…Ausschüttung qualifiziert und dem Gewinn hinzugerechnet, nachdem keine Vereinbarungen über die Rückzahlung des Darlehens, kein Kreditrahmen und keine Zinsfälligkeit festgelegt wurden und das Gesellschafterverrechnungskonto daher keinem Fremdvergleich standhalte. Das Verrechnungskonto wurde aufgelöst und die Beträge außerbilanziell dem Gewinn hinzugerechnet. Die Hinzurechnung betrug 1994 S 192…

…der Selbstbemessungsabgabe unbestrittenermaßen bekannt, was von ihm auch nicht in Abrede gestellt wurde. Zahlungsschwierigkeiten und auch der Umstand, dass der von der Bank eingeräumte Kreditrahmen erschöpft war und daher keine Zahlungen mehr durchgeührt werden konnten, schließen die Annahme von Vorsatz im Sinne des § 49 Abs…

…Land zu überweisen, darin enthalten die Umsatzsteuer 11/2006 von rund € 297.000.--. Die Überweisung sei von der Bank jedoch aufgrund einer zeitweilig bestehenden Ausschöpfung des seitens der Bank zur Verfügung gestellten Kreditrahmens und der daraus resultierenden Kontoüberziehung nicht fristgerecht durchgeführt worden. Am 22…

…1997 habe die Bw. gegen ihren Gesellschafter Forderungen in Höhe von S 534.973,44 erworben. Es lägen insbesondere keine schriftlichen Vereinbarungen über Kreditrahmen, Rückzahlungsmodalitäten und Sicherheiten vor. Aus diesen unter Fremden nicht üblichen näheren Umständen der Zahlungen sei zu schließen, dass eine Darlehensgewährung bereits…

…ein bestimmter bzw. annähernd bestimmbarer Rückzahlungstermin vereinbart und Zinsfälligkeiten, sowie ein bestimmter Kreditrahmen festgelegt wurden (vgl. VwGH 26.9.1985, 85/14/0079). Bei Kontokorrentverhältnissen zwischen Körperschaft und Anteilsinhaber kann dabei nicht auf eingeräumte Sicherheiten abgestellt werden, da die Einräumung von Sicherheiten bei Kontokorrentverhältnissen auch…

…sofern diese im Einzelfall fremdüblich sind kein bestimmter Kreditrahmen Kreditgewährung bei schlechter wirtschaftlicher Situation der Gesellschaft geringe oder langfristige (unter Fremden unübliche) Darlehenstilgungen die hingegebenen Beträge machen einen wesentlichen Teil des Grund- oder Stammkapitals der Gesellschaft aus Auch stellt die Verbuchung von Zinsen keinen Beweis…

…Oktober 2009 ein Nichtbetrieb vorliege und der Geschäftsführer seit 1. November 2009 in Pension sei, weder ein Kreditrahmen noch Bargeld verfügbar seien und Anträge auf Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 29. und 30. März 2010 betreffend vorherige Stundungszinsen derzeit in Bearbeitung seien. Das…

…steuerlicher Wirkung anzuerkennen, wenn u.a. ein bestimmter bzw. annähernd bestimmbarer Rückzahlungstermin vereinbart und Zinsfälligkeiten sowie ein bestimmter Kreditrahmen festgelegt wurden (vgl. VwGH 26.9.1985, 85/14/0079). Bei Kontokorrentverhältnissen zwischen Körperschaft und Anteilsinhaber kann dabei nicht auf Sicherheiten abgestellt werden, da die Einräumung…

…der Berufsausübung bestehe, als Betriebsausgaben geltend. Dazu finden sich im Einkommensteuerakt eine von der BAWAG am 22. September 1992 zu Konto Nr. xxxxx genehmigte Überziehung des der AGmbH eingeräumten Kreditrahmens um 2 Mio S (Bl. 13/1995), die als Sicherheit u.a. die persönliche Zahlungsgarantie…

…beteiligten Geschäftsführer als nicht fremdüblich verifiziert. Die Darlehenshingabe wird als verdeckte Gewinnausschüttung der KEST unterworfen. Als Indizien für die Fremdunüblichkeit waren folgende Punkte auffällig: Kein Datum auf der Vereinbarung Ein Kreditrahmen der mit "ca." beziffert war Fehlende Sicherheiten Einen Verzinsung, die rückwirkend bilanzmäßig vorgenommen werden…

…5 %. Von einer beherrschenden Stellung könne somit nicht ausgegangen werden. Auf Grund der seit längerem andauernden finanziell angespannten Situation der GesmbH sei die Bank nicht bereit gewesen, den bestehenden Kreditrahmen auszuweiten. Es seien alle Gläubiger der GesmbH im Rahmen der vorhandenen Mittel befriedigt worden, um…

…07.2009 vorgelegt. In dieser Vereinbarung wird die mündlich getroffene Vereinbarung über die Rückführung und die Verzinsung des Gesellschafterverrechnungskontos festgehalten. (Vereinbarung in Kopie) Aus der vorgelegten Vereinbarung geht weder die Besicherung noch die Höhe des Kreditrahmens hervor. Als fremdunüblich ist auch anzusehen, dass der Verrechnungsstand…

…auszugehen. Demnach ist ein Darlehensvertrag mit steuerlicher Wirkung anzuerkennen, wenn u. a. ein bestimmter bzw. annähernd bestimmbarer Rückzahlungstermin vereinbart und Zinsfälligkeiten, sowie ein bestimmter Kreditrahmen festgelegt wurden (vgl. VwGH 26.9.1985, 85/14/0079; Quantschnigg, Spezielle Probleme der verdeckten Ausschüttung im Steuerrecht, ÖStZ 1985…

…per heute auf oa. Konten die Betriebsmittelrahmen in entsprechender Höhe gem. Ihrem Schreiben vom 23.4.2004 ein. Wir ersuchen die Kreditrahmen auf Ihren Konten zu schließen bzw. die Konten zu saldieren. Eventuelle Guthaben sind auf unsere nachstehend angeführten Konten zu überweisen ...". Der Kontoabschluss durch…

…per heute auf oa. Konten die Betriebsmittelrahmen in entsprechender Höhe gem. Ihrem Schreiben vom 23.4.2004 ein. Wir ersuchen die Kreditrahmen auf Ihren Konten zu schließen bzw. die Konten zu saldieren. Eventuelle Guthaben sind auf unsere nachstehend angeführte Konten zu überweisen ...". Der Kontoabschluss durch…

…bei der Bank über keinen Kreditrahmen verfüge und die Notwendigkeit der Einlage der Einkommensteuergutschrift dringendst gegeben war. Das Finanzamt erließ in der Folge eine abweisende Berufungsvorentscheidung (die die Stellungnahme des BV Teams Y vom 27.3.2007 beinhaltet) mit folgender Begründung: In der Berufung wird…

…die Bw. als Ehefrau die Ausfallsbürgschaft übernommen habe - ebenso direkte und/oder indirekte Haftung für die weiteren Kreditfinanzierungen - und abzüglich der stillen Unternehmensbeteiligung weitere € 42.072,07 kreditfinanzierte Mittel einzelner Banken (Keditrahmen) offen.Letztlich auch im Hinblick auf die Bestimmungen des ABGB, insbesondere der…

…vor, dass sie die Mieteinnahmen wegen der schlechten Wirtschaftslage habe kürzen müssen und die Bank ihre Einkünfte sofort zum Kontoausgleich einbehalten habe. Sie könne ohne Sicherheiten keinen Kreditrahmen erhalten. Weiters führt sie wie folgt aus: "Es ist grotesk, dass Bankinstitute, welche Zahlungsschwierigkeiten haben von dem…

…ein revolvierender Kontokorrentkreditrahmen von € 150.000,- vereinbart. Dieser Kreditrahmen wurde zur Abdeckung der laufenden Ausgaben der P-GmbH benötigt. Die Vertragsurkunde weist neben Kreditgegenstand und den zugrunde liegenden Bedingungen auch die durch die beiden Gesellschafter-Geschäftsführer (Bw. und S) erfolgte Besicherung des Kredites aus…

…übernommene Kredit umgeschuldet und ein neuer Betriebsmittelkredit aufgenommen worden. Der übernommenen Kredit müsse binnen 9 Jahren zurückbezahlt werden und über den Kreditrahmen hinaus können die Kredite nicht ausgenützt werden. Der Geschäftsführervertrag erlaube eine Akontierung des Honorars, welche aber nur bei ausreichender Liquidität der Firma erlaubt…