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UFSW RV/2174-W/02Anwendbarkeit des § 9 Abs. 3 UmgrStG auf die umwandlungsbedingte Auflösung der Haftrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2003

…Meinung der Betriebsprüfung § 9 Abs. 3 UmgrStG nur auf das Ausscheiden von Wirtschaftsgütern aufgrund des Wechsels der Gewinnermittlungsart bzw. auf Gewinnerhöhungen, die sich aufgrund einer Änderung der Besteuerungsgrundsätze ergeben, anzuwenden ist und diese Fälle bei der hier durchgeführten Umwandlung nicht vorliegen, kann die Verteilung der…

UFSI RV/0390-I/13Realteilung und doppelter Wechsel der Gewinnermittlungsart
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013

…ein "Übergangsgewinn" von 543.663,73 S, der nach Berücksichtigung des aktiven Ausgleichspostens" von 264.567,62 S verteilt auf 15 Jahre abzusetzen sei. Dies führte zu Gewinnerhöhungen von 18.606 S (2001), 1.352,15 € (2002), 1.352,15 € (2003) und 16…

UFSI RV/0638-I/07Realteilung (Art. V UmgrStG): Kein fingierter doppelter Wechsel der Gewinnermittlungsart trotz fortgesetzter Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2011

…ein "Übergangsgewinn" von 543.663,73 S, der nach Berücksichtigung des aktiven Ausgleichspostens" von 264.567,62 S verteilt auf 15 Jahre abzusetzen sei. Dies führte zu Gewinnerhöhungen von 18.606 S (2001), 1.352,15 € (2002), 1.352,15 € (2003) und 16…

UFSG RV/0532-G/10Gaststättenpauschalierung nicht zulässig, weil kein ausreichendes Angebot an frisch zubereiteten Speisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…daher auf 27.615,51 Euro und den für das Jahr 2006 erklärten Gewinn von 13.343,15 Euro auf 18.462,34 Euro. Weitere Gewinnerhöhungen von 7.000,00 Euro (2005) bzw. von 16.000,00 Euro (2006) ergaben sich auf Grund von Sicherheitszuschlägen…

UFSG RV/0322-G/09Barbetrieb - Speisenangebot auf Toasts und Pizzen beschränkt (keine Gaststätte im Sinne der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…und 2007 6% betrage. Aufgrund des im Vergleich zum differenzierten Getränkeangebot geringen Speisenangebotes sei die Gaststättenpauschalierung abzuerkennen und der Gewinn unter Zugrundelegung der zur Verfügung gestellten Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zu ermitteln, was zu entsprechenden Gewinnerhöhungen führe (vgl. Bericht vom 5. November 2008 über das Ergebnis…

UFSI RV/0480-I/10Aufwendungen für Software als aktivierungspflichtige Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012

…Im Jahr 2005 sei die Halbjahres-AfA mit 220 € anzusetzen. Die getroffenen Feststellungen würden zu Gewinnerhöhungen (Ausscheiden des Instandhaltungsaufwandes) von 3.617,16 € (im Jahr 2004) und 21.320 € (im Jahr 2005) sowie zu Gewinnminderungen (AfA) von 3.205,72 € (im…

UFSL RV/1217-L/08Überhöhte - nicht fremdübliche - Subprovisionszahlungen einer Versicherungsmaklerin an ihren Gatten sind auf ein angemessenes Ausmaß zu kürzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012Teil 1/2

…Sachbescheide unter Berücksichtigung der AP-Feststellungen (u.a. Zurechnung der angeführten Gewinnerhöhungen infolge teilweiser Nichtanerkennung der Subprovisionszahlungen an den Gatten - Bescheide jeweils vom 20.05.2008). Die Steuerpflichtige erhob - über ihren steuerlichen Vertreter - sowohl gegen die Wiederaufnahmebescheide, als auch gegen die neuen Sachbescheide betreffend ESt…

UFSI RV/0351-I/08Gaststättenpauschalierung bei einem Apres-Ski-Lokal, das nahezu ausschließlich Getränke anbietet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2011

…und ermittelte den Gewinn anhand der Aufzeichnungen des Bw nach den tatsächlichen Ein- und Ausgaben. Aufgrund der von der Prüferin erstellten Ein- und Ausgabenrechnungen kam es für die Prüfungsjahre zu folgenden Gewinnerhöhungen: | Jahr | pauschalierter Gewinn lt. Erklärung: | tatsächlicher Gewinn (EuA-Rechnung) lt…

UFSL RV/0006-L/071) Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides, 2) Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes, 3) Endbesteuerte Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…Kapitalerträge in Höhe von 22.172,00 S nicht gewinnmindernd berücksichtigt worden seien. Zudem seien in dem die Änderung des Einkommensteuerbescheides bewirkenden Feststellungsbescheid Gewinnerhöhungen in Höhe von 7,484.272,25 S enthalten, die aus der Berücksichtigung eines Konkursverfahrens stammen würden und deshalb eine Kürzung…

UFSW RV/1544-W/08Geltendmachung von Ausgaben für einen Computer, Zahlungen an die Tochter, Ausgaben für eine Party, Treibstoffausgaben und Darlehensrückzahlungen für Wertpapierrückkäufe als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…der Jahre 1998-2000 vom 9. Jänner 2002 in der Textziffer 23 angeführt." Es wurden daher u.a. folgende Gewinnerhöhungen vorgenommen (in €): | | 2002 | 2003 | Tz. 8 Privatanteil Computer | 598,05 | 598,05 | Tz. 10 Telefondienst Tochter |…

UFSW RV/2341-W/07Steuersatz für Umsätze mit Rinderpansen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2009

…3). Diese umsatzsteuerrechtlichen Auswirkungen führten in folgender Weise zu einer Gewinnerhöhung bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb: | in € | 2002 | 2002 | 2004 | 2005 | 2006 | vor Bp | 91.454,67 | 97.904,67 | 108.688,50 |…

UFSK RV/0559-K/08Subprovisionen an Ehefrau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…Dabei wurde über den Geschäftsherrn und dessen Aufgaben gesprochen"(AB 109). Auf Grund der nicht anerkannten Provisionsweitergaben setzte der Prüfer folgende Gewinnerhöhungen an: | 2001 | 10.973,60 € (151.000 S) | 2002 | 6.350,92 € Mit den Einkommensteuerbescheiden 2001 und…

UFSW RV/1846-W/061. Nicht aufgeklärte Erlösdifferenzen berechtigen zur Schätzung 2. Rechnungen ohne Leistungszeitraum berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2008

…niedriger als die Summe der in der Rechnungssammlung des Pflichtigen enthaltenen seien. Daher sei die Berichtigung lt. Betriebsprüfung auf Grund der Daten des Pflichtigen erfolgt. Es erben sich daher folgende Gewinnerhöhungen: 2001: S 287.625,41, 2002: € 2.728,07, 2003: € 56.922…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Gewinnerhöhung | 1995 | 94.200 öS | 1996 | 108.475 öS | 1997 | 71.940 öS | 1998 | 82.354 öS | 1999 | 84.705 öS | 2000 | 43.200 öS Über Tz 32f des Berichtes fanden diese Gewinnerhöhungen…

UFSL FSRV/0083-L/07Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen Abgabenhinterziehung, da kein vorsätzliches Handeln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.11.2008

…berücksichtigt worden seien. Unter Ausgliederung des verhängten Sicherheitszuschlages ergäbe sich jedoch für die Jahre 2003 und 2004 keine Einkommensteuernachbelastung und sei bezüglich 2005 lediglich von einer Geringfügigkeit auszugehen. Die Gewinnerhöhungen hätten sich auch dadurch ergeben, dass die Grundaufzeichnungen nicht geordnet waren und sich die Bf…

UFSW RV/1475-W/07Dotierung einer Rückstellung für Nachschussverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2008

…den Betrag von Euro 603.000,00 erhöht. Die zum gleichen Thema bei den Organgesellschaften S.GmbH und A.GmbH getroffenen Feststellungen führten zu Gewinnerhöhungen iHv Euro 145.300,00 und Euro 32.910,00 und seien den Gesamteinkünften der Bw. (als Organmutter) zuzurechnen. Diese…

UFSK RV/0217-K/06Subprovisionen an Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2008

…Dabei wurde über den FINANZDIENSTLEISTER und dessen Aufgaben gesprochen"(AB 109,111,112). Auf Grund der nicht anerkannten Provisionsweitergaben setzte der Prüfer folgende Gewinnerhöhungen an: | 2001 | 10.973,60 € (151.000 S) | 2002 | 6.350,92 € Mit den Einkommensteuerbescheiden…

UFSG RV/0125-G/06Private Subventionen kürzen grundsätzlich nicht die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Wirtschaftsgutes. Ob sie allerdings verteilt werden können, ist der gesetzlichen Regelung des § 6 Z 10 EStG nicht ausdrücklich zu entnehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2007

…errichteten Gebäude bzw. Gebäudeteile. Da Investitionszuschüsse aus nichtöffentlichen Mitteln unabhängig von ihrer handelsrechtlichen Beurteilung steuerlich als Ertrag auszuweisen seien, werden durch die Betriebsprüfung entsprechende Gewinnerhöhungen durchgeführt. Für das Steuerrecht sei zu beachten, dass nicht steuerbefreite Zuwendungen Dritter für Anlageinvestitionen - wie aus der Bestimmung des § 6…

UFSW RV/0756-W/04Zurechnung von Teilen von Beratungshonoraren an die Abgabenpflichtige statt an OFF-Shore-Firmen auf den Kanalinseln (Guernsey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2006

…und erließ geänderte Feststellungsbescheide. Unter Tz. 13 (Aufwendungen im Zusammenhang mit Erlösen von "PS" und E Rt" begründete die Prüferin die von ihr vorgenommenen Gewinnerhöhungen wie folgt: "Mit den ungarischen Firmen PS und E Rt wurden Geschäftsbeziehungen gepflogen, deren Sachverhalt von der Betriebsprüfung folgendermaßen ermittelt…

UFSL FSRV/0070-L/05Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehung, da, nicht wie von der Abgabenbehörde angenommen, Abgabenverkürzungen u.a. durch Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.07.2006

…von nach oben korrigierten Inventurbeständen und von einem (durchschnittlichen) Rohaufschlag im Ausmaß von 50% für nicht im Rechnungswerk enthaltene Warenverkäufe (Schwarzverkäufe) ausgehenden (abgabenbehördlichen) Schätzung die Umsätze um 40% zu erhöhen gewesen und die entsprechenden Gewinnerhöhungen als verdeckte Gewinnausschüttungen beim Geschäftsführer zu werten gewesen seien (vgl…