichnet gewesen sei. Der Fahrer habe auch bei der Anlieferung zu den Lieferscheinen kein T1 vorgelegt. Daher sei irrtümlicher Weise auch eine Ausfuhranmeldung unter EXA: 56789 für die Sendung erstellt worden, welche auch am 5…

UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 2/2

…der Deponie und von 7.900 m³ im Bereich des Südwestteiles der Deponie, sowie auf Grund der mit Hilfe von Rechnungen und Lieferscheinen der S erhobenen Eingangsmengen an Bauschutt und verunreinigten Erdaushub. Da aus den Aufzeichnungen der S nicht in allen Fällen eindeutig erkennbar war…

UFSW RV/0179-W/05Antrag auf Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen behaupteter fehlender Schätzungsbefugnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2006

…abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Prüfer unter Tz 12 des Prüfungsberichts zur Führung der Aufzeichnungen fest, dass Grundaufzeichnungen (Auftrags- und Arbeitsaufzeichnungen, Lieferscheine, Durchschreibe-Rechnungsbücher) nicht aufbewahrt worden seien und gravierende Mängel bei der Erstellung der Ausgangsrechnungen (zahlreiche fehlende Rechnungen bzw. Rechnungsnummern, zahlreiche Rechnungsstornierungen ohne ausreichende Dokumentation…

UFSK RV/0293-K/02fehlende Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005

…S) | allgemeiner Absetzbetrag | -642,43 € (8.840 S) | Einkommensteuer 1996 | 14.816,39 € (203.878 S) Entscheidungsgründe 1.) Vom Berufungswerber (Bw.) wurde ein Teil der Lieferscheine nicht aufbewahrt (Aktenvermerk vom 14.4.2005 über die Angaben der Frau BT)…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 1/2

…ohne entsprechende Belege; sie wurden auch nicht verbucht, obwohl es sich zT um WEK (Wurst) handelt 7. 2006 - Einkauf D - in 2 Fällen nur Lieferschein Y, Rechnung D fehlt 8. Einkauf von Lebensmitteln ohne entsprechende Losung - zB 5.5.2004 Salate bzw. April 2004 Geburtstagsfeier…

UFSZ1W ZRV/0190-Z1W/09Anerkennung einer "Erklärung auf der Rechnung" für präferenzbegünstigte Einfuhr aus AKP-Staat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2013

…in Anhang 17, oder b) in den in Artikel 89 Absatz 1 genannten Fällen eine Erklärung des Ausführers mit dem in Anhang 18 angegebenen Wortlaut auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier, in denen die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung…

UFSF FSRV/0018-F/13Verzollungsumgehung, Verwarnung, geringes Verschulden, unbedeutende Folgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2013

…fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 16. Juli 2013, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Er habe auf Grund des am CMR-Lieferschein angebrachten Vermerks "an der Grenze verzollt" darauf vertrauen dürfen, dass die verfahrensgegenständliche Sendung auch tatsächlich verzollt worden ist, insbesondere auch deshalb…

UFSG RV/0889-G/11Antrag auf Vergabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (hier: Fenstermonteur)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2013

…Abgabepflichtigen erfolgt keine Auftragssuche, sondern erfolgt dessen Einsatz kurzfristig durch telefonische Kontaktaufnahme seitens des Auftraggebers/Beschäftigers, die Abrechnung erfolgt aufgrund der Zahlen aus dem Lieferschein (siehe dazu amtliche Niederschrift vom 11.4.2011, Seite 3). Eine eingeräumte Vertretungsbefugnis wird nicht bzw. nie in Anspruch genommen…

UFSG RV/0888-G/11Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (hier: Fenstermonteur)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2013

…Abgabepflichtigen erfolgt keine Auftragssuche, sondern erfolgt dessen Einsatz kurzfristig durch telefonische Kontaktaufnahme seitens des Auftraggebers/Beschäftigers, die Abrechnung erfolgt aufgrund der Zahlen aus dem Lieferschein (siehe dazu amtliche Niederschrift vom 11.4.2011, Seite 3). Eine eingeräumte Vertretungsbefugnis wird nicht bzw. nie in Anspruch genommen…