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UFSL RV/0676-L/08Aufhebung und Zurückverweisung bei begründungslosem Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.04.2009

…nachhaltigen Entwicklung, im speziellen auf erneuerbare Energien und Umweltschutz konzentrieren. Der Zweck soll ua. durch Ausarbeitung konkreter Projekte, Durchführung energiebezogener Forschungsvorhaben, Aufbau eines gemeinsamen Forschungslabors mit einer Universität auf K und von Wissenstransfer zwischen Österreich und K , Initiierung von Wissenstransfer, Zusammenarbeit mit Fachleuten, Institutionen und…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…vorbeugen, lindern und beheben. Die Tätigkeit des Vereins ist nicht auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet. Punkt III. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll insbesondere erreicht werden durch: a) Unterstützung und Durchführung von Forschungsvorhaben und Verbreitung wissenschaftlicher Ergebnisse; b) Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer, Lerntherapeuten…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…vorbeugen, lindern und beheben. Die Tätigkeit des Vereins ist nicht auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet. Punkt III. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll insbesondere erreicht werden durch: a) Unterstützung und Durchführung von Forschungsvorhaben und Verbreitung wissenschaftlicher Ergebnisse; b) Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer, Lerntherapeuten…

UFSS RV/0228-S/05APART-Stipendium als Erwerbseinkommen und damit selbständige Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2006

…Nach den Statuten wären diese Stipendien so bemessen, dass sich die Empfänger ausschließlich der wissenschaftlichen Arbeit widmen könnten. Die Österreichische Akademie nähme keinen Einfluss auf Inhalt und Organisation des Forschungsvorhabens. Es entstände kein Auftragsverhältnis zwischen Akademie und Stipendiat. Die wissenschaftliche Akademie erwärbe keinerlei Rechte an…

UFSI RV/0164-I/05Forschungsstipendium (APART-Stipendium) als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2005

…habe, dass ein Stipendium in der Regel eine Geldleistung sei, die einem Studenten oder jungen Wissenschaftler zur Finanzierung seines Lebensunterhaltes während des Studiums oder eines bestimmten Forschungsvorhabens gewährt werde. Eine Subsumtion derartiger Stipendien unter die Einkünfte im Sinne des § 2 EStG 1988 wäre nur möglich…

UFSW RV/1562-W/08Einkünfte aus einem APART-Stipendium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Das Stipendium würde nicht gewährt werden, um eine bestimmte Tätigkeit nicht auszuüben oder aufzugeben, sondern um sich den Forschungsvorhaben widmen zu können. Weiters fehle es am nötigen Gegenleistungscharakter. Eine Besteuerung als Entschädigung aufgrund einer davor zufällig ausgeübten unselbständigen Beschäftigung würde dem Gleichheitsgebot der österreichischen Bundesverfassung…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/3

…werden. Die im Betriebsvermögen befindlichen Kfz würden von den beiden Geschäftsführern und dem Mitarbeiter und Kommanditisten RW verwendet. Zweck seien betriebliche Fahrten zum Kundenbesuch- und -betreuung, Besorgungen, Fahrten zu Weiterbildungen und Forschungsvorhaben. Es würden keine Fahrtenbücher geführt, da die Bw. diese überhaupt nicht benötige. Ein…

UFSW RV/1853-W/04Steuerpflicht eines pauschalen Aufwandersatzes sowie vom Abzugsverbot des § 20 EStG 1988 umfasste Aufwendungen einer Institutsvorständin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.01.2006Teil 2/3

…als einerseits aus ihrer wissenschaftlichen Qualifikation andererseits auch aus Verwaltungstätigkeiten als Institutsleiterin. Der - überwiegende - wissenschaftliche Bereich der Tätigkeit umfasse insbesondere: Definition und Festlegung der Forschungsvorhaben und -ziele des Instituts Wissenschaftliche Leitung der einzelnen Forschungsprojekte Eigenständige wissenschaftliche Arbeit an den diversen Forschungsprojekten Wissenschaftliche Leitung von Symposien…

UFSL RV/1422-L/02Forschungsstipendium als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…dass sich der Empfänger ausschließlich der wissenschaftlichen Arbeit widmen könne. Die Annahme des Stipendiums verpflichte den Empfänger, seine Arbeitskraft auf das Forschungsvorhaben zu konzentrieren. 5.) Der Bezug eines APART-Stipendiums sei mit einem Anstellungsverhältnis nicht vereinbar. Für Kinderbetreuung sei bei Frauen eine jährliche Vergütung möglich…

UFSK RV/0273-K/10Doktoratsstudium (internationales Programm) an einer slowakischen Universität - Frage der Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…Genehmigung des vorgeschlagenen Forschungsthemas (Dissertation). ...Ablauf der Bewerbung: ... Koordination des Forschungsvorhabens und Verfassen der Dissertation (in deutscher Sprache) mit dem Doktor-Vater bis zur Fertigstellung, weitere Informationen und Instruktionen seitens des Doktorvaters über den allgemeinen Prüfungsteil des Rigorosums (Fachfragenkatalog udgl.), Zulassung zur Defensio (Rigorosum) an…

UFSW RV/0888-W/06Auseinandersetzung mit Frage des Verschuldens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007Teil 1/2

…Verkaufes des Aktivators folgender Sachverhalt festgestellt, der nach der Aktenlage unbedenklich auch dieser Berufungsentscheidung zu Grunde gelegt werden kann: "Im Zuge des Forschungsvorhabens des Bundesministeriums für Bauten und Technik zum Thema "Abfallstoffwiederverwertung für preiswerte Baustoffe im Wohnbau" ließ der Forschungswerber Univ. Prof. Dr.A durch…

UFSF RV/0280-F/06Aufgrund eines Kurzbesuches der Antragstellerin im Ausland wird der Mittelpunkt der Lebensinteressen noch nicht verschoben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…keineswegs anhand der dort angeführten grundsätzlichen Kriterien geprüft. Die Bw bestätigt selbst, dass sie aufgrund der Geburt ihrer Tochter vorübergehend in n bei ihrem Ehegatten, der sich dort aufgrund eines Forschungsvorhabens (Feldarbeit betreffend Doktorarbeit) aufhält, geblieben ist. Laut Mitteilung der Bw (siehe AV vom 22…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

Die P-AG stellte der Bw nach Maßgabe des Zahlungsplanes und der Zusatzvereinbarung sowie einer Sonderbestellung vom 8. Juni 2007 in den Jahren 2006 und 2007 folgende Beträge für das Projekt-Bxx in Rechnung (in Euro): | Rechnungsnummer | Rechnungsdatum | Text | Zahlungsbetrag |…

UFSL RV/0657-L/09Zuordnung von Bildungsaufwendungen - keine Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben, wenn die Zuordnung zu einer Tätigkeit als Betriebsrat (hier: Behindertenvertrauensperson) erfolgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Bw, vom 24. März 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 19. Februar 2009 betreffend Einkommensteuer 2005, 2006 und 2007 sowie Festsetzung von Anspruchszinsen 2005, 2006 und 2007 entschieden: Der Berufung…