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352 Treffer1774 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0060-G/05Für die Leistungen von Kabelfernsehunternehmen kann der ermäßigte Steuersatz in Anspruch genommen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…fielen. Die Gemeinde verfüge über insgesamt 560 Haushalte, wovon 202 über einen Kabelanschluss verfügten. Auf Grund eines Anschlussgrades von 40% sei von der vom Gesetzgeber geforderten Allgemeinheit auszugehen. In der Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab und vertrat dabei die Auffassung, dass…

UFSZ1W ZRV/0054-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

UFSW RV/1074-W/10Überlassung eines Kabelkanals gegen Entgelt mit Eigentumsübergang.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.09.2010

…E, nunmehr e, einen Vertrag, der nach seinem Wortlaut die Überlassung eines Kabelkanals und Raum für die Installation einer Telekommunikations-Übertragungsausrüstung für die Dauer von 20 Jahren gegen Entgelt zum Gegenstand hatte. Mit Schreiben vom 24. April 2001 zeigte die E. obigen Vertrag an: "... Wir…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/04Geländeverfüllung bzw. -anpassung mit Kabelgranulat zwecks Errichtung eines Reitplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2007

…Abfall- und Stoffflusswirtschaft, der Firma A..GmbH mit, dass die Verwendung von zerkleinertem Kabelisoliermaterial als Reitbahnbefestigung aufgrund der möglichen Inhaltsstoffe (Schwermetalle) bzw. Verunreinigungen (Kupferanteil) sowie der problematischen Entsorgung nach erfolgter Nutzung aus fachlicher Sicht abzulehnen sei. In der Stellungnahme des Bf. an das Hauptzollamt Graz…

UFSI FSRV/0039-I/08Vielfache Hinterziehungen von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer und Finanzordnungswidrigkeiten betreffend Lohnabgaben eines bereits vorbestraften Gastronomen und Kabelfernsehbetreibers, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.11.2008Teil 1/2

…das Finanzstrafverfahren gemäß § 136 FinStrG eingestellt. Begründend hat der Spruchsenat im Wesentlichen festgestellt, der Berufungswerber habe im gegenständlichen Zeitraum ein Kabelfernsehunternehmen und eine Pizzeria betrieben und ein Lokal als Pub vermietet. Er sei bereits mit Erkenntnissen des Spruchsenates vom 12. Dezember 2001 wegen § 33 Abs…

UFSG RV/0398-G/02Gemeinnützigkeit eines Vereins, der Fernseh- und Rundfunkprogramme weiterleitet (Kabelfernsehen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2003

…2. Zur Erfüllung des Vereinszweckes wird der Verein insbesondere folgende Maßnahmen veranlassen: a) Anschaffung einer Kopfstation b) Erweiterung des Kabelnetzes c) kostengünstige Betreibung der Anlage d) zukünftige Erweiterung der SAT Programme e) Errichtung einer Richtfunkstation für die terrestrischen Programme Deutschlands und der Schweiz (ARD, ZDF…

UFSI FSRV/0039-I/08Vielfache Hinterziehungen von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer und Finanzordnungswidrigkeiten betreffend Lohnabgaben eines bereits vorbestraften Gastronomen und Kabelfernsehbetreibers, Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.11.2008Teil 2/2

Betreffend November 2004 hätte der Berufungswerber bis zum Ablauf des 15. Jänner 2005 die Vorauszahlung an Umsatzsteuer zu entrichten bzw. eine entsprechende Voranmeldung einzureichen gehabt, was nicht geschehen ist. Die Voranmeldung für diesen Zeitraum wurde vielmehr verspätet erst am 18. Jänner 2005 eingereicht. Mit dieser…

UFSI RV/0047-I/04Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Herstellungsaufwand bei einem Versorgungsunternehmen (Elektrizitätswerk)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005

…dieses Betriebes, umfassend die Jahre 1999 bis 2001, stellte der Prüfer fest, dass Aufwendungen für die "Instandhaltung Austausch Freileitungen und Kabelleitungen" im gesamten Prüfungszeitraum gewinnmindernd gebucht worden seien. Lt. Auskunft der Gemeinde handle es sich dabei um die Verlegung der Freilandleitung in die Erde. Diese…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 1/2

…Z3) werde auf die Verordnung des Rates vom 12.8.1999 Nr.1796/99 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit einem Durchmesser von 3 mm und mehr mit Ursprung Ukraine zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls auf…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 2/2

…der tatsächliche Warenursprung für den Importeur erkennbar war, ist für die Zollschuld unerheblich.....Für die Geltung des Antidumpingzolls bei Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl aus Bulgarien...in die Gemeinschaft hätte es einer eigenen Verordnung des Rates bedurft... Diese wurde zwar im Jahr 2005.…

UFSK RV/0106-K/05Autowaschhalle als Gebäude oder Maschinenummantelung (Investitionszuwachsprämie).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…einer fest verbauten Unterbodenwaschanlage versehen. Allein auf Grund dieses Umstandes sei eine andere Nutzung sinnlos und daher auszuschließen. Darüber hinaus seien die seitlichen Verkleidungen fensterlos und mit einer Vielzahl von Kabeln und Leitungen verbaut. Die Isolierung der Anlage sei derart ausgelegt, dass diese lediglich vor…

UFSF RV/0443-F/10GIS-Gebühren sind Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Veranlassung doppelter Haushaltsführung vor, dann können die aus einer solchen Haushaltsführung erwachsenden Auslagen mit der Begründung ihres Charakters als Aufwendungen der Lebensführung vom Werbungkostenabzug nicht rechtens ausgeschlossen werden" Bei den von Ihnen beanstandeten Aufwendungen handelt es sich um Rundfunk- und Kabelfernsehgebühren. Diese gehören unstreitig zu…

UFSL RV/1437-L/10Säumniszuschlag bei grobem Verschulden an der Unrichtigkeit der Selbstberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…Entscheidungsgründe Im Zuge einer Außenprüfung wurde festgestellt, dass die Berufungswerberin am 24.6.2008 mit der Fa. L GmbH einen Vertrag über den Verkauf des Kabelfernsehnetzes der Gemeinde abgeschlossen hat. Als Übergabestichtag wurde der 1.7.2008 festgesetzt. Als Kaufpreis wurden 950.186,00 €…

UFSI RV/0639-I/06Verdeckte Ausschüttung beim Ankauf einer Liegenschaft durch eine GmbH vom Gesellschafter-Geschäftsführer zu einem überhöhten Preis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009Teil 1/2

…habe die Bw um 508.723,38 € Mieterinvestitionen auf dem Rochus W gehörenden Grundstück getätigt. Ebenfalls sei auf dem Grundstück die Kopfstation für die Kabel-Anlage errichtet worden. Der verbleibende Altbau und der Grund und Boden sei von 1993 bis 2004 vom damaligen Grundstückseigentümer…

UFSL RV/0779-L/04Verweigert der Abgabepflichtige die Mithilfe an der Ermittlung von sachverhaltsrelevanten Tatsachen, so kann ein Sachverhalt angenommen werden, der nach Ansicht der Abgabenbehörde der Realität am nächsten kommt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2005

…698,80 | Telefonkosten | - 9.958,39 | Postversand | - 250,00 | Bücher | - 803,00 | Büromaterial | - 742,90 | Parkgebühren | - 36,00 | Kabel für Büro | - 756,00 | Gewinn | 9.841,46 In einem Telefonat (12…

UFSL RV/1202-L/09Liebhaberei bei Frühstückspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013Teil 3/3

…gewerblich (VwGH 12.2.1960, 895/59). Bei der Verabreichung von Frühstück sowie von kalten Speisen und Getränken auf Anfrage und in geringem Umfang, Bereitstellung von Kabelfernsehgeräten in den Zimmern sowie einer zentralen Telefonanlage, Verwaltung der Schlüssel der Feriengäste, tägliche Reinigung der Zimmer mit Bettenmachen…

UFSF RV/0378-F/11GIS-Gebühren sind Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Lebensführung vom Werbungskostenabzug nicht rechtens ausgeschlossen werden. Dass der Berufungsführer mit den im gegebenen Zusammenhang geltend gemachten GIS-Gebühren und Kosten für Kabelfernsehen die Grenzen des gewöhnlichen Haushaltsbedarfes verlassen und der Sache nach damit schon Aufwendungen geltend gemacht hätte, die sich ihres Charakters als Repräsentationsaufwendungen…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/12Zwangsstrafe; Zeitpunkt der Leistungserbringung bei Vorlage von Unterlagen und Erteilung von Auskünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2012

…, im Hinblick auf eine allfällige Altlastenbeitragspflicht ersucht, zum festgestellten Sachverhalt über die Verwendung von 43.620,00 kg im Jahr 2006 bezogenen Weg- und Kabelsandes bis zum 26. April 2011 eine Stellungnahme abzugeben und entsprechende Unterlagen vorzulegen. Dieses Schreiben wurde Herrn A laut Zustellnachweis am…