…Mit Einkommensteuerbescheid vom 6. März 2000 wurden die im Rahmen der beiden in dem Kurhotel absolvierten Kuren angewandten Kurmittel (Massagen) für den Bw und dessen Gattin als zusätzlichen Kosten steuerlich berücksichtigt und in Abzug gebracht. Der Berufung hinsichtlich der nicht gewährten Kurkosten (Aufenthaltskosten, Fahrtkosten) wurde…

…Bw beantragte für das Jahr 1998 neben anderen-nicht strittigen- Aufwendungen Kostenersatz für zwei Kuraufenthalte sowie Medikamente und setzte die Höhe der Kosten wie folgt an: Kuraufenthalt in Bad Waltersdorf (Hotel Steigenberger):-10.5.-31.5.1998: | Hausarzt | S 40.00 | Kurmittel…

…der Bw. offensichtlich vom Chefarzt der Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe bewilligen lassen. Auf dem Verordnungsschein befindet sich nämlich ein Stempel vom 23. Oktober 2008 und ein Handzeichen sowie die Stempel "anerkannt" und "Nur Kurmittel". Daneben wurde handschriftlich angemerkt: "6 x Wassergymnastik, 6 x Gruppengymnastik, 6…

…jede auf ärztliches Anraten oder aus medizinischen Gründen durchgeführte "Kurreise" führe zu außergewöhnlichen Belastungen. Von den anlässlich einer Erholungsreise angefallenen Kosten seien lediglich Behandlungs- und Kurmittelkosten abzugsfähig. In dem daraufhin - am 10. April 2001 - erlassenen Einkommensteuerbescheid 1999 wurden von Seiten des Finanzamtes Salzburg-Stadt hinsichtlich…

…saldierte Rechnungen und Meldezettel vorgelegt. Weiters habe der Bw. für die verordneten Kurmittel insgesamt S 11.805,00 bezahlt. Wie aus einem Kontoauszug ersichtlich sei, habe ihm die BVA auf seinen Antrag vom 25.5.2001 hin am 7.6.2001 S 2.142,00…

…OE u. UE Durchblutung, Sensibilität, Motorik in Ordnung. Status psychicus / Entwicklungsstand: unauffällig Relevante vorgelegte Befunde: 2002-09-07 UKH MEIDLING Ambulanzblatt 2003-09-10 KURMITTELHAUS BAD TATZMANNSDORF Entlassungsbericht 2004-10-04 Dr.S.-FA F. RADIOLOGIE Röntgen ges. WS Diagnose(n): Posttraumatische degenerative Veränderungen der…

…an. Die Rechnung des Kur- und Thermenhotels K (S 20/2010 E-Akt) schließlich enthält überhaupt nur die Positionen "Cola Minibar KTH" (2,50 €), "Doppelzimmer/HP" (768,00 €), "Zus. Kurmittel (MwSt. lt. Beleg)" (62,00 €) sowie "Restaurant K&T (MwSt. lt. Beleg…

…Kurmittel" handelte. Diese Vermutung wird jedoch durch die als Beweismittel für die "Zusatztherapie EUR 33,00" vorgelegte Rechnung widerlegt, aus der ersichtlich ist, dass die als "Zusatztherapie EUR 33,00" bezeichnete Ausgabe die Ausgabe für ein Badeleintuch war. Da die zwangsläufig erwachsenen Ausgaben für "Kurmittel…

…aus medizinischen Gründen notwendig sei und die Heilbehandlungen unter ärztlicher Aufsicht erfolgten; die Kurkosten umfassten Aufenthaltskosten, Kosten für Kurmittel und medizinische Betreuung sowie Fahrtkosten. . Im Ergänzungsschreiben sei ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass das Kurzentrum D die Therapien direkt mit der Krankenkasse abrechne und zu diesem…

…kurgemäß geregelter Tagesablauf gegeben ist und nicht bloß Erholungsaufenthalt darstellt (VwGH 22.02.2001, 98/15/0123). Demnach sind abzugsfähig die medizinische Betreuung samt Kurmittel und Unterkunft. Diese Voraussetzungen liegen vor, sodass der gegenständlichen Kuraufenthalt zum Zwecke der Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig…

…der ihm am zuträglichsten sei. Der Bw. habe sich an den verschiedenen Zielen seiner Reisen weder einer ärztlichen Kontrolle unterzogen noch irgendwelche Kurmittel angewendet. Die Aufenthalte hätten auch keine kurmäßig geregelte Tagesgestaltung beinhaltet. Bei den mit seiner Gattin unternommenen Reisen habe es sich daher nicht…

…0139). Sind die Voraussetzungen gegeben, so können - soweit Angemessenheit vorliegt - abgezogen werden - Aufenthaltskosten, - Kosten für die medizinische Betreuung und Kurmittel, - Fahrtkosten zum und vom Kurort, - bei pflege- und hilfsbedürftigen Personen sowie Kindern die Aufwendungen für eine Begleitperson, nicht hingegen Aufwendungen für Begleitpersonen in anderen Fällen…

…gegeben, so können - soweit Angemessenheit vorliegt - neben den Aufenthaltskosten, sowie jenen für medizinische Betreuung und Kurmittel unter anderem auch die Fahrtkosten zum und vom Kurort abgezogen werden. Hierbei können obige Voraussetzungen durch eine vor Antritt der Kur ausgestellte ärztliche Bestätigung (VwGH v. 31.3. 1998…

…und Heilmittel bzw. Kurmittel zur Erhaltung und Stabilisierung des Gesundheitszustandes - woraus Mehrkosten im Sinne von Sonderausgaben und außergewöhnlicher Belastung entstehen." Die vom Finanzamt erlassene abweisende Berufungsvorentscheidung wurde folgendermaßen begründet: "Kurkosten können nur dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn der Kuraufenthalt in direktem Zusammenhang mit…

…0139). Sind die Voraussetzungen gegeben, so können - soweit Angemessenheit vorliegt - abgezogen werden Aufenthaltskosten, Kosten für die medizinische Betreuung und Kurmittel, Fahrtkosten zum und vom Kurort, bei pflege- und hilfsbedürftigen Personen sowie Kindern die Aufwendungen für eine Begleitperson, nicht hingegen Aufwendungen für Begleitpersonen in anderen Fällen…

…wurde der Bw vom Finanzamt ersucht folgende Fragen zu beantworten: Ergänzungspunkte: Reiserechnung Oktober 2004 Therapieplan, Liste der verordneten Kurmittel Nachweis über den angeblichen Aufenthalt bis zum 2.2.2004 Vom Finanzamt wird weiters angemerkt, dass in der Berufungsschrift entgegen den vorliegenden Unterlagen (Bestätigung der Gemeinde…

…Zusammenhang mit einer Krankheit stehe, aus medizinischen Gründen notwendig sei und die Heilbehandlungen unter ärztlicher Aufsicht erfolgten; die Kurkosten umfassten Aufenthaltskosten, Kosten für Kurmittel und medizinische Betreuung sowie Fahrtkosten. 3. Diesen Zusammenhang habe die Bw. in ihrem Schreiben vom 3. März 2006 bereits ausführlich festgehalten…

…werden, dass der Erholungsaufenthalt aus Gründen persönlichen Wohlbedürfnisses gewählt wurde. Wird anlässlich einer Erholungsreise eine ärztliche Behandlung bei Anfall von Kurmittelkosten durchgeführt, sind zwar nicht die übrigen Kosten aber wohl die Behandlungs-und Kurmittelkosten abzugsfähig. Dem Schreiben der BVA vom 22.1.2010 geht hervor…

…entgegengetreten werden, wenn es die Aufwendungen für die genannten Reisen (Fahrtkosten, Tagesgelder und Hotelkosten) nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 behandelt hat. Anders stellt sich die Situation bei den Behandlungs- bzw. Kurmittelkosten dar, für die vom Sozialversicherungsträger Ersätze geleistet wurden. § 34 Abs. 6…