…der Begründung zusammenfassend aus, laut Aussage des AMA-Kontrollorgans B. vom 19. September 2001 wären die Filets nach erfolgter Verplombung abwechselnd von W. und St. aus den Hintervierteln entfernt worden. Die verplombten Hinterviertel wären anschließend ohne Filets in den LKW verladen worden. Diese Aussage sei…

…Dem Unternehmen hätte klar sein müssen, dass eine Manipulation an den Erzeugnissen, insbesondere das Entfernen der Filets, ohne vorherige Anzeige bei einem Organ der AMA oder des zuständigen Zollamtes nicht statthaft sei.   Mit Schreiben vom 23. September 2004 wurde Beschwerde gegen die o.a…

…Aussage des AMA-Kontrollorgans B. vom 19. September 2001 wären die Filets nach erfolgter Verplombung der Hinterviertel durch Mitarbeiter der Bf. entfernt worden. Diese Aussage sei dahingehend untermauert worden, dass im Rahmen eines Amtshilfeersuchens von den zuständigen rumänischen Behörden festgestellt worden wäre, dass die Filetstücke…

…erwiesen anzusehen ist, dass die betreffenden Hinterviertel ohne Filet ausgeführt wurden, sich die Bf am 4. September 2001 aber nicht darüber im Klaren war, dass das Entfernen des Filets aus den plombierten Hintervierteln Auswirkungen auf die Einreihung in die Nomenklatur haben könnte, und in Positions…

…die erstattungsrelevante Eigenmasse zu schließen. 3. Zeitpunkt der Begehung der Unregelmäßigkeit Die Frage, ob die Filets nach Annahme der Zollanmeldung bzw. des Antrages auf Ausfuhrerstattungen entfernt worden sind oder bereits vorher, kann laut Aktenlage nicht eindeutig beantwortet werden. Von der Beantwortung dieser Frage hängt es…

…auch nicht, bereits am 7. September 2001 über die Unzulässigkeit des Entfernens von Filets unter den gegebenen Umständen aufgeklärt worden zu sein. Das Unternehmen konnte also von einer nachträglichen Änderung des Kundenauftrages nicht derart überrascht worden sein, dass es vergessen haben könnte, den erklärten Produktcode…

…vor. Der Begründung nach führte der fehlende Ausfuhrnachweis zur Abweisung des Erstattungsantrages und das vorsätzliche Entfernen der Filets bei den 110 Hintervierteln zur Sanktionsvorschreibung. Während der Bescheidadressat im Spruch des in Rede stehenden Bescheides nicht genannt ist, lautet das Adressfeld wie folgt: "An X, Masseverwalter…

…Transportunterlagen verantwortlichen Angestellten H. und des selbständigen Metzgermeisters S. würden sich nicht auf die verfahrensgegenständliche Lieferung beziehen. Der Zeuge S. habe ausdrücklich bekundet, dass außer den von ihm geschilderten Vorgängen betreffend Lieferungen vom 7. und vom 11. September 2001 Filets nie entfernt wurden. Der Umstand…

…adaptierte und günstige Appartements - nur fünf Minuten vom Teich entfernt. Man organisiert selbstverständlich auch ein Zimmer mit Frühstück. ... Im eigenen Teichshop sind natürlich auch Köder, Leihruten und Kescher vorhanden. Sie können die Fische lebend vom Fischteich mitnehmen oder aber auch küchenfertig und die Filets entgrätet…

…Ort der Betriebsstätte) entfernt, ohne dass dadurch der bisherige Mittelpunkt der Tätigkeit aufgegeben wird bzw. ein weiterer Mittelpunkt der Tätigkeit begründet wird (vgl. Doralt, EStG, Kommentar, Band I, 7. Auflage, Seite 204, Tz 333 zu § 4, und das dort zitierte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30…

…einen Zweitwohnsitz außerhalb der üblichen Entfernung vom Betriebsort gewählt habe. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2006, 2007 und 2008 brachte der Bw. vor, er habe sich im Jahr 2006 bereit erklärt, zwei Lehrveranstaltungen aus Mechanik im Rahmen des neu einzurichtenden Master-Lehrgangs…

…die Direktversicherung im Rahmen des § 3 Abs. 1 Z 15 lit. a EStG 1988 (Zukunftssicherung) und das Pensionskassensystem (vgl. http://www.bav-felbinger.at/sites/bav-felbinger.at/files/felbingerfestschrift.pdf). Seit Jänner 2003 existiert zusätzlich eine Mischform aus betrieblicher Altersvorsorge und altem Abfertigungsrecht (sog…

…Aufgrund der zeitlichen Entfernung und der meist nicht mehr vorhanden verantwortlichen Mitarbeiter sei es dementsprechend schwierig, die mit den fraglichen Umsätzen zusammenhängenden Unterlagen vollständig aufzubereiten. Obwohl eine rechtliche Beurteilung aufgrund des vorliegenden (und von der Behörde grundsätzlich außer Streit gestellten) Sachverhalts unseres Erachtens auch ohne…

…zurückgewiesen, da sich seine Wohnung in F zwei Kilometer entfernt befindet und dies auch kein Kriterium der Verwendung darstelle. Des Weiteren werde bei Prüfungsfällen das Amt vom Bw nicht täglich aufgesucht um seinen Laptop an das Netzwerk anzuschließen und benötigte E-Mailnachrichten vom Steuerberater abzufragen…

…werden jene täglich und monatlich festgehaltenen Losungsdaten (Gesamterlöse und Spartenerlöse) des Systems "Sunrise", die am Monatsende an den steuerlichen Vertreter in Form von dauerhaften Ausdrucken auf Papier übermittelt werden, auch in Form von "BAO-Files" auf Datenträgern aufbewahrt (sie wurden der BP für den gewünschten…

…den Artikelumsätzen nach Erstellung der BAO-Files nicht aufbewahrt ( = gelöscht); sie stellen lediglich eine andere Darstellungsform jener Datenbankinhalte dar, die die "Steuer und Warengruppen" genannte Grundaufzeichnung festhält. 6.4. Gutachtensvorlage Zum Beweis der Richtigkeit des Sach- und Rechtsstandpunktes des Abgabenpflichtigen wird das Gutachten der…

…bzw. Erschwerung der Einbringung sei zu entgegnen, dass die weiterhin operativ tätige Bw. im Jahr 2004 einen Cash-Flow im Betrag von 516.000 € erwirtschaftet habe. Sowohl diese Kennzahl als auch das positive Kapital seien Indizien für eine solide wirtschaftliche Grundlage des Unternehmens, welche…

…Betonmauer abreißen lassen - den Estrich entfernen lassen - durch geeignete Maßnahmen diesen Schaden, ausgelöst durch den Katastrophenwinter 2005/06, reparieren lassen. Da in den Wintern davor keinerlei Schaden dieser Art entstanden seien, hätten die Fachleute diesen Schaden auf die Schneekatastrophe des Winters 2005/06 zurückgeführt. Deshalb…

…5x). Ausbau des eloxierten Libellenträgers mit Spezialfräser, händisches Ausfräsen der verkitteten Libellen ohne diese oder die Eloxierung zu beschädigen. Auspressen der Glaslibellen und Vorbereitung der Libellen für Umtausch. 2xiger Transport und Abholung bei Fa. R in Wien für Einbau neuer Libellen. Entfetten der Geräte für…

…und Außenisolierung, Einzug einer innenliegenden Folie zur Verhinderung des Eindringens der Feuchtigkeit, Aufstellen mehrerer Entfeuchtungsgeräte, Entfernen des Erdreiches an der Außenmauer und Betonierung einer Hohlkehle zum Abdrängen des Niederschlagwassers vom Mauerwerk) haben nachweislich nur mäßigen Erfolg gebracht. Die Nutzung des Kellers ist erheblich beeinträchtigt. In…