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UFSF RV/0265-F/07Abzugsfähigkeit von Rechts- und Beratungskosten einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 2/2

Eine solche Leistung bezieht sich nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates wie die unter Punkt 1. genannten in erster Linie auf das Investitionsprojekt und damit auf die Einkunftsquelle selbst. Nur unter der Bedingung, dass eine bestimmte Anzahl von Miteigentümern mit bestimmten Voraussetzungen sich am Projekt beteiligen…

UFSF RV/0509-F/07Abzugsfähigkeit von Rechts- und Beratungsaufwand einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2009Teil 2/2

…ausgeführt, lediglich aus der Übernahme aus den Einkommensteuerrichtlinien. Eine solche Leistung bezieht sich nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates wie die unter Punkt 1. genannten in erster Linie auf das Investitionsprojekt und damit auf die Einkunftsquelle selbst. Nur unter der Bedingung, dass eine bestimmte Anzahl von…

UFSL RV/0652-L/06Treuhänderleistungen an die Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

…erfüllt ist. Dieses Schreiben vom 13. Mai 2005 lautet: An P GmbH (Adresse) Zuschuß zur Stärkung der Eigenmittel Ihrer Gesellschaft Zur Stärkung der Eigenmittel Ihrer Gesellschaft für die Durchführung des Investitionsprojektes im Objekt W stellen wir Ihnen als einmaligen, nicht rückzahlbaren und unverzinslichen Zuschuß (Gesellschafterzuschuß…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 1/3

…auf. Eine diesbezügliche Berechnung wurde dem Finanzamt vorgelegt. Bei derartigen Projekten (egal in welcher Rechtsform) wird sowohl von den Kreditinstituten als auch den Förderstellen üblicherweise ein Eigenmittelanteil von zumindest 30% gefordert. Dies wurde im gegenständlichen Investitionsprojekt deutlich überschritten. Das Gesamtinvestment hat € 16 Mio. und…

UFSW RV/3053-W/09Schuldhafte Pflichtverletzung des Geschäftsführers, da Gläubiger nicht gleichmäßig befriedigt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2010

…den Beginn der Ratenzahlung der 20. September 2005 vereinbart worden. Der Bw. habe zu diesem Zeitpunkt ein Investitionsprojekt (rund 11 Mio. Euro) für das Unternehmen mit einem Standort in P.geplant. Diesbezüglich habe es auch bereits eine Förderungsabsichtserklärung der W. in Höhe von 25% des…

UFSF RV/0515-F/07Abzugsfähigkeit von Rechts- und Beratungsaufwand einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 2/2

…ausgeführt, lediglich aus der Übernahme aus den Einkommensteuerrichtlinien. Eine solche Leistung bezieht sich nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates wie die unter Punkt 1. genannten in erster Linie auf das Investitionsprojekt und damit auf die Einkunftsquelle selbst. Nur unter der Bedingung, dass eine bestimmte Anzahl von…

UFSF RV/0510-F/07Abzugsfähigkeit von Rechts- und Beratungsaufwand einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 2/2

…ausgeführt, lediglich aus der Übernahme aus den Einkommensteuerrichtlinien. Eine solche Leistung bezieht sich nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates wie die unter Punkt 1. genannten in erster Linie auf das Investitionsprojekt und damit auf die Einkunftsquelle selbst. Nur unter der Bedingung, dass eine bestimmte Anzahl von…

UFSF RV/0512-F/07Abzugsfähigkeit von Rechts- und Beratungsaufwand einer Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2009Teil 2/2

…ausgeführt, lediglich aus der Übernahme aus den Einkommensteuerrichtlinien. Eine solche Leistung bezieht sich nach Meinung des Unabhängigen Finanzsenates wie die unter Punkt 1. genannten in erster Linie auf das Investitionsprojekt und damit auf die Einkunftsquelle selbst. Nur unter der Bedingung, dass eine bestimmte Anzahl von…

UFSL RV/2211-L/02Keine Wiederaufnahme des Verfahrens bei Vorliegen eines ex tunc nichtigen Rechtsgeschäfts.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007Teil 1/2

…an einer US-amerikanischen Gesellschaft darstellen sollen. Wie die entsprechenden strafrechtlichen Verfolgungen der an der Betrugsache Beteiligten zeigt, war das Investitionsprojekt E-L nur ein groß angelegter Betrug, wobei eine tatsächliche Realisierung des Projektes nie beabsichtigt gewesen war. Auch wurden die von den betrogenen Anlegern…

UFSG RV/0014-G/02Keine Wiederaufnahme nach § 303 Abs.1 lit.b BAO wegen groben Verschuldens und mangels anderslautenden Bescheidspruches; Fristenlauf nach § 303 Abs.2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2003

…Zudem sei Mag. Ch. A. zum damaligen Zeitpunkt (Herbst 1998) durch ein großes Investitionsprojekt in seinem Unternehmen beruflich außerordentlich beansprucht gewesen, weshalb sich bei gelegentlichen Kontakten mit dem Bruder die Gespräche, soweit sie überhaupt beruflicher Natur waren, allenfalls um diese Investition und nicht um das…

UFSW RV/3482-W/08Werbeaufwand - verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2013Teil 1/2

…Einschätzung der Stabilität des Landes, Rechts- und Steuervorschriften, Investitionsbestimmungen, Markteinschätzung, Erfahrungen ausländischer Unternehmen mit Investitionsprojekten im Iran usw. Es war ihm bekannt, dass neben dem iranischen Markt auch der europäische Markt bearbeitet werden sollte. Die Firma T. war mit den Produkten auf Fachmessen im Iran…

UFSF RV/0318-F/08Befreiungserklärung für landwirtschaftlichen Betrieb einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…von Kreditverbindlichkeiten verwendet worden. Aus wirtschaftlichen Überlegungen - deutlich negative operative Betriebsergebnisse im land- und forstwirtschaftlichen Geschäftsbetrieb sowie massive Kursverluste im Bereich der Finanzveranlagungen - seien von den Entscheidungsträgern der A weitere angedachte und bereits geplante Investitionsprojekte zur Rettung der wirtschaftlichen Situation gestoppt worden. Die negative wirtschaftliche…

UFSW RV/3455-W/11Vorliegen einer Mitunternehmerschaft bei GmbH & Still
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.11.2012Teil 2/3

…ist, erachten wir als problematisch, weil dies den realen Gegebenheiten bei Investitionsprojekten nicht entspricht. Die Form der Investitionsentscheidung wird auf faktischer Ebene nämlich schon viel früher von den Investoren getroffen. Durch die stillen Einlagen hat sich die Finanzierung für den Geschäftsinhaber um 1% verbilligt. Diese…

UFSW RV/1890-W/06Zuschüsse einer Beteiligungsholding an die "Enkelgesellschaft" aus Mitteln und mit Zweckwidmung der "Großmutter" (einer Gebietskörperschaft)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…Ferner sei anzumerken, dass nicht die Holding entscheide, wann der Bedarf für einen Zuschuss gegeben sei, die Mittelnotwendigkeit ergebe sich aus den Jahresverlusten und Investitionsprojekten der X*, auf welche die Holding keinen unmittelbaren Einfluss habe. Außerdem finde zwischenzeitlich eine unmittelbare Weiterleitung statt, was ebenfalls einer…

UFSW RV/2050-W/06Leistungen an eine Beteiligungsholding mit der Weisung, diese für Zwecke einer bestimmten Untergesellschaft zu verwenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2011Teil 2/4

…Ferner sei anzumerken, dass nicht die Holding entscheide, wann der Bedarf für einen Zuschuss gegeben sei, die Mittelnotwendigkeit ergebe sich aus den Jahresverlusten und Investitionsprojekten der X*, auf welche die Holding keinen unmittelbaren Einfluss habe. Außerdem finde zwischenzeitlich eine unmittelbare Weiterleitung statt, was ebenfalls einer…

UFSL RV/0510-L/05Treu und Glauben bei Änderung der Rechtsprechung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…Auffassung der Finanzverwaltung entgegenstehende - Literaturmeinung vorhanden war, konnte unser Mandant auf die von der Finanzverwaltung vertretene Auffassung vertrauen. Da unser Mandant bei der Wahl der Finanzierung der Investitionsprojekte den Fortbestand der geschaffenen Handlungsspielräume erwartet und sogleich darauf vertraut hat, dass indirekte Zuschüsse keine Gesellschaftsteuerpflicht auslösen…

UFSL RV/0511-L/05Treu und Glauben bei Änderung der Rechtsprechung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2008

…Auffassung der Finanzverwaltung entgegenstehende - Literaturmeinung vorhanden war, konnte unser Mandant auf die von der Finanzverwaltung vertretene Auffassung vertrauen. Da unser Mandant bei der Wahl der Finanzierung der Investitionsprojekte den Fortbestand der geschaffenen Handlungsspielräume erwartet und sogleich darauf vertraut hat, dass indirekte Zuschüsse keine Gesellschaftsteuerpflicht auslösen…

UFSK RV/0147-K/04Berufliche Veranlassung von Auslandsreisen eines Versicherungsvertrerters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2004

…verständlich, dass sich die Konzernfirma in Deutschland nicht alleine auf einen usbekischen Versicherer verlassen konnte. Die Vorgangsweise sei im internationalen Versicherungsgeschäft und bei internationalen Investitionsprojekten nicht nur mit zentralasiatischen Ländern (Risken) üblich. Seitens der Finanzbehörde sei nicht verstanden worden oder nicht zur Kenntnis genommen worden…

UFSG RV/0071-G/02Wurden von der Vermieterin die von der Mieterin vorgenommenen Gebäudeeinbauten entgeltlich abgelöst und gleichzeitig rückvermietet, so wird sich der Mietzins nicht an durchschnittlichen (ortsüblichen) Mieten, sondern daran orientieren, dass sich die Investition in angemessener Zeit amortisiert (Finanzierungsfunktion).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 1/3

…betriebswirtschaftliche Rentabilität durch eine gastronomische Nutzung. Selbst die Bw. gesteht in ihrer Äußerung zumindest teilweise zu, dass Berechnungen hinsichtlich der Amortisationsdauer eines Investitionsprojektes in eingeschränkter Weise dann durchgeführt werden, wenn die Finanzierungsaufwendungen einer Investition überlegt werden müssen. Warum gegenständlich derartige Überlegungen nicht anzustellen gewesen wären…

UFSG RV/0072-G/02Vom Schuldner der Einkünfte übernommene Kapitalertragsteuerbeträge sind auch kapitalertragsteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 1/2

…betriebswirtschaftliche Rentabilität durch eine gastronomische Nutzung. Selbst die Bw. gesteht in ihrer Äußerung zumindest teilweise zu, dass Berechnungen hinsichtlich der Amortisationsdauer eines Investitionsprojektes in eingeschränkter Weise dann durchgeführt werden, wenn die Finanzierungsaufwendungen einer Investition überlegt werden müssen. Warum gegenständlich derartige Überlegungen nicht anzustellen gewesen wären…