Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der LM, vertreten durch WIST Wirtschaftsteuhand-Ges.m.b.H. & Co KG, 1020 Wien, Praterstraße 33/8, vom 3. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 5. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer…

…auszugehen und die dienstliche Grundlage in Frage zu stellen. Es wurde zudem nachgefragt, ob im Rahmen des Erholungsurlaubes dienstliche Aktivitäten gesetzt werden können sowie ersucht anzugeben, ob für die jeweiligen Reisen eine berufliche Veranlassung, ein beruflicher Zweck vorgelegen wäre und worin das dienstliche Interesse bestanden…

…und Betreuung durchgeführtes Verfahren immanent. Nach dem Gesamtbild im Streitfall seien diese strengen Anforderungen nicht erfüllt, weshalb den Aufenthalten in BB der Charakter bloßer Erholungsurlaube zukomme. Sollte das Finanzamt in vor dem Streitjahr liegenden Zeiträumen eine unrichtige Rechtsauskunft erteilt haben, so liege diesbezüglich kein Vertrauensschutz…

…jedermann auf und hat als solches absoluten Urlaubscharakter. Erholungsurlaube in Wellnesshotels erfreuen sich zunehmend großer Beliebtheit, die Inanspruchnahme solcher Hotelarrangements mit so genannten Wohlfühlangeboten entbehren infolge hoher allgemeiner Nachfrage und Interesse daher jeglicher Außergewöhnlichkeit. Es bleibt der Bw natürlich unbenommen, diese Massagen (Schwimmtherapie) im Rahmen…

…Jahres konnte ich, analog wie in Österreich, Erholungsurlaub konsumieren, wobei es in meinem Ermessen lag, ob ich diesen Erholungsurlaub in Österreich oder im Einsatzraum (Einsatzraum sind die Staaten Syrien sowie Israel) verbrauche. Nachdem sich mein Sohn während dieses Einsatzes im 4. bzw.5. Lebensjahr befand…

…diese außergewöhnlich seien, zwangsläufig entstanden wären und diese die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Abgabenpflichtigen wesentlich beeinträchtigen würden. Hinsichtlich der Zwangsläufigkeit sei daher eine strenge Abgrenzung zwischen Kuraufenthalten die einen Erholungsurlaub darstellen und jenen die nachweislich zur Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen würden, notwendig. Aus diesem…

…Nr. 390/1997 in der jeweils geltenden Fassung. 2) Der Erholungsurlaub beträgt 30 Werktage (25 Arbeitstage). 3) Hinsichtlich der Ansprüche bei Beendigung des Dienstverhältnisses gilt § 10 Urlaubsgesetz in der jeweils geltenden Fassung. 4) Erkrankt (verunglückt) ein/eine MitarbeiterIn während des Erholungsurlaubes, ohne dies vorsätzlich oder…

…Firma L GesmbH zugestellt. Am 18.9.2004 trat unser Notar Dr. R. X. gemeinsam mit seiner in seiner Kanzlei beschäftigten Ehegattin G. X. einen einwöchigen Erholungsurlaub nach Griechenland an. Auf Grund der offenbaren Vorurlaubshektik hat es Frau G. X. übersehen, die entsprechenden Fristvormerke im…

…tödlich. Daraufhin wurde wegen einer Insulinumstellung ein Erholungsurlaub angetreten und zwar von 13. Oktober 2007 bis 8. Dezember 2007 in Australien. Seine Lebensgefährtin musste ihn am Anfang begleiten und war bis 18. November 2007 in Australien. Der Erholungsurlaub wurde im Juni 2006 bereits bezahlt und…

…kein Unternehmer) weiterverrechnet würden. Zu welchem Zweck die Reise unternommen werde (Schulung, Kongress, Erholungsurlaub) sei nicht relevant. Die Universität sei als Nichtunternehmer anzusehen, weshalb die Regelungen über die Reisebesteuerung zur Anwendung kämen. Gegen diese Entscheidung des Finanzamt erhob die Bw. rechtzeitig "Widerspruch" und beantragte eine…

…die Geschäftsführer aufgrund ihrer Beteiligung keinen Weisungen unterliegen; es mag auch zutreffen, dass sie Hilfskräfte heranziehen, dass sie frei ihre Arbeitszeit einteilen und den Erholungsurlaub festlegen, - aber - wie oben ausgeführt, kommt es auf diese aus dem Beteiligungsverhältnis resultierende Weisungsfreiheit nicht an" (vgl.VwGH 20. 11…

…Der Grund für die Zahlung einer Urlaubsentschädigung sei aber darin zu erblicken, dass der Arbeitnehmer während des aufrechten Dienstverhältnisses den ihm zustehenden Erholungsurlaub nicht konsumiert hat. Auch ein anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahltes Urlaubsentgelt sei nicht als unmittelbar durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses verursacht…

…Dezember und in den Jahren 1999, 2000, 2001, 2002 und 2003 die Monate Jänner bis Dezember umfasst; dies ohne Unterbrechungen (außer Erholungsurlaub). Das Schreiben datiert vom 12.05.2004 ist von der AG , Adr. ausgestellt. Mit Schreiben vom 26. August 2004 wurde nach telefonischer Aufforderung…

…EStG 1988 ein strenger Maßstab anzulegen sei. Ob eine abzugsfähige Kurreise oder eine nicht abzugsfähige Erholungsreise vorliege, hänge vom Gesamtcharakter der Reise ab. Wenn sich eine "Kurreise" in keiner Form von einem "normalen" Erholungsurlaub unterscheide, liege, wie im gegenständlichen Verfahren, ein nichtabzugsfähiger Aufwand vor (siehe…

… 67 EStG, der zufolge Urlaubsentschädigungen zu versteuern seien, verletze aber den Gleichheitsgrundsatz des Art. 7 B-VG. Der gesetzliche Erholungsurlaub, also bezahlte Freizeit mit Gehaltsfortzahlung, bleibe abgabenfrei, während eine Urlaubsentschädigung als geldwerter Ersatz für einen nicht konsumierten Urlaub zu versteuern sei. Dies führe zu einer…

…Die Lohnsteuerrichtlinien Rz 695 lauten weiters: Vertretungskosten der Hausbesorger sind analog zu § 26 Z 2 EStG 1988 zu behandeln, wenn der Hausbesorger den Zeitraum seines Erholungsurlaubes bzw. des Krankenstandes dem Hauseigentümer usw. bekannt gibt und dieser die Überweisung des Entgeltes direkt an den Vertreter vornimmt…

…erforderlicher Erledigungen in seiner Arbeit als Leiter der Kinderabteilung im Krankenhaus, sei er selbst nicht in der Lage gewesen, vor Antritt des Erholungsurlaubes einen Termin beim Steuerberater zu vereinbaren. Er hätte deshalb seine Ehegattin gebeten, welche sich auch sonst in vorbildlicher Weise um derartige Angelegenheiten…

…nachgewiesen werden. Nicht abzugsfähig seien hingegen Aufwendungen, denen schwerpunktmäßig der Charakter eines Erholungsaufenthaltes zukomme. Bei der Abgrenzung abzugsfähiger Kurkosten von nicht abzugsfähigen Kosten eines Erholungsurlaubes sei ein strenger Maßstab anzulegen. Weiters sei zu fordern, dass die der unmittelbaren Krankheitsbehandlung dienenden Therapien gegenüber anderen, auf eine…

…Sonderzahlungen (13. und 14. Monatsgehalt) würden sich nach dem anzuwendenden Kollektivvertrag richten und sei daher gegeben. 7. Das Ausmaß des jährlichen Erholungsurlaubes richte sich nach den jeweils geltenden Bestimmungen des Kollektivvertrages. 8. Die wöchentliche Normalarbeitszeit betrage cirka 6 Stunden pro Woche. 9. Die Arbeitnehmerin sei…

…einen möglichst breiten Teilnehmerkreis ansprechenden Coaching-Seminars in einer auf Kulturtourismus ausgerichteten, oberitalienischen Unterkunft mit gehobenem Ambiente, während der Haupturlaubszeit, unter Inanspruchnahme von Erholungsurlaub.... führt vor dem Hintergrund des umfangreichen, auf die speziellen Bedürfnisse des Arbeitgebers (öffentlicher Dienst) abgestimmten, für dessen Dienstnehmer als Dienstverrichtung geltenden…