…0165, unter Berufung auf OGH 8.11.1984, 7 Ob 667/84, SZ 57/166). Einbaumöbel, die entfernbar sind, ohne dass damit irgendeine wirtschaftliche Beeinträchtigung verbunden wäre, können nach der Rechtsansicht des OGH nur selbständige Bestandteile oder Zubehör sein, wobei ihre Zuordnung zu der einen…
…Band II, Grunderwerbsteuer, Rz 16-18 zu § 2 GrEStG 1987 und die dort referierte Rechtsprechung). Nach der zivilrechtlichen Judikatur können Einbaumöbel, die entfernbar sind, ohne dass damit irgendeine wirtschaftliche Beeinträchtigung verbunden wäre, nur selbständige Bestandteile oder Zubehör sein, wobei ihre Zuordnung zu der einen oder…
…Band II, Grunderwerbsteuer, Rz 16-18 zu § 2 GrEStG 1987 und die dort referierte Rechtsprechung). Nach der zivilrechtlichen Judikatur können Einbaumöbel, die entfernbar sind, ohne dass damit irgendeine wirtschaftliche Beeinträchtigung verbunden wäre, nur selbständige Bestandteile oder Zubehör sein, wobei ihre Zuordnung zu der einen oder…
…Einzelfalles zu beurteilen (VwGH 6.12.1990, 90/16/0155). Insofern ist der Beschaffenheit der Möbel und deren Entfernbarkeit wesentliche Bedeutung beizumessen, wobei aber maßangefertigte Möbelstücke (Einbaumöbel, Einbauküche), die an sich ohne wirtschaftliche Beeinträchtigung entfernt werden können, zwar keine unselbständigen Bestandteile der Hauptsache (Liegenschaft) darstellen…
…sich die Waschtische als Teil einer modernen Badezimmereinrichtung dar. Sie sind daher ungeachtet des funktionellen Zusammenhanges mit der Sanitärinstallation nicht mehr wie diese als Gebäudebestandteil anzusehen, sondern - vergleichbar mit sonstigen Einbaumöbeln, die der Raumeinrichtung dienen (VwGH 1.3.1983, 82/14/0156) - als selbständige Wirtschaftsgüter…
…Im Einzelnen wurden u.a. angeführt eine Einbauküche, Einbaumöbel im Vorraum, Badezimmermöbel und Boiler sowie ein Raumteiler mit einem Anschaffungswert von 17.600 €. Unter Berücksichtigung einer Wertminderung von 6,67% per anno (15 Jahre Nutzungsdauer) betrage der gemeine Wert des mobilen Vermögens zum Erwerbszeitpunkt…
…zu entnehmen, dass der Kaufpreis aufgespaltet wird, noch haben die Vertragsparteien trotz mehrmaliger Aufforderung im Berufungsverfahren eine detaillierte Inventarliste mit Bewertung vorgelegt. Die im Berufungsschreiben vorgelegte unvollständige Inventarliste beinhaltet mehrere maßgefertigte Einbaumöbeln. Diese sind nach ständiger Rechtssprechung so eng mit der Hauptsache (Wohnung) verbunden, dass…
…1639/60; VwGH 11.6.1965, 316/65), so z.B. Einbaumöbel, Holzdecken und Wandverkleidungen, die der Raumeinrichtung dienen (VwGH 1.3.1983, 82/14/156). Die strittige Wellnessanlage sei modular aufgestellt worden und somit sei es in der Folge sehr einfach, Teile zu demontieren…
…295,38 € festgesetzt. Als Begründung wurde Folgendes ausgeführt: "Ob Möbel und Einrichtungsgegenstände als Zubehör der Liegenschaft anzusehen sind, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Kücheneinrichtung, Einbaumöbel, Böden, Rollos dienen- unabhängig von der jederzeitigen Entfernbarkeit- der fortdauernden Benützung der Wohnung, weshalb eine objektivierte…
…295,38 € festgesetzt. Als Begründung wurde Folgendes ausgeführt: "Ob Möbel und Einrichtungsgegenstände als Zubehör der Liegenschaft anzusehen sind, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Kücheneinrichtung, Einbaumöbel, Böden, Rollos dienen- unabhängig von der jederzeitigen Entfernbarkeit- der fortdauernden Benützung der Wohnung, weshalb eine objektivierte…
…B um € 80.000,00. Aus dem Kaufvertrag ist unter Punkt X "Fahrnisse" ersichtlich, dass der Kaufpreis für die eingerichtete Wohnung (Einbaumöbel und Fahrnisse) zu verstehen war. Ein Verzeichnis der mitverkauften Gegenstände war nicht aufgestellt worden. Der Bw. hatte die Wohnung unstrittig am 28…
…| Garderobe | Vorhänge, Beleuchtung Wand-Decke | Gang | Beleuchtung | Bespr. Zimmer | Vorhänge, Deckenleuchte, 2 Einbauvitrinen, Bücherstellage | Schreibbüro | Vorhänge, Einbaumöbel, Beleuchtung | Zeichenbüro 2 | Deckenbeleuchtung, Lamellenvorhänge Dazu werde weiters auf das Gutachten des gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Ing. M verwiesen…
…| Garderobe | Vorhänge, Beleuchtung Wand-Decke | Gang | Beleuchtung | Bespr. Zimmer | Vorhänge, Deckenleuchte, 2 Einbauvitrinen, Bücherstellage | Schreibbüro | Vorhänge, Einbaumöbel, Beleuchtung | Zeichenbüro 2 | Deckenbeleuchtung, Lamellenvorhänge Dazu werde weiters auf das Gutachten des gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Ing. M verwiesen…
…den ursprünglichen Zustand wieder herstellen müsse. Seine Mieterinvestition könne somit nie Bestandteil eines fremden Gebäudes werden. Auch würden Mieterinvestitionen mit der Vertragslaufzeit abgeschrieben. Wenn Einbaumöbel und auch Lüftungsanlagen schon keinen Gebäudebestandteil darstellten, wie solle dann eine Mieterinvestition, die wieder entfernt werden müsse, einen solchen darstellen…
…dass Einrichtungsgegenstände wie Kühlschrank, Tiefkühlschrank, Elektroherd Zubehör eines Gebäudes darstellen mehr als zweifelhaft. Hier bestehe nur mehr eine Verbindung über die Einbauküche mit dem Mauerwerk. Auf Grund der Lebensdauer von Elektrogeräten aber auch von Einbaumöbeln, die im Normalfall bestenfalls ein Viertel, im Fall der Elektrogeräte…
…sei willkürlich und zu Unrecht erfolgt. Für die Abrechnung mit dem Lieferanten sei die vertraglich vereinbarte "Pauschale" in der Höhe von ATS 200.000,00 ausschlaggebend, samt Transport und Montage der Einbaumöbel. Die Materialkosten seien zu hoch angesetzt worden, so dass für Transport und Montage…
…unbeweglich seien, während andere Teile als bewegliche Wirtschaftsgüter gelten. Anders als bei einer Heizungsanlage seien die Schächte einer Lüftung nicht eingemauert, sondern Maueröffnungen lediglich angepasst und ähnlich von Einbaumöbeln an den Wänden leicht demontierbar befestigt. Wärmetauscher und Kühlregister, die teuersten Komponenten einer Lüftungsanlage, hätten bei…
…April 2005 vor, dass entsprechend dem § 6 EStG 1988 zB Einbaumöbel und Wandverkleidungen trotz Verbindung mit dem Gebäude nicht als Gebäudebestandteil angesehen würden. Auch eine mit dem Gebäude fest durch Wasser/Kühlung/Strom verbundene Schankanlage sei nicht als Gebäudebestandteil anzusehen und daher selbständig zu bewerten…
…sind daher solche Sachen anzusehen, deren Abtrennung vom Gebäude wirtschaftlich nicht sinnvoll ist (VwGH 30.4.1970, 1793/69). Mithin fallen Einbaumöbel in einem Privathaus, die den räumlichen Verhältnissen des Aufstellungsortes so angepasst sind, dass sie andererorts nicht verwendbar sind, und die auch nicht als…
…sind daher solche Sachen anzusehen, deren Abtrennung vom Gebäude wirtschaftlich nicht sinnvoll ist (VwGH 30.4.1970, 1793/69). Mithin fallen Einbaumöbel in einem Privathaus, die den räumlichen Verhältnissen des Aufstellungsortes so angepasst sind, dass sie andererorts nicht verwendbar sind, und die auch nicht als…