…Oktober 2014 ist das Ergebnis einer mehrjährigen Planung, wobei die Initiative zur Parzellierung von der GEMEINDE (kurz Gemeinde) ausging. Bereits im Sommer 2010 lagen Pläne für die künftige Parzellierung vor und schloss die Gemeinde mit den übrigen Eigentümern der von der Parzellierung betroffenen Grundstücke (E…

…GrEStG von der Grunderwerbsteuer befreit. Hingegen sind die übrigen Erwerbsvorgänge nicht die unmittelbare Folge einer behördlichen Maßnahme. Auch wenn die Initiative zur Parzellierung von der Gemeinde ausging und die Parzellierung im öffentlichen Interesse lag, so beruht die Übertragung von Trennflächen nicht auf einer behördlichen Anordnung…

…von "Pflichtbeiträgen" an eine gesetzlich anerkannte Kirche oder Religionsgesellschaft gem. § 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988. Als Mitglied der "Initiative Religion ist Privatsache", eines Vereins, der einer humanistisch geprägten Weltanschauung verpflichtet sei (siehe Vereinsstatuten), mache der Bw. einen von ihm geleisteten Pflichtbeitrag steuerlich geltend…

…Pensionsanspruch, der Bf. habe ebenfalls dazu gezählt. Die Initiative zur Ablöse der infrage stehenden Zahlung sei vom Dienstgeber ausgegangen; der allgemeine Entschluss diese Pensionszusagen im gesamten Unternehmen vorzeitig auszuzahlen und abzulösen habe sich eben schlichtweg mit dem Ausscheiden des Bf. aus dem Unternehmen überschnitten. Um…

…Gastwirten, sondern durch die Brauereien selbst und ihre Angestellten bewirkt worden seien. Es sei bekannt, dass die Initiative zu den Schwarzlieferungen in allen Fällen nicht von den Belieferten, sondern von den Brauereien und deren Handlangern ausgegangen sei. Dies sei auch im vorliegenden Fall so gewesen…

…stellt der Unabhängige Finanzsenat fest, dass laut den ihm vorliegenden Verwaltungsakten seitens des Bf ein entsprechender Antrag gar nicht gestellt worden ist. Da die Initiative zur Akteneinsicht von der Partei auszugehen hat, und zwar in Form eines entsprechenden Antrages (sh. VwGH vom 10.2.1982…

…Gemäß § 79 ist das Akteneinsichtsrecht so gestaltet, dass die Partei des Verfahrens jederzeit - mit den in Abs.1 bis 3 dieser Bestimmung gemachten Einschränkungen - auf ihre Initiative hin davon Gebrauch machen kann, die Akteneinsicht ist aber aufgrund ihrer gesetzlichen Ausgestaltung keine "Bringschuld" der Behörde. Es…

…einzuholen (VwGH 3.10.1996, 95/16/0068). Aus dem Akteninhalt ist ersichtlich, dass im zu beurteilenden Fall die Initiative zur Bebauung des Grundstückes ausschließlich von der Verkäuferseite ausgegangen ist. Als Bauwerber und Bauführer trat das Bauunternehmen E GmbH auf. Der Auftrag zur Vermessung des…

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Personen, die Wohnungen erwerben wollten (nachfolgend als Wohnungswerber bezeichnet), haben über Initiative der Berufungswerberin Grundstücke, auf denen von der Berufungswerberin geplanten Reihenhausanlagen errichtet werden sollten, von dritten Personen erworben. Nach den Verträgen zwischen der Berufungswerberin und den…

…Bf. zuzurechnen, da in der bloßen Aufrechterhaltung eines langfristigen Bestandvertrags keine eigene unternehmerische Initiative des Fruchtgenussberechtigten zu erkennen sei. Gegen diese Beschwerdevorentscheidung richtet sich der von der steuerlichen Vertretung des Bf. eingebrachte Vorlageantrag vom 21.4.2016 samt gesonderter Begründung vom 26.4.2016, in…

…Oktober 2014 ist das Ergebnis einer mehrjährigen Planung, wobei die Initiative zur Parzellierung von der GEMEINDE (kurz Gemeinde) ausging. Bereits im Sommer 2010 lagen Pläne für die künftige Parzellierung vor und schloss die Gemeinde mit den übrigen Eigentümern der von der Parzellierung betroffenen Grundstücke (C…

…um eine Entschädigung für einen Schaden, nämlich die Nichtauszahlung der laufenden späteren Pension, gehandelt habe, welcher ohne den Willen des Steuerpflichtigen auf Initiative des Unternehmens aus wirtschaftlichen, außerhalb des gewöhnlichen Geschäftsbetriebs liegenden Gründen eingetreten sei, habe die Möglichkeit die Dreijahresverteilung im Sinne des § 37 Abs…

…vor die Auffassung vertreten, es liege ein (teil)begünstigter Herstellungsvorgang vor. Die Initiative zur Herstellung sei zweifellos von ihr bzw vom Reeder ausgegangen. Sie bzw ihr Rechtsvorgänger habe von der Werft zu beachtende Änderungswünsche bekannt geben dürfen und dies auch getan. Sie sei zur Bauaufsicht…

…Woche in Anspruch. Beispiele dieser Dokumentation wurden vorgelegt. Zu den von der Bw. abgehaltenen Kunstausstellungen hielt die Bw. zunächst fest, dass die Initiative zu den Kunstausstellungen nicht von ihr ausgehe, sondern ihr von Dritten angeboten werde, diese abzuhalten. Es gibt keine regelmäßigen Ausstellungen. Auch die…

…Ebenso wenig ist es von Belang, welche Umstände den Bw. dazu veranlassten ein Gewerbe zu eröffnen; sei dies nun über Bitten des ursprünglichen Arbeitgebers oder aus eigener Initiative erfolgt. Auch dass der Bw. möglicherweise nur für einen Auftraggeber arbeitete, steht der Ausübung des Gewerbes nicht…

… 6 Abs. 2 nicht anzuwenden, wäre aber aus der Sicht der Rechtsmittelbehörde aufgrund der diesbezüglichen Einwendungen der Bf. über Initiative des Hauptzollamtes noch vor der Erlassung der Berufungsvorentscheidung von der Bezirksverwaltungsbehörde festzustellen gewesen. Die Bezirksverwaltungsbehörde ist nach dem anzuwendenden Gesetz jene Behörde, die im Rahmen…

…Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen aus eigenem wahrgenommene Einreichung von Abgabenerklärungen, Anzeigen oder Meldungen unterbrechen die Verjährung nicht. Werden also Abgabenerklärungen aus eigener Initiative eingereicht und reagiert die Behörde nicht mit außenwirksamen Maßnahmen, dann wird der Lauf der Verjährungsfrist nicht beeinträchtigt (Stoll, BAO-Kommentar, 2193). Bei ihrer…

…Lagern nicht schon dann gesprochen werden kann, wenn gewisse Be- oder Verarbeitungsschritte bloß angekündigt oder in eine ungewisse Zukunft verschoben werden, es muss sich vielmehr die beabsichtigte Verwertung schon konkret absehen lassen, etwa durch entsprechende Initiativen, Vertragsabschlüsse etc. (VwGH 13.12.2001, 2000/07/0088…

…2022). Weiters bezog der Bf. im Jahr 2022 für 23 Tage (09.12.2022 - 31.12.2022) vom Arbeitsmarktservice Österreich Arbeitslosengeld. Die Auflösung des ersten Dienstverhältnisses per 31.12.2022 erfolgte über Initiative der deutschen Arbeitgeberin und haben die deutsche Arbeitgeberin und der Bf. vereinbart…

…erläutert wurde, gab der Bw. bekannt, dass er nach Abschluss seiner Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater (voraussichtlich im Frühsommer 2012) das diesbezügliche Gewerbe anzumelden gedenkt und seiner bis dato gesetzten Initiativen (s. Internetauftritt) in die Tat umsetzen will; dies im Rahmen der zeitlichen Möglichkeiten, die…