Das Förderziel muss in der Beseitigung oder Verminderung der Mittellosigkeit und der damit verbundenen Gefahren bestehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Notlage selbst verschuldet ist. Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit sind aber noch nicht mit wirtschaftlicher Hilfsbedürftigkeit gleichzusetzen. Es kann auch keine Rede davon…

…stehe daher der Allgemeinheit offen. Da mit der satzungsmäßigen Förderung der Allgemeinheit, dem Nutzen der Förderziele für die Allgemeinheit, der gemeinnützigen Widmung des Vereinsvermögens im Auflösungsfall und mit dem wissenschaftlicher Vereinszweck alle Kriterien zur Einstufung des Vereins als gemeinnützig erfüllt seien, werde um Zuerkennung der…

…vorliegt, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt, etwa in den Vereinsrichtlinien, Rz 20 abgeleitet, dass die Einstellung der Allgemeinheit gegenüber dem Förderziel positiv sein muss.(s. Baldauf, in Baldauf/Renner/Wakounig (Hrsg.), Die Besteuerung der Vereine, 10. Auflage…

…1 BAO nicht vor, wenn der geförderte Personenkreis nach der Rechtsgrundlage des Rechtsträgers oder durch die tatsächliche Geschäftsführung eng begrenzt oder dauernd nur klein ist. Die Einstellung der Allgemeinheit gegenüber dem Förderziel muss positiv sein. Im gegenständl. Fall ist Zweck der Stiftung überwiegend die Förderung…

…89/13/0177; 8.9.1992, 88/14/0014). Begünstigungsschädlich seien Einschränkungen der Fördertätigkeit, die nicht am Förderziel, sondern an subjektiven Merkmalen orientiert seien. Das letztgenannte, laut Vorbringen des Bw den Ausbildungsverein der Wirtschaftszweig von Bundesland betreffende Erkenntnis des VwGH sei besonders hervorzuheben, wonach bei…

…Gebiet nützt. Nach § 2 der dem Antrag vom 8. Juli 2003 beigelegten Statuten bezweckt der Bw. die Pflege und die Förderung des Fußballsportes im Sinne der Gemeinnützigkeit. Vereine, deren Förderziel der Körpersport ist, verfolgen gemeinnützige Zwecke (vgl. Kohler/Quantschnigg/Wiesner, Die Besteuerung der Vereine, 8…

…und zwar im § 5 Investitionsprämiengesetz (IPrämG). Das IPrämG hatte ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG 1988 und sah ebenso die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines als Abgabenerklärung geltenden Verzeichnisses vor. Auch nach der zum IPrämG entwickelten Lehre ist das Verzeichnis spätestens mit der Erklärung über…

…IZPr entsprechenden Regelung gegeben, und zwar im § 5 Investitionsprämiengesetz (IPrämG). Das IPrämG hat ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG 1988 und sieht ebenso die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines als Abgabenerklärung geltenden Verzeichnisses vor. Dementsprechend kommt die Lehre auch zum Ergebnis, dass das Verzeichnis spätestens…

…IZPr entsprechende Regelung gegeben, und zwar im § 5 Investitionsprämiengesetz (IPrämG). Das IPrämG hat ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG 1988 und sieht ebenso die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines als Abgabenerklärung geltenden Verzeichnisses vor. Dementsprechend kommt die Lehre auch zum Ergebnis, dass das Verzeichnis spätestens…

…entsprechende Regelung gegeben hat, und zwar im § 5 Investitionsprämiengesetz (IPrämG). Das IPrämG hat ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG 1988 und sieht ebenso die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines als Abgabenerklärung geltenden Verzeichnisses vor. Dementsprechend kommt die Lehre auch zum Ergebnis, dass das Verzeichnis spätestens…

…Investitionszuwachsprämie entsprechende Regelung gegeben, und zwar im § 5 Investitionsprämiengesetz (IPrämG). Das IPrämG hat ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG 1988 und sieht ebenso die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines als Abgabenerklärung geltenden Verzeichnisses vor. Dementsprechend kommt die Lehre auch zum Ergebnis, dass das Verzeichnis spätestens…

…in § 108e Absatz 4 1. Satz BAO enthaltene eindeutige Befristung. Deshalb kann sich die Berufungsbehörde seinem Standpunkt nicht anschließen. Auch das seinerzeitige Investitionsprämiengesetz hatte ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG und sah ebenfalls die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines, als Abgabenerklärung geltendes Verzeichnis vor. Dementsprechend…

…persönliche Hilfsbedürftigkeit), Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Verfassung auf fremde Hilfe angewiesen sind. Das Förderziel besteht darin, die Hilfsbedürftigkeit zu lindern oder zu beseitigen. 4) den Organen der Stiftung ist es untersagt, ihre Tätigkeit zur Ereichung des Stiftungszweckes mit Gewinnerzielungsabsicht durchzuführen; somit…

…mit der Fristenregelung von früheren investitionsbezogenen Freibeträgen. Der Senat vermag dem Bw. hierin nicht zu folgen. Das Investitionsprämiengesetz hat ein ähnliches Förderziel wie § 108e EStG und sieht auch die fristgebundene Geltendmachung durch Vorlage eines, als Abgabenerklärung geltendes Verzeichnis vor. Dementsprechend kommt die Lehre auch zum…

…zu unterstützen. Der Unabhängige Finanzsenat hat sich in der Berufungsentscheidung UFS 29.4.2005, RV/0429-L/04 mit der Frage der Prüfung der Gemeinnützigkeit ausführlich auseinandergesetzt. Eine Körperschaft muss danach - um in den Genuss abgabenrechtlicher Begünstigungen zu kommen - bestimmte Förderziele verfolgen, wobei § 35 Abs…

…bestimmte Förderziele verfolgt und sich nicht lediglich auf die Bezuschussung von Ausbildungskosten beschränkt. Daher stellt die Gewährung von Stipendien eine lediglich mittelbare Förderung der Allgemeinheit dar. Ergänzend soll ausgeführt werden, dass nach der allgemeinen Umschreibung des § 35 Abs. 2 erster Satz BAO sind gemeinnützige Förderziele…

…der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Naturschutzes sowie der Heimatkunde und -pflege. Eine Körperschaft muss somit - um in den Genuss abgabenrechtlicher Begünstigungen zu kommen - bestimmte Förderziele verfolgen, wobei § 35 Abs. 2 BAO diese Ziele - durch Anführung bestimmter Tatbestandsmerkmale - zunächst allgemein und sodann demonstrativ umschreibt…