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UFSZ1W ZRV/0074-Z1W/02Lagern von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005

…Beschwerde wie folgt vor: Das Beschwerdevorbringen räumt zunächst ein, dass die rechtliche Beurteilung des an sich richtig festgestellten Sachverhaltes nicht fehlerhaft ist. Die Beschwerde wendet im Folgenden ein, dass Lagern im Sinne des § 2 Abs. 7 als das länger als einjährige Bereithalten oder Vorbereiten von…

UFSZ1W ZRV/0173-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Lagern von für eine thermische Verwertung bereitgehaltenen Kunststoffabfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…Da noch nicht feststehe, in welchem Umfang auch eine stoffliche Verwertung der zwischengelagerten Abfälle erfolgen werde, sei es nicht zulässig, die gesamte Lagermenge dem Altlastenbeitrag zu unterwerfen. Eine Verbrennung der gelagerten Abfälle zur Gänze erfülle die Voraussetzungen des § 2 Abs. 10 Verpackungsverordnung 1996 (VerpackVO 1996…

UFSZ2L ZRV/0079-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…als Bf bezeichnet) für das III. und IV Quartal 2005 Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 558.155.00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

UFSZ2L ZRV/0075-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…1 Z 3 AlSaG für das II. Quartal 2005 einen Altlastenbeitrag für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 698.230,00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

… 7 Abs. 1 Z 3 AlSaG Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 1.342.750,52 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von insgesamt € 26…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…die in geologische Strukturen eingebracht werden sowie Abfälle, die für Baumaßnahmen des Deponiekörpers verwendet werden, gelten auch als Abfälle im Sinne des ALSAG. Unter Langfristigem Ablagern ist ein Lagern mit der Absicht, die Abfälle an einem Ort endgültig zu belassen, zu verstehen. Dem gegenständlichen Verfahren…

UFSZ1W ZRV/0600-Z1W/11- Zuständigkeit des UFS zur Entscheidung über die Berufung. betreffend die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung an Eingangsabgaben und der Festsetzung der Abgabenerhöhung, aufgrund eines zulässigen Devolutionsantrages -Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Zollverfahrens der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) -Kosten fürs Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und Händisches Sortieren haben bei der Zollwertbemessung zu Recht keine Berücksichtigung gefunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2012

…steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) zu WE.Nr. xyz zu Unrecht in Anspruch genommen worden, weil für die eingeführte Waren im Anschluss an die Abfertigung keine innergemeinschaftliche Lieferung erfolgt wäre. Dieser Begründung lagen die Feststellungen des, die X betreffenden, Prüfberichtes der Aussen- und Betriebsprüfung Zoll vom…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/05Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Baurestmassen zwecks Errichtung einer Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.01.2007

…die Beschwerdeführerin (Bf.), die ab Mitte Oktober 2003 das Grundstück auf einer Fläche von 3.000 m² in einer Höhe von 0,4 Meter mit Beton und Ziegelschutt verfüllte. Der verwendete Beton- und Ziegelschutt stammte von einem aufgelassenen Lagerplatz der Bf. in U.. Mit 1…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/07Altlastenbeitrag für gelagerte Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2011

…von der Bf. genutzten Areal gesammelt bzw. gelagert worden. Mit Bescheid des Zollamtes Klagenfurt vom 14. Mai 2007, GZ. 42000/90206/10/2004, ist der Bf. wegen des Lagerns von Abfällen i.S. des § 3 Abs. 1 Z. 3 i.V.m. § 4 Z. 4…

UFSZ1W ZRV/0182-Z1W/02Beitragspflicht für Abfälle, Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen vom Abfallbegriff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2004

…kann aus. Erneut geltend gemacht wurde die Nichterfüllung des Abgabentatbestandes Deponieren, fehlende und unrichtige Beweiswürdigung, die Nichterfüllung des Abgabentatbestandes Lagern sowie die Anwendung eines unrichtigen Beitragsatzes. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Bf. betreibt in der KG O eine vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung mit…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/04Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Kabelgranulat zwecks Errichtung eines Reitplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2007

…Feber 2004, GZ. 44444, wurde festgestellt, dass aufgrund der unsachgemäßen Lagerung des Kabelgranulats, welches großteils aus PVC mit Weichmachern und Stabilisatoren wie z.B. Schwermetalle besteht, mit hohem Metallanteil auf unbefestigtem Boden im Freien (Vermischung mit Sand und Erde, Gefahr der Überschwemmung und Verwehung) die…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/12Altlastenbeitrag für ein Autowrack (beitragspflichtiger Abfall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…gegenständlichen Rechtsbehelf zweiter Stufe berufene Unabhängige Finanzsenat gebunden ist): Da § 3 Abs.1 AlSAG in der dem angefochtenen Bescheid zugrunde liegenden Fassung vom (umfassenden) Begriff des "Ablagerns" ausgeht und einen eigenen Tatbestand des "Lagerns" von Abfällen gar nicht kennt, ferner auch keine Anhaltspunkte dafür vorliegen…

UFSL RV/0884-L/02Tagesgelder für Verpflegungsmehraufwendungen bei täglicher Rückkehr zum Ausgangsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2004

…nicht systematisierten") Reisetätigkeit die Vertrautheit mit den - voraussetzungsgemäß gegebenen - Verpflegungsmöglichkeiten des bereisten Gebietes nicht ebenfalls die Möglichkeit geboten hat, einen Verpflegungsmehraufwand - allenfalls durch eine entsprechende zeitliche Lagerung von Mahlzeiten oder die Mitnahme von Lebensmitteln - abzufangen (vgl. in diesem Zusammenhang die Erkenntnisse vom 28. Jänner 1997…

UFSF RV/0148-F/03Sind Kostenbeiträge, die eine Gebietskörperschaft an ein Unternehmen für die Bevorratung von Getreide für Krisenzeiten zahlt, als Entgelt im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 oder als echte Subvention zu werten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2004

…In § 5 werde für den Fall der aus schuldhaften Verhalten unvollständigen oder der nicht für den Verbrauch geeigneten einwandfreien Qualität entsprechenden Lagerhaltung eine Vertragsstrafe in Höhe der Kosten eines Bevorratungsmonats vereinbart. Es werde somit nicht die Einhaltung einer bestimmten Leistung gefordert, sondern ein Pönale im…

UFSW RV/1869-W/051. Schätzung der Herstellungskosten der Weinvorräte aus den Verkaufspreisen 2. Keine Rückwärtsberichtigung der Bilanzansätze abnutzbarer Wirtschaftsgüter, die zu hoch oder zu Unrecht sofort abgeschrieben wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006Teil 1/2

…der abgabenbehördlichen Prüfung. Das Weingut A. ist ein traditionsreicher und im In- und Ausland renommierter Weinbaubetrieb, der rund 20 Hektar Weingärten in besten Lagen bewirtschaftet. Es werden in einer aufwendigen bio-dynamischen Weinbaumethode Weine von höchster Qualität produziert, für die schon zahlreiche nationale wie internationale…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/11Registrierte Empfänger haben zwingend Sicherheit zu leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013Teil 1/2

…19 der neuen SystemRL: (1) Ein registrierter Empfänger darf verbrauchsteuerpflichtige Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung weder lagern noch versenden. (2) Ein registrierter Empfänger ist verpflichtet: a) Vor dem Versand der verbrauchsteuerpflichtigen Waren eine Sicherheit für die Entrichtung der Verbrauchsteuer nach Maßgabe der von den…

UFSK RV/0369-K/06Eine nach einer Seite hin offene Halle ist ein Gebäude - keine IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…150/74). In der von der Bw. vorgelegten Projektbeschreibung für den "Abbruch einer Lagerhalle und Errichtung eines Logistikcenters" heißt es - auszugsweise festgehalten - wie folgt: " 3. Projektbeschreibung: Das bestehende Verbindungsgebäude zwischen Büro und Werkstättentrakt wird abgetragen. An dessen Stelle wird eine mit Fahrzeugen befahrbare Kommissionszone errichtet…

UFSZ1W ZRV/0171-Z1W/13Verjährung von Altlastenbeiträgen und Nebenansprüchen. Verlängerungshandlungen im Sinne von § 209 Abs.1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.07.2013Teil 1/2

…in dem die beitragspflichtige Tätigkeit vorgenommen wurde, Z.3 des Lagerns mit Ablauf des Kalendervierteljahres, das auf die einjährige, nicht beitragspflichtige Frist zur Lagerung folgt, Z.4 der Beförderung der Abfälle zur langfristigen Ablagerung außerhalb des Bundesgebietes im Zeitpunkt des Beginns der Beförderung. Abs.2…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.01.2010

…Baurestmassen gelagert sein sollen. Eine Überprüfung am 18. Mai 2004 durch ein Organ des Zollamtes Klagenfurt ergab, dass Bauschutt im Ausmaß von geschätzten 30 m³ seit längerer Zeit auf dem Grundstück lagern dürfte, da bereits vereinzelt Grasbewuchs festgestellt werden konnte. Am 16. Juni 2004 wurden…

UFSZ1W ZRV/0085-Z1W/05Keine Aussetzung der Vollziehung, weil die Berufung gegen den Abgabenbescheid nach Lage des Falles wenig erfolgversprechend ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…Mit Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 13. April 2004 wurde gegenüber der Bf. (Bf.) für das Lagern von 29.116,23 Tonnen Abfällen auf dem Betriebsgelände in S der Altlastenbeitrag in der Höhe von € 425.950,02 gemäß § 201 Bundesabgabenordnung (BAO), in Verbindung mit …