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UFSW RV/3712-W/10Alleinerzieher bei gemeinsamer Haushaltsführung mit einem "Geschlechts -Partner"?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe-)Partner lebt (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke [Hrsg.],MSA EStG 11. EL § 33 Anm. 83). Den Alleinerzieherabsetzbetrag erhält der Steuerpflichtige nicht zur Abgeltung von Unterhaltspflichten - diese sind durch Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag abgegolten - sondern weil die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Person…

UFSF RV/0504-F/12Alleinerzieherabsetzbetrag, Gemeinschaft mit Partner, Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…24. Juli 2012 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2011 mit 0,00 € festgesetzt und begründend ausgeführt, dass der Alleinerzieherabsetzbetrag nicht berücksichtigt werden konnte, da die Berufungswerberin (Bw) im Veranlagungsjahr mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe-)Partner gelebt hat. Hinsichtlich…

UFSG RV/0319-G/07Kein AVAB oder AEAB für geschiedene Mutter wegen dauernder Lebensgemeinschaft mit Einkommensbezieher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…Vorstellung einer der Ehe nachgebildeten Form des Zusammenlebens ohne Trauschein zu Grunde liegt. Maßgeblich ist im Regelfall die Absicht der Partner, ihre Lebensverhältnisse im Sinne einer derartigen Gemeinschaft zu gestalten, wobei die Vergleichbarkeit mit dem Institut der Ehe, eine - zumindest beabsichtigte - gewisse Dauerhaftigkeit mit einschließt…

UFSK RV/0333-K/07Alleinerzieherabsetzbetrag, Lebensgemeinschaft mit im selben Haus wohnenden Partner.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…bei einem Kind (§ 106 Abs. 1) € 494,00, bei zwei Kindern (§ 106 Abs. 1) € 669,00. Alleinerzieher ist ein Steuerpflichtiger, der mit mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) mehr als sechs Monate im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner lebt…

UFSL RV/1236-L/11Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter (Ehe)Partnerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…1988) ein Alleinerzieher ein Steuerpflichtiger ist, der mit mindestens einem Kind (§ 106 Abs. 1) "MEHR ALS SECHS MONATE" im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner lebt. Laut vorliegenden Unterlagen lebe die Bw mit ihrem Lebensgefährten im gemeinsamen Haushalt. Das Tatbestandsmerkmal des "DAUERND…

UFSF RV/0029-F/07Gewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages bei aufrechter Ehe, wenn sich der Ehegatte auf Grund einer geistigen Erkrankung in einem Pflegeheim befindet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…Berufungswerberin die Berücksichtigung des Alleinerzieherabsetzbetrages. Das Finanzamt berücksichtigte den Alleinerzieherabsetzbetrag nicht, mit der Begründung, dass die Berufungswerberin im Veranlagungsjahr mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe-)Partner gelebt habe. In der gegen den Einkommensteuerbescheid vom 23. Mai 2006 eingebrachten Berufung vom 1…

UFSL RV/0565-L/05Nichtgewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages bei aufrechter Ehe, wenn der Ehegatte in einem Pflegeheim untergebracht ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2006

…mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe-)Partner gelebt habe. Die dagegen eingebrachte Berufung richtet sich gegen die Nichtberücksichtigung des Alleinerzieherabsetzbetrages (samt Kinderzuschlag). Gemäß § 33 Abs. 4 Z 2 EStG sei Alleinerzieher ein Steuerpflichtiger, der mit mindestens einem Kind mehr als sechs…

UFSW RV/0877-W/09Alleinerzieherabsetzbetrag bei einer eheähnlichen Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…mehr als sechs Monate nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner lebt. Grundsätzlich vorauszuschicken sei, dass lt. den Erläuterungen zur Regierungsvorlage die Gewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages nicht zur Abgeltung von Unterhaltspflichten vorgesehen sei, sondern vielmehr dem Umstand Rechnung trage, dass die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Person…

UFSW RV/1224-W/11Alleinerzieherabsetzbetrag, wenn ein Ehegatte dauernd in einem Pflegeheim lebt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011

…sechs Monate im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner leben." § 299 BAO i. d. F. BGBl. I Nr. 20/2009 lautet: "§ 299. (1) Die Abgabenbehörde erster Instanz kann auf Antrag der Partei oder von Amts wegen einen Bescheid der Abgabenbehörde erster Instanz…

UFSW RV/2412-W/08Alleinerzieherabsetzbetrag bei aufrechter Ehe aber getrennter Lebensführung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2008

…nicht in einer Gemeinschaft mit ihrem Ehepartner gelebt und sei allein für den Lebensunterhalt ihrer Kinder und die Erhaltung ihres Hauses verantwortlich gewesen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 Abs. 4 Z 2 EStG in der für den Berufungszeitraum geltenden Fassung steht einem Alleinerzieher…

UFSI RV/0545-I/10Anspruch auf Alleinerzieherabsetzbetrag einer verheirateten Person mit Kind setzt ein "dauernd getrennt leben" vom Ehepartner voraus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010

…für die Zuerkennung des Alleinerzieherabsetzbetrages, nämlich dass die Bw. "mehr als sechs Monate im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner lebte", vorliegt. Nach Lehre und ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes haben verheiratete Personen nur dann Anspruch auf den Alleinerzieherabsetzbetrag, wenn sie von ihrem…

UFSW RV/1655-W/071. Alleinerzieherabsetzbetrag trotz Zusammenleben mit (geschiedenem) Gatten 2. nicht nachgewiesene Aufwendungen für Wohnraumschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007

…4 Z. 2 EStG 1988 ist Alleinerzieher, wer mit mindestens einem Kind mehr als 6 Monat im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe) Partner lebt. In der Berufung wird lediglich ausgeführt, dass die Bw 2 Kinder habe und ihr der Alleinerzieherabsetzbetrag zustehe. Lt…

UFSI RV/0479-I/12Vermittelt Eigenanspruch eines Partners auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag die Tatbestandsvoraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner leben. 3. Steuerpflichtigen, die für ein Kind, das nicht ihrem Haushalt zugehört (§ 2 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967) und für das weder ihnen noch ihrem jeweils von ihnen nicht dauernd getrennt lebenden (Ehe)Partner Familienbeihilfe gewährt wird…

UFSG RV/0275-G/06Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2006

…oben Gesagten keine Sachlage, aufgrund welcher mit dem Alleinerzieherabsetzbetrag jene besondere Belastung abgegolten werden soll, der alleinstehende Personen mit Kindern ausgesetzt sind (vgl. Doralt, EStG-Kommentar, Band III, Tz. 35 zu § 33 EStG 88). Ohne Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner (alleinstehend) leben, trifft nach Ansicht…

UFSW RV/3916-W/08Gemeinsames Wohnen von Mann und Frau muss nicht in jedem Fall dem Alleinerzieherabsetzbetrag entgegenstehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…Begründend führte die Abgabenbehörde erster Instanz aus, der Alleinerzieherabsetzbetrage habe nicht berücksichtigt werden können, "da Sie im Veranlagungsjahr mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner gelebt haben." Mit Schreiben vom 3. Oktober 2008 erhob die Bw. - soweit ersichtlich - Berufung sowohl gegen…

UFSW RV/0326-W/07Alleinerzieherabsetzbetrag bei bestrittener Lebensgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2007

…keine Sachlage, auf Grund welcher mit dem Alleinerzieherabsetzbetrag jene besondere Belastung abgegolten werden soll, der allein stehende Personen mit Kindern ausgesetzt sind (vgl. Doralt, EStG-Kommentar, Band III, Tz. 35 zu § 33 EStG 1988). Ohne Gemeinschaft mit einem (Ehe) Partner (allein stehend) leben, trifft nach…

UFSI RV/0008-I/05Kein Alleinerzieherabsetzbetrag bei eheähnlicher Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

…iVm mit Z 3 und § 106 klar und deutlich geregelt. Demnach steht der Alleinerhalterabsetzbetrag zu, wenn dem Steuerpflichtigen für mindestens ein Kind mehr als 6 Monate im Jahr ein Kinderabsetzbetrag zusteht und dieser tatsächlich alleinerziehend ist, d. h. nicht in Gemeinschaft mit einem (Ehe)Partner…

UFSK RV/0299-K/10Ausbildung an der medizinisch technischen Akademie gleichwertig mit staatlich anerkanntem Abschluss an Berufsfachschule?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…1), mehr als sechs Monate im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe)partner lebt. Bei einer Lebensgemeinschaft handelt es sich um einen eheähnlichen Zustand, der dem typischen Erscheinungsbild des ehelichen Zusammenlebens entspricht. Dazu gehört im Allgemeinen eine Geschlechts-, Wohnungs- und Wirtschaftsgemeinschaft (VwGH 24…

UFSW RV/2000-W/04Kein Alleinerhalterabsetzbetrag bei eheähnlicher Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Gemeinschaft mit einem (Ehe) Partner lebt. Als Kind im Sinne des Gesetzes gilt ein Kind, für das dem Steuerpflichtigen oder seinem (Ehe) Partner mehr als 6 Monate im Kalenderjahr ein Kinderabsetzbetrag nach § 33 Abs. 4 Ziffer 3 lit. a leg. cit. zusteht. Indizien für eine…

UFSW RV/0912-W/03Nichtgewährung des Alleinerzieherabsetzbetrages wegen Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2003

…Abgabe einer Stellungnahme eingeräumte vierwöchige Frist verstrich ungenützt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 Abs. 4 Z. 2 EStG 1988 ist Alleinerzieher ein Steuerpflichtiger, der mit mindestens einem Kind mehr als sechs Monate im Kalenderjahr nicht in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe) Partner lebt…