…von "Pflichtbeiträgen" an eine gesetzlich anerkannte Kirche oder Religionsgesellschaft gem. § 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988. Als Mitglied der "Initiative Religion ist Privatsache", eines Vereins, der einer humanistisch geprägten Weltanschauung verpflichtet sei (siehe Vereinsstatuten), mache der Bw. einen von ihm geleisteten Pflichtbeitrag steuerlich geltend…

…Gastwirten, sondern durch die Brauereien selbst und ihre Angestellten bewirkt worden seien. Es sei bekannt, dass die Initiative zu den Schwarzlieferungen in allen Fällen nicht von den Belieferten, sondern von den Brauereien und deren Handlangern ausgegangen sei. Dies sei auch im vorliegenden Fall so gewesen…

…stellt der Unabhängige Finanzsenat fest, dass laut den ihm vorliegenden Verwaltungsakten seitens des Bf ein entsprechender Antrag gar nicht gestellt worden ist. Da die Initiative zur Akteneinsicht von der Partei auszugehen hat, und zwar in Form eines entsprechenden Antrages (sh. VwGH vom 10.2.1982…

…Gemäß § 79 ist das Akteneinsichtsrecht so gestaltet, dass die Partei des Verfahrens jederzeit - mit den in Abs.1 bis 3 dieser Bestimmung gemachten Einschränkungen - auf ihre Initiative hin davon Gebrauch machen kann, die Akteneinsicht ist aber aufgrund ihrer gesetzlichen Ausgestaltung keine "Bringschuld" der Behörde. Es…

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Personen, die Wohnungen erwerben wollten (nachfolgend als Wohnungswerber bezeichnet), haben über Initiative der Berufungswerberin Grundstücke, auf denen von der Berufungswerberin geplanten Reihenhausanlagen errichtet werden sollten, von dritten Personen erworben. Nach den Verträgen zwischen der Berufungswerberin und den…

…um eine Entschädigung für einen Schaden, nämlich die Nichtauszahlung der laufenden späteren Pension, gehandelt habe, welcher ohne den Willen des Steuerpflichtigen auf Initiative des Unternehmens aus wirtschaftlichen, außerhalb des gewöhnlichen Geschäftsbetriebs liegenden Gründen eingetreten sei, habe die Möglichkeit die Dreijahresverteilung im Sinne des § 37 Abs…

…vor die Auffassung vertreten, es liege ein (teil)begünstigter Herstellungsvorgang vor. Die Initiative zur Herstellung sei zweifellos von ihr bzw vom Reeder ausgegangen. Sie bzw ihr Rechtsvorgänger habe von der Werft zu beachtende Änderungswünsche bekannt geben dürfen und dies auch getan. Sie sei zur Bauaufsicht…

…Woche in Anspruch. Beispiele dieser Dokumentation wurden vorgelegt. Zu den von der Bw. abgehaltenen Kunstausstellungen hielt die Bw. zunächst fest, dass die Initiative zu den Kunstausstellungen nicht von ihr ausgehe, sondern ihr von Dritten angeboten werde, diese abzuhalten. Es gibt keine regelmäßigen Ausstellungen. Auch die…

…Ebenso wenig ist es von Belang, welche Umstände den Bw. dazu veranlassten ein Gewerbe zu eröffnen; sei dies nun über Bitten des ursprünglichen Arbeitgebers oder aus eigener Initiative erfolgt. Auch dass der Bw. möglicherweise nur für einen Auftraggeber arbeitete, steht der Ausübung des Gewerbes nicht…

… 6 Abs. 2 nicht anzuwenden, wäre aber aus der Sicht der Rechtsmittelbehörde aufgrund der diesbezüglichen Einwendungen der Bf. über Initiative des Hauptzollamtes noch vor der Erlassung der Berufungsvorentscheidung von der Bezirksverwaltungsbehörde festzustellen gewesen. Die Bezirksverwaltungsbehörde ist nach dem anzuwendenden Gesetz jene Behörde, die im Rahmen…

…Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen aus eigenem wahrgenommene Einreichung von Abgabenerklärungen, Anzeigen oder Meldungen unterbrechen die Verjährung nicht. Werden also Abgabenerklärungen aus eigener Initiative eingereicht und reagiert die Behörde nicht mit außenwirksamen Maßnahmen, dann wird der Lauf der Verjährungsfrist nicht beeinträchtigt (Stoll, BAO-Kommentar, 2193). Bei ihrer…

…erläutert wurde, gab der Bw. bekannt, dass er nach Abschluss seiner Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater (voraussichtlich im Frühsommer 2012) das diesbezügliche Gewerbe anzumelden gedenkt und seiner bis dato gesetzten Initiativen (s. Internetauftritt) in die Tat umsetzen will; dies im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten, die…

…von 1.015,17 Euro einkünftemindernd berücksichtigt. In der rechtzeitig dagegen erhobenen Berufung führte der Bw. aus, die Unabhängige Initiative, deren Parteiobmann er seit dem Jahr 2005 sei, sei erstmals im Jahr 2000 als wahlwerbende Gruppe angetreten und habe den Einzug in den Gemeinderat mit…

…Bei dieser Sparform erfolgt eine einmal Einzahlung durch den Kunden, wobei gleichzeitig eine Bindungsdauer (in Monaten) vereinbart wird. Eine vorzeitige (Teil)Rückzahlung kann auf Initiative des Kunden erfolgen (§ 3 der "Bedingungen für das L-Vermögenssparbuch"). Die Höhe der Zinsen wird proportional steigend in Abhängigkeit der…

…führt jedoch dazu, dass der einzelne Anleger keine Initiative entfalten kann. Unternehmerrisiko Unternehmerrisiko sind mit der Kapitalanlage verbundenen Gefahren der Vermögensminderung oder Vermögenseinbuße. Lt. Gesellschaftsvertrag (S 3) ist die Höhe der möglichen Verlustzuweisung bei der Tranche 1 mit 315,78% und bei der Tranche 2…

…eine einmal Einzahlung durch den Kunden, wobei gleichzeitig eine Bindungsdauer (in Monaten) vereinbart wird. Eine Rückzahlung kann nur auf Initiative des Kunden erfolgen. Die Höhe der Zinsen wird proportional steigend in Abhängigkeit der tatsächlichen Veranlagungsdauer (für volle Monate) berechnet. Zur Orientierung für die Kunden wird…

…muss daher entgegen gehalten werden, dass die vom Berufungswerber vorgenommenen Änderungen im Vergleich zur ursprünglichen Planung nicht als Wesentlich bezeichnet werden können. Auch wenn diese Änderungen auf die Initiative des Berufungswerbers zurückzuführen sind, reichen derartige Planänderungen noch nicht aus, um den erforderlichen Einfluss auf die…

…in 8018 Graz, Conrad von Hötzendorf-Straße 14-18, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Im Betriebsprüfungsbericht führt das Finanzamt sinngemäß folgendes aus: Im Jahr 2000 wurde unter Initiative der Familie S. (Obmann: Herr Mag. S…

…als Bürgermeister stets für den örtlichen Fußballverein ein. So beschloss über seine Initiative die Stadtgemeinde X im Jahr 2001 eine Subvention von über 500.000 S an den von erheblichen Zahlungsschwierigkeiten geplagten Verein. Da diese Subvention nicht ausreichte, um den drohenden Untergang des Fußballvereins abzuwenden…

…wenn dies über sein "diesbezügliches Ersuchen im Zusammenhang mit der Finanzierung Ihres Einfamilienhauses in H.", also über seine persönliche Initiative erfolgt sei. Da der Bw auch mit der Berufungsergänzung lediglich seine (eigene) Bestätigung über die Teilentrichtung eines Betrages iHv S 290.000,00 vom 30…