…2. Zur Ermittlung des Zollwertes: Der Zollwert eingeführter Waren ist nach Art. 29 ZK grundsätzlich der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Kann der Zollwert nicht nach Art…

…pro Kilogramm zu erfolgen habe. Mit Schreiben des Hauptzollamtes Wien vom 23. November 2000, Zahl cc, wurden dem Bf. die gesetzlichen Grundlagen der Zollwertermittlung mitgeteilt und ausgeführt, dass im gegenständlichen Fall der Zollwert durch Schätzung ermittelt wurde. Weiters wurde, um den tatsächlichen Zollwert feststellen bzw…

…Ansicht des Senates hat das Hauptzollamt Graz angesichts dieser Umstände zu Recht den Zollwert des Fahrzeuges gemäß Artikel 31 ZK iVm § 184 BAO durch Schätzung ermittelt und hat zu diesem Zweck das vom Bf. vorgelegte Schätzungsgutachten berücksichtigt. Wie oben ausgeführt, sind auf dem Schätzungsgutachten zwei…

…Februar 2001. Der Zollwert per Februar 2001 wurde daher - mangels einer zeit- und fahrzeugbezogenen technischen Zustandsprüfung sowie sonstiger geeigneter Unterlagen für eine genaue Bewertung im Sinne des Artikels 30 ZK - gemäß Artikel 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO durch Schätzung wie folgt neu ermittelt…

…August 2000. Der Zollwert per August 2000 wurde daher - mangels einer zeit- und fahrzeugbezogenen technischen Zustandsprüfung sowie sonstiger geeigneter Unterlagen für eine genaue Bewertung im Sinne des Artikels 30 ZK - gemäß Artikel 31 ZK in Verbindung mit § 184 BAO durch Schätzung wie folgt neu ermittelt…

…Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen wesentlich sind. Bei der Frage des von den Zollbehörden durch Schätzung ermittelten Zollwertes ist zunächst auf das Erkenntnis des VwGH vom 21. September 2005, Zl. 2001/13/0261, hinzuweisen. Danach ist es das Ziel einer Schätzung, den…

…Union nach Slowenien rund sieben Monate zuvor. Es lag sohin gleichfalls im vorliegenden verfahrensgegenständlichen Fall kein Transaktionswert (Kaufpreis) im Sinne des Artikels 29 ZK vor. Mangels anderer Bewertungskriterien war der Zollwert nach Artikel 31 ZK durch Schätzung zu ermitteln. Im gegebenen Zusammenhang wird darüber hinaus…

…Bestimmung des Zollwertes heranzuziehen. Gemäß § 184 Abs. 1 BAO habe die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung, soweit sie diese nicht ermitteln oder berechnen könne, zu schätzen. Dabei seien alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Die Ermittlung des Zollwertes durch…

…Zollgebiet verbracht hat und daher diesbezüglich das Finanzvergehen des Schmuggels zu verantworten hat. Der Wert der Waren ergibt sich aus der unbedenklichen Schätzung durch einen erfahrenen Beamten des Zollamtes Wien unter Einbeziehung eines Amtstierarztes. Demnach beträgt der Zollwert der Tierimpfstoffe aus der Tat am 17…

…die Ermittlung des Zollwertes, der für die Behörde leicht und einfach durch die Heranziehung der Reiseverkehr-Warenliste für Jagdtrophäen zu ermitteln gewesen wäre, gehe. Anhand der Papiere wäre klar nachzuvollziehen gewesen, dass es sich um drei Büffelgehörne und drei Büffelschwänze gehandelt habe und durch die…

…bei der Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen vorzugehen war. § 184 Abs.1 BAO: Soweit die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung nicht ermitteln oder berechnen kann, hat sie diese zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind…

…den freien Verkehr weder eine Rechnung noch ein Kaufvertrag vorgelegen sei und der erstmals im Zuge der Berufung vorgelegte Kaufvertrag wegen des geringen Wertes und der Unterschrift nicht als Grundlage für die Ermittlung des Zollwertes herangezogen worden sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Am 22…

…der Zollwert der eingeführten Waren nicht nach den Art. 29 und 30 ZK ermittelt werden, so ist er gem. Art. 31 Abs. 1 ZK auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbaren Daten durch zweckmäßige Methoden zu ermitteln. Die vom Hauptzollamt Wien herangezogenen Schätzungsergebnisse orientieren…

…ist dem diesbezüglichen Berufungsvorbringen nicht zu entnehmen. Die genannten Bestimmungen bilden die gesetzliche Grundlage für die Schätzung des Zollwertes. Gem. Art. 29 Abs. 1 ZK ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das…

…oben genannten Bestimmungen ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Die Heranziehung dieser Bestimmung zur Ermittlung des Zollwertes scheidet im vorliegenden Fall alleine…

…Grunde des Art. 203 ZK die Zollschuld fest. Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Abgabenschuld zog das Zollamt dabei aber nicht die in den von der NN vorgelegten Fakturen ausgewiesenen Rechnungspreise heran, sondern nahm gemäß Art. 31 ZK eine Schätzung des Zollwertes vor…

…für die Schätzung von Bedeutung sind. Im Beschwerdefall scheidet in Ermangelung eines bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Kaufpreises die Transaktionswertmethode zur Ermittlung des Zollwertes für den gegenständlichen PKW aus. Die weiteren Zollwert-Ermittlungsmethoden des Art…

…Positionen 1 bis 4 der Rechnung zu. Die Waren der vorgenannten Positionen würden sich nämlich nur durch die Stoffbreite unterscheiden, welche jedoch keine Auswirkung auf die tarifarische Warennummer nehme. Betreffend die Ermittlungen des Zollwertes sei ein Sachverständigengutachten eingeholt worden, dessen Ergebnis für die Transaktionswerte herangezogen…

…da laut Angaben des Beschuldigten keine Verkäufe gleicher oder gleichartiger Waren an dritte, nicht verbundene Käufer im Zollgebiet erfolgten. Es verbleibt somit die Schlussmethode nach Art. 31 ZK. Demnach ist der Zollwert auf der Grundlage von in der Gemeinschaft verfügbarer Daten durch zweckmäßige Methoden zu…

…Zum Zwecke der Ermittlung der Bemessungsgrundlagen lag diesem Schreiben eine Faktura bei, die den Wert der verfahrensgegenständlichen Textilien mit USD 10.567,20 bezifferte. Im Rahmen der Abgabenfestsetzung mittels des o.a. Bescheides vom 15. Jänner 2008 nahm das Zollamt eine Schätzung des Zollwertes gemäß …