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UFSL RV/0148-L/07Kapitalversicherungen sind seit StruktAnpG 1996 im Rahmen der Sonderausgaben nicht mehr zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2007

…Sonderausgabenbetrag einem Zehntel der Prämiensumme entspreche. Die Abgabenbehörde erster Instanz führte ein entsprechendes Vorhalteverfahren zur Klärung des Sachverhaltes, daraus und aus dem bisherigen Akteninhalt ist Folgendes ersichtlich: Die entsprechende Versicherung mit der Pol.Nr.: xx, Kapitalversicherung mit Gewinnbeteiligung, begann am 1. Jänner 2001 zu laufen…

UFSI RV/0600-I/08Lebensversicherung auf Überbringer: Liegt eine Schenkung oder ein Erwerb von Todes wegen vor bzw. wann ist die Steuerschuld entstanden, wenn die Übergabe der Polizze zu Lebzeiten samt Unwiderruflichkeitserklärung bloß behauptet wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Ersatztatbestand). Zu den in § 2 Abs. 1 Z 3 ErbStG bezeichneten Verträgen zählen nach der Rechtsprechung insbesondere auch Versicherungsverträge (Kapitalversicherungen) auf Ableben (vgl. VwGH 12.11.1997, 97/16/0336 u.v.a.). Bei Kapitalversicherungen ist dem Versicherungsnehmer nach § 166 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz 1958 (VersVG…

UFSW RV/1783-W/04Erbschaftssteuerpflicht eines Versicherungserlöses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.07.2007

…vorhanden. Demzufolge wurden von ho. Behörde Ermittlungen bei der Versicherung durchgeführt, welche folgendes Ergebnis gebracht haben: Am 22.7.1997 wurde von der Y Versicherungs-AG eine Lebensversicherungspolizze (Gemischte Kapitalversicherung mit Gewinnbeteiligung) mit der Nr. zzzz ausgestellt. Versichert: H-, geboren 13.3.1938 Beginn der…

UFSF RV/0417-F/08Abzugsfähigkeit von Versicherungsprämien als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…Polizze geht hervor, dass der Bw. den Versicherungsvertrag im März 1998 und somit nach dem 31. Mai 1996 abgeschlossen hat. Beim Hauptvertrag handelt sich um eine als Kapitalversicherung konzipierte sog. "gemischte Lebensversicherung", Leistungspflicht besteht daher nicht nur im Todesfall (reine Ablebens- bzw. Risikoversicherung), sondern auch…

UFSK RV/0325-K/02Nachversteuerung von Sonderausgaben bei Pensionsablöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2006

…1. Juni 1996 abgeschlossen wurden, gilt seitdem, dass diese nur dann zu Sonderausgaben führen können, wenn es sich um Rentenversicherungsverträge oder um reine Ablebensversicherungsverträge handelt. Für Kapitalversicherungsverträge auf den Erlebensfall, die vor dem 31. Mai 1996 abgeschlossen worden sind, bleibt die Abzugsfähigkeit als Sonderausgabe erhalten…

UFSI RV/0573-I/03Erwerb von Todes wegen: Aufgrund unbeschränkter Steuerpflicht gilt als solcher der gesamte Erbanfall (in- und ausländisches Vermögen) sowie der Erwerb von Versicherungsleistungen. Wurden die Versicherungen nur zwecks Absicherung des Unterhaltes abgeschlossen oder lag beim Erblasser zumindest bedingter Bereicherungswille vor ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2006

…b) dem Grunde nach: Zum Tatbestand des § 2 Abs. 1 Z 3 ErbStG zählen insbesondere nach der Rechtsprechung Versicherungsverträge (Kapitalversicherungen) auf Ableben (vgl. VwGH 29.1.1996, 94/16/0064 u. a.). Bei Kapitalversicherungen ist dem Versicherungsnehmer nach § 166 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz 1958 (VersVG) vorbehalten…

UFSW RV/1650-W/05Auszahlung eines Lebensversicherungsbetrages als Erwerb von Todes wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…etwa VwGH vom 23. Jänner 1992, Zl. 88/16/0139) Kapitalversicherungen auf Er- und Ableben, die an einen Dritten als Begünstigten ausbezahlt werden, unter die genannte Bestimmung fallen. Bei Kapitalversicherungen ist es dem Versicherungsnehmer nach § 166 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz 1958 (VersVG) vorbehalten, einen Dritten als…

UFSW RV/1649-W/05Auszahlungen von Lebensversicherungsbeträgen als Erwerb von Todes wegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…etwa VwGH vom 23. Jänner 1992, Zl. 88/16/0139) Kapitalversicherungen auf Er- und Ableben, die an einen Dritten als Begünstigten ausbezahlt werden, unter die genannte Bestimmung fallen. Bei Kapitalversicherungen ist es dem Versicherungsnehmer nach § 166 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz 1958 (VersVG) vorbehalten, einen Dritten als…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 2/3

…ein Abgehen von den tragenden Elementen des Modells weder angeboten wurde, noch in Frage gekommen wäre. Zum Gesamtpaket gehört auch die als Rücklage für Kursschwankungen bei der E.- Versicherung abgeschlossene, indexgebundene Kapitalversicherung. Wenn auch in einer einzelnen Modelldarstellung nur als empfohlen bezeichnet, zeigt die Tatsache…

UFSW RV/1112-W/03Erbschaftssteuerpflicht einer Lebensversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2004

…Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 12. Mai 2003 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Ehegatte der Berufungswerberin (Bw.) hat im Jahr 1994 eine Kapitalversicherung bei der S-Versicherungabgeschlossen. Bezugsberechtigt im Erlebensfall wäre der Versicherungsnehmer gewesen, im Ablebensfall lautete das Bezugsrecht…

UFSW RV/2088-W/11Liebhabereiprüfung und Einkünftezusammenhang bei dem fremdfinanzierten Rentenversicherungsmodell - "Sicherheits-Kompakt-Pension"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.11.2013

…Pension oder auch Schnee-Modell" genannt) ab, das sich aus vier Komponenten zusammensetzte: - eine private Rentenversicherung (sofort auszahlbare Pensionsversicherung gegen Einmalprämie), - ein endfälliger Bankkredit mit einer Laufzeit von mehr als 10 Jahren, - eine Kapitalversicherung (Tilgungsversicherung oder Tilgungsinstrument), welche die Geldmittel zur Tilgung des Bankkredites bei…

UFSW RV/2243-W/11Sonderausgaben sind dann anzuerkennen, wenn ihre Bezahlung durch den Steuerpflichtigen nachgewiesen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…sind, ebenso gäbe es keine Belege für die Spenden für den Kosovo. Bei den Unterlagen betreffend Versicherungen handelte es sich um folgende: a) Vertragsübersicht zur Versicherungsurkunde der Allianz Elementar Versicherungs-AG betreffend eine Lebensversicherung mit Rentenwahlrecht für die zweite Pension (Kapitalversicherung mit Gewinnbeteiligung) vom 17…

UFSF RV/0260-F/09Prämien für eine fondsgebundene Lebensversicherung als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…1 Z 2 zweiter Fall). Versicherungsprämien sind nur dann abzugsfähig, wenn das Versicherungsunternehmen Sitz oder Geschäftsleitung im Inland hat oder ihm die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb im Inland erteilt wurde. Beiträge zu Versicherungsverträgen auf den Erlebensfall (Kapitalversicherungen) sind nur abzugsfähig, wenn der Versicherungsvertrag vor dem 1…

UFSW RV/2890-W/07Berücksichtigung von Aufwendungen als Sonderausgaben bzw. als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…70 € ausgewiesen hat. Die geleisteten Rückzahlungen des Jahres 2006 wurden mit dem Betrag von 0 € verzeichnet. Aus einer weiteren Unterlage geht hervor, dass zur Sicherung des Kredits eine Verpfändung der Ansprüche aus einem mit der U AG abgeschlossenen Vertrag (Kapitalversicherung, Risikozusatzversicherung, Unfall bzw…

UFSS RV/0427-S/04Freigebige Zuwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Sachverhalt: Die Mutter wollte ihren Kindern eine Lebensversicherung zukommen lassen. Im Jahre 1992 wurde mit der Versicherungsgesellschaft eine "Kapitalversicherung mit Gewinnbeteiligung" mit nachstehendem Inhalt abgeschlossen: | Versicherungsnehmer | die Bw | Versicherte Person | die Bw | Versicherungsbeginn bzw. -ablauf | 01.03.1992 bzw…

UFSS RV/0426-S/04Freigebige Zuwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…Sachverhalt: Die Mutter wollte ihren Kindern eine Lebensversicherung zukommen lassen. Im Jahre 1992 wurde mit der Versicherungsgesellschaft eine "Kapitalversicherung mit Gewinnbeteiligung" mit nachstehendem Inhalt abgeschlossen: | Versicherungsnehmer | der Bw | Versicherte Person | der Bw | Versicherungsbeginn bzw. -ablauf | 01.02.1992 bzw…

UFSG RV/0318-G/03Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gemäß § 29 Z 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2004

…ein Bankdarlehen auf, welches dazu verwendet wird, den Einmalerlag für eine sofort auszahlende Rentenversicherung sowie eine Kapitalversicherung mit einer Laufzeit von mehr als zehn Jahren (Tilgungsversicherung) zu finanzieren. Mit der Tilgungsversicherung soll das zur Rückzahlung des endfälligen Bankdarlehens erforderliche Kapital erwirtschaftet werden. Bei Renten, die …

UFSK RV/0137-K/03Versicherungssteuer als Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2004

…Der Versicherungsnehmer nimmt einen Bankkredit auf, welcher dazu verwendet wird, den Einmalerlag für eine sofort auszahlende Rentenversicherung sowie eine Kapitalversicherung (Tilgungsversicherung) zu finanzieren. Mit der Tilgungsversicherung soll das zur Rückzahlung des endfälligen Bankdarlehens erforderliche Kapital erwirtschaftet werden. Bei Renten, die auf Grund eines Rentenversicherungsvertrages geleistet…

UFSG RV/0389-G/03Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gem. § 29 Z. 1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2004

…1) EStG 1988 und Erläuterungen zum Versicherungsmodell führte das Finanzamt weiters aus, dass bei diesem Modell somit zu unterscheiden sei zwischen der Rentenversicherung und der Kapitalversicherung. Von steuerlichem Interesse werde regelmäßig nur die Rentenversicherung sein, die grundsätzlich eine Gegenleistungsrente darstelle. Alle damit im wirtschaftlichen Zusammenhang…

UFSG RV/0008-G/04Werbungskosten im Rahmen der sonstigen Einkünfte gem. § 29 Z.1 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2004

…1) EStG 1988 und Erläuterungen zum Versicherungsmodell führte das Finanzamt weiters aus, dass bei diesem Modell somit zu unterscheiden sei zwischen der Rentenversicherung und der Kapitalversicherung. Von steuerlichem Interesse werde regelmäßig nur die Rentenversicherung sein, die grundsätzlich eine Gegenleistungsrente darstelle. Alle damit im wirtschaftlichen Zusammenhang…