RIS AI
104 902 Treffer433 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 429–4593 Umsatzsteuer
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Berechtigten selbst oder zwecks Abkürzung des Zahlungsweges an einen Dritten ausbezahlt wird (zB ein Zuschuss zur Errichtung eines Gebäudes wird an eine Arbeitsgemeinschaft ausbezahlt). 3.1.2.5 Finanzierung von Forschungsvorhaben Rz 447: Bei Zahlungen in Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten ist im Einzelfall anhand der Vereinbarung…

EAS 1275US-Wissenschaftler als Mitwirkender an einem österreichischen Forschungsprojekt
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4982/17-IV/4/9815.06.1998

…die Mitwirkung an dem Forschungsvorhaben im Rahmen eines Dienstvertrages oder auf selbständiger Basis; im Fall des Dienstvertrages: wer ist der Arbeitgeber: die Universität oder der die Finanzierung übernehmende Fonds? Übersteigt der Inlandsaufenthalt 6 Monate? Für den Fall einer freiberuflichen Mitwirkung an dem Forschungsvorhaben wäre dann…

UFSL RV/0676-L/08Aufhebung und Zurückverweisung bei begründungslosem Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.04.2009

…nachhaltigen Entwicklung, im speziellen auf erneuerbare Energien und Umweltschutz konzentrieren. Der Zweck soll ua. durch Ausarbeitung konkreter Projekte, Durchführung energiebezogener Forschungsvorhaben, Aufbau eines gemeinsamen Forschungslabors mit einer Universität auf K und von Wissenstransfer zwischen Österreich und K , Initiierung von Wissenstransfer, Zusammenarbeit mit Fachleuten, Institutionen und…

EStR 2000 Rz 820933.1.2 Forschungsprämie für Auftragsforschung
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…Auftrag gegebene Forschungsprojekt/Forschungsvorhaben nach Titel, Ziel und Inhalt, Methode bzw. Vorgangsweise und Neuheit zu beschreiben und den Auftragnehmer bekannt zu geben (Bezeichnung, Adresse und Qualifikation des Auftragnehmers in Bezug auf die in Auftrag gegebene Forschung). Bei mehreren in Auftrag gegebenen Forschungsprojekten/Forschungsvorhaben ist die…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…dritter Seite oder eine echte Subvention vorliegt (vgl. UStR 2000 Rz 29 ). Förderungen der EU zu Forschungsvorhaben können echte Subventionen darstellen und sind als solche nicht steuerbar (vgl. UStR 2000 Rz 31 ). Im Rahmen des Aktionsprogramms zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der Europäischen Gemeinschaft - Leonardo da…

UStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien19.12.2012

…1994) Einzelfälle zum Leistungsaustausch Einzelheiten zum Schadenersatz (deliktischer Schadenersatz; Schadenersatz aufgrund gesetzlicher Vorschriften bzw. vertraglicher Vereinbarung) Zuschüsse, ua. zu Forschungsvorhaben Leistungsaustausch bei Gesellschaftsverhältnissen Sachzuwendungen an Arbeitnehmer 2 Unternehmer, Unternehmen (§ 2 UStG 1994) Unternehmerbegriff (zB Kostengemeinschaften, Miteigentumsgemeinschaften, Gesellschafter) Einzelfälle zur Nachhaltigkeit Beginn und Ende der Unternehmertätigkeit…

BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…Forschung zu ***Projekt C*** zusammenhängt, ist es für das BFG (und wohl auch für das Finanzamt) nicht erkennbar, mit welchem Forschungsvorhaben die anderen Patente in Zusammenhang stehen. Im fortgesetzten Verfahren wurde die Bf. daher aufgefordert, den Zusammenhang der verschiedenen Patente mit den Forschungsprojekten zu erläutern…

BFG RV/6100130/2016Begünstigte Forschung nach § 108c EStG nicht für Prüfzentrum sondern für den Auftraggeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

…weiteren Regelungen in den Verträgen mit Sponsoren notwendig seien. Das FA holte eine weitere Stellungnahme der FFG zu diesem Vorbringen ein. Die FFG führte dazu aus, dass im gegenständlichen Fall zwar das Forschungsvorhaben des Sponsors eine prämienbegünstigte Forschung im Sinne des § 108 Abs. 2 Z…

BFG RV/7101509/2011Gemeinnütziger Verein mit einem unentbehrlichen Hilfsbetrieb.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2015

…Ausland c) Beratung von Unternehmungen und öffentlichen Körperschaften d) Übernahme von entsprechenden Forschungsvorhaben und Einrichtung von Forschungsanstalten für besondere Aufgabengebiete e) Durchführung der organisatorischen und verwaltungstechnischen Arbeiten für die vom Verein betreuten Forschungsvorhaben und Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für Forschungszwecke f) Technologietransfer zwischen der…

BFG RV/7100096/20131. Anspruch auf Familienbeihilfe bei zweijährigem Aufenthalt der gesamten Familie in den USA? 2. Bezug eines Stipendiums einem Dienstverhältnis gleichzuhalten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014

…seines Studiums am DU, Kalifornien, USA. Das Forschungsvorhaben des Bf. wurde vom Kuratorium des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) im Rahmen der Erwin Schrödinger Auslandsstipendien für insgesamt 36 Monate gefördert. Der Bf. hielt sich ab September 2010 in Kalifornien auf. Beginn der Forschungsarbeiten…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…vorbeugen, lindern und beheben. Die Tätigkeit des Vereins ist nicht auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet. Punkt III. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll insbesondere erreicht werden durch: a) Unterstützung und Durchführung von Forschungsvorhaben und Verbreitung wissenschaftlicher Ergebnisse; b) Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer, Lerntherapeuten…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…vorbeugen, lindern und beheben. Die Tätigkeit des Vereins ist nicht auf die Erzielung von Gewinnen ausgerichtet. Punkt III. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes Der Vereinszweck soll insbesondere erreicht werden durch: a) Unterstützung und Durchführung von Forschungsvorhaben und Verbreitung wissenschaftlicher Ergebnisse; b) Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer, Lerntherapeuten…

UFSS RV/0228-S/05APART-Stipendium als Erwerbseinkommen und damit selbständige Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2006

…Nach den Statuten wären diese Stipendien so bemessen, dass sich die Empfänger ausschließlich der wissenschaftlichen Arbeit widmen könnten. Die Österreichische Akademie nähme keinen Einfluss auf Inhalt und Organisation des Forschungsvorhabens. Es entstände kein Auftragsverhältnis zwischen Akademie und Stipendiat. Die wissenschaftliche Akademie erwärbe keinerlei Rechte an…

UFSI RV/0164-I/05Forschungsstipendium (APART-Stipendium) als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2005

…habe, dass ein Stipendium in der Regel eine Geldleistung sei, die einem Studenten oder jungen Wissenschaftler zur Finanzierung seines Lebensunterhaltes während des Studiums oder eines bestimmten Forschungsvorhabens gewährt werde. Eine Subsumtion derartiger Stipendien unter die Einkünfte im Sinne des § 2 EStG 1988 wäre nur möglich…

BMF-010220/0149-IV/8/2013Arbeitsrichtlinie Altlastenbeitrag (AL-1000); Erläuterungen betreffend die Ausnahmeregelungen für Stahlwerkschlacken und das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010220/0149-IV/8/201326.06.2013

…Neben Einsatzbereichen wie zB für die Zementerzeugung bzw. andere industrielle Anwendungen sind vor allem die laufenden Forschungsvorhaben zur Rückgewinnung von Schwermetallkomponenten zu nennen (dies insbesondere im Kontext des Urban Mining). Infolge der damit verbundenen höheren Schwermetallkonzentration sollen die dafür vorgesehen Monokompartimente oder Kompartimentsabschnitte auf Reststoffdeponien…

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Krankenpflege, Zahnbehandlung, tierärztlicher und ähnlicher Behandlung oder in Krankenhäusern oder sonstigen Anlagen bei der Untersuchung oder Behandlung von Patienten oder im Rahmen von Forschungsvorhaben anfallen | A4030 | Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Bioziden und Pflanzenschutzmitteln, einschließlich Abfällen von Pestiziden und Herbiziden…

UStR 2000 Rz 22–321.1.1.9. Subventionen
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…zwecks Abkürzung des Zahlungsweges an einen Dritten ausbezahlt wird (zB ein Zuschuss zur Errichtung eines Gebäudes wird an eine Arbeitsgemeinschaft ausbezahlt). 1.1.1.9.5. Finanzierung von Forschungsvorhaben Rz 29: Bei Zahlungen im Zusammenhang mit Forschungstätigkeiten ist im Einzelfall anhand der Vereinbarung, der Vergaberichtlinien…

BFG RV/4100305/20251. Geltendmachung diverser Betriebsausgaben und Werbungskosten 2. Behauptete Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…ein aktuelles Schreiben der Ethikkommission vor, die die Unbedenklichkeit des Dissertationsvorhabens des Bf. bestätigte. Darin wird das aktuelle Forschungsvorhaben benannt mit [...] Dadurch ist nicht nur nachgewiesen, dass sich der Bf. in einem Doktoratsstudium befindet, sondern dass seine Dissertation einen unmittelbaren Bezug zu seiner beruflichen Tätigkeit…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 2/2

…Das Ziel, den Stand des Wissens zu vermehren, wurde vom Hauptsponsor verfolgt, die Eigenbetrieblichkeit der Forschung lag beim Hauptsponsor und nicht bei der BF. Das Forschungsvorhaben des Hauptsponsors, im Zuge dessen auch die klinische Studie durchgeführt wird, stellt somit zwar forschungsprämienbegünstigte eigenbetriebliche F & E gemäß §…

BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…über die Errichtung des "***3***"-Dissertationsstipendiums zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern mit der Universität abgeschlossen. Das Stipendium ist zweckgebunden für Forschungstätigkeiten und Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der Grundlagenforschung zum Ablauf menschlicher Bewegung und beläuft sich auf 400 Euro pro Monat. Die Erstauszahlung erfolgte im März 2014…