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UFSW RV/0681-W/09Berufspilotenschein als Umschulungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2013

…beruflichen Qualifikation vor allem Auftreten und Erfahrung im Umgang mit Geschäftsleuten, Managern und hochrangigen Politikern. Unter einem angegebenen Internet-Link seien einige potentielle Fluggesellschaften gereiht. Die voraussichtlichen Einkünfte durch die erworbenen Fähigkeiten seien vom Bw. in einer weiteren Tabelle angegeben und könnten aus einer oder…

UFSG FSRV/0026-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2009

…der Täter die Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Er sei aufgrund eines Links im Internet auf die Möglichkeit des günstigen Erwerbs von Tabakwaren beim "B-Club" aufmerksam bzw. in der Folge Mitglied desselben geworden und habe sich mit den Eintritts…

UFSI RV/0601-I/06Nachsichtsansuchen iZm dem Verkauf eines Milchkontingentes und der Vorschreibung einer Zusatzabgabe nach der Milch-Garantiemengen-Verordnung 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2008

…Verkauf von einzelbetrieblichen Milchreferenzmengen maßgebliche Rechtslage nach dem Einkommensteuergesetz zutreffend wiedergegeben wird. Der diesbezügliche Artikel von Dr. Erich Moser ist im Internet unter dem Link "http://www.landnet.at/article/articleview/38482/1/4997" abrufbar. Weiters bestimmt § 6 Abs. 1 der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierungsverordnung…

UFSG FSRV/0031-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2009

…gegen den Bf zur StrafNr a ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "B-Club" durch Bestellungen über das Internet a) am 24. November 2005 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 800 Stück (4 Stangen) Zigaretten der Marke…

UFSG FSRV/0016-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.01.2009

…gegen die Bf zur StrafNr a ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, die Bf habe als Mitglied des "B-Club" durch Bestellungen über das Internet a) am 11. Jänner 2006 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 800 Stück (4 Stangen) Zigaretten der Marke…

UFSG FSRV/0012-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.01.2009

…ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "B-Club" durch Bestellungen über das Internet a) im Zeitraum Dezember 2005 bis Mai 2006 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 3.200 Stück Zigaretten (16 Stangen), davon Zigaretten der Marke…

UFSG FSRV/0011-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

…eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "B-Club" durch Bestellungen über das Internet a) am 9. Dezember 2005 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 800 Stück (4 Stangen) Zigaretten der Marken Marlboro Red Box und Camel Filter ausländischer Herkunft, auf…

UFSG FSRV/0010-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

…geworben habe, in den alten EU-Ländern (EU-15) seien pro Lieferung 800 Stück Zigaretten erlaubt und völlig legal. Der Bf hat seiner Stellungnahme einen Ausdruck aus dem Internet zum Thema "Einkaufen in anderen Mitgliedstaaten", der mit der Homepage des Clubs verlinkt gewesen sei, angeschlossen…

UFSG FSRV/0009-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.01.2009

…eingeleitet, weil der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "B.-Club" durch Bestellungen über das Internet a) im September und Oktober 2005 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 1.200 Stück (6 Stangen) Zigaretten der Marken Marlboro Red Box, Ernte 23 und Pall Mall Filter…

UFSG FSRV/0006-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.01.2009

…weil diese eine vorsätzliche Begehungsweise voraussetzen; eine solche bei ihm jedoch nicht vorliege. Der "C.-Club" habe sich im Internet als legale Einkaufsgemeinschaft präsentiert. Er hätte sich als ein mit den rechtlichen Werten verbundener Mensch niemals dazu hinreißen lassen, Straftatbestände nach dem Finanzstrafgesetz zu begehen…

UFSG FSRV/0007-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen versuchter Abgabenhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.07.2008

…Juli 2007 geäußert. Er hat im Wesentlichen gemeint, die Ware - um Geld zu sparen - über das Internet bestellt und bezahlt zu haben. Die Ware sei ihm trotz mehrmaliger Aufforderung aber nie geliefert worden. Er habe nicht einmal mehr eine Antwort auf die Frage nach dem…

UFSG FSRV/0005-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.07.2008

…Bf hat sich zu den Vorwürfen im Schreiben vom 6. August 2007 geäußert. Er hat im Wesentlichen ausgeführt, er habe die aufgelisteten Zigaretten wider besseres Wissen via Internet auf der Basis eines Werbemails bestellt und konsumiert. Er habe, wie im angeschlossenen Mail beschrieben, darauf vertraut…

UFSG FSRV/0003-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2008

…Sie hat im Wesentlichen die Bestellung der im Schreiben vom 3. Juli 2007 erwähnten 8 Stangen Zigaretten bestätigt und mitgeteilt, darüber hinaus keine weiteren Bestellungen getätigt zu haben. Sie habe von "A Club" durch Webung und durch Anzeigen im Internet erfahren. Ihr sei mitgeteilt worden…

UFSG FSRV/0002-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.07.2008

…Bf zur SN 700000/2007/1234-001 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der begründete Verdacht bestehe, die Bf habe als Mitglied des "A-Club" durch Bestellung über das Internet a) am 22. Februar 2006 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 400 Stück (zwei Stangen) Zigaretten der Marke Marlboro…

UFSG FSRV/0004-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)15.07.2008

…2007/1234-001 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "A-Club" durch Bestellungen über das Internet a) im September 2005, im Oktober sowie im Mai 2006 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 1.600 Stück (8 Stangen…

UFSG FSRV/0001-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.07.2008

…Bf zur SN 700000/2007/1234-001 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "A-Club" durch Bestellung über das Internet a) am 28. Oktober 2005 eingangsabgabepflichtige Waren, namentlich 400 Stück (zwei Stangen) Zigaretten der Marke Marlboro…

UFSG FSRV/0014-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.07.2008

…gegen den Bf zur SN 700000/2007/12345-001 ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil im Wesentlichen der begründete Verdacht bestehe, der Bf habe als Mitglied des "AB-Club" durch Bestellungen über das Internet a) am 9. Jänner 2006 und am 18. Mai 2006 eingangsabgabepflichtige Waren…

UFSW RV/0744-W/06Leistungsort bei Umsätzen aus der entgeltlichen Einräumung der Betrachtung erotischer Inhalte über eine Website
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.09.2009Teil 1/2

…schließlich, diverse Korrekturen, nämlich eine Erhöhung der Vorsteuer um 535,04 € aus einen Nachtrag in der Buchhaltung, sowie eine Erhöhung der Umsatzsteuer um 97,70 € aus Privatanteilen an Telefon und Internet, zu berücksichtigen. 2.4. Hinsichtlich Einkommensteuer 2003 wendet der Bw ein, dass…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 1/4

…Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein , Sicherheit im Internet durch Anonymität, 2002; TÜV Rheinland , Stellungnahme zum "Gutachten IP-Lokation", 2009; Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88; Spindler , Kurz-Gutachten: Rechtsfragen der Geolokalisierung, 2008; http://www.uibk.ac.at/zivilrecht/links/ erl_alex.html; Rummel …

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 1/4

…Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein , Sicherheit im Internet durch Anonymität, 2002, TÜV Rheinland, Stellungnahme zum "Gutachten IP-Lokation", 2009; Backu , Geolokalisation und Datenschutz, ITRB 2009, 88; Spindler , Kurz-Gutachten: Rechtsfragen der Geolokalisierung, 2008; http://www.uibk.ac.at/zivilrecht/links/ erl_alex.html; Rummel …