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104 902 Treffer471 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0074-Z1W/02Lagern von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005

…Beschwerde wie folgt vor: Das Beschwerdevorbringen räumt zunächst ein, dass die rechtliche Beurteilung des an sich richtig festgestellten Sachverhaltes nicht fehlerhaft ist. Die Beschwerde wendet im Folgenden ein, dass Lagern im Sinne des § 2 Abs. 7 als das länger als einjährige Bereithalten oder Vorbereiten von…

BFG RV/5200042/2020Dreijähriges Lagern von Abfällen und anderer Zwischenlagerort?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2025

…Zl. ***000***, setzte das Zollamt gegenüber der Beschwerdeführerin (Bf.) für das dritte Quartal 2016 wegen des mehr als dreijährigen Lagerns von Abfällen zur Verwertung den Altlastenbeitrag sowie einen Säumniszuschlag mit den näher angeführten Beträgen fest. Zur Begründung führte das Zollamt an, dass 5.422,17…

BFG RV/4200089/2016Unzulässiges Lagern von Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2018

…die Bf. die verfahrensgegenständlichen Baurestmassen von diversen Bauherrn übernommen hat und somit Abfallsammlerin im Sinne des § 2 Abs.6 Z.3 AWG war. Das Sammeln von Abfällen unterliege ebenso wie das Lagern von Abfällen der Anzeigepflicht nach § 24 Abs.1 AWG. Die Bf. habe keine…

BFG RV/4200142/2016Unzulässiges Lagern von aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2018

…5 Abs.1 AWG so lange als Abfall anzusehen sei, bis er einer zulässigen Verwertung zugeführt werde. Die Beitragspflicht sei aber wegen unzulässigen Lagerns entstanden und zeitlich somit vor einer zulässigen Verwertung des Materials. Der Bf. habe im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit im ersten Halbjahr…

UFSZ1W ZRV/0173-Z1W/02Altlastenbeitragspflichtiges Lagern von für eine thermische Verwertung bereitgehaltenen Kunststoffabfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.12.2003

…Da noch nicht feststehe, in welchem Umfang auch eine stoffliche Verwertung der zwischengelagerten Abfälle erfolgen werde, sei es nicht zulässig, die gesamte Lagermenge dem Altlastenbeitrag zu unterwerfen. Eine Verbrennung der gelagerten Abfälle zur Gänze erfülle die Voraussetzungen des § 2 Abs. 10 Verpackungsverordnung 1996 (VerpackVO 1996…

BFG RV/2200002/2018Mehr als dreijähriges Lagern von Baurestmassen zur Verwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2022

…Abs.1 und Abs.2 Z.3 BAO iVm § 3 Abs.1 Z.1 lit.b Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) für die mehr als dreijährige Lagerung von 640 Tonnen Baurestmassen zur Verwertung mit € 5.888,00 festgesetzt wird. Der Säumnis- und der Verspätungszuschlag betragen je €…

BFG RV/7101268/2017Handelt es sich beim Lagern, Schlichten, Lackieren, Vorbereiten und Aufladen von Gerüstteilen um eine selbständige oder eine nichtselbständige Tätigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2019

…von Fremdfirmen abgerechneten Leistungen von Arbeitern der GmbH ausgeführt worden seien. Die Arbeiter, die für den Auf- und Abbau von Tribünen sowie für diverse Lagerarbeiten zuständig gewesen seien, hätten von den Angestellten der GmbH ihre Anweisungen erhalten hätten, welche Tätigkeiten wann zu verrichten gewesen seien…

BFG RV/7200100/2016Altlastenbeitrag für das mehr als dreijährige Lagern von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen in einer behördlich genehmigten Anlage zum Zweck der Autoverwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020Teil 1/2

…für den Zeitraum 01.01.2008 bis 30.06.2013 beim Bf. eine Betriebsprüfung gem. § 147 BAO, hinsichtlich der Lagerung von Altautos, Reifen, Motoren und Getrieben auf näher bezeichneten Grundstücken in der KG ***Ort1*** durchgeführt. Vom Prüfungsorgan sei eine Niederschrift aufgenommen worden, die dem Bf…

BFG RV/7200100/2016Altlastenbeitrag für das mehr als dreijährige Lagern von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen in einer behördlich genehmigten Anlage zum Zweck der Autoverwertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020Teil 2/2

…während der Bf. vorgebrachte, dass lediglich 100 m3 gelagert waren. Da eine Verwiegung oder Vermessung der Lagerung unmöglich war, ging das Zollamt in der Beschwerdevorentscheidung davon aus, dass mindestens 280 Stück Motoren und Getriebe gelagert waren. Diese Menge ergibt sich aus 155 abtransportierten und 125…

UFSZ2L ZRV/0079-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…als Bf bezeichnet) für das III. und IV Quartal 2005 Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 558.155.00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

UFSZ2L ZRV/0075-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…1 Z 3 AlSaG für das II. Quartal 2005 einen Altlastenbeitrag für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 698.230,00 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

… 7 Abs. 1 Z 3 AlSaG Altlastenbeiträge für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen in Höhe von insgesamt € 1.342.750,52 fest. Gleichzeitig wurde unter der gleichen Geschäftszahl mit Bescheid II ein Säumniszuschlag gemäß § 217 BAO in Höhe von insgesamt € 26…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…die in geologische Strukturen eingebracht werden sowie Abfälle, die für Baumaßnahmen des Deponiekörpers verwendet werden, gelten auch als Abfälle im Sinne des ALSAG. Unter Langfristigem Ablagern ist ein Lagern mit der Absicht, die Abfälle an einem Ort endgültig zu belassen, zu verstehen. Dem gegenständlichen Verfahren…

BFG RV/7200056/2022Festsetzung des Altlastenbeitrages für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen zur Beseitigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2024

…Schluss kommt, dass die Abgabenschuld spätestens dadurch entstanden ist, dass im Jahr 2012 der in § 3 Abs. 1 Z 1 lit. b ALSAG normierte Tatbestand des mehr als einjährigen Lagerns von Abfällen zur Beseitigung verwirklicht wurde. Diese Tätigkeit gilt gem. § 3 Abs. 1 Z. 1…

BFG RV/7200030/2008Festsetzung von Altlastenbeitrag für Klärschlamm bei mehr als einjährigem Lagern zur Beseitigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2018

…Befördern von Abfällen zu einer Tätigkeit gemäß Z 1 bis 3 außerhalb des Bundesgebietes. Dem vorliegenden Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Bf., Adresse1, betrieb im entscheidungsmaßgeblichen Zeitraum auf dem Standort Ort1 eine Kompostierungsanlage und lagerte auf den Grundstücken Nr. zZz, alle KG Ort1…

BFG RV/7200214/2013Entstehung des Altlastenbeitrages durch ein mehr als einjähriges Lagern von Abfällen zur Beseitigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…etwa durch konsenslose Ablagerungen) erfolgen. Verwertung erfasst als Überbegriff alle Formen von Recycling (Aufbereitung) und Wiederverwendung aber auch die sonstige Verwertung (etwa Verfüllung). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass nach ständiger Rechtsprechung auch ein Lagern (oder Zwischenlagern) in einer kürzeren als in § 3 Abs…

UFSZ1W ZRV/0600-Z1W/11- Zuständigkeit des UFS zur Entscheidung über die Berufung. betreffend die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung an Eingangsabgaben und der Festsetzung der Abgabenerhöhung, aufgrund eines zulässigen Devolutionsantrages -Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Zollverfahrens der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) -Kosten fürs Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und Händisches Sortieren haben bei der Zollwertbemessung zu Recht keine Berücksichtigung gefunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2012

…steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) zu WE.Nr. xyz zu Unrecht in Anspruch genommen worden, weil für die eingeführte Waren im Anschluss an die Abfertigung keine innergemeinschaftliche Lieferung erfolgt wäre. Dieser Begründung lagen die Feststellungen des, die X betreffenden, Prüfberichtes der Aussen- und Betriebsprüfung Zoll vom…

BMF-010220/0133-III/11/2019Information zur Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erkenntnis des VwGH vom 27. März 2019, Ro 2019/13/0006
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0133-III/11/201917.07.2019

…zum AWG 1990, in ständiger Rechtsprechung die Ansicht, eine "Ablagerung" liege vor, wenn sie langfristig oder auf Dauer erfolge, während einer "Lagerung" immanent sei, dass die betreffenden Stoffe wieder entfernt werden sollen (vgl. in diesem Sinn VwGH 24.10.1995, 95/07/0113, VwSlg 14353…

BFG RV/4200006/2014Altlastenbeitrag für vorübergehende Lagerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.07.2019

…Zl. 2010/07/0218 und die dazu ergangene Folgejudikatur, wonach auch das nicht mehr als einjährige Lagern von Abfällen zur Beseitigung und das nicht mehr als dreijährige Lagern von Abfällen zur Verwertung dem Altlastenbeitrag unterliegt, wenn nicht alle hiefür erforderlichen behördlichen Bewilligungen vorgelegen haben. Im…

UFSZ3K ZRV/0027-Z3K/05Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Baurestmassen zwecks Errichtung einer Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.01.2007

…die Beschwerdeführerin (Bf.), die ab Mitte Oktober 2003 das Grundstück auf einer Fläche von 3.000 m² in einer Höhe von 0,4 Meter mit Beton und Ziegelschutt verfüllte. Der verwendete Beton- und Ziegelschutt stammte von einem aufgelassenen Lagerplatz der Bf. in U.. Mit 1…