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UFSW RV/0632-W/03Aufhebung der angefochtenen Bescheide wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.08.2006

…Einzelunternehmens. Als Ergebnis einer abgabenbehördlichen Prüfung erfolgte eine Erlöszuschätzung von S 156.000,00 für 1998 und S 939.000,00 für 1999, die in Tz. 16 des Betriebsprüfungsberichtes wie folgt begründet wurde: Infolge größerer Kalkulationsdifferenzen erfolgt eine Hinzuschätzung von Erlösen durch die BP. Die…

UFSF FSRV/0010-F/09Der Beschwerdeführer wendet sich im Finanzstrafverfahren gegen die Ergebnisse der Betriebsprüfung und stellt deren steuerrechtliche Subsumtion in Frage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.09.2009

…werden. In der Beschwerde wird weiters behauptet, dass die Hinzuschätzung von betrieblichen Erlösen akzeptiert wurde, diese jedoch nicht auf nicht erklärten Umsätzen, sondern auf nicht exakten Inventurerfassungen beruhten, welcher der in der Erhebung von Aufzeichnungen unerfahrene und somit Fehler machende Bruder des Bf. verursacht habe…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 1/2

…Alle diese Aufzeichnungen seien als sonstige Unterlagen, die von abgabenrechtlicher Bedeutung seien, aufzubewahren (§ 132 BAO) und auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen. Besondere Bedeutung würden diese Unterlagen für die BP erlangen, weil sie zu einer Querverprobung von Erlösen geeignet seien. So könne beispielsweise aus den Bonierungen…

UFSI FSRV/0019-I/10Verdachtsprüfung bei Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2012

…Abgabenbehörde, wobei der Umstand der Vernichtung der Grundaufzeichnungen an sich schon geeignet sei, die sachliche Richtigkeit der Bücher in Zweifel zu ziehen. Es komme daher zu einer jährlichen Hinzuschätzung von € 8.000,00 (vgl. Tz. 1 des Berichtes über die Außenprüfung zu AB-Nr…

UFSW RV/1249-W/08Schätzung bei Gastronomiebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2011

…Fixkosten zu decken und bedeutet nicht, dass der Umsatz gleichmäßig am Tag verteilt ist. Der Prüfer erwähnt im BP-Bericht die Nichterfassung von Erlösen aus der Vermietung des Lokales und stützt sich dabei auf die Aussage des Herrn P, dass das Kellergeschoß zu mieten sei…

UFSF FSRV/0005-F/06Der Gesellschafter-Geschäftsführer bestreitet die Verantwortung für die von der Außenprüfung festgestellten Erlösdifferenzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.03.2006

…sei nach langem hin und her eine Hinzuschätzung im Jahre 2004 akzeptiert worden. Es widerspreche jeglicher kaufmännischer Vernunft, Erlöse nicht zu erklären und somit auch der Bank Einnahmen vorzuenthalten, wenn andererseits die Geldmittel so eng seien, dass von seiten der Bank keine Zahlungen durchgeführt würden…

UFSW RV/0638-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…erklärten Umsätze, das sind ATS 2,368.000,-- als Hinzuschätzung angesetzt...." Mit Schreiben vom 12.12.2003 gab die Bw folgende Stellungnahme ab: " ... Seitens der Betriebsprüfung wird einerseits immer wieder auf die Vorbetriebsprüfung verwiesen, andererseits die Herkunft von Geldmitteln aus dieser Zeit bezweifelt. Hiezu verweise…

UFSW RV/0636-W/04Schätzungsberechtigung erst dann gegeben, wenn das Vorliegen von Umsatzverkürzungen in einem mängelfreien Verfahren bejaht worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…erklärten Umsätze, das sind ATS 2,368.000,-- als Hinzuschätzung angesetzt...." Mit Schreiben vom 12.12.2003 gab die Bw folgende Stellungnahme ab: " ... Seitens der Betriebsprüfung wird einerseits immer wieder auf die Vorbetriebsprüfung verwiesen, andererseits die Herkunft von Geldmitteln aus dieser Zeit bezweifelt. Hiezu verweise…

UFSW FSRV/0154-W/08Vorliegen einer den Abgabenvorschriften entsprechenden Entrichtung im Sinne des § 29 Abs. 2 FinStrG bei Abweisung des Ratenansuchens für bereits fällig gewesene Umsatzsteuervorauszahlungen? Absolute Verjährung der Strafbarkeit. Zurechnung ungeklärter Einlagen auf das Bankkonto als Schwarzprovisionen nachweisbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.09.2009

…von der Betriebsprüfung angesetzten pauschalen Sicherheitszuschläge keinesfalls ein strafrechtlich relevanter Beweis erbracht, dass es sich bei den Zuschätzungen um steuerpflichtige Erlöse handle und der Bw. bestreite dies nach wie vor. Die abgabenbehördliche Hinzuschätzung von S 35.000,00 und S 300.000,00 seien von…

UFSG RV/0481-G/07Schätzung als Folge mangelhafter und unvollständiger Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…14.000 Euro (2003). Tz.1.2: Zwei durch Kontrollmitteilung festgestellte Ausgangsrechnungen in Höhe von 8.682,40 waren in den Erlösen des Jahres 2003 nicht erfasst worden. Umsatz- und Gewinnhinzurechnung 2003: 8.682,40 (netto) In den in der Folge ergangenen Umsatz- und Einkommensteuerbescheiden…

UFSK FSRV/0001-K/07Einleitung des Finanzstrafverfahrens, Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2007

…bis 2001 ergab die Kalkulation von Erlösen durch den Prüfer Differenzen, welche nicht aufgeklärt werden konnten, sodass die Hinzuschätzungen in dieser Höhe durch den Prüfer vorgenommen werden mussten. Die Grundaufzeichnungen wurden nicht in Form von Schankanlagenjournalen aufbewahrt. Die Herkunft von im Betrieb eingelegter Geldmittel konnte…

UFSW RV/0963-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund formeller und materieller Mängel der Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003

…bzw. wurden lt. Ansicht der BP den Verhinderungen durch ausreichende Abschläge und Hinzuschätzung von lediglich 100% der erklärten Einnahmen Rechnung getragen. 2.) Die Zuschätzung hat lt. BP sämtlichen Unsicherheitsfaktoren Rechnung getragen und waren dies im ggstdl. Fall insbesondere die festgestellte Unterdeckung der Vermögensdeckungsrechnung (Geldfluss-) iHv…

UFSW RV/2001-W/09Erlöszuschätzung in der Gastronomie, Anfechtung der Höhe der Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010Teil 2/2

…Grundlage der Hinzuschätzungen für die Jahre 2000-2005 die X-Einkäufe der Jahre 1998 bis 2005 herangezogen worden wäre, damit eine um 2 Jahre erweiterte Grundlage. Dadurch ergäbe sich ein wesentlich schlechteres Bild. Statt der in den Jahren 2000 bis 2005 behaupteten Privateinkäufen von €…

UFSW RV/1936-W/06Nachholverbot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2009Teil 1/2

…Gesagten abzüglich der uneinbringlichen Forderungen von ATS 43.226,45 dem Gewinn 2001 hinzuzurechnen. Es handle sich hierbei um Geschäftsfälle des Jahres 2000 sowie der Vorjahre. Diese seien periodenmäßig den Vorjahren zuzurechnen. Auf Grund der eingesehenen Belege sei kein Anlass zur Berichtigung von Erlösen gegeben…

UFSW RV/1506-W/07Schätzung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…gestanden, erscheine nicht glaubwürdig und widerspreche den Erfahrungen des täglichen Lebens. Der Benzinverbrauch werde mit Fahrten des Bw. von Wien nach Innsbruck begründet, Erlöse aus derartigen Fahrten seien aber nicht festgestellt worden, da diese Fahrten an Subunternehmen weiterverrechnet worden seien. Auch die Behauptung, der Bw…

UFSW RV/0523-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen festgestellter Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2006

…353.420,85 | 1.313.710,35 | 1.276.954,16 | Differenz | 254.034,47 | 819.439,14 | 950.184,17 Die nicht erfassten Zigarettenerlöse sind in den von der Betriebsprüfung kalkulierten Erlösen insgesamt mit folgenden Beträgen enthalten (Bl…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 1/3

…dass es möglich sei, dass der Betrag in Höhe von 2.400,00 S nicht mit einer sondern mit mehreren Kreditkarten bezahlt worden wäre. Kopien von vier Kreditkartenabrechnungen sollten nachweisen, dass der genannte Betrag sehr wohl in den Erlösen erfasst worden sei. Es sei auf…

UFSW RV/1753-W/03Fehlende Grundaufzeichnungen berechtigen die Abgabenbehörde zur Schätzung, wobei auf Basis nicht glaubhaft gemachter Freikarten eine prozentuelle Hinzuschätzung zu den erklärten Straßenumsätzen vorzunehmen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006Teil 3/3

…Kinder und andere Aktionen noch zusätzlich mit einem pauschalen Abschlag in Höhe von 50% Berücksichtigung fanden, führte die Betriebsprüfung letztlich für das Jahr 1999 zu einer Umsatzhinzuschätzung (zu den erklärten Erlösen aus Straßenverkäufen) in Höhe von 50%. In diesem Zusammenhang ist das Resultat des Erörterungsgespräches…

UFSW RV/1594-W/03Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…dass eine Nachkalkulation auf Basis einer Detailzuordnung derartige Ergebnisse zeitigen, welche eine Hinzuschätzung zu den erklärten Umsätzen- und Erlösen als obsolet erscheinen lassen. Was den Einwand, der Erfassung zu niedriger Kostensätze als Ergebnis einer ob schwankender Frühstücks- und Abendessenkosten als nicht treffsicher zu qualifizierender Methode…

UFSW RV/1217-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen infolge von Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…Differenzen ermittelt. Für 1999 erfolgte keine Hinzuschätzung, weil in Höhe der Differenz von S 59.620,50 im Zuge der Betriebsprüfung Schwund bzw. Naturalrabatte glaubhaft gemacht worden sind (siehe Blatt 181 des AB). Bei Tabaktrafiken kann der Umsatz in einzelnen Bereichen genau kalkuliert werden, weil…