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UFSI RV/0514-I/06Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…innerhalb einer gesetzten Frist vorgelegt worden sei. Dazu teilte die Bw. im Vorlageantrag mit, warum die Beibringung einer "Bestätigung des Arbeitgebers" in der gewünschten Form unmöglich und unzumutbar sei. Der Umstand allein, dass der Arbeitgeber von der Bw. die Einstellung und Entlohnung einer Hilfskraft nicht…

UFSW RV/3462-W/02Pendlerpauschale bei Vertreter im Außendienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2003

…Aufwendungen, die der Arbeitnehmer für eine Hilfskraft tätigt, Werbungskosten bilden, sofern es sich im Sinne des § 16 Abs. 1 EStG um Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen handelt. Weiters schließe der Umstand, dass der Arbeitgeber die Einstellung und Entlohnung einer Hilfskraft nicht verlangte…

UFSF RV/0340-F/02Bei einem wesentlich beteiligten Gesellschafter Geschäftsführer genügt das Vorliegen der Eingliederung in den geschäftlichen Organismus für die Vorschreibung von Dienstgeberbeiträgen und Zuschlägen zu diesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2004

…vierteljährlich zufließender Zahlungen bewirkt wird, da diese Judikatur das Element laufender Lohnzahlung nicht an die Bedingung knüpft, dass die dem Geschäftsführer gewährten Vergütungen im Monatsrhythmus zufließen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes reicht es für die Annahme einer laufenden Entlohnung aus, wenn die Geschäftsführervergütung zB…

UFSG RV/0674-G/12Dienstverhältnis mit Sohn als familienhafte Mitarbeit (bzw. fremdunüblich)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2013

…verfüge aber nicht über eine einschlägige Fachausbildung, weshalb die Entlohnung der einer Hilfskraft entspreche. In EDV-technischen Belangen besitze er hingegen einen höheren Wissensstand. Auf Grund ihrer ansteigenden Trainertätigkeiten im bfi und des Ausbaues ihrer Sprachschule sei es notwendig geworden, einen dauerhaften Mitarbeiter zu finden…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Hilfskraft. Sie erhalten am Ende der Maßnahme ein Arbeitszeugnis, in dem die erworbenen Qualifikationen und Arbeitstugenden sowie die absolvierten Ausbildungsbereiche angeführt sind. Wenn ein Jugendlicher die Lehre anstrebt, die praktischen und kognitiven Voraussetzungen gegeben erscheinen und die spezielle Abtestung dies bestätigt, wird mit ihm eine…

UFSL RV/0706-L/10Werbungskosten eines Bankbeamten mit Erfolgsbeteiligung: Provision von 40.000,00 € für Vermittlung Sprachkurs (Spanisch)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2013

…die zusätzliche Entlohnung im Februar 2008 erfolgt. Der Bw sei Bankangestellter und unterliege somit der Verschwiegenheit des Bankgeheimnisses. Die Bekanntgabe des börsennotiertenUnternehmens sei daher nicht möglich. Auf dem vorgelegten Abrechnungsbeleg für Februar 2008 der Kreditinstitut betreffend den Bw ist unter der Lohnart 5480 eine Remuneration…

UFSI RV/0421-I/02Aufwendungen für eine Hilfskraft als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2004

…Werbungskosten. Nach Ansicht der herrschenden Lehre können Vergütungen, die ein Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beziehender Steuerpflichtiger an Hilfskräfte gewährt, Werbungskosten sein, wenn nach dem Gesamtbild der Verhältnisse trotz des Umstandes, dass dieser Steuerpflichtige einen Teil seiner beruflichen Tätigkeit nicht persönlich erbringt, ein Dienstverhältnis vorliegt (s…

UFSS RV/0395-S/05Auskunftspersonen haben Anspruch auf den Ersatz ihrer notwendigen Barauslagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2006

…siehe Stoll, Kommentar zur BAO, Band 2 zu § 176, Seite 1855f). Als notwendige Barauslagen eines Sachverständigen werden insbesondere Kosten für die Beiziehung von Hilfskräften und sonstige, die durch die Tätigkeit des Sachverständigen im Verfahren verursachten Kosten, verstanden (siehe Stoll, Kommentar zur BAO, Band 2 zu §…

UFSW RV/3719-W/02Betriebsausgaben, -pauschalierung; Dienstverhältnis - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2003Teil 1/2

…in der Entscheidungsgewalt des Bw., ob er mit Erreichen des 40. Lebensjahres seine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 70 auf 55 Stunden reduzieren wolle, indem er eine Hilfskraft beschäftige und angemessen entlohne. Unter Zitierung mehrer dazu ergangener Judikate verwies der Bw. darauf, dass das vorliegende Dienstverhältnis jene…

UFSW RV/3149-W/02Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

…zu dokumentieren, dass die behaupteten Dienstverhältnisse einem Fremdvergleich nicht standhalten, ist, dass eine weitere Angestellte (Frau S war beschäftigt als Hilfskraft im Jahr 1996) für 48 Monatsstunden (entspricht 12 Wochenstunden) eine Entlohnung von S 4.800,00 erhielt. Auch eine Unterbezahlung führt dazu, dass das…

UFSL RV/0428-L/05Vertretertätigkeit - nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

…betont, dass sich Herr E durchaus auch einer Hilfskraft bedienen hätte können und die Arbeit nicht selbst leisten musste, so ist allerdings hiezu festzustellen, dass der schriftlichen Vereinbarung, die bisher nur hinsichtlich der Entlohnung abgeändert wurde, kein Hinweis auf diesen Umstand zu entnehmen ist. Nach…

UFSF RV/0170-F/03Anerkennung von Gehaltszahlungen eines Versicherungsvertreters an die Exgattin für Hilfstätigkeiten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2003

…und Verpachtung. Seiner Einkommensteuererklärung für 2002 hat der Bw. einen Antrag auf Anerkennung von Werbungskosten betreffend seiner unselbstständigen Tätigkeit in Höhe von insgesamt 12.794,73 € beigelegt. Dieser Betrag hat sich zusammengesetzt aus Anbahnungsspesen/Bewirtung, Arbeitsmittel, Betriebsumlage, Büromaterial/Postgebühren, Entlohnung für Fremdleistungen, Gewerkschaftsbeiträge, Subprovision…

UFSW RV/1682-W/03DB- und DZ- Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2004

…Entlohnung vereinbart wird, doch deutet auch die gegenständliche Vertragsgestaltung darauf hin, dass es der Bw. und ihrem GF offenbar ein Anliegen war, dem GF ein sicherers Einkommen in etwa gleich bleibender Höhe zu verschaffen. Gerade jene Argumente, mit welchen die Bw. darzustellen versucht, warum eine…

UFSL RV/1493-L/08Fremdvergleich bei Zahlungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…aus dem Handakt dazu zu ordnen und eine für das Bezirksgericht nachvollziehbare Einnahmen-Ausgabenrechnung zu erstellen. Dass diese Tätigkeit bei 37 Sachwalterschaften äußerst zeitaufwändig sei, würde sich aus der Natur der Sache ergeben und wäre für den Berufungswerber ohne Hilfskraft alleine einfach nicht zu bewältigen…

UFSF RV/0052-F/05Steuerliche Anerkennung der Mitwirkung der Ehegattin im Rahmen der nichtselbständigen Tätigkeit des Berufungswerbers (Werbungskostenabzug von Lohnzahlungen); Abzugsfähigkeit von Aufwendungen des Berufungswerbers betreffend die freiwillige Kranken- und Pensionsversicherung der Ehegattin als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…der Berufungswerber ergänzend an, dass das strittige Dienstverhältnis im Jahre 1998 zwischen ihm und seiner Ehegattin mündlich vereinbart worden sei. Es gebe keine schriftlichen Vereinbarungen (wie zB einen Dienstvertrag) bzw. keine schriftlichen Aufzeichnungen. Die Entlohnung sei pauschal, monatlich und in bar erfolgt. Die ab März…

UFSS RV/0779-S/02Sind die Bezüge einer Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH DB- und DZ-pflichtig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Heranziehung von Hilfskräften in Form der Delegierung von bestimmten Arbeiten (Erkenntnis vom 26. April 2000, 99/14/0339). Nach Lehre und Rechtsprechung kam es bei der Anwendung des § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 zunächst auf folgende Kriterien an: Unternehmenswagnis, laufende Entlohnung und Eingliederung…

UFSW RV/0479-W/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers und einer nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2005

…sowie die Heranziehung von Hilfskräften in Form der Delegierung von bestimmten Arbeiten (vgl. VwGH-Erkenntnis vom 24.10.2002, 2002/15/0160). Insgesamt stellt somit das in § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 für wesentlich beteiligte Gesellschafter normierte Vorliegen der sonstigen Merkmale eines Dienstverhältnisses -…

UFSK RV/0100-K/06DB- und DZ-Pflicht für Geschäftsführerbezüge, Besteuerung einer Abfertigung, Besteuerung von Bezügen für Mehrarbeit von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007Teil 1/2

…Dr. L." geleistet worden seien. In der Lohnverrechnung für die Monate 1-12/2000 sei nur die Entlohnung für die Normalarbeitszeit verrechnet worden. Eine Abrechnung der erfolgten Mahrarbeit über das Lohnkonto sei nicht vorgenommen worden. In der Berufung vom 14. Februar 2005 sei festgehalten, dass…

UFSW RV/2101-W/03Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag für Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2006

…Geld über Verrechnungskonten entnehmen und darüber verfügen. Er sei in seinen Entscheidungen völlig frei. Auf eine monatliche Entlohnung sei der Geschäftsführer nicht angewiesen. Es werde auf die Umlaufbeschlüsse vom 16.1.1994 und vom 5.1.2001 verwiesen. Weiters wies der steuerliche Vertreter darauf hin…

UFSF RV/0204-F/07Die Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft liegt nach der Rechtsprechung des VwGH in einem funktionalen Verständnis dieses Begriffes mit einer auf Dauer angelegten kontinuierlichen Leistung des Gesellschafters entweder in der Geschäftsführung oder im operativen Bereich der Gesellschaft vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…weiter oben angeführten Kriterium der laufenden Entlohnung ist die neueste Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vom 10. November 2004, 2003/13/0018, zu beachten, in der der Verwaltunsgerichtshof mit verstärktem Senat seine bisherige Rechtsansicht revidiert hat und nunmehr von der Annahme einer Gleichwertigkeit der Merkmale abkehrt und…