…wurden die Parteien um Mitteilung ersucht, ob, ihrer Ansicht nach, zur Schätzung des fiktiven Barlohnes eine andere Grundlage (z.B. Lohntarif für Hausangestellte, Hausgehilfen und Hausangestelltengesetz, BGBl. 235/1962) heranzuziehen wäre. Mit Schreiben vom 9. Oktober 2006 erklärte der Bw., dass der im Schriftsatz vom…

…er wird im Rahmen der Kinderbetreuung allfällige Weisungen Steuerpflichtigen zu befolgen haben und kann sich zumeist bei der Kinderbetreuung nicht vertreten lassen. Arbeitsrechtlich fiele diese Beschäftigung unter das Bundesgesetz vom 23. Juli 1962 über die Regelung des Dienstverhältnisses der Hausgehilfen und Hausangestellten (Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz)…

…Sachverhalt stellt sich auf Grund ergänzender Erhebungen des Finanzamtes bzw. des UFS wie folgt dar: Das Arbeitsverhältnis mit der Hausgehilfin, Frau EW, begann am 15. November 2003. Laut Dienstvertrag gelten die Bestimmungen des Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetzes (HGHAngG). Der Bruttomonatslohn wurde mit € 579 (im Jahr…

…den oben dargestellten Umständen in Wahrheit Dauerleistungen dar. In einem Werkvertrag wird hingegen die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges vereinbart, nicht aber eine auf Dauer angelegte und damit zeitraumbezogene Erbringung von Leistungen, wie es bei einem Dienstvertrag erfolgt, dessen Leistungsinhalt die Arbeit selbst ist.…

…Recht zum Gebrauch und die Art des Erwerbes. Sie ist nicht bloß räumlich-körperlich zu verstehen, sondern als äußere Erscheinung der Herrschaft über den Gegenstand nach Maßgabe der Verkehrsauffassung. Sie kann auch durch abhängige Gehilfen (so genannte Besitzdiener: Familienangehörige, Hausgehilfen usw.) ausgeübt und durch Partner…

…Recht zum Gebrauch und die Art des Erwerbes. Sie ist nicht bloß räumlich-körperlich zu verstehen, sondern als äußere Erscheinung der Herrschaft über den Gegenstand nach Maßgabe der Verkehrsauffassung. Sie kann auch durch abhängige Gehilfen (so genannte Besitzdiener: Familienangehörige, Hausgehilfen usw.) ausgeübt und durch Partner…

…in dem der Bw seine Hausbesorgertätigkeit ausübe, bei der Gebietskrankenkasse abgemeldet und zu einem späteren Zeitpunkt rückwirkend wieder angemeldet worden sei. Richtigerweise wäre nur eine Ummeldung notwendig gewesen. Das Finanzamt legte die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat im Juni 2007 zur Entscheidung vor. Mit Schreiben seines…

…Walter Baumann, 2340 Mödling, Bernhardgasse 6, vom 23. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 12. Jänner 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961…

…Bw., vom 26. November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk vom 2. November 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben, die Einkommensteuer für das Jahr 2006 wird mit € 2.614,81 festgesetzt, bisher waren…

…Auslegung zu Rz 884d LStR (Berücksichtigung der Kosten von Alleinerziehenden für schulpflichtige Kinder inklusive Verpflegung und Ferienbetreuung, ohne Abzug von Haushaltsersparnis) und Rz 898 LStR (Beschäftigung von Hausgehilfen) die Gesamtausgaben in erklärungsgemäßer Höhe zu berücksichtigen. Das FA führte im Vorlagebericht betreffend Einkommensteuer 2008 und 2009…

…93/17/0313, bedeutet Offenlegen", der Abgabenbehörde ein richtiges, umfassendes und klares Bild von den für die Entscheidung maßgebenden Umständen zu verschaffen (vgl. Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Dezember 1983, 82/15/0166). Dem Abgabepflichtigen kann dabei unter Umständen auch zugemutet werden, von sich aus…

…zum 19. Februar 2010 zu beantworten an die Bw. und wird im Vorhalt wie folgt ausgeführt: "In der eingebrachten Berufung haben Sie das Berufsgruppenpauschale beantragt. Sie werden daher ersucht eine Bestätigung des Dienstgebers vorzulegen, aus der folgende Daten hervorgehen: - die ausgeübte Tätigkeit, - der Umstand, dass…

…gelegentliche oder dauernde Verwendung von Dienstnehmern des Unternehmens für Zwecke außerhalb des Unternehmens entfällt. Der VwGH führt dazu aus (in dem Fall beschäftigte eine Ärztin eine Hausgehilfin in der Ordination und im Haushalt, wobei die Arbeitnehmerin in den Streitjahren überwiegend in der Ordination beschäftigt war)…

…vom 5. November 2010: "Die Bw. war hauptsächlich als Hausgehilfin bei ihrer Mutter, Frau J.M. angemeldet. Bei den kürzeren Anstellungen arbeitete sie als Küchengehilfin, ebenso bei der Anstellung "Bundesministerium für Unterricht und Kunst" - hier war sie im Sportheim O. als Küchengehilfin angestellt. Das Angestelltenverhältnis…

…fristgerecht eingebrachten Berufung wandte die Bw. ein, ihr nach dem Hausbesorgergesetz abgeschlossener Dienstvertrag stamme aus dem Jahr 1983 und sei immer noch aufrecht. Es hätten in den einzelnen Jahren lediglich verschiedene Eigentümerwechsel an dem von ihr betreuten Gebäude stattgefunden. Die neuen Eigentümer hätten jedoch jedes…

…Hausgehilfin" als außergewöhnliche Belastung. Kosten der Einwanderung bzw. die Emigrationskosten eines ins Inland Zugezogenen sind grundsätzlich genauso wenig nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig (BFH, BStBl 1978 II 147) wie die Kosten der Einbürgerung; sie können nur dann zwangsläufig erwachsen, wenn dem Zuziehenden elementare Menschen- und…

…für den 9/18/19 Klosterneuburg vom 14. März 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind der Berufungsvorentscheidung vom 20. Mai 2005 zu entnehmen…

…leide unter einer hochgradigen Sehbehinderung, überdies sei die Funktionsfähigkeit ihrer Hände eingeschränkt. Die Hausgehilfin erledige daher sämtliche Hausarbeiten (Kochen, Bügeln, Aufräumen etc.). Bei Abwesenheit der Hausgehilfin würde der Ehegatte diese Tätigkeiten erledigen. Tätigkeiten wie zB Einkaufen, Bank- und Amtsgeschäfte usw. müsse ebenfalls der Ehegatte wahrnehmen…

…Abzug eines Selbstbehaltes wurde der Lohnaufwand für eine Hausgehilfin abzüglich des Pflegegeldes in Höhe von € 12.714,02 geltend gemacht. Mit Vorhalt vom 18. November 2003 ersuchte das Finanzamt um belegmäßigen Nachweis der außergewöhnlichen Belastung und um Stellungnahme weshalb auf dem Konto des Bw…

…zu ihrer Pensionierung 1975 nur zwei Arbeitsverhältnisse hatte, die länger als ein Jahr dauerten und zwar von 24.4.68 - 8.3.70 als Hausgehilfin und von 2.5.70 - 31.3.73 als Hilfskraft in einem Pflegeheim. Alle anderen Beschäftigungen dauerten nur mehrere Monate…