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UFSL RV/0127-L/021.) Ertragswirksamkeit von Investitionsunterstützungen 2.) Fundament als Teil des Wirtschaftsgutes Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2003Teil 2/2

…beeinträchtigt jedoch nicht das grundsätzliche Vorliegen eines Dauerschuldverhältnisses. Ebenso wird dieses nicht beeinträchtigt durch die Berechnung der Förderung in Zusammenhang mit dem geplanten Investitionsaufwand. In diesem Punkt wird die Berufung folglich als unbegründet abgewiesen. IFB Wesentlich für die rechtliche Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen zur…

UFSW RV/1922-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernsehrechten, Rundfunkübertragungsrechten, Rechten für Tonträgeraufnahmen, Rechten zur Verwertung über Internet Online Dienste, Rechten im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zu Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (hier: keine Markennutzungsrechte) 2. Ist der Vertrag unwiksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde. (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…so lange, so lange der bestehende Fernsehvertrag mit der ISPR läuft (bei allfälliger Verlängerung also bis zum Spieljahr 2006/07). Geleistete Zahlungen sind auch nicht rückzahlbar, sondern als verlorener Investitionsaufwand anzusehen, wenn die von der ....Bw....geplanten Projekte, aus welchem Grund auch immer, nicht realisiert…

UFSL RV/0367-L/10Liebhaberei bei einem Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012Teil 1/2

…dass kein Konkursrisiko habe, mit geringem finanziellen Investitionsaufwand gestartet werde und sich die Spesen und Aufwendungen in einem erträglichen Rahmen halten, sei der geeignetste Weg der oben beschriebenen Situation Rechnung zu tragen und aus diesem persönlichen Grund sei es als Existenzsicherung zu sehen. Der seriöse…

UFSS RV/0545-S/06Schätzung von Einnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…2004 € 1.724,83. Die geltend gemachten Zinsen konnten nachgewiesen werden. Hinzu ist auszuführen, dass in den Jahren 1982 bis 1984 das Haus in Bergheim mit einem Investitionsaufwand von zirka ATS 15 Mill. errichtet wurde. Diese Hausfinanzierung erfolgte fast zu 100 % mit Fremdmitteln. Ein…

UFSW RV/4709-W/02Keine Vermietungsabsicht erkennbar, Objekt vor Errichtung von zu vermietenden Wohnungen verkauft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2009Teil 1/2

…ursprünglich, trotz der vereinbarten Rücksichtnahme, eine wesentlich schnellere Bauführung beabsichtigt gewesen. Dabei seien die beiden Bw. allerdings in fachlicher Unkenntnis von einem zu geringen Investitionsaufwand ausgegangen, als er tatsächlich angefallen wäre. Die notwendigen Adaptierungen und Umbauarbeiten hätten mindestens S 3 bis 4 Mio. erfordert, sodass…

UFSI RV/0006-I/08Vorliegen des Tatbestandsmerkmales "rückgängig gemacht" bei gleichzeitigem Abschluss des Stornovertrages und des neuen Kaufvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2008

…Da RA Dr. A bzw. sein Kanzleipartner mit erheblichem Investitionsaufwand zwischenzeitig bereits umfassende Adaptierungsarbeiten betreffend die Büroräumlichkeiten vorgenommen hatten, der Mietvertrag bezüglich der früheren Kanzleiräumlichkeiten bereits gekündigt und der Umzug der Kanzlei mit Ende Oktober erfolgt war, somit der Erhalt der Räumlichkeiten für die Rechtsanwaltskanzlei…

UFSG RV/0867-G/07Herstellungsaufwendungen iZm § 28 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…7 EStG 1988 - die rechnerische Ermittlung ist unbestritten - von dem nach Abzug der erhaltenen Landesförderung verbleibenden Investitionsaufwand in Höhe von S 1,376.696,02 lediglich 90 % (= S 1,239.026,42) als Herstellungsaufwand qualifiziert hat und damit allfällige Reparaturaufwendungen im Schätzungsweg in Höhe…

UFSI RV/0144-I/07Bewertung Fruchtgenussrecht an einem Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2007

…mitgeteilt, dass es sich nach Ansicht des UFS bei der Kanalanschlussgebühr offenbar um einen einmaligen, außerordentlichen Investitionsaufwand handle, weshalb bei einer allfälligen Durchschnittsbetrachtung das Jahr 2003 außer Betracht zu bleiben hätte. Unter Heranziehung der Jahre 2002 und 2004 würden sich durchschnittliche Mieteinkünfte von jährlich €…

UFSS RV/0150-S/04Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung (Investitionskosten/Betriebskosten) einer Dienstwohnung/Hausmeisterwohnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2007Teil 1/2

…mit einem fremden Dritten abgeschlossen werde. Offensichtlich werden diese Positionen in den "Prüfungsfeststellungen" deshalb mitveranschlagt, um den Investitionsaufwand argumentativ nach oben zu korrigieren. Nur dadurch lasse sich nämlich die Fremdüblichkeit in Zweifel ziehen. Letztlich sei auch die Feststellung aktenwidrig, nach Ablauf des Superädifikates von 15…

UFSW RV/2313-W/02Zuschätzung auf Basis von Kontrollmitteilungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2004

…die Absicht des Steuerpflichtigen entscheidend (VwGH 11.10.1997, 1176/54; 3.4.1990, 47/14/0122). Nach Maßgabe vorhandener Mittel könne zudem ein Gebäude mit höheren Investitionsaufwand nur sukzessive umgestaltet werden. Das Gebäude des Bw. würde sich im Umbau befinden und wäre erst kürzlich…

UFSL RV/0029-L/02Schätzung, Nächtigungserlöse, Korrektur des Wareneinsatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2004

…dazu befragt an, dass er die Löhne an seine Gattin nicht immer voll ausbezahlt; es ist in Zeiten mit hohem Investitionsaufwand zu Lohnschulden in Höhe von 60.000,00 S bis 70.000,00 S gekommen. Höhere Lohnverbindlichkeiten gab es jedoch nie. Aufzeichnungen darüber gibt…

UFSW RV/0212-W/03Schenkungsvertrag über ein Kleingartenhaus auf gepachteter Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…in die Bemessungsgrundlage der Erbschaftsteuer einzubeziehen (vgl. VwGH 2.11.1967, 0229/67). Ebenso gehört ein vom Erblasser getätigter Investitionsaufwand zur Bemessungsgrundlage der Erbschaftsteuer, wenn ein steuerlich selbständiger Vermögenswert geschaffen oder eine Forderung erworben wurde (vgl. VwGH 19.1.1955, 2418/54). Nach § 16 Abs…

UFSL RV/0127-L/021.) Ertragswirksamkeit von Investitionsunterstützungen 2.) Fundament als Teil des Wirtschaftsgutes Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2003Teil 1/2

…den nächsten 3 Jahren der Verkaufserfolg wie bisher prolongiert werde. Außerdem sei unbedingt zu berücksichtigen, dass für die Berechnung der Förderung allein der geplante Investitionsaufwand zu Grunde gelegt worden sei (Schreiben von M. Austria vom 26. Juni 1994). c) Investitionsfreibetrag Gebäude: Bei den Rechnungen vom…

UFSL RV/1177-L/021. Erhaltungsaufwendungen bei einem "Forstgebäude" (Betriebsausgaben - Abgrenzung Betriebsvermögen / Privatvermögen) 2. Schätzung von Reisekosten (Kilometergelder)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2003

…Gewillkürtes Betriebsvermögen ist für einen § 4 Abs. 3 Gewinnermittler nicht möglich. Der im Berufungszeitraum getätigte Investitionsaufwand von ca. S 500.000,- erscheint in keinem wirtschaftlich sinnvollen Verhältnis zum vorliegenden Forstbetrieb. Im Hinblick auf diese Betrachtungsweise sind daher außerbetriebliche Motive im konkreten Fall nach Ansicht des…

UFSW RV/0268-W/05Fremdunübliche Investitionsablöse in das Mietobjekt als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2011Teil 1/2

…Vorliegen von mindestens zwei Wohnungen) nicht erfüllt sei. Der von der Abgabenbehörde herangezogene § 10 MRG sei bei der Beurteilung der Angemessenheit der Höhe des Verkaufspreises somit nicht anwendbar. Die Frage der Höhe der Ablöse des Investitionsaufwandes richte sich nach den §§ 1097, 1036 und 1037 ABGB…

UFSL RV/1225-L/02Gesellschaftsteuerpflicht von Subventionen einer Gebietskörperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…eine Mehrung der Gesellschaftsrechte eingetreten sei bzw. habe eintreten können, da durch die hohe technologische Komponente der Investition ein Teil des Investitionsaufwandes unmittelbar wieder verloren gegangen sei. Für die Klassifizierung einer Gesellschafterleistung sei auch formell eine andere Vorgangsweise vorzunehmen. Üblicherweise werde von den Gesellschaftern ein…

UFSG RV/0552-G/02(Nicht)Vorliegen einer steuerlich relevanten Einkunftsquelle bzw. einer Betätigung iSd. UStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2003

…festgestellten Sachverhalt wurde eine steuerlich relevante Tätigkeit nicht entfaltet, obwohl sie rechtlich und faktisch möglich gewesen wäre, wenngleich sie vielleicht zufolge des erforderlichen Investitionsaufwandes nicht wirtschaftlich gewesen wäre). Bei Vorliegen einer ernsthaften Vermietungsabsicht hätte die Bw. die erforderlichen Investitionen (und das damit verbundene unternehmerische Risiko…

UFSW RV/1649-W/08Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer generell nach der Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung der Räumlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A- GmbH, 0000 Wien, A-Straße 1, vertreten durch Dr. Heinz Wöber, 1150 Wien, Mariahilferstraße 209, vom 19. Februar 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Mag. Thomas Zach, vom…

UFSW RV/1406-W/05Mieterinvestitionen in ein Gebäude fallen grundsätzlich unter den Ausschlussgrund Gebäude hinsichtlich der Investitionszuwachsprämie (IZP).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Cura Trhd. und RevisionsGmbH., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13., 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Festsetzung der Investitionszuwachsprämie für 2003 nach durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

Die erforderlichen Zustimmungserklärungen aller übrigen Wohnungseigentümer lagen laut Aussage der Auskunftsperson P erst im Laufe des Jahres 2006 vollständig vor; angesichts des Umstandes, dass die Umwidmung erst am 29.11.2006 angezeigt wurde (Irrtum der BP: nicht bei der MA 37 "beantragt", sondern pflichtgemäß an…