…Außergewöhnlich sind Aufwendungen insofern als sie höher sind als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwachsen. Der Bw. begehrt die Anerkennung der Kindergartenkosten als außergewöhnliche Belastung, da seine Ehefrau erkrankt sei. Wegen ihrer Erkrankung habe sie das Kind nicht beaufsichtigen können…

…22.6.1995, 6 Ob 548/95). Der Bw. fühlt sich in seinen Rechten dadurch verletzt, dass die beantragten Kindergartenkosten bzw. Kosten für eine Au-Pair-Kinderbetreuung bei der Veranlagung 2003 nicht als außergewöhnliche Belastung Berücksichtigung fanden. Wie oben dargelegt, postuliert § 34 Abs. 1 EStG…

…1995, 93/13/0272). Sie können dann als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, wenn allgemein die Voraussetzungen für eine als außergewöhnliche Belastung anzuerkennende Kinderbetreuung gegeben sind (kritisch Quantschnigg/Schuch, § 34 Tz 38 "Kindergartenkosten", die eine Außergewöhnlichkeit generell verneinen, ebenso UFS [Salzburg], Senat 2 [Referent], 26. 1…

…§ 34 Abs. 2, Tz 1). Kindergartenkosten: In ständiger Rechtsprechung hat der VwGH dazu ausgeführt, dass die im Familienrecht ganz allgemein verankerte Verpflichtung der Eltern zur Beaufsichtigung ihres Kleinkindes für dieselben in jedem Fall Belastungen mit sich bringt, die keinesfalls außergewöhnliche, sondern im Gegenteil der geradezu…

…müsse, sei es auch notwendig, dass ihre Tochter den Kindergarten besuche. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist, ob die beantragten Kindergartenkosten für die am 25. September 1998 geborene Tochter bei der Veranlagung 2002 als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen sind oder nicht. § 34 Abs. 1…

…September 2002. In diesem Bescheid blieben als außergewöhnliche Belastung geltend gemachte Kindergartenkosten für den im September 1996 geborenen Sohn A in Höhe von insgesamt € 858 (ATS 11.806) unberücksichtigt. Das Alter des Sohnes bewegte sich 2001 also im Bereich von fünf Jahren. In der…

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) machte in ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2002 Kindergartenkosten in Höhe von 2.821,93 € als außergewöhnliche Belastung geltend. Im Zuge der Durchführung der Veranlagung des Jahres 2002 wurde dieser Betrag nicht als…

…Die Bw. erzielte im Kalenderjahr 2004 Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit und beantragte bei der Arbeitnehmerveranlagung Kindergartenkosten für ihren Sohn in Höhe von 1.260,00 € als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Das Finanzamt führte dazu im Einkommensteuerbescheid 2004 in der Begründung aus, dass Beaufsichtigungskosten…

…Erfüllung der in § 140 ABGB geregelten Unterhaltsverpflichtung, da die Unterhaltsbedürfnisse des Kindes dessen gesamten Lebensbedarf, wozu auch die Kindergartenkosten zählen, umfassen (siehe OGH vom 22.6.1995, 6 Ob 548/95). Auch wenn also das Merkmal der Außergewöhnlichkeit gegeben sein sollte, hält der Unabhängige Finanzsenat…

…den Hort entfalle. Mit den Berufungsvorentscheidungen vom 27.04.2009 wurden die Berufungen mit der Begründung abgewiesen, dass die Kindergartenkosten nur in Höhe der vorgelegten Belege als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden könnten, was aber im Hinblick auf den zu tragenden Selbstbehalt ohne steuerliche Auswirkung bleibe…

…Aufwendungen nur insofern, als sie höher sind als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwachsen. 2. Kindergartenkosten Der am 1.1.1111 geborene Sohn des Bw. besuchte von Jänner bis Juli 2006 eine Kindergruppe und ab Herbst einen Kindergarten. Die Kosten…

…Verfassungsgerichtshof begründete der Bw mit der Rechtswidrigkeit des § 2 Abs 4 und 6 der Sachbezugsverordnungen sowie mit der Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten und dass von der belangten Behörde die Kindergartenkosten für seinen Sohn nicht als außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG 1988 anerkannt worden seien.…

…der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 machte der Bw Kindergartenkosten iHv 1.090,09 € (15.000 S) und Flugkosten iHv 726,73 € (10.000 S) geltend. Im angefochtenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2001 wurden lediglich die Kindergartenkosten - unter Berücksichtigung eines Selbstbehaltes iHv 10…

…auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 16.12.2003, 2003/15/0021, ins Leere. Auch in der Literatur wird die Meinung vertreten, dass Kindergartenkosten in der heutigen Zeit wohl generell die Außergewöhnlichkeit fehlt (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, § 34 Rz 38, Stichwort: Kinderbetreuungskosten). Die Belastung des…

…2005 teilte der Vertreter der Bw. mit, dass in den Kindergartenkosten auch die Verköstigung des Kindes enthalten und deshalb eventuell eine Haushaltsersparnis auszuscheiden sei. Laut Auskunft des Kindergartens sei in den Kindergartenbeiträgen ein Essensbeitrag von € 4 pro Tag enthalten. Unter Einrechnung der Besuchsfrequenz (3…

…Folgenden kurz Bwin. genannt) folgende Ansicht (Berufung v.09.11.2007): Sie teilen mit, dass der Beantragung der Anerkennung von 50% der Kindergartenkosten als außergewöhnliche Belastung nicht entsprochen werden könne, weil es sich bei der Antragstellerin um keine alleinstehende Person mit Kind handle, welche einer…

…13.12.1995, 93/13/0272). Bezüglich Kindergartenkosten wird in der Kommentierung zum EStG 1988 von Quantschnigg/Schuch die Ansicht vertreten, dass Kindergartenkosten in der heutigen Zeit wohl generell die Außergewöhnlichkeit fehlt (vgl. Quantschnigg/Schuch, ESt-Handbuch, Tz 38 zu § 34, Stichwort: Kindergartenkosten). Da die…

…von 24.114,42 €; sie bezog Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag. Sie bezahlte im Jahr 2006 einen Betrag in Höhe von 3.295,- € an Kindergartenkosten für die Betreuung ihres Sohnes. Dieser Sachverhalt gründet sich auf die Angaben der Bw., ist insoweit unstrittig und rechtlich…

…Weiters werden die Kinderbetreuungskosten aufgeschlüsselt. Sie beinhalten Kindergartenkosten inklusive Anmeldegebühren und Kaution in Höhe von 17.080,00 S für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2000, Kosten für die Tagesmutter für den Zeitraum Jänner bis Oktober 2000 von insgesamt 50.000,00 S (monatlich 5…

…und für die Kinderbetreuung anderweitig sorgen oder ob ein Teil, statt erwerbstätig zu sein, die Hauptlast der Kinderbetreuung übernehme. Auch in der Literatur werde die Meinung vertreten, dass Kindergartenkosten in der heutigen Zeit wohl generell die Außergewöhnlichkeit fehle (Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, § 34 Rz 38…