…hätten müssen, und dies zusätzlich zu den bereits erklärten Eigenverbrauch an Getränken was der Erfahrung des täglichen Lebens widerspricht und unglaubwürdig ist. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat wurde der durchschnittliche Eigenkonsum an Bier im Tatzeitraum vom Bw. selbst mit ca. 2 Liter…

…diesen ergibt sich, dass für jene Empfänge vom Bw. für weniger Gäste Kosten verrechnet wurden als tatsächlich daran teilgenommen haben; auch seine Eigenkonsumation hat der Bw. nicht abgerechnet. Aus dem vorgelegten "Gesellschaftsbericht" ist weiters ersichtlich, dass pro Gast 36,00 € bzw. 40,00 €…

…Zigaretten verkauft. Er habe eine angeborene Angst, dass in seinem Haushalt etwas zur Neige gehen könnte und lege daher von allen Lebensmitteln und Zigaretten einen dementsprechenden Vorrat an. Er selbst habe einen Eigenkonsum von 30 Zigaretten pro Tag. Seine Freundin rauche 20 Zigaretten pro Tag…

…Juli 2007. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Bf. sei polnische Staatsbürgerin. Sie wohne und arbeite seit 1995 in Italien. Die Zigaretten seien für den Eigenkonsum der Bf. bestimmt gewesen, sie seien kein Schmuggelgut. Die Bf. sei an der Grenze nicht durch Zollbeamte…

…Er sei vom Urteil enttäuscht, weil ihm nur Eigenkonsum zur Last gelegt werden könne und er nie einen gewerblichen Handel mit Suchtgift betrieben habe. Er habe vor seiner Haftstrafe etwa zwei Jahre als Kellner gearbeitet und sei davor Dachdecker und Spengler gewesen und habe in…

…sei, dass es sich bei den von ihm erworbenen Zigaretten um geschmuggelte Waren gehandelt habe, deren An- und Weiterverkauf, aber auch deren Eigenkonsum gegen gesetzliche Bestimmungen verstoße. Gegen diesen Bescheid erhob der Bf in der mit 25.10.2006 datierten, von Rechtsanwalt Mag. Dr. Andreas…

…habe. Die dem Bescheid zugrunde liegende Menge von 117 Stangen sei nicht richtig, zumal Herr A. selbst von dieser Person Zigaretten erworben habe. Die Zigaretten habe er nur zum Eigenkonsum erworben und nicht weiterveräußert. Mit Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 8. September 2003, Zl. 500…

…§ 44 Abs.1 lit.a) FinStrG in das Tabakmonopolrecht eingegriffen worden war, von ihrem Ehegatten ART zu ihrem Eigenkonsum an sich gebracht und dadurch die Finanzvergehen der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs.1 lit.a) FinStrG sowie der Monopolhehlerei nach § 46 Abs.1 lit.a) FinStrG…

…| - 7.098,-- | - Kfz-Aufwendungen lt. BE | - 85.158,-- | - Diäten lt. Erkl. | - 31.815,-- | + Zurechnung/Diäten lt. BE | + 4.489,-- | + Zurechnung/Eigenkonsum 1., 2.9.1999 lt. Erstbescheid (unstrittig) | + 520,-- | - Rechtsberatung lt. Erkl. | - 15.168,-- …

…seien oder nicht. Nach Ansicht der Betriebsprüfung seien daher die Bareinnahmen nicht in geeigneter Weise festgehalten worden. Die in der Berufung angedeuteten Eigenkonsumationen bzw. Kostproben an Kunden seien nicht aufgezeichnet worden und hätten daher von der Betriebsprüfung zahlenmäßig nicht nachvollzogen werden können. Die erstmals in…

…Der Bf. sei seit April 2003 in Wien wohnhaft und kaufe seither von ihm namentlich nicht bekannten Personen auf dem Naschmarkt, dem Mexikoplatz und auf Flohmärkten in Schwechat Zigaretten der Marken Memphis und Chesterfield für seinen Eigenkonsum. Da er täglich ca. 20 Stück Zigaretten rauche…

…hatte. Dass sie ihn sehr oft angerufen hatte, erklärte sie damit, dass sie zunächst für ihren Eigenkonsum nur einige Stangen Zigaretten kaufen wollte, sie habe ihn aber nicht erreicht und als er sich im August 2008 meldete, wollte sie nur drei oder vier Stangen beziehen…

…und zwar bei der OTankstelle in Asten, wo ihm jener 100 Stangen und 100 Euro Provision übergeben habe. Davon habe er 20 Stangen für seinen Eigenkonsum behalten, die restlichen 80 Stangen habe er einem Rumänen namens "Joschi", den er kurz vorher in Traun im Lokal…

…Aus demselben Grund sei es auch zu dem Missverständnis bezüglich der dem Bf vorgeworfenen Gewerbsmäßigkeit gekommen. Der Bf habe die Zigaretten nur für den Eigenkonsum sowie für seine Ehefrau und seine Mutter erworben, keinesfalls aber gewinnbringend weiterverkauft und somit den Tatbestand der Gewerbsmäßigkeit nicht erfüllt…

…derjenige (als Subhehler), an den er sie weitergibt. Es ist für das Delikt nicht von Belang, ob man die Zigaretten zum Eigenkonsum oder zum Weiterverkauf bzw. zur Weitergabe ohne Gewinn übernimmt, da schon das bloße "An sich bringen" den strafrechtlichen Tatbestand verwirklicht. Schon die äußeren…

…weil sie angeblich mit dem Rauchen aufgehört habe, nach Hause gebracht worden. Da diese- übrigens lediglich zu ihrem Eigenkonsum bestimmten- Zigaretten wesentlich billiger gewesen seien als im offiziellen Verkauf (in einer Trafik), habe sie sich trotz des Wissens, dass es sich dabei um einen illegalen…

…eines Buschenschankes aufgestellt worden seien. Richtig sei vielmehr, dass er bei der Braucommune F. entsprechend deren Aufstellung Getränke beziehe. Diese Getränke seien zum wesentlichen Teil zum Eigenkonsum, zum Konsum seiner Familienangehörigen (die im selben Haus wohnende Ehefrau, Tochter, Schwiegersohn und zwei Kinder) und Freunde und…

…- 10. Februar 1999 | 2.410,-- | Hotelrechnung und Eigenkonsum 10. - 12. Dezember 1999 | 2.065,-- Ebenso wurde der Aufwand für Eigenkonsum in einem Hotel-Cafe in Wien laut Rechnung vom 2. September 1999 in Höhe von 520,-- S nicht anerkannt. Daneben wurde auch…

…im Rechenwerk der Fa.W. aufscheinenden, im Tatzeitraum jedoch unstrittig bei der Fa.B. erfolgten Getränkeeinkäufe seinem Eigenkonsum bzw. den seiner Gattin gedient hätten und dass auch Getränkeeinkäufe an namentlich genannte Personen weitergegeben worden seien. Dieser Sachverhaltsdarstellung des Bw. wurde auch seitens des Spruchsenates Glauben…

…Reisekostenersätze als Durchlaufposten zu qualifizieren seien, übermittelt. (9) Mit Mail vom 25. August 2008 wies der Referent darauf hin, dass - die Auslagenersätze auch Eigenkonsumationen des Bw. beträfen, sodass insoweit ein Betriebsausgabenabzug nicht möglich sei sowie - bei der Position "Fahrtkosten" (km-Gelder, Taggelder) jene Unterlagen (zB…