RIS AI
6 512 Treffer274 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 1/2

…in Rede stehende Fahrzeug von der als Dienstnehmerin im Betrieb angestellten Ehegattin unter Ansatz eines Sachbezuges auch privat genutzt wurde, keine entscheidende Bedeutung zukommt. Der Ansatz des Sachbezuges erfolgt nämlich gerade aufgrund der nichtbetrieblichen Nutzung und lässt für sich alleine keinen Rückschluss auf eine tatsächliche…

UFSK RV/0234-K/10Fremdüblichkeit einer zwischen einem Facharzt und seiner (damaligen) Ehegattin und Ordinationsmitarbeiterin abgeschlossenen Vereinbarung, mit welcher dieser ein im Betriebsvermögen des Arztes befindlicher Leasing-PKW zur unbeschränkten privaten Verwendung überlassen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/2

…sachgerecht und demnach zulässig. Die Argumentation der Amtspartei, wonach es in den Streitjahren einerseits zu einer unangemessenen Steigerung der Dienstbezüge der Ehegattin des Bw. gekommen sei, andererseits auch die nominelle Höhe der Bezüge von Frau U zum Teil erheblich über jenen der bestbezahltesten Angestellten vergleichbarer…

UFSW RV/0381-W/06Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.03.2009

…Verhandlungsleiter des Verbandes N. für die Kollektivvertragsverhandlungen gewesen. Bei den Kollektivvertragsverhandlungen 2004 sei das einheitliche Entgeltsystem für Arbeiter und Angestellte abgeschlossen worden. Die Vorbereitungsarbeiten für dieses neue Entgeltsystem hätten umfangreiche Schreibarbeiten für interne Informationen der einzelnen Mitglieder des Fachverbandes erforderlich gemacht, welche infolge der umfangreichen…

UFSS FSRV/0034-S/06Der Beschuldigte unterfertigt die ihm von einem ehemaligen Finanzbeamten aufbereiteten Steuererklärungen, ohne sich mit diesen in gebotener und zumutbarer Sorgfalt auseinanderzusetzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.09.2008

…gegenüber, sodass der Ausgangswert auf die Hälfte zu verringern war. Die Sorgepflicht für seine Ehegattin und insbesondere der angegriffene Gesundheitszustand des Beschuldigten rechtfertigen einen weiteren Abschlag auf die spruchgemäße Höhe von € 5000,00. Gleiches gilt auch für die Ausmessung der Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Wochen…

UFSW RV/0064-W/02Nachweis der tatsächlichen Geschäftsführung einer mildtätigen Stiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2004Teil 1/2

…und Förderung hilfsbedürftiger, inländischer - einschließlich im Ausland vorübergehend beschäftigter - Arbeiter und Angestellten der B&C - Gruppe, wobei der begünstigte Personenkreis gegenwärtige, ehemalige und zukünftige Betriebsangehörige, deren Ehegatten und minderjährige Kinder, in bestimmten Fällen bis zur Erreichung des 30. Lebensjahres, umfaßt. Die Liste der inländischen und…

UFSF RV/0363-F/08Gehaltsaufwand der Ehegattin; Privatanteil Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009Teil 1/2

…ein solcher Kollektivvertrag in Vorarlberg überhaupt nicht existent sei - nicht anwendbar. Überdies sei M R 30 Jahre jünger als seine Ehegattin und habe weder die Ausbildung seiner Frau noch führe diese deren Tätigkeit aus. Sie führe (mangels der erforderlichen Kenntnisse) insbesondere keine buchhalterischen Arbeiten aus…

UFSK RV/0041-K/06Wohnung als notwendiges Betriebsvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011Teil 1/2

…der Bw., für seine Ehegattin als Angestellte für 60 Tage pro Jahr á € 70,00 an zusätzlichen Nächtigungskosten im BL 2 in die Vergleichsrechnung aufzunehmen. Sie mache auch nach der Scheidung den ganzen verwaltungstechnischen Bereich für die BL 1 und 2. Sie arbeite hauptsächlich…

UFSL RV/0482-L/02Bezahlung einer Abfertigung an nahe Angehörige bei unentgeltlichem Erwerb von Anteilen an der arbeitgebenden Kommanditgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003

…Vergleich zur Mitarbeiterbeteiligung bewährter Angestellter im Weg einer stillen Gesellschaft in einer kommanditistenähnlichen Form an und betonte die Unterschiede zwischen Einzelunternehmen, der Rechtsstellung eines Kommanditisten und der eines Komplementärs. Dazu wiederholte die Vertreterin des Finanzamtes das Vorbringen zur tatsächlichen Weiterbeschäftigung der Ehegattin und es Sohnes…

UFSL RV/0203-L/08FB-Anspruch eines österreichischen Staatsbürgers, wenn die Ehegattin und das Kind die Voraussetzungen des § 3 FLAG 1967 nicht erfüllen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2008

…dass die Ehegattin und der Stiefsohn des Berufungswerbers sich auf Grund der Asylbestimmungen rechtmäßig in Österreich aufhalten würden. Der Stiefsohn sei sogar eine "schutzbedürftige Person" im Sinne der Grundversorgungsvereinbarung nach Artikel 15a BVG, verfüge über eine rechtmäßige Aufenthaltsberechtigungskarte, besuche zwecks Verbesserung der Deutschkenntnisse und zur…

UFSL RV/0887-L/04Steuerneutralität eines Verschmelzungsverlustes aus einem Fruchtgenussrecht der übertragenden Gesellschaft an Aktien der übernehmenden Gesellschaft, wobei das Fruchtgenussrecht einen Anspruch auf künftige Gewinnausschüttungen und die Ausübung des Stimmrechtes umfasst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2008Teil 1/2

…durch Zwischenschein Nr. 1) und an die S-Privatstiftung (20.000 Namensaktien verbrieft durch Zwischenschein Nr. 2). (Exkurs Stiftungen: Die V-Privatstiftung wurde mit Stiftungsurkunde vom 10. März 1997 errichtet. Stifter sind V und dessen Ehegattin, Begünstigte die Ehegatten und dessen Sohn. Als Stiftungsvorstände waren…

UFSL RV/0798-L/02Betriebsausgaben eines Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006Teil 1/2

…und eine erhebliche Diskrepanz ergeben hätten. Die anderen Schätzungsgrundlagen seien der ersten Stellungnahme zu entnehmen. Die EDV-Auszüge seien nicht übergeben worden sondern von den Pflichtigen wieder in Verwahrung genommen worden. Die Ehegattin verfüge nach Ansicht der BP über einen eigenen Pkw. Sie sei Angestellte…

UFSL FSRV/0032-L/05Hausdurchsuchungsbescheid ohne geplante Hausdurchsuchung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)19.05.2010

…S GmbH in der Zeit von 11.06 bis 15.20 Uhr vernommene, mit den Gegebenheiten offenkundig vertraute B, Geschäftsführer der H1 GmbH und Angestellter bei der S GmbH, gab hinsichtlich des Umstandes, dass auf dem Postkasten des Gebäudes an der Anschrift in L auch…

UFSI RV/0514-I/02Dienstwohnung an einen im Gastgewerbebetrieb beschäftigten Sohn; Verwendungseigenverbrauch bei der Mischnutzung von Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…neben zwei Mitarbeitern aus dem ehemaligen Jugoslawien noch seine Ehegattin und seine beiden Söhne angestellt. Der Abgabepflichtige wohne mit seiner Ehegattin in einem Appartement im 1. Stock des Hotels, die Wohnung bestehe aus einem Schlafzimmer, einem Wohnraum mit Küchenblock, einem Vorraum und einem Bad/WC…

UFSL RV/1738-L/02Ausmaß der betrieblichen Nutzung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…Kopie mit eingezeichneter m²-Anzahl der Einzelräume vor und zeichnen Sie den Teil des Raumes ein, der ausschließlich betrieblich genutzt wird. 8. Ist es richtig, dass seit 15. Juli 1999 Herr P.W. mit seiner Ehegattin und den beiden Töchtern in S im gemeinsamen Haushalt…

UFSW RV/3291-W/12Honorarzahlungen an Familienmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…Rahmen als Gutachter weiterführt und die Aufzeichnungen dafür als ausreichend konkretisiert hinsichtlich Bürotätigkeit und Schreibarbeiten sowie der Bezeichnung des Stundensatzes vergleichbar einem Werkvertrag zu beurteilen sind. Die Ehegattin war bereits in der Ordination als Angestellte tätig und für die Schreibarbeiten zuständig und befinde sich in…

UFSW RV/0921-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes, Ermessensübung insbesondere angesichts lange verstrichener Zeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2012

…die Abgabenforderungen teilweise bald 10 Jahre zurücklägen, der Bw auf erhebliche Forderungen gegen die Abgabenpflichtige verzichtet habe und derzeit als Angestellter monatlich € 1.000,00 brutto bei Sorgepflichten für seine Ehegattin und einem Kind ins Verdienen bringe, erweise sich die Inanspruchnahme der persönlichen Haftung…

UFSW RV/3518-W/10Familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

…97/13/0208, zu nicht näher bestimmten Werkleistungen der Ehegattin oder VwGH 16.9.2003,- 97/14/0054, zu Leistungen des Lebensgefährten). Bei einem Dienstvertrag hat die Abfuhr von Lohnabgaben und die Anmeldung zur Sozialversicherung zwar Indizwirkung für dessen Vorliegen, die zivilrechtliche Gültigkeit von Dienstverhältnissen…

UFSL RV/0117-L/03Verträge zwischen nahen Angehörigen, kein steuerlich anzuerkennendes Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/3

…mein Ehegatte mit 1.1.2001 als freie Dienstnehmerin angestellt hat damit man mit der Dienstzeit flexibler war. Das Dienstverhältnis wurde mündlich vereinbart, weitere Vereinbarungen wurden schriftlich nicht getroffen. Mein Tätigkeitsbereich für dieses Monat war die oben genannte Lagerinventur. Eine 35-Stunde-Woche und ein…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…bei vergleichbarem Aufwand ähnliche Gehälter sowie - bei Zufriedenheit - freiwillige Abfertigungen bezahlt würden. Dass laufende Unterstützung notwendig und das Gehalt fremdüblich sei, ergäbe sich auch aus dem Umstand, dass nach Beendigung der Tätigkeit durch S.K. eine andere, "familienfremde" Mitarbeiterin (Frau D.R.) angestellt werden musste…

UFSF RV/0056-F/04Mitunternehmereigenschaft gemäß § 23 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006

…sei von den Eheleuten F. der Kanzlei H&W im Wege des damaligen Betreuers und Angestellten dieser Kanzlei, Dr. J.Sch., der Auftrag zur Gründung einer Gesellschaft erteilt worden, an der die Ehegatten je zur Hälfte beteiligt werden sollten. Dadurch sollte unter anderem den bisherigen…