…werde. Durch die Wirtschaftskrise sei die X-AG in eine finanzielle Krise geraten. Im Zuge von Bankengesprächen sei vereinbart worden, dass sowohl die Banken durch Forderungsnachlässe als auch die Kernaktionäre (insbesondere A, B und C) einen Beitrag leisten. Von den Kernaktionären sei verlangt worden, dass…

…Die angeschriebenen Gläubiger stimmten diesem Ausgleichsvorschlag nach den vorgelegten Unterlagen, deren Vollständigkeit allerdings nicht überprüfbar ist, auch zu. Die Forderungsnachlässe wurden zum 31.12.2001 bzw. 31.12.2002 buchhalterisch als Ertrag erfasst. Wie bereits erwähnt, wurde gemäß den Ausführungen der geprüften Gesellschaft (S) bzw…

…eine Entschuldung durch Beantragung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens bzw. anderseits über einen außergerichtlichen Ausgleich mit den Gläubigern zu erreichen. Im Rahmen der außergerichtlichen Ausgleichsbemühungen konnten dabei nicht unbeträchtliche Forderungsnachlässe von Lieferanten, der Hausbank und dem FA erreicht werden. In weiterer Folge beteiligte sich mit O.K…

…der Abgabenbehörde zur Verfügung stehenden Unterlagen und der durchgeführten Erhebungen mit Bestimmtheit anzunehmen ist, dass der Abgabenanspruch nicht durchsetzbar sein wird - von einer Festsetzung der Steuer teilweise, und zwar in Höhe des Prozentsatzes des Forderungsnachlasses abzusehen, sofern die Voraussetzungen des aufgehobenen § 36 EStG 1988 vorlägen…

…Sprache abgefasstes Schreiben der H SA betreffend den Forderungsnachlass an die Tochtergesellschaft (Berufungswerberin). Sie führte dazu aus, dass ihr keine Übersetzung vorliege, aber sie bei Bedarf eine Übersetzung in Deutsch erstellen lassen würde. Der Vertragsinhalt betreffend den Forderungsnachlass an die Berufungswerberin in Höhe von S…

…sowohl einschließlich als auch ausschließlich der Sanierungsgewinne zu ermitteln. 2. Der Unterschiedsbetrag ist mit jenem Betrag anzusetzen, der sich aus der Anwendung des Prozentsatzes des Forderungsnachlasses (100% abzüglich Ausgleichsquote) ergibt. 3. Das Ergebnis ist von der nach Z 1 ermittelten Steuer einschließlich der Sanierungsgewinne abzuziehen. " …

…b BAO aus, dass zunächst die rechnerische Steuer sowohl mit als auch ohne Sanierungsgewinn zu ermitteln, der Unterschiedsbetrag zwischen diesen Steuern mit dem Prozentsatz des Forderungsnachlasses - im Falle des Bw 80 % - anzusetzen und das Ergebnis von der Steuer inklusive Sanierungsgewinn abzuziehen sei, was konkret zu…

…560,78 | | | Ergebnis ohne Sondereinnahmen | -4.139,34 | -2.069,67 | -2.069,67 | Forderungsnachlass WTH- Kanzlei | 4.381,66 | 2.190,83 | 2.190,83 | Sonderbetriebseinnahmen | 3.703,56 | 2.560…

…Jahr 2009 aufgegeben, weil sie nach dem Wissensstand der Bw selber in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und vor der Übernahme durch die Z-Bank gestanden sei. Der Forderungsnachlass bzw. die Besserung sei nicht durch die bestehende Geschäftsbeziehung in Form des Kreditverhältnisses veranlasst gewesen, sondern durch die…

…bzw. waren ohne Existenz, soweit diese auf einer doppelten Verbuchung in den steuerlichen Aufzeichnungen beruhten; Forderungsbegleichungen durch die Kunden (siehe Sammelzahlungen) oder gewährte Forderungsnachlässe (nach Reiseveranstalterreklamationen) wurden von der Berufungswerberin nicht berücksichtigt bzw. diesbezügliche buchhalterische Berichtigungen unterlassen. Des Weiteren wurden nach der Aktenlage Forderungen, welche…

…Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit) von über EUR 2.200.000,00 ab Oktober 2005 zwar deutlich reduzierte, der Wechsel in die Gewinnzone jedoch trotz massiver Gesellschafterzuschüsse und Forderungsnachlässe zumindest bis September 2007 nicht gelang. Der Berufungswerber selbst gab zu seinen Sanierungsbemühungen an (Beschuldigtenvernehmung vom 18…

…2001070 nur teilweise verbucht bzw. bezahlt worden sind erfolgte nicht. Ein Hinweis auf allenfalls vereinbarte Skonti oder sonstige Forderungsnachlässe findet sich auf den Rechnungen nicht. Die Bw. gab in der Vorhaltsbeantwortung vom 25.8.2008 zunächst von sich aus an, dass die an die Fa…

…der angefochtene Bescheid "keinerlei Gesetzesstellen oder Entscheidungen von Oberinstanzen oder dem Verwaltungsgerichtshof" enthalte. Die Behauptung der Abgabenbehörde, es sei notwendig, auch mit anderen Gläubigern Forderungsnachlässe zu vereinbaren, sei ohne Hinweis "auf entsprechende Quellen" nicht zielführend. Das Finanzamt habe die vom Bw. angeführten Nachsichtsgründe nicht überprüft…

…Jänner 2000 gegen den Einkommensteuerbescheid 1996 im Wesentlichen ein: - die Forderungsnachlässe durch die Gläubiger seien sehr wohl in Sanierungsabsicht gewährt worden, - für die Gewährung der Nachlässe und für die Umschuldung zur Raiffeisenbank F wäre ein Sanierungskonzept vorzulegen gewesen, - die Gläubiger wären von der Sanierungswürdigkeit des…

…Tz 4 mit Judikaturnachweisen). Der Berufungswerber wurde vom Finanzamt wiederholt aufgefordert, allfällige Forderungsnachlässe der übrigen Gläubiger zu belegen. Dieser Aufforderung kam der Berufungswerber jedoch nicht nach. Die Unbilligkeit der Abgabeneinhebung nach der Lage des Falles ist tatbestandsmäßige Voraussetzung für die im § 236 BAO vorgesehene Ermessensentscheidung…

…mussten zum Teil ihre Tätigkeit einstellen bzw. sehr große Geschäftseinbußen hinnehmen. Dieser Umstand sollte eigentlich auch den Finanzbehörden bekannt sein. Die Behauptung der Betriebsprüfung, dass durch die Forderungsnachlässe nur der Unternehmer, jedoch nicht das Unternehmen saniert wurde, ist unrichtig. Die Unternehmer hätten bei einem Ausgleich…

…2. Der Unterschiedsbetrag ist mit jenem Betrag anzusetzen, der sich aus der Anwendung des Prozentsatzes des Forderungsnachlasses (100 % abzüglich Ausgleichsquote) ergibt. 3. Das Ergebnis ist von der nach Z 1 ermittelten Steuer einschließlich der Sanierungsgewinne abzuziehen. Zwischen den Parteien im gegenständlichen Berufungsverfahren steht außer Streit…

…viele sinnvolle Sanierungen scheitern mussten, wies das BMF seine Finanzämter mittels Erlass an, in den Fällen eines Zwangsausgleiches und des gerichtlichen Ausgleiches von einer Festsetzung der Steuer teilweise, und zwar in Höhe des Prozentsatzes des Forderungsnachlasses, abzusehen, sofern die Voraussetzungen des vormaligen § 36 EStG gegeben…

…Bank darin bestand, einen möglichst großen Teil der eigenen Forderungen zu retten. Die Absicht der Bank ist in keiner Weise darauf gerichtet gewesen, den Betrieb des Steuerpflichtigen zu retten und ertragsfähig zu machen. Dass der Forderungsnachlass in Sanierungsabsicht durch die BB. gewährt wurde, konnte nicht…

…zu ermitteln. 2. Der Unterschiedsbetrag ist mit jenem Betrag anzusetzen, der sich aus der Anwendung des Prozentsatzes des Forderungsnachlasses (100% abzüglich Ausgleichsquote) ergibt. 3. Das Ergebnis ist von der nach Z 1 ermittelten Steuer einschließlich der Sanierungsgewinne abzuziehen." Wie sich aus § 23a KStG 1988 in…