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UFSW RV/0061-W/10Scheinanmeldungen bei den Gebietskrankenkassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…GmbH i.L der Bw. nicht Dienstnehmer der ITM.GmbH i.L. ist. Der Bescheid ist am 9. Februar 2011 rechtskräftig geworden. Mit Bescheid der OÖ Gebietskrankenkasse vom 2. Mai 2012 wurde festgestellt, dass der Bw. nicht als Dienstnehmer der TSP. der Vollversicherung und der…

UFSW RV/1067-W/04Treueprämie einer Gebietskrankenkasse (Bescheidberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2004

…Rechtsbestand. Entscheidungsgründe Der Bw. stellte seine zahnärztliche Tätigkeit im Sommer 1996 ein und bezog in den berufungsgegenständlichen Jahren eine Pension vom Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer Wien (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit) sowie eine Treueprämie der Wiener Gebietskrankenkasse (Einkünfte aus selbständiger Arbeit). Von den letztgenannten Einnahmen brachte der…

UFSW RV/0553-W/03Keine Basispauschalierung für an einen im Ruhestand befindlichen Arzt von der Gebietskrankenkasse bezahlte Treueprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…der Wiener Gebietskrankenkasse | S | 102.759,36 | Honorar von ärztlicher Kraftfahrvereinigung | S | 49.399,31 | Einkünfte aus selbständiger Arbeit 2001 (gesamt) | S | 152.158,67 In der ebenfalls der Erklärung beigelegten Bestätigung der Wiener Gebietskrankenkasse wird dem…

UFSI RV/0786-I/08Beitragsnachzahlungen eines Arbeitnehmers an die Gebietskrankenkasse: Werbungskosten erst im Jahr der Bezahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2009

…16. Oktober 2008 ergangenen Einkommensteuerbescheid beantragte sie die Berücksichtigung von Sonderausgaben im Betrag von 500,44 €. Wie aus den Berufungsbeilagen hervorgeht, handelt es sich dabei um eine Beitragsvorschreibung der Tiroler Gebietskrankenkasse vom 13. Oktober 2008 für den Zeitraum vom 18. Jänner bis 31. Dezember…

UFSW RV/1302-W/041. Bürgschaftsaufwendungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Betriebsausgaben 2. Schadenersatzzahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Betriebsausgaben 3. Zahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers an die Gebietskrankenkasse für Beitragsrückstände als Betriebsausgaben 4. Nachweis bzw. Glaubhaftmachung von Fahrtkosten im Rahmen eines Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

… 159 StGB gestützt. Bezüglich der Zahlungen an die Gebietskrankenkasse werde auf die Haftung der Organe für rückständige Beiträge verwiesen. Der Bw erweiterte sein Berufungsbegehren schließlich insoweit, als abgesehen von den Kreditspesen und -zinsen auch die im Jahr 2000 geleistete Kapitaltilgung an die SparkasseK in Höhe…

UFSG RV/0451-G/05Ehemalige Tätigkeit im Sinne des § 32 Z 2 2. Teilstrich EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2007

…sei der Antrag abzuweisen gewesen. In der dagegen erhobenen Berufung wird vorgebracht, dass der Berufungswerber im Jahr 2003 eine Gebietskrankenkassennachzahlung in der Höhe von € 32.166,38 zu leisten gehabt habe. Diese sei auf seine nichtselbstständigen Einkünfte in den vergangenen Jahren in Österreich zurückzuführen…

UFSF RV/0260-F/06vorläufiger Lohnsteuerabzug durch den Sozialversicherungsträger bei Bezug von Krankengelder und folgende Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…Höhe der Abgabe wird auf die Berufungsvorentscheidung vom 23. Oktober 2006 verwiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog im Jahr 2005 neben Bezügen aus einem Dienstverhältnis und Bezügen (Pension) aus der gesetzlichen Sozialversicherung auch Krankengelder aus der gesetzlichen Krankenversicherung (Vorarlberger Gebietskrankenkasse). Der Berufungswerber wurde erklärungsgemäß veranlagt. In…

UFSG RV/0298-G/12Arbeitnehmerin iSd VO Art. 73 (rumänische Staatsbürgerin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013

…der VO gilt diese Verordnung für alle Rechtsvorschriften über Zweige der sozialen Sicherheit, uA die, die Familienleistungen betreffen. Die Bw. ist als Arbeiterin bei der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse pflichtversichert. Sie ist Staatsangehörige Rumäniens, somit eines Mitgliedsstaates. Die Familienbeihilfe fällt unter den Begriff der "Familienleistungen" iSd VO…

UFSK RV/0784-K/07Zufluss von Wochengeld als "regelmäßig wiederkehrende Einnahme" - Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…hatte Wochengeld für das am XX.XX.2006 geborene Kind in folgenden Teilbeträgen von der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) angewiesen bekommen (Anweisungsdatum der WGKK): | Anweisung vom | für den Zeitraum | | Betrag | | von | bis | in € | 06.12.2005…

UFSL RV/1243-L/02Pflichtveranlagung bei Einkünften von mehreren Arbeitgebern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

…zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin erhielt im Jahr 2000 neben Einkünften vom Land Oberösterreich Krankengelder von der OÖ. Gebietskrankenkasse und geringfügige Einkünfte von einem weiteren Arbeitgeber. In einer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung machte sie die Anerkennung von Sonderausgaben geltend. Die antragsgemäß durchgeführte Arbeitnehmerveranlagung ergab…

UFSI RV/0805-I/06Freiwillige Beiträge zu einer inländischen gesetzlichen Krankenversicherung als Werbungskosten bei einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…gesetzlichen Pflichtversicherung in der Krankenversicherung. Pflichtbeiträge in der gesetzlichen Sozialversicherung sind von ihr nicht zu leisten. Bei den als Werbungskosten geltend gemachten Beträgen handelt es sich unstrittig um freiwillig geleistete Beiträge zu einer inländischen gesetzlichen Krankenversicherung (Tiroler Gebietskrankenkasse), wodurch die Bw. einen ausreichenden Versicherungsschutz erlangt…

UFSG RV/0139-G/03familienhafte Mitarbeit der Ehegattin bei dem als Versicherungsaußendienstmitarbeiter nichtselbstständig tätigen Berufungswerber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2005

…dass die Arbeitsaufzeichnungen nachträglich erstellt worden seien, woraufhin der Vertreter des Finanzamtes die Richtigkeit der Aufzeichnungen in Zweifel zog. Seine Gattin sei ab 1999 bei der Gebietskrankenkasse angemeldet. Das Ausmaß des Beschäftigungsverhältnisses sei deswegen eine geringfügige Beschäftigung, weil es vom Arbeitsanfall her nicht mehr Arbeit…

UFSF RV/0362-F/07Ständige Wohnstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2011Teil 2/2

- Der Berufungswerber war bzw. ist bei Vorarlberger Gebietskrankenkasse selbst versichert; - Der Berufungswerber zahlte im Inland den Kirchenbeitrag (vgl. die Niederschrift über das persönliche Gespräch am 29. Juni 2011); - Er übte sein Wahlrecht im Inland aus (vgl. Niederschrift über das persönliche Gespräch am 29. Juni 2011…

UFSL RV/0729-L/13Nahrungsergänzungsmittel, Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…des Finanzamtes Vöcklabruck vom 15. Mai 2013 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielte im Berufungsjahr 2012 Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit und Krankengelder von der OÖ.Gebietskrankenkasse. Er reichte am 21…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…der Abgabe ist dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt, das einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bildet, zu entnehmen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielte im Berufungsjahr 2011 Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit und Krankengelder von der OÖ.Gebietskrankenkasse. Er reichte am 04. Jänner 2012 die Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung 2011…

UFSW RV/0208-W/13Kurkosten und Fotovoltaikanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…einer Photovoltaikanlage als Privater geltend gemacht. Das Finanzamt anerkannte die Kurkosten für die Ehegattin A. nicht, da diese zwar durch Niederösterreichische Gebietskrankenkasse übernommen und grundsätzlich der Tatbestand der Zwangsläufigkeit erfüllt sei, jedoch keine Behinderung vorliegt und diese daher nicht unter den Anwendungsbereich des § 34 Abs…

UFSG RV/0659-G/08Behandlung von Versicherungsbeiträgen nach § 19a ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2013

…Er legte Zahlungsbelege vor, in denen als Einzahlerin seine Tochter B und als Empfängerin die "C Gebietskrankenkasse MVB/Selbstversicherung 19a" vermerkt waren. Das Finanzamt verweigerte die Berücksichtigung dieser Aufwendungen als Sonderausgaben im angefochtenen Bescheid und führte begründend aus, für die Abzugsfähigkeit von Versicherungen sei es…

UFSG RV/1002-G/09Werbungskostencharakter von Beiträgen zu einer freiwilligen Krankenversicherung nach § 16 Abs. 1 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Strittig ist im anhängigen Verfahren der Werbungskostencharakter von Aufwendungen, die dem Berufungswerber (Bw) im Verfahrenszeitraum durch die Leistung von freiwilligen Krankenversicherungsbeiträgen an die Steiermärkische Gebietskrankenkasse (Stmk. GKK) erwachsen sind und deren Abzug als Werbungskosten seiner nichtselbständigen Einkünfte von der FlugverkehrsGmbH er…

UFSL RV/0144-L/11Die Rückerstattung von Pflichtbeiträgen (ASVG-Beiträge) führt zu einer Pflichtveranlagung im Jahr der Rückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…Grund für eine Pflichtveranlagung vor, er ziehe daher seinen Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung (ANV) zurück. Er sei vom Finanzamt wegen einer Beitragsrückerstattung durch die Gebietskrankenkasse (GKK) zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung aufgefordert worden. Freiwillig hätte er eine ANV aus steuerlichen Gründen nicht durchgeführt. Die Beitragsrückerstattung durch die…

UFSW RV/1816-W/12Weiterer Lohnzettel tauglicher Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…00 ergab. Der Berechnung der Einkommensteuer wurde Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit lt. einem von der Firma X übermittelten Lohnzettel in Höhe von € 242,50 und Krankengeldbezüge der Wiener Gebietskrankenkasse zu Grunde gelegt. Folgende Bezugszeiträume im Jahr 2010 waren im Zeitpunkt der Bescheiderlassung bekannt: X…