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UFSI RV/0144-I/03Erstmalige Erstellung des Evidenzkontos 1996 bei Verschmelzung (down stream merger) im zeitlichen Anwendungsbereich des Strukturverbesserungsgesetzes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…1) Die Gesellschafter der Berufungswerberin (Bw.) fassten am 25./26./27. 6. 1997 den "Umlaufbeschluss" auf teilweise Rückzahlung einer im Evidenzkonto der Bw. für 1996 ausgewiesenen Kapitalrücklage im Weg der Auflösung zugunsten des Bilanzgewinnes und nachfolgender Ausschüttung an die Gesellschafter. Von der als Einlagenrückzahlung gemäß …

UFSW RV/4598-W/02Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2006

…sein bisheriges Berufungsbegehren und führte zusätzlich aus, dass die Einrichtung eines Evidenzkontos schon deshalb nicht möglich gewesen sei, weil nur zum Jahresultimo eine Inventur gemacht würde und Zwischeninventuren eine wesentliche Grundlage für Zwischenergebnisse seien, was jedoch unrealistisch sei. Über die Berufung wurde erwogen: Eigenkapitalzuwachs: § 11…

UFSK RV/0192-K/03Wertpapiere gewillkürtes Betriebsvermögen oder Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2004

…und bereit gestellt worden, und der gleichzeitigen Behauptung, das Konto, auf dem die Wertpapiere verbucht worden seien, sei lediglich ein Evidenzkonto gewesen, dessen Auflösung man vergessen habe. Es habe sich nicht um eine einzige Buchung gehandelt, deren richtige Zuordnung vergessen worden wäre, sondern insgesamt um…

UFSS RV/0099-S/05Frage, ob tatsächlich Einlagenrückzahlung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Bei der Ausschüttung in Höhe von € 900.000,00 handle es sich um eine Einlagenrückgewähr gemäß § 4 Abs. 12 EStG aus dem steuerlichen Evidenzkonto, welches zum Stichtag 31.12.2003 insgesamt € 4,912.743,07 betragen habe. Obwohl eine Einlagenrückgewähr nach § 4 Abs…

UFSS RV/0761-S/02Steuerpflicht von Einlagenrückzahlungen bei Kapitalherabsetzung nach Verschmelzung auf die Tochtergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…Auch die Bestimmungen über die Einlagenrückzahlung verfolgten konsequent das Ziel eine Einmalbesteuerung zu erreichen. In einem weiteren Schriftsatz führte die Berufungswerberin ergänzend aus, dass man bei einer Konzentrationsverschmelzung von einer Addition der Einlagenstände bzw. der Evidenzkonten ausgehe. Von wem die Einlagen geleistet würden, sei irrelevant…

UFSW RV/0837-W/09Beginn des Beobachtungszeitraums für die Berechnung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung im Sinne des § 11 Abs. 1 EStG 1988 (idF BGBl I Nr. 106/1999)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2013

…Aufgrund der Verschmelzung der Bw. und der K. seien die Evidenzkonten der beiden Gesellschaften addiert worden. Das im Rahmen einer Sachgründung eingebrachte Reinvermögen der S. in Höhe von € 116.051.502,02 sei als punktueller Zugang per 18. Dezember 2002 auf das Eigenkapitalevidenzkonto der…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 1/3

…4 Abs. 12 EStG 1988 und die Wiederveräußerung der rückerworbenen Aktien als Einlagevorgang. Dies werde auch auf dem Evidenzkonto so nachvollzogen und damit die Steuerfreiheit des Veräußerungserlöses dokumentiert. Einer derartigen Vorgangsweise sei nach Ansicht der Finanzverwaltung nur bei einem Aktienrückerwerb zum Zwecke der Einziehung nach §…

UFSW RV/3389-W/12Haftungsbescheid Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…Begründung wurde ausgeführt, dass das Vorliegen einer Kapitalrückzahlung mangels einer geprüften Jahresbilanz bzw. wegen eines nicht vorhandenen Evidenzkontos nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Dagegen erhob die Bw. jeweils Berufung und beantragte die ersatzlose Aufhebung der angefochtenen Bescheide. Zur Begründung der Berufung wurde ausgeführt, dass es…

UFSW RV/1971-W/10Einkünfte aus Kapitalvermögen: Nur Widerruf der Privatstiftung führt zur Kürzung um Stiftungseingangswerte (§ 27 Abs. 1 Z 9 EStG 1988), nicht aber Auflösung wegen Nichterreichens des Stiftungszweckes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2012

…Berücksichtigung der Stiftungseingangswerte für die Berechnung der Kapitalertragsteuer negativ sei. | Zuwendungen an Letztbegünstigte | 63.554,77 | € | Abzüglich Stand Evidenzkonto | 70.000,00 | € | | -6.445,23 | € Bei Gründung der Privatstiftung seien 70.000,00…

UFSL RV/1418-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung nach 10 Jahren ab Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fiktive Beteiligungsveräußerung unter Spreizung der seinerzeitigen Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

… 4 Abs. 12 Z 3 EStG 1988 zu führenden Evidenzkonto der GmbH zum 31.12.2009 geht hervor, dass im Jahr 2009 das Stammkapital der GmbH von 835.737,59 € auf 200.000,00 € herabgesetzt und der Herabsetzungsbetrag von 635.737,59 €…

UFSL RV/1317-L/11Steuerpflicht der Kapitalherabsetzung 10 Jahre nach Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln als fingierte Beteiligungsveräußerung unter Abzug lediglich durch Spreizung ermittelter Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2012

… 4 Abs. 12 Z 3 EStG 1988 zu führenden Evidenzkonto der GmbH zum 31.12.2009 geht hervor, dass im Jahr 2009 das Stammkapital der GmbH von 835.737,59 € auf 200.000,00 € herabgesetzt und der Herabsetzungsbetrag von 635.737,59 €…

UFSG RV/0875-G/10Haftung für Kapitalertragsteuer: Kein Kapitalertragsteuerabzug bei Zahlung von Entgelten an die Aktionäre im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien zur Einziehung nach den Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2011

…000 Euro. Für den Erwerb der Aktien wurde ein "Übernahmepreis" von 4 Euro je Aktie (Nominale 1 Euro) beschlossen. Der gesamte Kaufpreis betrug somit 7,270.000 Euro. Auf dem als Beilage zur Steuererklärung für 2003 beim Finanzamt eingereichten Evidenzkonto gemäß § 4 Abs. 12 EStG…

UFSG RV/0098-G/08Schenkung eines Kommanditanteils sowie Sondervermögens unter Zurückbehaltung des positiven Verrechnungskontos
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…der Bundessteuertagung 2004 verwiesen. Danach sei ein zugewendeter KG-Anteil lediglich dann mit Null zu bewerten, wenn dieser wegen Verlustzuweisungen auf das Verlust-Evidenzkonto einen negativen Wert habe. Im vorliegenden Fall könne der negative Wert keinesfalls auf Verlustzuweisungen oder Überentnahmen zurückgeführt werden, sondern resultiere er…

UFSG RV/0108-G/08Schenkung eines Kommanditanteils sowie Sondervermögens unter Zurückbehaltung des positiven Verrechnungskontos
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…der Bundessteuertagung 2004 verwiesen. Danach sei ein zugewendeter KG-Anteil lediglich dann mit Null zu bewerten, wenn dieser wegen Verlustzuweisungen auf das Verlust-Evidenzkonto einen negativen Wert habe. Im vorliegenden Fall könne der negative Wert keinesfalls auf Verlustzuweisungen oder Überentnahmen zurückgeführt werden, sondern resultiere er…

UFSL RV/0401-L/06Keine Anwendung des § 11a EStG 1988 auf Einkünfte aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit iSd § 32 Z 2 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…20%" iHv. 11.710,70 €; insgesamt somit 139.643,28 €. Eine per Telefax nachgereichte Aufstellung mit der Bezeichnung "Evidenzkonto nicht entnommener Gewinn" weist einen für die begünstigte Besteuerung verbleibenden Betrag iHv. 133.463,75 € aus. 1.3. In einer Anfrage an den…

UFSW RV/1706-W/03Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Buchführungsmängel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…das Rechenwerk ein nicht näher spezifizierbares, auf den Betrag von öS 19.351,88 lautendes Evidenzkonto umfasst und habe der Bilanzgewinn öS 45.947,68 betragen. Im Jahr 1998 sei das Stammkapital wiederum mit öS 500.000.- ausgewiesen worden, habe aber ungeachtet dessen bei einem…

UFSI RV/0038-I/06Kapitalherabsetzung als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…000 S voll einbezahlt. Der Einlagenstand gemäß § 4 Abs. 12 EStG habe laut Evidenzkonto per 30.4.2000 5 Millionen S betragen. In dem beim Finanzamt eingereichten Jahresabschluss per 30. April 2001 sei eine Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG erklärt worden. Das Stammkapital sei…

UFSW RV/1806-W/04Gemeinnützigkeit einer Privatstiftung, gesetzliche Anforderungen an den Inhalt der Rechtsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…vorläufig erlassenen Bescheid vom 8. Juni 2004 die Körperschaftsteuer für das Jahr 2002 mit Null fest. In der Begründung wurde ausgeführt, dass die Veranlagung bis zur Einreichung des steuerlichen Evidenzkontos betreffend Zwischenbesteuerung gemäß § 13 Abs. 3 KStG 1988 innerhalb einer Frist von vier Wochen gemäß …

UFSW RV/3909-W/02Nachträgliche Geltendmachung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…nach Ergehen des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 30.06.2010, 2005/13/0036 eine den Prüfungsfeststellungen angepasste korrigierte Fassung des Eigenkapital-Evidenzkontos vor. Darin wurde der Eigenkapitalzuwachs des Jahres 2000 mit S 2.000.667,43 und die Eigenkapitalzuwachsverzinsung mit S 98.033,00 ermittelt…

UFSW RV/3185-W/021) Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages für gebrauchte Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzernes 2) Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 1/3

…vom 31.3.1998 wird verdecktes Stammkapital als Einlage gewertet. Es wird darauf hingewiesen, dass daher bei der Entwicklung des Evidenzkontos für das Jahr 1998 von Seiten der geprüften Gesellschaft darauf Bedacht zu nehmen ist, dass per 31.12.1998 das Darlehen der G.GmbH…