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UFSL FSRV/0063-L/04Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei mit geschmuggelten Filterzigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.03.2009

…Raum Eferding 1) vorsätzlich ausländische Zigaretten, nämlich 415 Stangen (= 83.000 Stück) Filterzigaretten diverser Marken (vorwiegend Memphis Classic und Ernte 23) im Wert von € 4.164,11 und darauf entfallenden Eingangsabgaben iHv € 8.957,27, hinsichtlich welcher durch VSXE sowie Unbekannten die…

UFSL FSRV/0064-L/06Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachts der Abgaben- und Monopolhehlerei (ausländische Filterzigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.02.2008

…weil der Verdacht bestehe, dass dieser vorsätzlich im Zeitraum von November 2003 bis Februar 2005 insgesamt 53 Stangen (= 10.600 Stück) ausländische unverzollte Filterzigaretten von namentlich unbekannten Personen angekauft und sodann im Musikvereinshaus G an Mitglieder bzw. Gastmusiker des Musikvereins G zu deren eigenem…

UFSL FSRV/0011-L/05Verdacht der Finanzvergehen der Abgabenhehlerei, der Abgabenhinterziehung und des (versuchten) vorsätzlichen Eingriffs in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.03.2005

…dass er a) in mehreren, im Zeitraum von September 2004 bis zum 12.November 2004 gesetzten Tathandlungen vorsätzlich eingangsabgabepflichtige Waren ausländischer Herkunft, nämlich 16,1 Stangen (= 3.260 Stück) Filterzigaretten der Sorten "Marlboro", "Marlboro light" und "Lucky Strike", auf welche Eingangsabgaben iHv € 166…

UFSL FSRV/0107-L/07Beschlagnahmeanordnung gem. § 89 Abs.1 FinStrG für gem. § 17 Abs.2 lit. c) FinStrG verfallsbedrohten PKW (im Zusammenhang mit gewerbsmäßiger Abgaben- und Monopolhehlerei in Bezug auf ausländische Zigaretten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.02.2011

…über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gem. § 83 FinStrG, in welchem gegen den Bf der begründete Verdacht, durch den Ankauf von insgesamt 583 Stangen ausländischer Filterzigaretten vorsätzliche Abgabenhehlerei, und zwar hinsichtlich von 161 Stangen sogar gewerbsmäßig, sowie vorsätzliche Monopolhehlerei iSd §§ 37 Abs.1 lit.a) iVm…

UFSZ2L ZRV/0198-Z2L/13Mangelhafte Berufung, fehlender Mängelbehebungsauftrag, Aufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2013

…Zl. 520000/90282/05/2012, hat das Zollamt Linz Wels für 714 Stangen (= 142.800 Stück) ausländische unverzollte Filterzigaretten, welche vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und im Zeitraum März 2010 bis November 2011 vom Beschwerdeführer (Bf.) an sich gebracht worden sind, gem…

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/05Zollschuldentstehung für Erwerber, der ausländische, unverzollte Zigaretten in Kenntnis der vorschriftswidrigen Verbringung durch Kauf an sich bringt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.02.2012

…wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 17.3.2005, Zl. 500/90221/3/2005, hat das Zollamt Linz dem Beschwerdeführer (Bf) für insgesamt 268 Stangen Filterzigaretten mit einem Gesamtwert von 2.500,00 € gemäß Art. 202 Abs. 2 lit. a und Abs…

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/08Eingangsabgabenschuldentstehung für eingeschmuggelte Zigaretten durch den Hehler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…Linz Wels (als zuständige Abgabenbehörde erster Instanz) festgestellt, dass der Beschwerdeführer (im folgenden kurz: Bf) von Jänner bis Dezember 2005 insgesamt 30 Stangen (= 6.000 Stück) ausländische eingangsabgabepflichtige Filterzigaretten der Marke "Memphis Blue light", welche von unbekannten Personen unter Verletzung der im Art.40…

UFSZ2L ZRV/0094-Z2L/08Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten aus Rumänien über Ungarn nach Österreich; Zollschuldvorschreibung erfolgte in Ungarn; Tabaksteuerschuld ist in Österreich entstanden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2010

…abgeändert: A. hat am 27.1.2006 anlässlich seiner Einreise von Ungarn nach Österreich Tabakwaren und zwar 1.700 Stangen Filterzigaretten der Marke Marlboro im Wert von € 17.000,00 aus dem freien Verkehr eines Mitgliedsstaates (Ungarn) zu gewerblichen Zwecken bezogen, da er die…

UFSZ3K ZRV/0143-Z3K/03Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2006

…Juni 2003, Zl. 500/90484/03/2003, wurde dem Beschwerdeführer (Bf.) mitgeteilt, dass er Zollschuldner einer Eingangsabgabenschuld für 117 Stangen Filterzigaretten (43 Stangen der Marke "Memphis Classic", 24 Stangen der Marke "Memphis Blue", 12 Stangen der Marke "Memphis Lights", 23 Stangen der Marke "Memphis Blue…

UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/03Aufhebung aus Rechtsgründen wegen Verkürzung des Instanzenzuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2006

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

UFSZ3K ZRV/0054-Z3K/03Aufhebung aus Rechtsgründen wegen Verkürzung des Instanzenzuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.05.2006

…hat das Hauptzollamt Linz festgestellt, der Bf. habe 28 Stangen (5.600 Stück) Filterzigaretten der Marke Ernte 23 in seinem Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erwerbes oder Erhaltes der Ware gewusst habe oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass diese vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/03Eingangsabgaben betreffend Zigaretten, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2006

…festgestellt, der Bf. habe im Herbst 1999 bzw. Anfang 2000 insgesamt 31 Stangen eingangsabgabepflichtige Filterzigaretten diverser Marken, namentlich 3 Stangen (600 Stück) Zigaretten der Marke Memphis Classic und 28 Stangen (5.600 Stück) Zigaretten der Marke Ernte 23, durch einfaches Passieren einer namentlich unbekannten Zollstelle…

UFSK FSRV/0004-K/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.02.2006

…finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, dass dieser im Amtsbereich des Zollamtes Klagenfurt vorsätzlich 6.000 Stück (30 Stangen) Filterzigaretten der Marke "Marlboro", auf welchen Eingangsabgaben in Höhe von € 1.009,68 lasten und hinsichtlich welcher zuvor ein Schmuggel begangen wurde, im Raum…

UFSZ2L ZRV/0103-Z2L/05Aussetzung der Vollziehung eines Eingangsabgabenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.07.2005

…als zuständige Zollbehörde erster Instanz) fest, dass Frau EM (im folgenden kurz: Bf.) die in der diesem Bescheid angeschlossenen Abgabenberechnung beschriebenen Waren, nämlich insgesamt 6.732 Stangen (= 1.346.400 stück) Filterzigaretten verschiedener Marken sowie 10 Stück Autoradios, im Zeitraum von 1.7.2004…

UFSL FSRV/0093-L/04Verdacht der Abgaben-und Monopolhehlerei gemäß §§ 37 Abs.1 lit. a, 46 Abs.1 lit. a FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.09.2004

…besteht, dass sie eingangsabgabepflichtige Waren ausländischer Herkunft, nämlich 2.000 Stück (= 10 Stangen) Filterzigaretten der Sorte "Memphis Classic" im Zollwert von € 140,00 und darauf entfallenden Eingangsabgaben in Höhe von € 329,97 (€ 80,64 an Zoll, € 171,00 an Tabaksteuer…

UFSL FSRV/0068-L/09Aufhebung eines Einleitungsbescheides wegen gewerbsmäßigen Zigarettenschmuggels und versuchten vorsätzlichen Eingriffes in die Rechte des Tabakmonopols gegen den in weiterer Folge in Bezug auf dieselben Tatgegenstände in einem gerichtlichen Finanzstrafverfahren der gewerbsmäßigen Abgabenhehlerei und des vorsätzlichen Eingriffes in die Rechte des Tabakmonopols für schuldig befundenen Verdächtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.10.2013

…eingeleitet, weil der Verdacht bestehe, der Bf. habe a) eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 500 Stangen (ausländische unverzollte) Filterzigaretten der Marken Marlboro Lights (200 Stangen), Chesterfield Classic Blue (50 Stangen), Chesterfield Classic Bronze (50 Stangen) und Camel Blue (100 Stangen), im Gesamtwert von 8.700,00 €…

UFSZ2L ZRV/0107-Z2L/10Erwerb von vorschriftswidrig verbrachten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…1.546.834,00 Euro in bar einbezahlt worden seien. Das Zollamt gehe davon aus, dass mit den behobenen Barmitteln unverzollte Filterzigaretten angekauft und in weiterer Folge gewinnbringend an verschiedene Abnehmer weiterverkauft worden seien. Die Bf. habe somit im Vorfeld der Taten die finanzielle Basis…

UFSZ2L ZRV/0106-Z2L/101. Erwerb von vorschriftswidrig verbrachten Zigaretten 2. Bindung der Abgabenbehörde an die Tatsachenfeststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2012

…Er habe von März 2006 bis 15. Juli 2009 eine Menge von insgesamt 92.573 Stangen (18.514.600 Stück) ausländischer unverzollter Filterzigaretten verschiedener Marken erworben und durch Übernahme in Besitz gehabt, obwohl er im Zeitpunkt des Erhalts der Waren gewusst habe oder vernünftigerweise hätte…

UFSL FSRV/0110-L/07Beteiligung (als Bestimmungstäter) am Schmuggel von (den Kanarischen Inseln stammenden) Zigaretten und am vorsätzlichen Eingriff in das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.11.2011

…zum Einen im Zeitraum von Dezember 2003 bis Feber 2004 in 3 Tathandlungen 8.000 Stück (= 40 Stangen) Filterzigaretten der Marke "Marlboro" im Gesamtwert von € 896,00 und darauf entfallender Eingangsabgaben in Höhe von € 1.079,30 (davon € 750,08 an…

UFSL FSRV/0023-L/10Erneuter Verdacht (gewerbsmäßiger) Abgaben- und Monopolhehlerei von Schmuggelzigaretten gegen einen bereits entsprechend (gerichtlich) Vorbestraften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.06.2011

…eingeleitet, weil der Verdacht besteht, er habe dadurch, dass er im Zeitraum von April 2008 bis Juli 2009 in mehreren Tathandlungen im Raum Linz a) eine zahlenmäßig noch zu bestimmende Menge ausländischer unverzollter Filterzigaretten, mindestens jedoch 45 Stangen (ds. 9.000 Stück) diverser Marken, uzw…